Fan von Talkshows bin ich nicht. Mitunter bieten Talkshows überraschende, bizarre Ansichten, sofern man genauem Hinhören während rasch laufender Frage- und Antwort-Situationen eine Chance gibt. Am 27. Juni hatte Markus Lanz eine Diskussionsrunde zusammengestellt, in deren Mittelpunkt die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht stand. Und natürlich drehte sich die Diskussion mit ihr um den Eroberungskrieg der Russischen Föderation in der Ukraine. Weiterlesen
Nun versucht sie es wieder einmal. Sahra Wagenknecht gründet mal wieder einen Verein und sammelt hierfür personenbezogene Daten. Recht bedeutend ist der Personenbezug nicht, den sie da gestern der Öffentlickeit vorgestellt hat. Größte Lichter eine ziemlich farblos-unfähige ehemalige Fraktionsvorsitzende Muhammad Ali, ein früherer WASG-Mitgründer Klaus Ernst und eine Riege acht weiterer, mittelmäßiger Bundestagsabgeordneter. “Das hervorstechendste an diesem Konglomerat ist” so ein alter politischer Freund heute morgen am Telefon, “dass es jetzt in Deutschland zum erstenmal seit 1923 wieder eine “Bewegung” gibt, die den Namen der Person an der Spitze trägt.” Weiterlesen
“Aufstehen” nannte sich hierzulande mal die misslungene Simulation einer politischen Bewegung. Ist der Begriff damit kontaminiert? Das müssen Sie selbst entscheiden. Ich persönlich bin sowieso mehr für Liegenbleiben. In China ist das jetzt schon Widerstand. Kann also nur noch 20 Jahre dauern, bis es auch hier entsprechend verstanden wird. Weiterlesen
Rainer Balcerowiak/taz hält ein Requiem über #aufstehen ab. Und kann in seinem Fazit am Schluss von seiner Sehnsucht nach so etwas Ähnlichem nicht ablassen. Wer so ein schönes Werk wie “Das demokratische Weinbuch” (von mir gelesen und in meinem Besitz) verfasst hat, kann nicht doof sein. Warum kommt er also zu diesem falschen Schluss? Weiterlesen
Die Junge Welt hat lange Zeit, ähnlich wie die nachdenkseiten, den Parteiflügel der sich “Die Linke” nennenden Partei publizistisch unterstützt, dem auch Sahra Wagenknecht angehörte. Dann ist es der durchtriebenen Angela Merkel mit ihrer “Grenzöffnung” gelungen, diese machtvolle politische Kraft zu spalten und “die Menschen” ersuchten stattdessen die AfD für sie zu sprechen. Wichtig ist ja vor allem, sich die Welt irgendwie erklären zu können … Weiterlesen
von Ludger Volmer
Zum Scheitern der Bundesebene der Sammlungsbewegung Aufstehen
Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor, am 21. Februar haben wir – Marco Bülow, Ludger Volmer, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen – als Vorstandskollegen durch ein Memo intern im Vorstand Alarm geschlagen. Es ging um die Blockade unserer Arbeit durch den Trägerverein von Aufstehen und seine Beauftragten Weiterlesen
Dokumentation (im Original hier)
Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist es, dazu beizutragen, die unselige Spaltung der linken Bewegungen und Parteien zu überwinden, um endlich sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Zielen eine machtpolitische Realisierungschance zu verschaffen. Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute. Das überraschend große Echo, das die Gründung von Aufstehen in der deutschen Öffentlichkeit gefunden hat, hat hierin seine Ursache und begründete die Hoffnungen von 170.000 Menschen, die sich für diesen Versuch einer neuen linken Bewegung interessierten. Das war eine große Verpflichtung für alle Beteiligten. Weiterlesen
Vor 100 Jahren wurden nicht nur die Jungdemokraten gegründet – daran arbeitet mein Mitautor Roland Appel (zusammen mit Theo Schiller, Berthold Meyer und Michael Kleff) gerade unter Hochdruck – sondern auch Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Der lange Schatten dieses Verbrechens liegt nicht nur über der ritualisierten Demonstration, die dazu jedes Jahr in Berlin stattfindet, sondern auch über der SPD. Mit den Ermordeten zusammen denken viele Menschen, dass das Elend der SPD mit ihrer Zustimmung zum Krieg 1914 begann.
Aufgearbeitet ist das bis heute nicht. Einen Beitrag dazu leistete immerhin Weiterlesen
Russland diversifiziert seine Medienstrategie
Die russische Regierung hat kein Problem damit in den USA sowie West-/Mitteleuropa für alles Mögliche als Projektionsfläche zu dienen, ist es doch ein Beweis für Gewicht, Bedeutung, Ernstgenommenwerden, also alles, was in der Jelzin-Periode verloren gegangen war. Innenpolitisch dient das der politischen Führung als Fortschrittsbeweis. Unter diesen Vorzeichen müssen wir sehen, dass Russland seine Aussen-Medienpolitik intensiviert. Das neueste, wenig transparente aber nicht wirklich getarnte Projekt Weiterlesen
Die offene Frage scheint nur die nach der Geschwindigkeit
Mit meinem heutigen mittäglichen grünen Mitesser war ich mir einig: wir wissen “zu viel” über die Grünen, als dass wir den Wähler*innen*zustrom zu unserer Partei noch erklären können. Es gibt aber nicht wenig intellektuelle Hilfestellung von jenen, die zu viel über die Konkurrenz der Grünen wissen.
Zuvörderst ist da heute Albrecht von Lucke/Blätter zu nennen, der ähnlich unbarmherzig mit den Parteien des deutschen Bürgertums umgeht, wie es Ulrich Horn schon seit längerem tut. Lucke bleibt aber auf einer Oberfläche von Parteistrategien.
Zu gesellschaftlichen Tiefenströmungen dringt die um einiges jüngere Elsa Koester/Freitag (vorher: Neues Deutschland) vor. Sie liefert die für mich einleuchtendste Erklärung, Weiterlesen
Linke Diskurse sollten in Sachen Migration eine differenzierte Analyse des Phänomens und der Handlungsbedingungen versuchen
von Ludger Volmer
Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass die alte Lagerstrategie bis auf weiteres obsolet geworden ist. Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, ausgedrückt durch CDU/Grüne/Rest-SPD, welche die Regierungspolitik unter sich ausmachen. In diesem Mainstream geht es maximal um graduelle Positionsverschiebungen zwischen den Polen Grüne und CSU. Grüne gehören zwar nicht der Regierung an, stützen aber die Bundeskanzlerin; während die Regierungspartei CSU in vielen Fragen gemeinsame Sache mit der rechts-oppositionellen AfD macht. Weiterlesen
Michael Jäger war mal Freitag-Redakteur und wird dort im Impressum noch als “Freier Mitarbeiter” geführt. Während sein Arbeitgeber Augstein irrlichternd zur Regierungsbeteiligung der AfD aufruft, ein Grund sich noch mal gründlicher mit verfassungsgemässen Möglichkeiten der Enteignung zu beschäftigen, gelingt Jäger eine stringente Analyse der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Bündnisbewegungen #unteilbar und #aufstehen. Weiterlesen
Am 13.10. demonstriert in Berlin #unteilbar. Aus unserer Region soll es Mitfahrgelegenheiten ab Köln (4 Uhr ab Deutz) geben. Die in Berlin werden nie begreifen, dass sie weit entfernt vom Nabel oder der sonstigen Mehrheit unserer Republik, am Rand sind, 70 km vor Polen. Die grösste Grossstadt ist hier, im Ruhrgebiet, die grössten Ballungsräume sind hier, und andere – Brüssel, Paris, London, Amsterdam – sind hier um die Ecke. Um Berlin herum ist dagegen Weiterlesen
Jahrestage interessieren mich normal nicht. 10 Jahre Bankenkrise, die auf wundersame Weise in eine Krise der Staatsfinanzen verwandelt wurde. So what? Der Skandal von heute ist, dass wir planmässig daran gehindert wurden, daraus zu lernen, überhaupt genug darüber zu erfahren. Dirk Laabs, der schon mit dem nach rechts konvertierten Stefan Aust zusammengearbeitet hat, insgesamt mit einer sehr beeindruckenden Berufsbiografie, zieht im Junge-Welt-Interview ein Fazit von wünschenswerter Deutlichkeit und Prägnanz. Ob das Wahlkampfthema wird?
Die Wohnungsfrage drängt zunehmend ins politische Schweinwerferlicht, endlich. Weiterlesen
Lob und Kritik der Sammlungsbewegung
von Florian Ernst Kirner
Über Hunderttausend Menschen sind schon dabei. Was aber hat es mit der neuen Bewegung auf sich, die Simone Lange (SPD), Ludger Volmer (Grüne), Sahra Wagenknecht (LINKE) und der Theatermann Bernd Stegemann am 4. September in Berlin vorgestellt haben? Unser Autor war vor Ort und schildert seine Eindrücke.
Vorweg: ich, der Autor dieses Artikels, gehöre neben Nina Hagen, Julia Neigel, Eugen Drewermann, Albrecht Müller, Antje Vollmer und vielen anderen zu den Erstaufrufern von #aufstehen. Nehmen Sie, liebe Leserin und lieber Leser, diese Verortung bitte zur Kenntnis. Denn ich gedenke nicht, sie im Folgenden hinter einer Wolke angeblicher Neutralität verschwinden zu lassen.
Erwarten Sie, liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer von #aufstehen, deshalb aber auch keinen kritiklosen Jubelartikel. Weiterlesen
von Marco Bülow MdB u.a. (siehe unten)
Es ist nicht mehr fünf vor zwölf. Es ist zwölf Uhr. Die Politik des “Weiter so” führt zu einer Spirale aus Ungleichheit, Aufrüstungen, ökologischem Kollaps und dem Aufstieg rechter Kräfte in ganz Europa. Die politische Linke, die all dies hätte verhindern sollen, ist zersplittert und gespalten. Was immer die Unterschiede zwischen uns im linken Spektrum sind, wir müssen uns jetzt darüber hinwegsetzen, um uns für eine gerechtere, nachhaltigere Gesellschaft zu engagieren, bevor es komplett zu spät ist.
Wir müssen unsere Kräfte bündeln, wir müssen auf- und zusammenstehen, uns gemeinsam für eine progressive Politik einsetzen. Daher unterstützen wir die Grundidee der Sammlungsbewegung #aufstehen. Weiterlesen
Zum Eröffnungstag von #aufstehen gab es gestern ein informatives Feature des DLF und heute, wie bei ihm üblich, nachdenkliche Reflexionen von Stefan Reinecke/taz. Tatsächlich, das sehe ich wie Reinecke, gibt es ja ein gesellschaftliches Bedürfnis nach dem, was #aufstehen (leider nur) vorgibt zu sein, und was Anfang 2017 auch im kurzlebigen Schulz-Zug sichtbar geworden war; heute siehe z.B. “Seebrücke”. Weiterlesen
Dass es unter Sozialdemokrat*inn*en nicht zimperlich zugeht, ist ins allgemeine Volkswissen eingegangen. Letzte Woche durften wir hier einen von Ludger Volmer verfassten Text für #aufstehen aus dem IPG-Journal veröffentlichen. Jetzt ist dort ein Kritiktext von Tobias Dürr erschienen, der sich weniger gegen Volmer, als vielmehr namentlich gegen seine Genossen Nils Heisterhagen und Peter Brandt richtet. Legen wir diese Feindschaften beiseite, bleiben aber Argumente, die wir diskutieren müssen. Mein persönlicher Lieblingstext bleibt hierzu aktuell der von Lucke/Blätter.
#unteilbar hat sich heute auch mit einem E-Mail-Newsletter gemeldet. Die Demo soll am 13.10. am Brandenburger Tor enden, Weiterlesen
Ramon Schack/telepolis erinnert heute an den Niedergang der zionistisch orientierten israelischen Sozialdemokratie. Leute meines Alters können sich noch an die Romantik erinnern, mit der junge Menschen im CDU-Deutschland Traumbilder auf israelische Kibbuzim projizierten. Und weil es in deutscher Dialektik nicht Mass und Mitte geben darf, kippte die Gefühligkeit später auf eine terroristisch orientierte palästinensische Seite um. Ich kenne nicht Wenige persönlich, die das heute immer noch nicht intellektuell für sich sortiert bekommen. Ich habe ein anderes Problem in meinem Kopf: mich erinnert Schacks Erinnerung fatal an die aktuelle Konstellation hierzulande. Weiterlesen
Extradienst-Gastautor und #aufstehen-Aktivist Ludger Volmer weist mich heute auf einen Text von Rainer Balcerowiak in Cicero hin. Von Balcerowiak habe ich ein kleines, sehr lesenswertes Büchlein übers Weintrinken. Er war langjähriger Mitarbeiter der Jungen Welt, wurde dort aber zum Dissidenten.
Daniel Bax/taz kann dagegen keine Sympathie für #aufstehen entwickeln, sieht darin eher einen Versuch, Linkes auf Rechts zu drehen, und parallele Tendenzen in der SPD.
Carolin Emcke geht auf diese Konkurrenzgefechte von Organisationen einerseits nicht ein, inhaltlich aber doch. Weiterlesen
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