Schlagwort: Berliner Zeitung (Seite 7 von 32)

Macron hat recht

14. April 2023 / Ramon Schack / Berliner Zeitung

Europa braucht eine eigene geopolitische Strategie – Emmanuel Macron wird für seine Aussagen, Europa solle von den USA unabhängiger werden, stark kritisiert. Dabei hat er richtige Punkte erwähnt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat mit seinen Äußerungen zum Verhältnis zwischen der EU, den USA und der Volksrepublik China einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Zumindest bei den transatlantisch ausgerichteten Eliten in den Nato-Staaten. Dabei hat Macron nur eine Selbstverständlichkeit zum Ausdruck gebracht, nämlich den bisherigen fatalen außenpolitischen Kurs der EU, im Schlepptau der USA, infrage zu stellen. Weiterlesen

Ein europäisches Imperium?

14. April 2023 / Muamer Becirovic / Berliner Zeitung

Ein ewiger Traum französischer Präsidenten – Europa soll eigenständig werden? Keine schlechte Idee. Aber dazu müsste Europa mit einer Stimme sprechen. Und das tun weder Scholz noch Macron.

Ein Kontinent ohne Hegemon

Seit dem 15. Jahrhundert versuchte der deutsch- und französischsprachige Raum, Hegemonie über Europa zu erlangen. Karl der Große, Ludwig der XIV., Napoleon I., Napoleon III., Wilhelm II. und Hitler. Alle scheiterten sie daran, den Kontinent unter Kontrolle zu bringen und ihn politisch unter einem Banner zu konsolidieren, wie es China mit seiner Expansion in Asien geschafft hat. Denn immer dann, wenn die Deutschen oder Franzosen versuchten, Hegemonie zu erlangen, wurden sie vom Rest des Kontinents ausbalanciert. Weiterlesen

Übelkeit am Feiertag?

10. April 2023 / Martin Böttger

“Öko-Unternehmen” und Problem-“Tatort”

Könnse haben. Legen Sie sich zur Lektüre eine grosszügige Ration inneren Sarkasmus zurecht. Der Kölner Werner Rügemer darf in der Berliner Zeitung schreiben: “Rheinmetall: Wie der Ukraine-Krieg den Rüstungskonzern auf Erfolgskurs bringt – Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat seinen Sitz in Deutschland. Doch viele Gewinne gehen in die USA. Agnes Strack-Zimmermann hat Verbindungen zum Konzern.” Schmeckt Ihnen danach noch das Osterei? Ich behelfe mir so: ja klar, wusst’ ich doch. Deswegen versau’ ich mir nicht den Montag. Weiterlesen

Der Coup in China

9. April 2023 / Chaoting Cheng / Berliner Zeitung

Emmanuel Macron trickst Olaf Scholz und Ursula von der Leyen aus – Der Besuch von Emmanuel Macron in China zeigt: Paris will mit Peking kooperieren. Und was macht Berlin? Geht auf Distanz.

Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte kürzlich China und wurde von chinesischer Seite mit großem Pomp empfangen. Vor seinem Besuch sagte Macron, er hoffe, dass Peking seinen einzigartigen Einfluss auf Moskau ausüben werde, um dabei zu helfen, den Krieg in der Ukraine zu beenden oder zumindest davon abzusehen, Russland in großem Umfang militärische Hilfe zu gewähren und die vom Westen gezogene rote Linie zu überschreiten. Weiterlesen

Von der Leyen auf dem Weg nach China

5. April 2023 / Ramon Schack / Berliner Zeitung

Die deutsche Wirtschaft zeigt sich besorgt – Heute reist Ursula von der Leyen mit Emmanuel Macron nach China. Vermutlich will sie der Volksrepublik die Leviten lesen. Europa macht sich damit lächerlich.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute in die Volksrepublik China reisen. Das wird sie gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron tun, der ursprünglich alleine zu reisen gedachte, auch um in aller Ruhe mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Xi Jinping über Möglichkeiten zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu sprechen. Ob das noch so gelingen wird, bleibt fraglich. Weiterlesen

Best of. 4. April 2023

5. April 2023 / Martin Böttger

Christoph Hein, Lula da Silva, Oleksiy Danilov, Opec, China-Schulden, Solarindustrie, Nato, EU, Schweiz, Polen, USA, NDR

Ein Mann als intellektuelle Wohltat. Christoph Hein/Berliner Zeitung: “‘Habe Sorge, dass dieser Verteidigungskrieg den Dritten Weltkrieg auslöst’ – Der Schriftsteller antwortet auf die Fragen: Was wird kommen? Was wird von uns bleiben?”

Dazu auch Tjerk Brühwiller/FAZ: “Brasiliens Friedensbemühungen : ‘Die Türen sind nicht vollständig geschlossen’ – Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat seinen außenpolitischen Spitzenberater nach Moskau geschickt, um die Möglichkeit von Friedensgesprächen auszuloten. Überraschend empfing Präsident Putin den Gesandten persönlich.” Weiterlesen

Männer

2. April 2023 / Martin Böttger

Über die Olaf-Deutung hinaus

Als anerkannter “Männer”-Experte gilt der ehemalige Bochum-Experte und heutige Londoner Herbert Grönemeyer. Er hat einen aktuellen Auftritt bei einem weiteren Männer-Experten Jan Böhmermann platziert (am Ende des Videos). Geboren ist er dort, wo Jürgen Trittin her ist (der allerdings in Bremen-Vegesack geboren ist, wie der erwähnte Böhmermann), in Göttingen. Das wäre eigentlich alles wie gemacht für einen der “Das Beste am Norden”-Spots von Detlev Buck, dessen Lebenswerk ihn ebenfalls als Männer-Experten ausweist. Geballte Expertise aus dem Norden? Weiterlesen

Nudging für Olaf

1. April 2023 / Martin Böttger

Es gibt einen weiteren Friedensappell. Nervt Sie das? Dann lesen Sie besser woanders weiter. Dieser Ist kürzer als seine Unterschriftenliste, darum will ich ihn kurz dokumentieren:

Frieden für die Ukraine: Ein Friedensappell aus der Mitte der Gesellschaft

Frieden schaffen: Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit. Das fordert eine Friedensinitiative für Europa, für die Ukraine. Weiterlesen

Werte, Moral und Realpolitik

29. März 2023 / David X. Noack / Berliner Zeitung

Wie Deutschland seinen Einfluss in Usbekistan verspielt – Die deutsche Bundesregierung findet keine Strategie für Usbekistan – und das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens nähert sich immer weiter Russland und China an.

Seit Jahrzehnten betreibt die Regierung des zentralasiatischen Usbekistans eine „multivektorale Außenpolitik“ und baute im Rahmen dieser die Beziehungen zu verschiedenen Großmächten aus oder schränkte sie wieder ein. Doch egal, wie eng die usbekischen Beziehungen zu Russland, China oder den USA waren: Das Land hatte immer besondere Beziehungen zu Deutschland – bis jetzt. Weiterlesen

Endlich eine klare Strategie

28. März 2023 / Arvid Bell, Sascha Hach / Berliner Zeitung

Ukraine-Konflikt: Die Bundesregierung braucht endlich eine klare Strategie – Was möchte die Bundesregierung in der Ukraine erreichen? Unsere Autoren plädieren für eine ernsthafte außenpolitische Strategiedebatte.

Die Deutschen seien „auf dem Weg zu einer Form von Verantwortung, die wir noch wenig eingeübt haben.“ So kündigte der damalige Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 einen Wandel der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an. Kurz darauf annektierte Russland die Krim. Neun Jahre und eine russische Vollinvasion später fiel die für die Münchner Sicherheitskonferenz 2023 angekündigte Präsentation der nationalen Sicherheitsstrategie aus, die den neuen Verantwortungsbegriff mit Substanz füllen könnte. Die im Ampel-Koalitionsvertrag vereinbARTE Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates – abgesagt. Weiterlesen

Gewichtsveränderungen

27. März 2023 / Martin Böttger

Best of 27. März 2023: China, Big Money, Indien

Unser Bild von der Welt – hält es der Realität stand? Extradienst-Leser*innen wissen, dass das ganz wesentlich von der Auswahl der genutzten Medien abhängt. Wer unter Sprachbarrieren leidet, ist zusätzlich behindert. Die meisten kostensparenden deutschen Medien machen sich das zunutze. Der grössere Teil der Welt ist nicht von Interesse. Wir haben genug eigene Probleme … Das führt dann zu der Politik, die die deutsche Bundesregierung macht, bzw. gar nicht erst. Weiterlesen

Geopolitischer Albtraum

24. März 2023 / Chaoting Cheng / Berliner Zeitung

Das chinesisch-russisch-iranische Bündnis ist der geopolitische Albtraum der USA – Chinas Verbindung mit Russland und weiteren Staaten läutet eine neue Ära in der Geschichte ein. Auch für den Ausgang des Krieges in der Ukraine ist dies von enormer Bedeutung.

Während der Krieg in der Ukraine weiter tobt, hat der Staatsbesuch von Chinas oberstem Anführer Xi Jinping in Russland am 20. März 2023 weltweit große Aufmerksamkeit erregt. Zwei Fragen sind von besonderem Interesse: Wird Chinas Friedensoffensive funktionieren? Werden sich China und Russland gegen den Westen verbünden? Weiterlesen

Best of 22. März 2023

23. März 2023 / Martin Böttger

Bankenkrise / Xi Jinping in Moskau / Wasserkrise / Gedankenfaulheit über “die” Medien

Gerhard Schick/Bürgerbewegung Finanzwende gab der taz Interview: Björn Hartmann) noch ein erhellendes Interview zur aktuellen Bankenkrise: “‘System ist nicht stabiler als 2008’ – Die Krise ist nicht vorbei, glaubt Finanzexperte Gerhard Schick – auch wenn sich die Märkte nach der Übernahme der Credit Suisse beruhigt haben.”

Den immer vorsichtig-distanzierten Blick von Thomas Pany/telepolis schätze ich sehr. Keine voreiligen Schlüsse und viel Gedankenspielraum für die*den Leser*in. Weiterlesen

Gefühllosigkeit & Verrohung

22. März 2023 / Martin Böttger

Das Best of 21. März dagegen: Bankenkrise, Klimakrise, Krieg, Frankreich, Helge

Die Bankenkrise betrifft mich bisher nicht. Ich habe schlicht zuwenig Geld. Mittel- und langfristig dagegen? Wer weiss das schon? Michael Maier/Berliner Zeitung sieht, wie sich Machtgewichte von Europa nach Asien verschieben, und könnte damit rechthaben: “Warum das Banken-Debakel in der Schweiz erst der Anfang ist – Das Verschwinden der Credit Suisse bringt unangenehme Wahrheiten ans Licht: Der Finanzsektor ist gefährdet, der Westen ist gerade hier angreifbar.” Journalistisch positiv, dass der Autor gute Beziehungen zur Bürgerbewegung Finanzwende pflegt. Fachliche Schwergewichte von Grünen und Linken, wie Gerhard Schick und Fabio de Masi haben sich da zusammengetan. Weiterlesen

Zeitweise erblindet

21. März 2023 / Martin Böttger

Best of 20. März 2023: Klima, Krieg, Kriegsverbrechen, Feminismus in China, Fifa

Der aktuelle “Synthese”-Bericht des Weltklimarates IPCC ist fertig und wurde heute präsentiert. Sein Herstellungsverfahren ist ein komplizierter wissenschaftsdiplomatischer und politischer Prozess – der Versuch den gegenwärtigen Konsens abzubilden. Im real existierenden Kapitalismus ist das ein Zeichen guten Willens – aber leider nicht wirklich realistisch. Oder haben Sie wahrgenommen, dass die herrschende Politik mächtiger Staaten den Erkenntnissen Konsequenzen folgen lässt? Dann geben Sie mir bitte Bescheid. Hier ein zusammenfassender Bericht der FAZ. Weiterlesen

Schlaues China

20. März 2023 / Chaoting Cheng / Berliner Zeitung

Die Chinesen nutzen Russlands Schwäche gnadenlos aus und spielen mit dem Westen Schach – Heute trifft sich Xi Jinping mit Wladimir Putin in Moskau. Der chinesische Politologe Chaoting Cheng schätzt für uns die Lage ein.

Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine plädiert China für Frieden, allerdings ist es ein eher vager Aufruf. Am ersten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine startete Peking eine neue Welle von Friedensoffensiven und gab eine 12-Punkte-Erklärung über „Chinas Position zu einer politischen Lösung der Ukraine-Krise“ heraus.

Außerdem beschloss Chinas Staatschef Xi Jinping, nach Moskau zu reisen, um sich persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen, die Länder „zum Frieden zu bewegen und Gespräche zu fördern“. Weiterlesen

Verhandlungskompetenz: NULL

17. März 2023 / Martin Böttger

Was machen “die in Berlin” eigentlich den ganzen Tag?

Ich fange oben bei den Grossen an. Die Forderung nach Verhandlungen im Ukrainekonflikt wird bereits erfüllt. Nicht von der Bundesregierung, die ist dazu unfähig. Und nicht öffentlich. Denn wenn es anders wäre, wären Verhandlungen, in denen sich jede Seite zum Imponieren ihrer Öffentlichkeit (im Krieg!) aufblasen muss, zum Scheitern verurteilt. Klaus Bachmann/Berliner Zeitung erklärt es: “Waffenstillstand in der Ukraine: China hat einen guten Plan, nehmen wir ihn ernst! – Friedensbemühungen zwischen Russland und Ukraine finden statt. Am Montag reist Xi Jinping nach Moskau. Die chinesischen Pläne sind klug.” Dass es so oder so ähnlich hoffentlich (!) passiert, ist gegenwärtig erstmal das Wichtigste. Weiterlesen

Nicht für das Falsche

15. März 2023 / Ludger Volmer / Berliner Zeitung

Ukraine-Krieg: Die Friedensbewegung sollte nicht fürs Falsche missbraucht werden – Unser Autor hat Sympathien für Friedensbewegungen. Aber er sagt ganz klar: Mit Blick auf die Ukraine gibt es auch den falschen Friedensappell.

„Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ So lautete eine Parole der Friedensbewegungen in BRD und DDR. Eine Konsequenz aus dem deutschen Nationalsozialismus: Holocaust und Angriffskriege, Völkermord und Militarismus waren jeweils zwei untrennbare Seiten derselben braunen Medaille. Die DDR beanspruchte Antifaschismus als offizielle Staatsdoktrin. Im Westen musste er in jahrzehntelangen Kämpfen gegen reaktionäre Kräfte durchgesetzt werden. Die Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen und von Militarismus war für Friedensbewegte untrennbar miteinander verbunden. Weiterlesen

Bankenkollaps

14. März 2023 / Martin Böttger

mit Update 15.3.

Superreiche und Banker: Misstrauen gegen Ihresgleichen – wer könnte es besser wissen?

Bei vielen dürfte die Schadenfreude nicht gering sein. Doch Vorsicht: was unten rauskommt, erfahren derzeit die Galeria-Beschäftigten am eigenen Leib. Eine dpa-Meldung bei heise-online erklärt, was sich politisch in den USA abspielt. Die führenden deutschen Medien vermauern ihre Informationen digital – nur die zahlende Elite soll Bescheid wissen. Die Gucklöcher sind jedoch auch für uns Plebejer*innen gross genug. Mann*frau würde lieber weniger wissen. Weiterlesen

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