Für meine Organisation meines morgendlichen Aufwachens bin ich selbst verantwortlich. Wie komme ich darauf, für mein desaströses Aufwachen die Regierung verantwortlich zu machen? Und warum so radikal? Mich macht morgens kurz vor 7 der Deutschlandfunk wach. Das war schon mein erster Fehler. Der Sender kann nichts dafür. Der macht nur seine Arbeit. Und ich will, dass er sie weiter macht. Da kam heute das, und es war für mich um diesen Tag geschehen.
Was ist das Positive daran? Weiterlesen
Kinder – Leichen – Arbeiter*innen
Der Deutschen Fußball-Liga (DFL) geht es schlecht, sehr schlecht. Insolvenzen in Kürze nicht ausgeschlossen. Darum ist sie nun endlich, endlich in den profitablen Kinderhandel eingestiegen, und Sport inside/WDR, das ist das, was ausser mir keine*r guckt, hat gestern nacht darüber berichtet (Video 12 min).
Der Wiener Attentäter hat sein Ziel erreicht. Zahlreiche Medien machen ihn weltweit berühmt. Weiterlesen
von Ulrich Horn
In Deutschland gibt es etliche Milliardäre. Einige reisen auch. Kaum einer erregt mit einem Ortswechsel große Aufmerksamkeit. Anders Elon Musk. Als er hier auftauchte, wurde er bestaunt wie das siebte Weltwunder. Warum das so war, liegt auf der Hand. Jemand wie er ist hierzulande nur schwer zu finden. Weiterlesen
Schon bei den Massendemonstrationen der sog. “Prodemokraten” in Hongkong, und nun im nahen Libanon stellen sich wichtige Fragen für oppositionelle Bewegungen. Die schon politikerfahrene, clevere, aber natürlich ebenfalls heterogene Klimabewegung ist auch dazu zu zählen, und macht schon vieles richtig. Mobilisierende Wut ist nicht hinreichend, für Nichts. Umso mehr, je komplizierter das politische Interessengeflecht ist, in dem sich Bewegungen notgedrungen bewegen müssen. Nötig sind: Ziele, Analyse, Strategie und – daraus folgende! – Aktionen, Forderungen, Massnahmen. Weiterlesen
Nein, dieses Mal soll es hier nicht um die deutsche Fleischindustrie gehen.
Heute Abend sendet ARTE seinen Themenabend über die Geschichte des Sklavenhandels. Diese Erinnerung an einen verbrecherischen Teil der Menschheitsgeschichte ist – vermutlich und hoffentlich – geeignet, zum besseren Verständnis gegenwärtiger politischer Auseinandersetzungen beizutragen. Verfügbarkeit in der Mediathek bis 4.9.
Ein Zentrum des gegenwärtigen Sklavenhandels ist gewiss das Kriegsgebiet Libyen. Weiterlesen
Während über die Situation der Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie breiter diskutiert wird, beschloß der Deutsche Bundestag die Umsetzung der neuen EU-Entsenderichtlinie, die auch für die Fleischindustrie gilt.
Wer nun angenommen hätte, die Bundesregierung würde angesichts der laufenden Diskussion und ihrer vollmundigen Versprechen endlich für “gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort” sorgen, sieht sich getäuscht. Die Entsenderichtlinie, eigentlich eine gute Sache, ermöglicht auch rumänischen Werkvertragsarbeitern bei richtiger Auslegung eine Arbeit zu deutschen Löhnen am Bau oder auch in den Schlachthöfen. Weiterlesen
Nun also Tönnies. Gewundert hat mich das nicht. Als ich mich Anfang 2003 mit dem Thema “Situation rumänischer Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie” befasste, spielte Tönnies bereits eine gewisse Rolle in diesen Recherchen.
Doch einen Strafprozess gab des damals zunächst nur gegen einen kleineren Werkarbeits-Vermittler aus Versmold und gegen eine seiner Auftraggeber, die damalige Firma D+S Fleisch. Deren beide Geschäftsführer wurden ebenso verurteilt, Weiterlesen
Der Koalitionsasschuss tagte und gebar eine Maus: Der angeblich humane Kompromiss zur Aufnahme von Flüchtlingskindern vom vergangenen Sonntag ist eine lächerliche Peinlichkeit. 15.000 Flüchtlinge wurden vom türkischen Wahldespoten Erdogan mit Bussen aus sicheren Lagern an die griechische Grenze gekarrt. Eine beispiellose Geiselnahme von Flüchtlingen, die nun zwischen türkischen Grenztruppen und griechischer Polizei festsitzen. Im Lager Moria auf Lesbos sitzen ca. 18.000 Flüchtlinge fest, darunter tausende von Kindern und Jugendlichen, obwohl es nur für 3.000 Personen Platz hat. Weiterlesen
Die Verhandlungen zwischen Trumps USA und China über ihre Handelsbeziehungen laufen hierzulande unter “ferner liefen”, irgendwas mit Wirtschaft. Das ist falsch. Im Kern geht es um die Aufteilung der Welt. Werden die diversen Machtsphären kooperieren, mehr oder weniger fair, oder gehen sie in Konfrontation, die jederzeit die Gefahr einer Zuspitzung zum III. Weltkrieg zur Folge haben kann? Wie positioniert sich der Rest der Welt in dieser Polarisierung? Der ist darüber fundamental zerstritten: auch die EU, die Bundesregierung, die Parteien – überall quer durch. Handlungsfähigkeit ist was Anderes. Weiterlesen
Letztens in der Phönix-Runde wirkte Albrecht von Lucke, den ich schon als Grundsatzreferent fürs Bundeskanzleramt empfohlen hatte, rechtschaffen verzweifelt, angesichts des Siegeszuges der AfD bei ostdeutschen Landtagswahlen. Für Verzweiflung werden Denker*innen und Schreiber*innen aber nicht bezahlt, es ist auch intellektuell nicht hinreichend. Besser als in den Worthäppchen einer TV-Runde kann sich von Lucke immer noch in seiner Zeitschrift verständlich machen. Und ja, es stimmt mal wieder. Die vorgebliche “Mitte”, Weiterlesen
mit Update: Kommentar des Autors
Nukleare Aufrüstung: Die USA und Russland haben den INF-Abrüstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. Für den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes.
Um Mitternacht läuft das wichtigste nukleare Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgültig aus – der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollständigen Verbot landgestützter, mit Atomsprengköpfen ausrüstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces – INF). Nach der Kündigung des Vertrages am 1. Februar 2019 durch die Trump-Regierung in Washington und am Folgetag durch die Putin-Regierung in Moskau droht nun ein atomarer Rüstungswettlauf. Weiterlesen
Unter den arabischen Feudalclans sind arrangierte Ehen gang und gäbe. Dieselben sind aus Sicht der Bundesregierung und der sie tragenden Koalition ein “Anker der Stabilität”. Die lässt mann, auch wenn Merkel, v.d.Leyen und AKK Frauen zu sein scheinen, nicht aus dem Gleichgewicht bringen, nur weil mal eine Tochter oder eine Ehefrau Reissaus nimmt. Dafür steht einfach zu viel auf dem Spiel: Weiterlesen
Vielleicht erinnern Sie sich – am 10. April 2019 berichtete ich darüber, wie Zoll und Berliner Polizei den Berliner Club „Mensch Meier“ stürmten und damit die nach einer großen Demonstration von Seenot-Rettern beplante Abschlussparty verhinderten. Das war am 30. März 2019. Die Linken-Abgeordnete Caren Lay wollte erfahren, was da den Zoll geritten hatte und richtete gemeinsam mit ihrer Fraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung.
Wir versprachen, über das Ergebnis zu berichten. Was hiermit geschieht. Weiterlesen
Zum ersten Mal las ich heute substanzielle Argumente gegen das Northstream2-Projekt. Sie betreffen jedoch nicht deutsche Interessen, sondern russische. Was Ute Weinmann/Jungle World schreibt, wird als öffentliches Thema die Putin-Administration nicht amüsieren. Im Kern ist ihre These, dass unter ihrem Deckmantel die Ausplünderung des Staates, in diesem Fall des Staatskonzerns Gazprom, durch (regimetreue) Oligarchen fortgesetzt wird, wie zu “besten” Jelzin-Zeiten.
Von hiesiger Öffentlichkeit unbemerkt ist im bevölkerungsreichsten Land Afrikas, Nigeria, Weiterlesen
Doch, da war ich platt. Es ist durchaus informativ das zu lesen, was Jens Berger/nachdenkseiten zu den politökonomischen Zusammenhängen der Krise zwischen den USA und der Türkei aufgeschrieben hat. Ergänzend hier auch Ralf Streck/telepolis zur besonderen Verstrickung spanischer Banken und German-Foreign-Policy zur aussenpolitisch-strategischen Einschätzung (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Dennoch brauche ich Hilfe zum Verstehen. Ich lese Berger am Ende so, dass er in der Konsequenz mit der proklamierten Linie der Bundesregierung übereinstimmt: Weiterlesen
Der Terror der deutschen Immobilienwirtschaft: in einer TV-Recherche der ZDF-Frontal21-Redaktion war er gestern zu besichtigen (und bleibt das noch ein Jahr in der Mediathek). Die Menschen, die hier ein Jahr lang begleitet und porträtiert wurden, alle Mieter*innen in Berlin (Lützowstr.), hatten viel auszuhalten, haben alles Mögliche durchgemacht, mit dem Mieterverein im Rücken. Mir ist dabei eine Idee für die vermaledeite “Sammlungsbewegung” gekommen. Weiterlesen
Die absteigenden Imperialmächte USA, UK und Frankreich haben heute Nacht ein neues Indiz ihrer gefährlichen Schwäche geliefert. Ich kann mich nicht erinnern, wann sie jemals so schwache politische Führungen hatten wie heute. Weiterlesen
Politische Konfrontationen zwischen Hauptstädten führen leider und immer zwangsläufiger zu Krisen der Berichterstattung über die entsprechenden Länder. Und zwar auch und gerade bei uns, wo die Pressefreiheit verfassungsmässig garantiert ist. Schade nur, wie wenig sie genutzt wird.
Darum seien hier zwei orchideenhafte Beispiele empfohlen.
Letzten Montag, 22.45 h, ARD, noch ein Jahr in der Mediathek: “Der Traum vom guten Leben“. Wir erfahren was von – überwiegend jüngeren – Russ*inn*en, ihrem Alltagsleben, ihren Einstellungen. Viele interessieren sich nicht für Politik (wie bei uns), haben Träume, und versuchen ihnen so gut es geht näher zu kommen (auch wie bei uns). Filmemacher Florian von Stetten bleibt unsichtbar, Weiterlesen
Mit der Beurteilung der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben einige Medien erkennbar Probleme. Das hat aber nichts mit Svenja zu tun, sondern mit der Arbeitsweise und Struktur der Medien.
Der ansonsten von mir sehr geschätzte Wolfgang Pomrehn lieferte im ansonsten von mir sehr geschätzten Online-Magazin Telepolis einen Journalismus nach Aktenlage ab. Eigene Recherchen enthält der Text erkennbar nicht, sondern gibt wieder, was ansonsten von mir schon mal mehr geschätzte Umweltlobbyverbände, ebenfalls nach Aktenlage, als Meinungsäusserung mitgeteilt haben. Das ist so billig, dass ich es bisher – an dieser Stelle – nicht für möglich gehalten habe.
Dass es ohne unzumutbare Anstrengungen auch fairer, journalistischer – und keineswegs unkritischer – geht, zeigten Anna Lehmann und Pascal Beucker in der taz.
Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.
Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere ist Weiterlesen
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