Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Richard von Weizsäcker

Wer ist Hubert Aiwanger wirklich?

2. November 2023 /

Der Landtag des Freistaat Bayern hat Markus Söder erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Am 2. 11.2023 werden die von Söder ernannten Minister vom Landtag bestätigt. Darunter ein gefährlicher Rechtsaußen, der sich in Trump-Manier erfolgreich zurück ins Amt gequengelt, gejammert und geschimpft hat. Unser Gastautor hat sich die Mühe gemacht, den inkriminierten Text näher zu analysieren und kommt zum überraschenden wie erschreckenden Ergebnis, das auf Indizien beruhen muss, weil die Aiwangers jede plausible Einlassung zur Tat verweigern. Weiterlesen

Gefährlich und deutsch

31. Oktober 2023 /
Der Rechtsextremismus der Mitte (9.) – Antisemitismus

Die rassistische Kampagne der bürgerlichen Kräfte gegen das Grundrecht auf Asyl hat seit dem bestialischen Überfall der Hamas-Terroristen auf Israel und den fehlgeleiteten Migranten, die sich in Deutschland militant und unbotmäßig und natürlich antisemitisch zum Konflikt mit Israel äußern, eine neue Qualität bekommen.  Nun sind es plötzlich die Eingewanderten – die das Hauptproblem des Antisemitismus in Deutschland darstellen. Merz, sein Büchsenspanner und sogar die FDP, immer ganz vorn der Generalsekretär mit iranischem Migrationshintergrund, versuchen den Eindruck zu erwecken, als ob der Antisemitismus in Deutschland vor allem ein Problem der Eingewanderten sei. Weiterlesen

Kein Platz für alte Träume

5. November 2022 /

Frank-Walter Steinmeier ist die Negation der Sichtweise, der Bundespräsident habe sein Amt übers Reden auszuüben, was zwar unpolitisch, aber in Wissenschaft und Medien weit verbreitet ist. Nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche 2017 durch die FDP sorgte er dafür, dass es nicht zu „Neuwahlen“ kam, sondern eine Regierung gebildet wurde. So verhinderte er, als es ernst wurde, eine Systemkrise der Demokratie. Sein Bekenntnis, als Außenminister die Absichten Wladimir Putins falsch eingeschätzt zu haben, war mehr als Rhetorik. Weiterlesen

Die Herren vor Schlesinger

23. August 2022 /

Erinnerung an drei Intendanten des SFB – Einer begrüßte alle Mitarbeiter morgens per Handschlag, ein anderer besprach Probleme bei Kognak. Ein SFB-Veteran erinnert sich an den Rundfunk in West-Berlin.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist staatsfern, aber erfahrungsgemäß nicht politikfern. Kanzler Adenauer wollte das anders und wurde vom Bundesverfassungsgericht in die Schranken gewiesen – wobei die obersten Richter in Karlsruhe zugleich festlegten, dass Rundfunk – anders als in der damaligen DDR – Hörfunk und Fernsehen ist. Das vergebliche Adenauer’sche Bemühen gebar 1963 das Zweite Deutsche Fernsehen, bei dem „staatsnahe“ Organisationen und Institutionen im Aufsicht führenden Fernsehrat einen starken Einfluss hatten. Das wurde 2014 durch ein erneutes Urteil des Bundesverfassungsgerichts spürbar reduziert. Weiterlesen

Für eine basisdemokratische, nachhaltige, zukunftsweisende Urabstimmung

19. Mai 2022 /

Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien. Diese Einschätzung teile ich jedoch nicht, denn die globalen kriegerischen Konflikte, ganz gleich, ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Sudan, Mali gab es vorher auch schon und keiner dieser Konflikte ist bis heute durch einen militärischen Eingriff gelöst worden. Und es sollte selbstverständlich dabei keine Rolle spielen, dass diese Auseinandersetzungen eben nicht vor unserer Haustür ausgekämpft wurden und noch werden. Weiterlesen

Aber beim nächsten Mal eine Frau

30. Januar 2022 /

Abermals wird die Bundesversammlung, die Frank-Walter Steinmeier in zwei Wochen wieder zum Bundespräsidenten wählen wird, ein verdichtetes Spiegelbild politischer Wirklichkeit sein: Was war, was ist, was wird?

Verwunderlich ist es nicht. Wie kein anderes Gremium bildet sie durch ihre Zusammensetzung die Gewichte in Deutschland ab, die Stärken in und zwischen den Parteien, ihre Interessen und Befindlichkeiten, im Bund und den Ländern. Dieses Mal wird die Bundesversammlung die größte aller Zeiten sein. Weiterlesen

Verlierer für Vernunft

8. Januar 2022 /

Und: Brückendesaster / Manuel Neuer
mit Update abends
Der gute Wille von DLF-Moderator Jürgen Zurheide war erkennbar. Aber hat er auch einen guten Griff getan? Bei seiner beständigen Suche nach Stimmen für aussenpolitische Vernunft stiess er auf einen CDU-Politiker, was ja zweifellos schon mal ein origineller Fund ist. Heute war es Friedbert Pflüger (Audio 12 min). Der war mir schon als RCDSler auf den Fluren und in den Hörsälen der Universität Bonn begegnet, als dankbarer Wahlkampfgegner. Weiterlesen

Ein Stück namens Machtwechsel

9. Oktober 2021 /

Brandt, Scheel, Heinemann, Wehner: 1969 – das Jahr, in dem wir sozialliberal wurden
Eine für das deutsche Staatsoberhaupt schier unglaubliche und ungehörige Äußerung ist es gewesen, die das Jahr 1969 in einem Begriff zusammenfasste und zugleich den Übergang von der Adenauer-Ära in die Zeit der sozialliberalen Regierungsjahre kennzeichnete: Machtwechsel. Weiterlesen

Themenwolke

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