Das hat zweifellos die KPÖplus. Was es mit dem “K” für “Kommunistisch” auf sich hat, das hat eine offenbar irritierte österreichische Medienöffentlichkeit, weitgehend unbemerkt von deutschen Medien, rauf und runter diskutiert, und das linke Sektenblättchen Junge Welt hat netterweise aufgepasst: Barbara Eder: “Antifaschismus der KPÖ: Erbe des Widerstands – Österreich: KPÖ-Politikerin beharrt in Diskussion über Umbenennung auf historischer Bezeichnung”. Weiterlesen
Sie wissen ja, wie das mit der Wahrheit im Krieg ist. Sie wird schon bei seinen Vorbereitungen massakriert, und zwar von allen, den Guten wie den Bösen. In diesem Blog finden Sie sie auch nicht. Allenfalls das ehrliche Bemühen um sie. Bewerten müssen Sie das selbst. Komplizierter und noch schwerer zu durchschauen wird es bei “asymmetrischer” Kriegsführung – dabei wird um die Wette gelogen, von Regierungen und Terroristen. Peter Nowak/telepolis fasst das Nötige zum Deutungskampf zusammen: Weiterlesen
Das angesehene US Magazin Bulletin of the Atomic Scientists veröffentlichte am 15. März einen Beitrag des Hamburger Friedensforschers Ulrich Kühn: “Germany debates nuclear weapons, again. But now it’s different.” Die Debatte um eine deutsche Atombombe sei nicht neu, stellt Kühn eingangs fest, es habe sie schon 2016 gegeben, als Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde, dann als dieser 2018 beinahe einen NATO-Gipfel platzen ließ, als Emmanuel Macron 2020 einen Dialog über eine europäische Nuklearstrategie initiieren wollte, nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 und zuletzt, nachdem Trump den US-amerikanischen Beistand für zahlungsunwillige oder -unfähige NATO-Staaten in Frage stellte. Weiterlesen
Der UN-Sicherheitsrat hat den Terroranschlag auf die Besucher eines Konzerts in der Region Moskau umgehend scharf verurteilt und gleichzeitig tiefes Mitgefühl für die unschuldigen Opfer und deren Familien ausgedrückt. Ein solches Verbrechen ist durch nichts zu rechtfertigen. Der vollständige Text wurde vom stellvertretenden UN-Botschafter Russlands auf X verbreitet. Weiterlesen
Auf seiner Reise traf der Kleine Prinz auch auf einen König. Dieser legte Wert darauf, nur Befehle zu erlassen, wenn sie sich auch verwirklichen ließen. Einen Sonnenuntergang herbei zu befehlen, während der noch Stunden entfernt war, schien ihm genauso unvernünftig, wie einem General zu befehlen, von Blume zu Blume zu fliegen. Suspekt war dieser König dem kleinen Prinzen dennoch. Der herrschte und befahl viel zu gern. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Vorhersagen sind schwierig, insbesondere was die Zukunft betrifft. Aber es gilt ähnlich für Gegenwart und Vergangenheit. Das geht hervor aus einem Bericht von Stefan Reinecke/taz von einer “Historikertagung: Ende der Großerzählung – Wie kann man die Geschichte der Bundesrepublik beschreiben? In Tübingen haben jüngere HistorikerInnen nach neuen Wegen gesucht.” Besonders relevant finde ich diesen Einwurf: Weiterlesen
Ein Schmunzeln konnte ich nicht vermeiden, als ich heute morgen das taz-Interview sah, das u.a. Anja Krüger mit Friederike Habermann führte: “Ökonomin über Schönheit im Kapitalismus: Wider die Verwertungslogik – Wir verstehen äußeren Zwang als Selbstverwirklichung, sagt die Ökonomin Friederike Habermann. Sich dem Anpassungsdruck zu entziehen, ist möglich.” Weiterlesen
Vor 25 Jahren, am 1. Januar 1999, trat die Konvention von Ottawa in Kraft. Der volle Name dieses völkerrechtlichen Vertrages lautet „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung.“ Die Ächtung von Personenminen war eine anspruchsvolle Zielsetzung und die Einigung hatte jahrelanger Verhandlungen bedurft. Angesichts der Vielzahl von menschlichen Opfern, die es in den vorhergehenden Jahrzehnten während kriegerischer Auseinandersetzungen, vor allem aber danach, gegeben hatte, war diese Konvention ein großer Erfolg, manche sprechen von einer bahnbrechenden Wirkung. Weiterlesen
Ja, hallo erstmal, ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, aber in dem derzeit grassierenden Irrsinn wächst meine Sehnsucht nach Volker Pispers, oder meinetwegen auch Hagen Rether. Ich könnte die ganze Zeit Tennisbälle werfen – ich will ja niemand verletzen … Aber gut, versuche ich es wieder ernst und der Reihe nach. Weiterlesen
Wenn man die Diskussion um das abgehörte Gespräch hochrangiger deutscher Militärs verfolgt, gewinnt man den Eindruck, hier werden Ursache und Wirkung verwechselt. Das Geschrei ist groß, dass deren online-Diskussion in russische Hände gelangte und veröffentlicht wurde. Dass sich nun in Russland über das Gehörte echauffiert wird, wird als Teil der verdeckten Kriegsführung gegen uns dargestellt, so als wären wir ein weiteres Mal Opfer russischer Desinformation. Weiterlesen
DLF-Hauptstadtstudiochef Stephan Detjen hat heute versucht, für Olaf Scholz die Scherben zusammenzukehren und aufzusammeln (Audio 8 min). Allein: so ein Nischensender für die Politelite ist nur von begrenzter Wirksamkeit. Er wirkt nur in seiner Blase. Richtig ist: in dieser Blase ist und war das längst Gebrabbelthema, rauf und runter und wieder zurück. Also “nichts Neues”. Das ungefragte Volk da draussen guckt immer irritierter aus der Wäsche. Was treiben die da den ganzen Tag? Weiterlesen
„Bloß trafen erneut Politiker Entscheidungen über die Vergangenheit. Die Oberhoheit über die Geschichtsschreibung zu erlangen, wurde zu einer der Hauptbestrebungen der Regierung.“ (Michal Hvorecky, Tahiti.Utopia, aus dem Slowakischen von Mirko Kraetsch, Stuttgart, Tropen, 2019)
Die absolute Herrschaft über die Geschichte ist ohne die Herrschaft über Medien und Rechtsstaat kaum denkbar. In seinem kontrafaktischen Roman „Tahiti Utopia“ wandern die Slowaken nach Tahiti aus, eine nicht ganz unrealistische Geschichte, denn der slowakische Gründer der Tschechoslowakei Milan R. Štefánik, hatte tatsächlich eine Zeitlang auf Tahiti verbracht. Weiterlesen
The European Council on Foreign Relations (ECFR) in Berlin veröffentlichte seine jüngste Umfrage zur öffentlichen Haltung zum Ukraine-Krieg. 17.023 Menschen in 12 EU-Staaten wurden online befragt, darunter auch in Deutschland. Die Ergebnisse zeigen zunächst, dass dieser Krieg in der Öffentlichkeit sehr präsent ist, und die allermeisten Menschen sich darüber Gedanken machen. Was sie erwarten, bzw. selbst tun würden, ist allerdings grundverschieden von dem, was deutsche und europäische Politik anbietet. Gewiss, Umfragen sind Momentaufnahmen, denen soll man nicht hinterherlaufen sollte, so ECFR. Aber wir haben Europawahlen und überdies noch drei Wahlen in Deutschland. Weiterlesen
Eine grundsätzliche Wende zugunsten der Ukraine ist nicht in Sicht. Zum einen, weil Kiew die Soldaten ausgehen. Selbst wenn es gelänge, noch einmal eine halbe Million zu rekrutieren, braucht es einige Monate um sie auszubilden. Wer weiß, wo Moskaus Truppen dann stehen. Zum anderen fehlt es an Munition und Gerät, und das nicht nur wegen der Blockade in Washington, sondern weil die Produktionskapazitäten selbst in den USA den Bedarf nicht so schnell decken können, wie Foreign Affairs berichtet. Selbst wenn Washington das blockierte Hilfspaket unmittelbar freigeben könnte, würde es Monate dauern, bis die ukrainische Armee ausreichend versorgt werden kann. Ein Stellvertreterkrieg funktioniert eben nur solange, wie der Stellvertreter zur Kriegsführung in der Lage ist. Weiterlesen
Wie geht es Ihnen mit dem 2. Jahrestag des Ukrainekrieges? Manche machen auf mich den Eindruck, als wenn sie ihn “feiern”, weil sie mit Olafs “Zeitenwende” endlich wieder oben schwimmen, und sich meinen nicht mehr genieren zu müssen. Hunderttausende Kriegsopfer, ja herrjeh, aber sie sind doch für unsere Freiheit gestorben. Worüber ich mich ja ÜBERHAUPT NICHT AUFREGEN WILL, ist wenn und wie der Journalismus sich und die Pressefreiheit freiwillig aufgibt. In den DLF-Nachrichten wurden heute mehrere Sätze aus einem Besinnungsaufsatz in der sog. Zeitung “Bild” vorgelesen. Weiterlesen
Diese Frage drängt sich bei dieser AFP/FAZ-Meldung auf: “Unzureichende Ermittlungen: Mutmaßliche Opfer von Jeffrey Epstein verklagen FBI – In den USA haben zwölf Frauen Klage gegen die Bundespolizei FBI eingereicht. Sie werfen der Behörde vor, nicht angemessen ermittelt zu haben – trotz zahlreicher Hinweise auf sexuellen Missbrauch durch den Milliardär.” Weiterlesen
Als ich 1988 im estnischen Teil der UdSSR war, war bereits klar erkennbar, dass der hierzulande noch hochverehrte und bejubelte Michail Gorbatschow bei seinen Landsleuten längst unten durch war. Der Mehrheit ging es nicht besser als unter Breschnew (sog. “Stagnationsperiode”), sondern schlechter. 1988 jubelten sie bei einer live im TV übertragenen Parteikonferenz der KPdSU einem gewissen Boris Jelzin als Heilsbringer zu. Sie merkten alle zu spät, was für ein Windbeutel der war, und wie er fast das ganze Land betrunken und falsch beraten ruinierte. Weiterlesen
Manche regen sich darüber auf, ob das Putin-Interview von Carlson nun gezeigt/dokumentiert werden soll, oder nicht. Müssig. Heute lässt sich nichts mehr totschweigen. Wer es haben will und sucht, findet es auch. Die Reaktion der vorherrschenden deutschen Medien, die sich darüber erregen und gleichzeitig vorenthalten, ist vor allem unsouverän und schwach – in einem Ausmass, das Sorgen macht. Das erinnert irgendwie an … Putin. Der fürchtet sich, bzw. lässt seine Behörden sich fürchten, vor objektiv machtlosen Gegenkandidaten – wie geradezu iranartig schwach und lächerlich ist das denn? Weiterlesen
Nun ist das Interview von Tucker Carlson in der Welt. „Bizarr“, kommentierte die Berliner Morgenpost. Andere Kommentatoren fanden, Carlson sei überfordert gewesen, regelrecht unvorbereitet. (Merke: sie hätten das soviel besser gemacht!) Der Bundeskanzler schätzte unter anderem ein, dass Putin eine „absurde Geschichte“ über die Ursachen des Krieges in der Ukraine erzähle. Der Spiegel ließ wissen, dass Putin bestritt, Polen oder ein anderes Land überfallen zu wollen. Weiterlesen
Vor etwa 10 Jahren berichtete BBC über etwas, was nun nicht mehr wahr sein soll: “Ukraine über alles“ war ein Slogan der ukrainischen Rechten. „Slawa Ukrainii“ gehörte auch zum Repertoire. (s. auch hier)
Anmerkung: Die Fackelmärsche, die Asow inszenierte und die an Nürnberg erinnerten, sind mittlerweile von Youtube entfernt und auch aus dem Gedächtnis des Internets gelöscht. Weiterlesen
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