Und jede Menge Nebelmaschinen
Nach Lektüre der aktuellen MDR-Altpapier-Kolumne sowie selbiger des Kollegen Grimberg/taz reifte in mir das Postulat: wer jetzt noch über ein schlechtes Buch schreibt, ist raus. Welchen Sinn hat diese Nebelmaschine? Weiterlesen
Best of 19. April 2023: NRW-Abi, China, Brasilien, SPD, Whistleblower Ellsberg
In München fliegt vielleicht heute Abend ein Fussballkonzern in die Luft. In Berlin stösst ein Stuckard-Bahnhof einen Sack Reis um. Abiturient*inn*en hätten diese Sorgen gerne. Sie sind die Leidtragenden der grassierenden Ahnungslosigkeit deutscher Bildungsministerien. Ich weiss ehrlich gesagt die Namen der politisch Verantwortlichen immer noch nicht auswendig. Schüler*innen von heute kennen Mittel und Wege, die selbst rauszufinden. Aber wo sollen sie Politiker*innen finden, die in der Lage sind, eine Abiturprüfung ordnungsgemäss zu organisieren? Weiterlesen
Darf dem Bundeskanzler widersprochen werden? Ja, natürlich. Journalisten tun es. Und Kritik an Olaf Scholz kommt – pflichtgemäß – auch aus den Reihen der breit gefächerten Opposition. Doch was in den vergangenen Wochen zu registrieren war, ist ein neues Element im deutschen Regierungssystem. Kritik am Kanzler kommt aus der eigenen Koalition und sogar aus dem Bundeskabinett. Führungsschwäche, Führungsstil, Koordinationsmängel und mangelnde Kommunikation sind die Stichworte. Manche halten sich dabei nicht einmal damit auf, in allgemeiner Form auf das Bundeskanzleramt zu zielen oder als Sündenbock den Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt ins Visier zu nehmen. Den Bundeskanzler selbst, Olaf Scholz, nennen sie. Höchstpersönlich. Weiterlesen
Über die Olaf-Deutung hinaus
Als anerkannter “Männer”-Experte gilt der ehemalige Bochum-Experte und heutige Londoner Herbert Grönemeyer. Er hat einen aktuellen Auftritt bei einem weiteren Männer-Experten Jan Böhmermann platziert (am Ende des Videos). Geboren ist er dort, wo Jürgen Trittin her ist (der allerdings in Bremen-Vegesack geboren ist, wie der erwähnte Böhmermann), in Göttingen. Das wäre eigentlich alles wie gemacht für einen der “Das Beste am Norden”-Spots von Detlev Buck, dessen Lebenswerk ihn ebenfalls als Männer-Experten ausweist. Geballte Expertise aus dem Norden? Weiterlesen
Es gibt einen weiteren Friedensappell. Nervt Sie das? Dann lesen Sie besser woanders weiter. Dieser Ist kürzer als seine Unterschriftenliste, darum will ich ihn kurz dokumentieren:
Frieden für die Ukraine: Ein Friedensappell aus der Mitte der Gesellschaft
Frieden schaffen: Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit. Das fordert eine Friedensinitiative für Europa, für die Ukraine. Weiterlesen
Gerhard Schröder ist immer noch gut – für Erregungen in der SPD, Einschaltquoten im Fernsehen und Klickzahlen im Netz. Mehr als seine Vorgänger und seine Nachfolgerin steht der Ex-Kanzler im Zentrum der Aufarbeitung jüngster deutscher Vergangenheit: allem voran wegen der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas und der Beziehungen zu den beiden diktatorisch geführten Großmächten, Russland und China. Was einst als Ausweis interessengeleiteter Realpolitik gewürdigt wurde, wird seit Putins Überfall auf die Ukraine einer Neubewertung unterzogen. Zeitenwende eben. Beginn einer neuen Epoche von wertegeleiteter Außenpolitik? Weiterlesen
Zwei Tage lang haben sich die besten Freunde Christian Lindner, Ricarda Lang und Lars Klingbeil eingeschlossen und ziemlich viele Sachen bequatscht. Vor allem der Bundesvorsitzenden der Grünen hat es danach die Sprache verschlagen, während sich unser Finanzminister aus der FDP nur nett verabschieden wollte. Außerdem: Woelki gegen die BILD. Wer wird gewinnen? Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Der erste Entwurf von SPD, Grünen und FDP zur Verkleinerung des Bundestages war eine saubere Sache: Maximal 598 Abgeordnete statt 736, wie bisher 299 Wahlkreise. Eine Partei, die mehr als drei Wahlkreise gewinnt, sei weiterhin vom Fünf-Prozent-Erfordernis freigestellt. Um die Zahl der Abgeordneten konstant zu halten, war etwas Neues vorgesehen: Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt, als es das Zweitstimmenergebnis hergibt, sollten die „Wahlkreissieger“ mit den schlechtesten Ergebnissen leer ausgehen. Weiterlesen
Best of 23.3.: Kuschaty-NRW-SPD / Habeck / Macron / Wagenknecht / Knüwer / Nguyen
Thomas wer? Kutschaty. Der hat es immerhin zwei Jahre als NRW-Vorsitzender der SPD ausgehalten. Es gab Zeiten, da war so einer der mächtigste Mann in der Partei, weil er den grössten Delegiertenblock bei Parteitagen anführte. Wann war das noch mal? Ich habs vergessen. Jetzt ist er zurückgetreten, und einige Medien versuchen es aufzublasen – dabei wissen ihre Kund*inn*en überhaupt nicht, wer das ist – der Sack Reis in China ist berühmter. Kutschaty wird im Juni 55. Männern in diesem Alter stellen sich Sinnfragen neu. So soll er über eine Personalie gestolpert sein, die Berührung zu Bonn hat: Magdalena Möhlenkamp. Weiterlesen
Um „Wer mit wem?“ geht’s nach Wahlen und damit – wie derzeit im Bundesland Berlin – auch um die Frage, wer das eigentlich entscheidet und wer dabei mitwirkt: Parteichefs, Vorstände oder die Parteimitglieder? Gibt es gar vorab beschlossene Koalitionsaussagen, mit denen Wahlkämpfe geführt wurden – und werden diese eingehalten? Sollen Regierungsbündnisse fortgesetzt werden? Aufgeschrieben oder in Parteisatzungen festgelegt ist das alles nicht. Es ist wie so oft in der Politik: Es kommt drauf an. Doch eine Erfahrung wird immer wieder gemacht: Die engere Parteiführung setzt sich durch. Klugheit und Voraussicht, Kampfeswillen und Durchsetzungsvermögen gehören allerdings dazu. Manchmal auch Glück. Weiterlesen
Vor 40 Jahren schrieben die Wähler in der westdeutschen Bundesrepublik Geschichte. Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 überwand die Partei „Die Grünen“ die Fünf-Prozent-Hürde.
Es war eine Premiere vielfältiger Art. Erstmals wurde die Grünen in den Bundestag gewählt. Erstmals seit 1949, dem Gründungsjahr der Bundesrepublik, kam eine Partei neu in das Parlament in Bonn. Das stabil erscheinende Drei-Parteien-System, das sich in den Jahrzehnten davor herausgebildet hatte, war Vergangenheit. Schneller als erwartet? Weiterlesen
Zur deutschen Außenpolitik an den Bundeskanzler – Was Frau Illner oder CNN nicht fragten
„Realität ist das, was nicht verschwindet, wenn man aufhört, daran zu glauben.“ (Philipp K. Dick)
In den vergangenen Tagen gab der Bundeskanzler zwei Interviews. Er war zu Gast bei Frau Illner. Anlässlich des Kurzbesuchs beim US-Präsidenten sprach er mit CNN. Deshalb dachte ich darüber nach, welches Interview ich wohl geführt hätte. Denn es gibt Fragen, die er beantworten sollte. Ich habe sie aufgeschrieben: Weiterlesen
Zweifellos ist Boris Pistorius ein Blitzstart gelungen. Kaum zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, hatte er in den Beliebtheitsskalen den ersten Platz erklommen, wenngleich – so viel Relativierung muss sein – schon mehrere Mitglieder des Scholz-Kabinetts weit oder ganz oben standen und stehen: Annalena Baerbock, Robert Habeck, auch der Bundeskanzler selbst. Karl Lauterbach wurde nicht zuletzt seiner Umfragewerte wegen Gesundheitsminister. Doch der Pistorius-Aufstieg war von besonderer Art. Weiterlesen
„Selbstmord aus Angst vor dem Tod“
Frank Stauss, einer der wichtigsten Wahlkampfstrategen Deutschlands, analysiert den Schwenk der Berliner SPD hin zur CDU. Ich teile viele der kritischen Einschätzungen, die Stauss hier äußert. Und ich habe übrigens auch deshalb Respekt vor dem Mann, weil er in manchem Wahlkampf, den er für die SPD leitete, die Partei, der ich zuneige, so ziemlich pulverisierte. Weiterlesen
Sie hat in ihrem Leben vielfach betrogen – Franziska Giffey hat bei ihrer Promotion massiv getäuscht, wahrscheinlich auch bei ihrer Examensarbeit. Sie hat in ihrer Zeit als Ministerin herumlaviert, sich gewunden und ist erst zurück getreten, als es nicht mehr anders ging. Trotzdem hat sie für den Posten der regierenden Bürgermeisterin kandidiert – im ersten Wahlgang mit Erfolg. Mit einem überzeugenden, von ihrem Vorgänger erarbeiteten Wahlergebnis musste sie von ihrem SPD-Landesvorstand gleichwohl zu einer vor der Wahl 2021 im Wahlkampf von der SPD favorisierten rot-grün-roten Koalition getragen werden. Giffey wurden schon damals großkoalitionäre Flirts nachgesagt. Weiterlesen
Berlin-SPD, das hat Sargnagel-Perspektive!
An der Macht kleben, bis zur Selbstverleugnung? Dabei wäre die Lösung doch relativ einfach gewesen:
– Plan A) Nach 32 Jahren an der Macht (Diepgen II 1991) einfach mal in die Opposition gehen. Ist nicht so schwer und normal in der Demokratie.
Oder: Weiterlesen
Wundersame Bahn CXLI
Kürzlich schrieb ich in einer Diskussion mit einem Leser: “Von Berlin aus gesehen ist eigentlich alles weit weg.” Das gilt selbstverständlich besonders für das bevölkerungsreichste Bundesland, in dem in der Regel Bundestagswahlen entschieden werden, mehr als irgendwo anders. Es ist also durchaus spannend, wie sich der FDP-Verkehrsminister und seine Koalition mit SPD und Grünen zu den von Thiemo Heeg/FAZ berichteten Plänen der Deutschen Bahn AG verhalten werden. Weiterlesen
Zu Beginn der 1980er-Jahre gehörte Olaf Scholz der Führung der Jungsozialisten an. Er zählte zur sogenannten Stamokap-Fraktion, die lieber mit den bestorganisierten Moskau-nahen DKP-Gruppen als mit den Grünen kooperierte. In der Friedensbewegung etwa, zu deren Beratungen er von Hamburg aus meist zusammen mit Uwe Knickrehm, dem Vorsitzenden der DKP-Studentenorganisation MSB Spartakus, nach Bonn anreiste. Die Grünen wurden dort von ihrem Bundesgeschäftsführer Lukas Beckmann vertreten. Der pflegte das gegnerische Lager nach allen Regeln der Rhetorik politisch vorzuführen. Jungsozialisten und DKP warf er in einen Topf, weil sie einseitig die Abrüstung des Westens forderten. Die Grünen aber wollten eine blockübergreifende Abrüstung – der Nato und der Sowjetunion. Weiterlesen
Erinnert sei an die SPD-Mitgliederbefragung Ende 2019. Sechs Frauen und sechs Männer traten an, jeweils paarweise, weil eine Doppelspitze der Partei vorstehen solle. Zwei setzten sich durch: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die als Leute des linken Flügels galten. Zehn haben verloren. Vier von ihnen stiegen auf – bis ins Bundeskabinett: Olaf Scholz als Kanzler, seine Teamgefährtin Klara Geywitz als Bauministerin; Karl Lauterbach wurde Gesundheitsminister und Boris Pistorius jüngst Bundesminister der Verteidigung. Eine Wiederholung? Schon einmal gewann der Verlierer einer Urwahl am Ende doch. Weiterlesen
Skandal! Louis Klamroth, der Moderator der von mir noch nie angeschauten Talkshow “Hart aber fair” in dieser Rentenkasse mit Sendelizenz, kurz WDR genannt, ist mit der Klima-Aktivistin Luise Neubauer befreundet. Und Louis Klamroth soll den WDR auch noch vor Vertragsunterzeichnung über seine Freundschaft mit Luisa Neubauer informiert haben. Die CDU fürchtet nun um die Unabhängigkeit des Moderators in Sachen Klimapolitik und thematisierte die Partnerschaft zwischen Louis und Luise allen Ernstes im WDR Rundfunkrat. Weiterlesen
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