Sie können voraussetzen, dass der Bundeskanzler weiss, was Stamokap ist. Er hat es als Jugendlicher gelernt, um in Jusos und SPD voranzukommen. Ein früher Kevin Kühnert. Beide werden sich darin einig sein, dass der Erfolg ihnen Recht gibt – und nicht dem letzten bundesweiten SPD-Wahlsieger, dem 80-jährigen Gerhard Schröder. Ich gehe darum davon aus, dass Olaf Scholz von dieser Analyse nicht intellektuell überfordert wird: Weiterlesen
In Deutschland gibt es noch 256.000 landwirtschaftliche Betriebe. Anfang der 70er Jahre waren es noch dreimal so viele. Dort arbeiten 554.000 Erwerbstätige. 1991 waren es noch mehr als doppelt so viele. Wie viele davon mögen SPD gewählt haben? Darüber gibt es kein gesichertes Zahlenmaterial. Hängt der Job von SPD-Ministerpräsident*inn*en von ihnen ab? Ich wage es, das zu bestreiten. Mut erfordert das nicht. Weiterlesen
Zu Beginn der 1980er-Jahre gehörte Olaf Scholz der Führung der Jungsozialisten an. Er zählte zur sogenannten Stamokap-Fraktion, die lieber mit den bestorganisierten Moskau-nahen DKP-Gruppen als mit den Grünen kooperierte. In der Friedensbewegung etwa, zu deren Beratungen er von Hamburg aus meist zusammen mit Uwe Knickrehm, dem Vorsitzenden der DKP-Studentenorganisation MSB Spartakus, nach Bonn anreiste. Die Grünen wurden dort von ihrem Bundesgeschäftsführer Lukas Beckmann vertreten. Der pflegte das gegnerische Lager nach allen Regeln der Rhetorik politisch vorzuführen. Jungsozialisten und DKP warf er in einen Topf, weil sie einseitig die Abrüstung des Westens forderten. Die Grünen aber wollten eine blockübergreifende Abrüstung – der Nato und der Sowjetunion. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Zur Wagenburg-Mentalität der gesellschaftlich nicht mehr ernsthaft verankerten Sozialdemokratie gehört es, ihren Bundeskanzler jetzt von Feinden umstellt zu sehen. Ihren? Ja so sehen sie das, und wollen gar nicht sehen, was er getan hat, tut, und tun wird. Das soll sozialdemokratisch sein? Da schlägt sich der Blackrocker Friedrich Merz ein Ei drauf auf. Die Arbeit dagegen leistet die Bürgerbewegung Finanzwende der Polit-Frühpensionäre Gerhard Schick und Fabio de Masi. Weiterlesen
Aber überall Siemens – Tolle heise-Kolumnen
Die heise-Kollegen Detlef Borchers und Hal Faber tauchen heute tief in die Urgeschichte deutscher Digitalisierung ein. Fast überall begegnen wir Leser*innen dabei dem Siemens-Konzern. Bei den Olympischen Spielen 1972 in München hatte der die ganze Macht. Und wo er sie noch nicht hatte, im tiefsten Westfalen z.B., da kaufte er sie sich dazu. Weiterlesen
Als Juso war er einst unberechenbar, als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt. Über die Metamorphose des Olaf Scholz
Der Lockenschopf. Das war früher das Erkennungszeichen von Olaf Scholz. Wann immer der freche Juso aus Hamburg im Bundesvorstand der SPD-Jugendorganisation oder auf ihren hitzigen Bundesdelegiertenversammlungen auftauchte, war er schnell zu erkennen an seiner verwuschelten Haartracht. Die irgendwie auch ein Symbol für seine politische Unberechenbarkeit war. Und für die verschlungenen Wege, die er einschlug, um an sein politisches Ziel zu kommen. Weiterlesen
Der Deutsche ist weltberühmt dafür, dass er das meiste besser weiss. Allein schon dadurch, dass er sich durch Andere nicht belehren lässt. Die haben im Gegensatz zu ihm keine Ahnung. Dass das dem Deutschen selbst im Weg ist, wenn er versucht, in seinem Land öffentliche Diskurse zu führen – ja, auch das ist kein Geheimwissen. G3, G2, G2+, das kann sich selbst jeder Deutsche einprägen. Und Für oder Gegen Impfen, und wer davon Gut und Böse ist, das klappt wunderbar. Für alle gilt: das Böse sind immer die Andern. Das Andere wird je nach Bedarf zusammengestellt. Weiterlesen
Es gibt da eine Hamburgerin, die ist imstande das politische System der Bundesrepublik Deutschland aus den Angeln zu heben. Darin sind sich alle einig: Wahlkampfmanager, Kanzlerkandidaten, und Medien, die von ihr gnadenlos manipuliert und ausgenutzt werden, und der Inlandsgeheimdienst, dessen Zielobjekt sie schon länger ist. Nur der berühmte Freiheitskämpfer Julian Reichelt wehrt sich noch, und seine wenigen Freunde. Die Dame heisst Emily Laquer, ihr Verein ist in der Tat etwas merkwürdig, finden sie zumindest in Hamburg. Hamburg ist in der Tat ein spezieller Fall. Weiterlesen
“Kein Verzehr von Grünkohl und Gemüsearten wie Mangold, Spinat, Pflücksalat, Feldsalat, Rucola, Rübstiel, Staudensellerie sowie von Kräutern.” So lautet die Empfehlung des Bottroper Oberbürgermeisters Bernd Tischler für grosse östliche Gebiete seiner Stadt. Verursacherin ist die Kokerei Prosper im Eigentum des grössten Stahlkonzerns der Welt Arcelor-Mittal. Vor 2011 gehörte sie zur Ruhrkohle AG. Sie steht dort schon seit 1928, vier Jahre, bevor meine Eltern zur Welt kamen. Meine Mutter hat sie vermutlich ins Grab geführt. Weiterlesen
Amazon, Indien, Russland, Guinea, Deutschland/EU
Wie der Stamokap aktuell funktioniert, erklärt Matt Stoller/Guardian (dt. Übersetzung im Freitag) anhand des fettesten aller Beispiele, dem Amazon-Konzern. Stoller hat Hoffnung, dass “die Politik” nach rund 30 Jahren Ignoranz zu handeln beginnt. Schön wärs.
In Indien bilden Bauern und Klimaaktivist*inn*en ein politisches Bündnis, und das Modi-Regime hats gemerkt. Nach der Logik deutscher Nawalny-Politik müssten nun Sanktionen gegen Indien folgen. Weiterlesen
Kevin Kühnert hat eigentlich alles richtig gemacht: Er hat sich zur zunehmenden Ungerechtigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft geäußert: Als einziger Vertreter einer “etablierten” Partei hat er sich zum Skandal geäußert, dass 2019 – hundert Jahre nach der Begründung der “Weimarer Verfassung” und angesichts 70 Jahre Bestehen des Grundgesetzes – beides Verfassungen, die die soziale Verpflichtung des Eigentums betonen – 28 Mulitimilliardäre genau so viel besitzen, wie der Rest der Erdbevölkerung. (Oxfam im Februar 2019). Dafür wird er nicht gelobt, sondern mit den primitivsten Beschimpfungen und Diffamierungen überzogen: Er “sei entgleist”, “Anhänger eines verquasten Weltbildes”(Privatsender). CSU-Scheuer, selbst Handlanger der Autoindustrie, versucht ihn in die Nähe eines pathologischen Befundes zu rücken – was sagt uns das über unsere Regierenden? Was sagt uns das über Pressefreiheit? Über den allgemeinen Begriff von Gerechtigkeit 2019? Weiterlesen
Mit Update
Weil die Linkspartei gerade mal wieder keine Zeit für Politik hat, muss Jan Böhmermann jetzt ihren Job machen. Seine Schreibtischnummer war gestern mal wieder – Kompliment! – ein Höhepunkt politischer Aufklärung. Heftiger Dank an die Rechercheur*inn*en der bildundtonfabrik in Köln-Ehrenfeld, die ihm das aufgeschrieben haben. Die gewerkschaftlich hochorganisierten Müllwerker sind geradezu eine Arbeiteraristrokratie gegenüber dem Proletariat, dem er sich gestern widmete: Weiterlesen
Katika Kühnreich ist der Burner bei CCC-Kongress in Leipzig, zu Recht. Sie präsentierte die Zwischenergebnisse ihrer Doktorarbeit unter dem Titel “Gamified Control” (Übersetzungsversuch: spielerische/verspielte Kontrolle). 349 Suchmaschinentreffer, die ersten Seiten in zahlreichen Sprachen vom CCC. Hier der SZ-Bericht, hier ihr Interview für Spiegel-online. Warum dieses Aufsehen? In erster Linie weil SZ-Autor Jannis Brühl und Sp-on Interviewerin Angela Gruber völlig falsch in ihrem Glauben liegen, bei uns sei oder werde es schon nicht so schlimm.
Was sich hier in China bereits abzeichnet, ist die mustergültige Ausführung dessen, was Marxist*inn*en früherer Jahrzehnte als staatsmonopolistischen Kapitalismus bezeichneten. Was den chinesischen vorteilhaft vom europäischen unterscheidet ist, dass er durch zentralstaatliche makroökonomische Steuerung – bisher – das Platzen von Blasen und millionenfache Verelendung vermeiden konnte, sondern nach der Überwindung des Traumas der Kulturrevolution (als Trauma vergleichbar mit Europas Verwüstung durch den deutschen Faschismus) eine überraschend stabiles ökonomisches und technologisches Wachstum realisieren konnte.
Nun schickt sich China an, die USA als führende ökonomische Weltmacht zu überholen. Die USA rüsten sich zu Tode, wie sie einst die UdSSR dazu provoziert haben. Die chinesische Führung scheint diese Lektion gelernt zu haben. China erobert die Märkte in Lateinamerika und Afrika scheinbar widerstandslos, Weiterlesen
© 2024 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz
Theme von Anders Norén — Hoch ↑
Letzte Kommentare