Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ukraine (Seite 16 von 44)

Blamage in Brasilien?

Best of 6. Februar 2023: Kanzleramt und AA, Diplomatie, Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien

Roland Appel hatte kürzlich und vielgelesen die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Bundeskanzler- und dem Auswärtigen Amt problematisiert. Diplomatie gehört – spätestens seit der Corona-Pandemie – zu den aussterbenden arten/Kulturtechniken. Sie verträgt sich nicht mit 0 und 1, ist für Künstliche Idiotie zu intelligent. Für nicht wenige Politiker*innen leider auch. Das hat Olaf Scholz nun offensichtlich in Brasilien mal selbst ausgebadet. Weiterlesen

Karl-Uckermann-Brücke

Seit 1976 überquere ich täglich die Bonner Kennedybrücke. Mit dem Fahrrad. Auf diese Art und Weise, mit dem Verzicht auf ein Auto, habe ich mir eine kleine Eigentumswohnung in bester verkehrsberuhigter Beueler Lage zusammengespart. Meine klügste Lebensentscheidung. Ich bin also Experte für diese Brücke, die ich seiner Verdienste wegen gerne Karl-Uckermann-Brücke nenne: “Wieder mal: Kennedybrücke”. Weiterlesen

Echt? Echt!

1995 begann in NRW die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene. Ministerpräsident blieb Johannes Rau, der seine absolute Mehrheit verloren hatte, wofür die Grünen, die sich gegenüber 1990 von 5 auf 10% glatt verdoppelten, mitverantwortlich waren. Es war ein heisser Sommer nach der Landtagswahl. Die Koalitionsverhandlungen wurden in der Bonner NRW-Landesvertretung, Grundstücksnachbarin des Kanzleramtes, geführt. Gelegentlich musste ich ausgedruckte Papiere dorthin bringen, wo u.a. mein damaliger Chef Roland Appel und einer unserer neuen Gastautoren schwitzte: Christoph Habermann: “USA und NATO für Rüstungskontrolle“. Weiterlesen

USA und NATO für Rüstungskontrolle

USA und NATO für Rüstungskontrolle, Abrüstung und gegen einen neuen Rüstungswettlauf – Echt! Echt?

I.

Ende Oktober 2022 haben die USA ihre aktualisierte „National Defense Strategy“, die neue Militärstrategie, vorgelegt. In der dazu gehörigen „2022 Nuclear Posture Review“ wird die politische und militärische Rolle von Atomwaffen definiert und in der „2022 Missile Defense Review“ die Rolle von Systemen zur Abwehr von Raketen-Angriffen.

Die drei Texte enthalten ganz überwiegend wenig überraschende Aussagen über die Bedeutung und die Rolle der Streitkräfte zur Wahrung und Durchsetzung der Interessen der USA weltweit. Der russische Überfall auf die Ukraine spielt eine ganz untergeordnete Rolle. Im Zentrum steht das Verhältnis zu China. Weiterlesen

Ukraine-Krieg wird Störfaktor

RAND-Notizen: Der Ukraine-Krieg wird zum Störfaktor US-amerikanischer Hegemonialinteressen – Pentagonnahe Denkfabrik RAND fordert schnelles Kriegsende und blickt auf China

RAND hat im Januar eine Studie vorgelegt, die sich für eine möglichst schnelle Beendigung des Russland-Ukraine-Krieges ausspricht. Die Berliner Zeitung titelte dazu „Diesen Krieg kann keiner gewinnen – Kehrt jetzt Vernunft ein?“ Die NDS nahmen die Studie in ihre „Hinweise des Tages“ am 30. Januar 23 auf. Das RND stellte ebenfalls Aspekte der Studie vor. Der Chefredakteur der Weltwoche Köppel widmete dem Thema ein Extra-Video, nannte die Ausarbeitung einen „Lichtblick“ und erläuterte ausführlich wesentliche Argumente der Studienautoren.

Tatsächlich haben die inhaltlichen Überlegungen von RAND nichts mit der aktuellen Mainstreamerzählung zum Krieg gemein. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum die Studie in Deutschland nicht breiter kommuniziert wurde. Sie hätte es aber verdient, schon als Lehrstück, denn den Autoren ist ein Meisterstück strategischer US-Interessendefinition gelungen. Weiterlesen

Macht der Chef Diplomatie jetzt selbst?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer arbeitsintensiven diplomatischen Reise die wichtigsten südamerikanischen Staaten und Freunde besucht. Argentinien, Brasilien und Chile sind nicht nur ökonomisch wichtige Partner – sie sind auch lange von Deutschland nicht gerade vorrangig behandelt worden. Das hatte zum Teil seine guten Gründe, denn nicht zuletzt das rechtspopulistische Bolsonaro-Regime hat mit Regenwaldzerstörung und Korruption die Bereitschaft der EU zur Kooperation auf eine harte Probe gestellt. Weiterlesen

Deckungsgleich?

Die “Rand Corporation” und der “Deutschlandtrend”

mit Update nachmittags: Best of 3. Februar 2023 + Update 4.2.

Michael Maier ist immer für eine Überraschung gut. Das gelingt ihm, weil er – obwohl Herausgeber einer mittelgrossen ostdeutschen Regionalzeitung – Zeit für das Studium ausländischer, fremdsprachiger Medien findet. Zunächst musste ich lachen, weil er die Rand Corporation als “eine der einflussreichsten unabhängigen Denkfabriken in den USA” bezeichnet, um sich sogleich selbst zu widersprechen: “RAND ist eine Gründung aus dem militärischen Umfeld und der Rüstungsindustrie. Die Analysen der Denkfabrik stoßen in der Regel bei politischen, wirtschaftlichen und militärischen Entscheidern auf großes Interesse.” Also nicht unabhängig. Weiterlesen

Der Kampf der drei Ukraine-Strategien

Wer länger drüber nachdenkt, kommt zu dem Schluss, dass in der westlichen Welt gegenwärtig drei Ukraine-Strategien miteinander konkurrieren:

1) Die Ukraine soll kapitulieren. Denn was ihr dann noch von den Russen zugestanden würde, sei mehr, als sie sich sonst erhoffen könnte.

Das war die Strategie, die in Deutschland von einigen Fernseh- und Medienintellektuellen und Offene-Brief-Schreibern kurz nach dem 24. Februar 2022 (L)lanziert … wurde. Die Position ist durch den entschiedenen Widerstand der Ukraine längst obsolet. Einige vertreten die Position dennoch weiter (AfD, Wagenknecht). Weiterlesen

Wo mag er sein?

Wirklichkeitssinn, europäischer – eine Suche im Best of 2. Februar 2023

Mein Freund Andreas Rossmann hat mir heute das beste Stück serviert, von seiner FAZ-Redaktion frevelhafterweise digital eingemauert. Er legte zu dem kürzlich festgenommenen Mafioso Matteo Messina Denaro Informationen aus den italienische Medien nach, die aufklärerisch und aufschlussreich sind: “Sizilianische Mafia : Wollte der Superboss sich erwischen lassen? – War die spektakuläre Festnahme von Matteo Messina Denaro ein Fahndungserfolg der Polizei? Oder wurde er vielmehr von anderen Mafiosi genötigt, sich erwischen zu lassen? Mit seinem Wissen könnte er jedenfalls ein politisches Erdbeben auslösen.” Weiterlesen

In Trümmern

Die deutschen Parteien und Bertelsmann – Best of 31. Januar 2023: Ukrainekrieg, Krise, Big Tech, Henschels Überregionalkrimi

Die Ippen-Gruppe, das ist die, die die Schandtaten des Testosteron-Terroristen Reichelt bei Springer nicht veröffentlichen wollte, hat aktuelle Mitgliederzahlen der deutschen Parteien abgefragt. Das ist kein schönes Bild. SPD: 380.000 (1990: 943.000), CDU: 372.000 (1990: 790.000), CSU: 132.000 (1990: 186.000), Grüne 126.000 (2016: 62.000), FDP: 77.000 (1990: 168.000), Die Linke: 57.000 (2007: 78.000), AfD: 30.000. Weiterlesen

Serviceorientierung

Dieses Wort in der Überschrift ist ein Killer, der von Führungskräften in kommerziellen und öffentlichen Medien gegen ihre Journalist*inn*en zum Einsatz gebracht wurde. Und wird. Und jetzt hat es den Beueler Extradienst auch erfasst. Unser Maschinist lobt nicht nur mich für meine unter “Best of …” gesammelten Lesenempfehlungen (um 0:07 h hier: “In Trümmern – Die deutschen Parteien und Bertelsmann – Best of 31. Januar 2023: Ukrainekrieg, Krise, Big Tech, Henschels Überregionalkrimi”). Er macht es auch gleich selbst: “Mediathekperlen im Januar”, besser als jede Programmzeitschrift. Weiterlesen

Erklärungsnot

Was ist eine völkerrechtswidrige Aggression? – Gedanken dazu, wie Schröder, Scholz und Putin Völkerrecht interpretieren und was das Grundgesetz von uns verlangt

Herr Warweg hat auf den NDS die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage eines AFD-Abgeordneten zur Bewertung der Völkerrechtswidrigkeit von Kriegen kommentiert. Leser haben sich zu Wort gemeldet. Nachdem ich alles gelesen hatte, die Frage, die Antwort, die Einschätzung von Warweg, die veröffentlichten Zuschriften, meldete sich meine bürokratische wortklauberische „Zivilisation“ und meine Neugier. Weiterlesen

Nicht übertreiben

Grenzen des Scholz-Verstehens – Best of 30. Januar 2023: DLF-Abschiede, Denkpanzer, Kujat, sich flach hinlegen/Tang Ping, Nazis im Fussball, Erdrotation, Weltraumschrott

Mit dem Aufwachen, ich habe es noch mal mit dem Deutschlandfunk gewagt, zeigte Sophia Boddenberg, die gelegentlich auch für die taz und die Ila schreibt, die Grenzen des Scholz-Vestehens in 4 Minuten (audio) präzise auf: “Streit um Lithiumabbau in Chile – Gefahren für indigene Gemeinden und Ökosystem”. Und hier wird das gleiche Thema von Jörg Kronauer/Junge Welt politisch ausgeleuchtet (in Kürze hinter Paywall).

Am Wochenende hatte ich einen langen “Abschiedsbrief” eines Extradienst-Lesers an den DLF erhalten, den ich gut nachvollziehen konnte. Dennoch sind solche Anstalten widersprüchliche Wesen. Es gibt in ihnen Nischen, im DLF nicht wenige, in denen guter Journalismus noch arbeiten kann. Weiterlesen

Die Causa Baerbock

Nein, es war kein „blöder Versprecher“, wie Paul-Anton Krüger in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende schreibt, als Annalena Baerbock auf einer Tagung des Europarats am Dienstag dieser Woche sagte: „We fight a war against Russia.“ Es war natürlich auch keine Kriegserklärung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Russland. Dazu fehlt ihr jegliche Kompetenz. Das wissen die Russen gottseidank auch. Annalena Baerbock kommt ja aus dem Völkerrecht und weiß daher, was die Aufgabe von Diplomatie ist. Weiterlesen

Endlich Krieg? –

oder Peinlichkeiten der Woche:

Nummer 1: Ich bedauere ja manchmal, dass mein Herausgeber keine Bilder zulässt und ich als Autor auf das schnöde Wort zurückgeworfen werde. Denn in diesem Fall ist es mir nicht gelungen, angemessene derselben zu finden. Mitglied der Grünen Bundestagsfraktion ist seit dieser Legislaturperiode eine junge Dame namens Sara Nanni MdB. Sie ist 35 Jahre alt, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion und Mitglied im Verteidigungsausschuß. Ihr ganz persönlicher Beitrag zur Panzerdebatte ist ihr im wahrsten Sinne des Wortes auf den Leib geschrieben. So hat sie sich auf ihrem Instagram-Account in ein Leoparden-T-Shirt von Nike geworfen und das Foto unter dem Titel “Free the Leopards – Just do it!”  gepostet. Weiterlesen

Rutschbahn

Immer wieder wird die Frage gestellt, ob sich der Westen bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen auf so etwas wie einer Rutschbahn hinein in eine schleichende Kriegsteilnahme befindet oder gar Kriegspartei werden könnte. Die Frage ist schwerer zu beantworten, als es auf den ersten Blick erscheint. Zumal es wie auch im richtigen Leben immer verschiedene Blickwinkel und Interessen der Beteiligten gibt. Versuch einer Annäherung: Weiterlesen

Scholz-Versteher

Best of 27. Januar 2023: de Masi, Frankreich/Renten/AKWs, ChatGPT/KI

Putin-Versteher ist eine beliebte Ausgrenzungsmarkierung, universell anwendbar. Wie wird es Scholz-Versteher*inne*n ergehen? Ein demokratisch gewählter Bundeskanzler, der sichtbare Probleme hat, sein Handeln einer vermachteten Öffentlichkeit verständlich zu machen. Von seiner Partei hat er keine Hilfe zu erwarten. Er weiss, und die Regierungsmitglieder von FDP und Grünen wissen das genauso: von dort lauert die grösste Gefahr für das eigene Regierungsamt. So werden die merkwürdigsten Gestalten zu Scholz-Verstehern und -Erklärern. Zu Roland Appel und Pascal Beucker gesellte sich nun in der Berliner Zeitung Fabio de Masi. Weiterlesen

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