Das Trump- und das Mullahregime scheinen sich zu einer billigen gemeinsamen Inszenierung verabredet zu haben. Zielgruppe dieser Inszenierung sind nicht vernunftbegabte und mit einem Minimum an Intelligenz (das englische “Intelligence” ist ĂŒbrigens ein Synonymbegriff fĂŒr Geheimdienste!) Menschen, sondern ihre jeweils eigene innerstaatliche AnhĂ€nger*innen*schaft, also definitiv die Doofen ihres Landes. Sie stellen in diesen grossartigen LĂ€ndern nicht die Mehrheit der Bevölkerung, weswegen es fĂŒr ihre Regimes umso wichtiger ist, sie möglichst 100%ig zu mobilisieren, mögliche politische Gegenbewegungen dagegen generalstabsmĂ€ssig zu deprimieren – und damit zu demobilisieren.
Das scheint aktuell gut zu klappen. Lesen Sie hier Martin Gehlen/FR, was bisher bekannt ist, und hier Frauke Steffens/FAZ zu Trumps Strategie. Unklar bleibt in diesem Klima der Spannung und Unsicherheit, wie der Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine ĂŒber Teheran in dieses Szenario passt – auffĂ€llig: viele Iraner*innen, sehr viele Kanadier*innen, sehr wenige Ukrainer*innen unter den Passagier*inn*en; die betroffene Fluggesellschaft ist im Besitz des ukrainischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj, der als Sponsor, MĂ€zen und Macher des PrĂ€sidenten Wolodymyr Selenskyj gelten muss. Klar ist, dass bei einer Betrachtung die geostrategischen Interessen der zahlreichen Konfliktparteien, wie hier bei JĂŒrgen Gottschlich/taz zu den Gaspipelines, mit zu berĂŒcksichtigen sind.
Meine These: sie belĂŒgen uns alle. Es gibt ein besonders verheerend-gefĂ€hrliches Interesse, das sich hinter dieser billigen Operette durchzusetzen versucht. In allen beteiligten LĂ€ndern und Regierungen gibt es starke KrĂ€fte des militĂ€risch-industriellen Komplexes, die ein atomares WettrĂŒsten vorantreiben wollen. Die Voraussetzungen dafĂŒr wurden und werden vom Trump-Regime geschaffen – und die anderen spielen begeistert mit. Im schlimmsten Fall erleben wir in KĂŒrze den Beitritt Irans, Saudi-Arabiens und der TĂŒrkei zum “Club” der AtommĂ€chte, dem Israel faktisch, aber nicht offiziell, schon lange angehört. Israel, dieser Teil “deutscher Staatsdoktrin”, wird so gewiss nicht “sicherer”. Kollateralnutzen so einer Strategie der Spannung: die eigene Gesellschaft kann vom jeweiligen Regime entschieden effizienter unter Kontrolle gehalten werden. Sie alle können sich dabei besonders hemmungslos mit Provisionen und Beratungshonoraren bereichern. Die liefernden Konzerne befinden sich gegenĂŒber den staatlichen Auftraggebern in einer Monopolsituation, auch bedingt durch den Sachzwang der Geheimhaltungskonditionen. So lassen sich Traumrenditen erzielen, wie in keinem anderen Industrie- oder KriminalitĂ€tszweig.
Die beteiligten Personen, so unterstelle ich, erhoffen sich ein geiles Leben (Macht&Sex) in der Gegenwart, und ein sicheres Ableben, bevor der ganze Sprengsatz explodiert …. Analogien mit der Klimapolitik sind nicht zufĂ€llig.
Roland Appel hat richtig beschrieben, wie kompassfrei, orientierungslos, strategisch blind und amtseidverletzend untĂ€tig die Bundesregierung in diesem GefĂŒge agiert. Er nannte einen FDPler und einen GrĂŒnen als positive Gegenbeispiele. Ich wĂŒrde es wagen, noch einen Sozi hinzuzufĂŒgen, der keine Regierungsfunktion hat, und in den 90ern mal mein Arbeitskollege im NRW-Landtag war: Rolf MĂŒtzenich könnte Heiko Maas ersetzen – es wĂŒrde ihm nicht schwerfallen, ihn zu ĂŒbertreffen.
Als Zeichen des guten Willens fĂŒr die von Roland zurecht vermisste “Achse Berlin-Paris” könnten wir das Saarland wieder an Frankreich zurĂŒckgeben. Oder wenigstens die saarlĂ€ndischen Mitglieder der Bundesregierung (Honecker stammte auch daher).
Ob Markus Söder das gemeint hat?