Schlagwort: Saarland (Seite 1 von 2)

Oskar

23. November 2022 / Martin Böttger

Ob Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine noch zusammen sind, darüber widersprechen sich meine Quellen. Darunter die, die mir von dieser Liaison rund zwei Jahre früher berichtete, als sie von den beiden veröffentlicht wurde. Einerseits ist das Tratsch. Andererseits aber politisch nicht irrelevant, vor allem für die persönliche Entwicklung dieser beiden wichtigen Figuren des öffentlichen Lebens. Beide haben nachhaltig dazu beigetragen, politische Hoffnungen zu wecken, als auch wieder zu zerstören. Und das in atemberaubender Geschwindigkeit. Dass zwei Personen, ob einzeln oder als Paar, das so stark beeinflussen können, sagt auch was über die substanzielle Schwäche der davon betroffenen Organisationen. Weiterlesen

Die Herren vor Schlesinger

23. August 2022 / Alexander Kulpok / Berliner Zeitung

Erinnerung an drei Intendanten des SFB – Einer begrüßte alle Mitarbeiter morgens per Handschlag, ein anderer besprach Probleme bei Kognak. Ein SFB-Veteran erinnert sich an den Rundfunk in West-Berlin.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist staatsfern, aber erfahrungsgemäß nicht politikfern. Kanzler Adenauer wollte das anders und wurde vom Bundesverfassungsgericht in die Schranken gewiesen – wobei die obersten Richter in Karlsruhe zugleich festlegten, dass Rundfunk – anders als in der damaligen DDR – Hörfunk und Fernsehen ist. Das vergebliche Adenauer’sche Bemühen gebar 1963 das Zweite Deutsche Fernsehen, bei dem „staatsnahe“ Organisationen und Institutionen im Aufsicht führenden Fernsehrat einen starken Einfluss hatten. Das wurde 2014 durch ein erneutes Urteil des Bundesverfassungsgerichts spürbar reduziert. Weiterlesen

Von hier an anders

26. Juni 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Die FDP, so ihr Vorsitzender Christian Lindner, habe von den Ampelparteien den weitesten Weg in die Koalition zurücklegen müssen. Weil SPD und Grüne sich programmatisch nahe seien, sollte das heißen, müsse sich die FDP besonders behaupten und am meisten auf ihren Prinzipien bestehen: keine Steuerhöhungen zum Beispiel und Festhalten an der Schuldenbremse. Weiterlesen

Organisation organisieren

22. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Im März, als die CDU unter ihrem jugendlichen Ministerpräsidenten Tobias Hans gerade die Landtagswahl im Saarland verloren hatte, gab es eine scheinbar unscheinbare Mitteilung aus Nordrhein-Westfalen. Hendrik Wüst – in Sorge, sein Amt als CDU-Ministerpräsident ebenfalls zu verlieren – teilte mit, er habe Eva Christiansen und Klaus Schüler zur Unterstützung in sein Team geholt. Weiterlesen

Gladbeck-Brauck

19. Mai 2022 / Martin Böttger

Die SPD – wird das noch was?

Grossvater erzählt. Aber mich hat es halt geprägt, wie meine Grosseltern der Krieg. Ich wuchs im sichersten SPD-Wahlkreis Deutschlands auf. Peter Reuschenbach holte in Essen-Nord 69,2%, gleichauf mit Günter Schluckebier in Duisburg-Nord. Bei uns in Essen-Karnap waren es über 75%. SPD-Kanalarbeiter allesamt, d.h. die marginalisierte CDU (unter 20%) war linke Opposition, nicht rechte. FDP gabs nicht (das wurde dann ich als Jungdemokrat am 1. April 1973). Weiterlesen

Nachruf auf Klaus Gärtner

25. April 2022 / Wolfgang Kubicki / Gastautor

Klaus Gärtner konnte sehr hartnäckig sein. Ich erinnere mich gut an manche Parteitage, bei denen wir noch lange nach deren Beendigung intensiv über aktuelle politische Bewertungsfragen diskutierten. Er stritt mit offenem Visier. Immer mit heißem Herzen – so war er nun mal –, aber genauso oft mit bedenkenswerten Argumenten. Man musste schon einiges an rhetorischen und inhaltlichen Geschützen aufbieten, um nicht von seiner ebenso programmatischen wie rastlosen Vehemenz überrollt zu werden. Ohne Frage, es war eine andere Zeit. Im weichgezeichneten Rückblick erscheint es mir immer noch als eine solche, in der Politik zuerst aus den besseren Argumenten bestand. Weiterlesen

Was ist Krieg?

4. April 2022 / Martin Böttger

Reinhard Olschanski macht sich Gedanken, wie “der Westen … vor die Lage” komme: “Nach Butscha”. A. Holberg entgegnet ihm in den Leser*innen-Kommentaren mehr als doppelt so lang. Mir persönlich ist das zu sophistisch, aber dass der Extradienst ein Ort von Debatte ist, ist sein Sinn. Ich wage es mit der wahrlich nicht sehr steilen These: “Krieg ist Verbrechen”. Weiterlesen

Klein-Klein ganz groß

4. April 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nachbetrachtungen zur Saar-Wahl

Vor einer Woche redete Deutschland über die Saar-Wahl. Das Größte an ihr war die Aufmerksamkeit, die ihr Ergebnis fand, und das Bemühen der beiden mitgliederstärksten Parteien SPD und CDU, das Resultat zu ihrem Vorteil zu verbiegen. Dass die Saar-Wahl den Mangel an politischer Chancengleichheit in Deutschland dokumentiert, fand keine Beachtung. Weiterlesen

Freedomday

3. April 2022 / Martin Böttger

Heute war Freedomday. Haben Sies auch nicht bemerkt? Die Pandemie wurde von der FDP offiziell für beendet erklärt. Inzidenz Bonn letzten Donnerstag nur 1.367, von danach sind noch gar keine Daten erhoben. Im Krankenhaus liegen mit Coronavirus 214, das sind ungefähr so viele wie auf dem letzten Wellenhöhepunkt. Aber wann in den letzten zwei Jahren war die politische Bekämpfung der Pandemie an den Fakten orientiert? Ich weiss es so wenig wie unser Maschinist: “Am Freiheitssonntagmorgen!” Weiterlesen

Apokalypse

3. April 2022 / Martin Böttger

Wird unterhalb des “Weltuntergangs” nichts mehr beachtet? Ist die Aufmerksamkeitsökonomie so überdreht, dass die menschlichen Hähne mit dem Krähen nicht mehr nachkommen? Ich bin Opfer. Nein, ich. Aber ich noch viel schlimmer. Und keiner beachtet mich. Ich muss mir was einfallen lassen, dass ich mehr beachtet werde. Ja, und nun sind wir bei der Apokalypse angekommen. Alle hier aufgeführten Klagen sind selbstverständlich in (Massen-)Medien aufgeführt worden. So werden mehrere Tausend potenzielle Leser- und Hörer*innen als “niemand” bezeichnet: “niemand beachtet mich und mein Schicksal”. Weiterlesen

In Trümmern

3. April 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder: Es scheint, als habe eine unsichtbare Hand das Leben von zwei Größen der deutschen Politik aneinandergekettet. Ihren Aufstieg, ihre Erfolge und ihre Machtkämpfe – bis zum bitteren Ende. Beide geboren während des Zweiten Weltkrieges, beide als Halbwaisen aufgewachsen. Lafontaine, streng katholisch erzogen, machte das Abitur in einem Bischöflichen Konvikt in der Eifel und schloss – gefördert vom katholischen Cusanuswerk – das Studium der Physik ab. Schröder, in ärmlichen Verhältnissen lebend, musste über den zweiten Bildungsweg gehen: Volksschule, Lehre, Abendabitur, Jurastudium, Rechtsanwalt. Weiterlesen

Viel Text am Dienstag

29. März 2022 / Martin Böttger

Viel Arbeit, aber wenig selber schreiben – so gestaltete sich mein abgelaufener Dienstag. Dienst an Autor*innen und Leser*inne*n. Ich bin froh und stolz, wenn qualifizierte und diskussionsfähige Autor*inn*en gerne an dieser Stelle veröffentlichen. Folgendes kam zusammen.

Roland Appel meinte sich an mir “vorbeizuschmuggeln”. Der Mann schreibt immer, wenn ich in der Tiefschlafphase bin. Lobhudeleien auf den FC Köln kann ich so immer erst morgens nach dem Aufwachen wegzensieren – es sei denn, der Maschinist ist ńoch wach. Weiterlesen

Saarlandwahl? Gutt Gess!

29. März 2022 / Roland Appel

Der Herausgeber dieses Blogs hat sich schon in der Vergangenheit immer wieder als Schätzer guten Essens und guten Weins gezeigt. Deshalb erscheint es mir ein völlig unakzeptabler Fauxpas, die Wahl im Saarland und damit das Solche derartig zu ignorieren. Da er seine Reklame heute schon geschrieben hat, kann ich mich jetzt hier an ihm vorbeischmuggeln. Ich wähle einen persönlichen Zugang, um Ihnen das Wahlergebnis analytisch näher zu bringen – um es zu verstehen, muss man eigentlich nur das Saarland verstehen und das geht eigentlich nicht theoretisch. Mein erster Lehrmeister über das Saarland Weiterlesen

Der Unterschied

6. März 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Wahlen im Saarland, während Europa in einen von Wladimir Putin angezettelten Krieg zu geraten droht? Ungleichzeitigkeiten einer Zeitenwende: Wahlkämpfe in Deutschland, während das russische Regime die Ukraine vernichten will; landespolitische Auseinandersetzungen, während im Bund die Spitzen von SPD, Union, Grünen und FDP zusammenrücken. Ungewissheiten über Bevorstehendes: Wer weiß schon, wie Deutschland, Europa und die Welt ausschauen, wenn am 27. März im Saarland der Landtag gewählt wird, und was passiert ist, wenn im Mai Wahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen und im Herbst dann in Niedersachsen anstehen? Weiterlesen

Vorababräumarbeiten

9. Januar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Nicht nur Ergebnisse, sondern auch Umgangsformen von SPD, Grünen und FDP untereinander werden über das Ansehen der Ampelkoalition entscheiden – und darüber, ob diese Farbenkonstellation mehr als eine Episode sein wird. Vor allem auf Fragen, in denen die drei Parteien immer schon unterschiedlicher Auffassung waren, kommt es an. Wer setzt sich durch? Wer wird übergangen? Wer muss sich fügen? Wer ist wann und wo der Klügere, der nachgibt? Von wegen „Koch und Kellner“. Ein Fehlstart tut selten gut. Weiterlesen

Knacken

24. Oktober 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit“, heißt es im Grundgesetz. In der sogenannten Länderkammer aber kann sich die entstehende rot-grün-gelbe Bundesregierung derzeit nur auf sieben der 69 Stimmen fest verlassen – auf drei Stimmen von Rot-Grün in Hamburg und auf vier Stimmen der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Wahlkampf 2021

20. Oktober 2021 / Gastautor:innen (*)

Eine kritische Analyse der Grünen-Kampagne von Reinhard Kaiser
In großer Disziplin geht die Grüne Führungsriege jetzt gerade in die Koalitionsverhandlungen, und das ist auch gut so. Als Außenstehender, ohne jede Funktion in der Partei, darf ich das tun, was sie nicht tun dürfen: Rückblickend den Grünen Wahlkampf anschauen.
Bewertung – gemischt:
Das beste Bundestags-Ergebnis ever. Gegenüber den Möglichkeiten dieses Jahres nur gut die Hälfte realisiert. Gegenüber der Europawahl 2019 gut 800.000 Stimmen verloren. Mitgliederzahl bedeutend ausgebaut auf deutlich über 100.000. Weiterlesen

Die verrücktesten Bundesländer

10. Oktober 2021 / Martin Böttger

Saarland & Berlin
1955 ist etwas gründlich schiefgelaufen. In einer Volksabstimmung im Saarland, die der französische Ministerpräsident gefordert hatte, und für die Konrad Adenauer zuvor bitterlich von der Opposition und Parteifreunden kritisiert wurde, stimmten knapp über zwei Drittel der Saarländer*innen gegen das “Saarstatut” (hier der entsprechende Wikipedia-Eintrag). Das haben wir nun davon. Ein Bundesland kleiner als Köln, aber mit doppelt so viel Streitlust. Weiterlesen

Sekten-Paranoia

7. Juni 2021 / Martin Böttger

69% sind laut Forsa dafür, dass “Nord Stream 2 … auch gegen den Widerstand der USA zu Ende gebaut werden (sollte)”. Nein, das ist nicht, wie ich auch gedacht hätte, die Mehrheit der deutschen Gesamtbevölkerung, sondern die Mehrheit bei den Grünen-Anhänger*innen. Selbst, wenn die Forsa-Daten ihren Auftraggebern Wintershall und “Ostausschuss der deutschen Wirtschaft” geschuldet sein sollten, sind es offensichtlich die Grünen Realo-Missionare, die Realismus erlernen müssen. Die Wähler*innen wissen dagegen erstaunlich gut Bescheid: was sie selbst wollen, und wie realistisch das angesichts der Politik der deutschen und EU-Herrschenden ist. Weiterlesen

Die “Stimmung” ist rechts

7. Juni 2021 / Martin Böttger

mit Update mittags: FAZ gibt Marxismus-Nachhilfe
Die CDU hat jetzt “alle” Koalitionen zur Auswahl, und muss Farbe bekennen. Das Ergebnis von Sachsen-Anhalt verführt zu Leichtsinn, Überheblichkeit und (weiteren) Fehlern. Und ist bundesweit so “repräsentativ”, wie es Hamburg oder das Saarland wäre (oder Köln). Wo steht heute Olaf Scholz? Wo steht heute Annegret Kramp-Karrenbauer? Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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