3:0 für Katalonien

Von , am Samstag, 23. Dezember 2017, in Fußball, Politik.

Für den TV-Markt in China wurde das spektakulärste Fussballspiel der Welt heute fÜr 13 h MEZ in Madrid angesetzt. Und es nahm einen noch klareren Ausgang als die katalanische Parlamentswahl. Der “königliche” Klub wurde gemäss aller Fussball-Lehrbuchregeln gedemütigt. Wie es sich für unsere “Leitkultur” gehört, lieferte der deutsche Barca-Torwart, ehemalige Borussia-Mönchengladbach-Schüler und zukünftige WM-Torwart Marc-Andre ter Stegen den Gipfel dieser Demütigung: beim Stande von 2:0 bekam er einen Rückpass von der Mittellinie, kein Real-Spieler lief ihn an, also blieb er mit Ball stehen – und hätte sich dabei in Ruhe eine Zigarre anzünden können. Auffällig die zahlreichen Aufrufe zum Aufruhr, […]

Lambsdorff-Trump / Arabien / Agroindustrie / Katalonien / Drohnenkrieg / Feminismus

Von , am Sonntag, 5. November 2017, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Das Wochenende ist Palaverzeit. Die Mitglieder des politisch-medialen Komplexes in Berlin sind auf Heimaturlaub, machen Wahlkreisarbeit, oder treffen sich in Parteigremien und Kungelrunden, und geben Interviews. Der Springer-Verlag versucht mit seinen Sonntagsblättern die Agenda in seinem Sinn zu steuern, dass der Spiegel jetzt samstags erscheint – hat das schon jemand bemerkt? Die für das Volk relevanteste Nachricht ist, dass die Bundesligasaison gestern Abend im Westfalenstadion – gefühlt – vorzeitig beendet wurde. Jetzt folgt wieder eine Länderspielpause, gegen England und Frankreich. Bei gutem Fussball könnte sie die Stimmung der Fans kurzzeitig aufhellen, die der Bundesligamanager dagegen weiter ansäuern. Denn Vereine und […]

Diskurs nach Wahlniederlage? / Kennedy-Akten / Katalonien / Putin

Von , am Mittwoch, 25. Oktober 2017, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Ich bin kein Freund von Katastrophenstrategien, dass es also erst besonders schlimm kommen müsse, damit Menschen was verstehen. Andererseits glaube ich sehr wohl, dass aus eigenen Erfahrungen mehr gelernt wird, als aus theoretischen Vermittlungsbemühungen. Entscheiden Sie selbst, worum es sich beim Folgenden handelt. Nach der Bundestagswahl, bei der das politisch nicht existierende Rot-Rot-Grün mathematisch von 42,7% (mit Mandatsmehrheit, weil 15,7% auf Parteien unter 5% verteilt waren) auf 38,6% gefallen ist, wird ein regelrechtes Diskursfeuerwerk abgebrannt. Nicht nur, dass die Linkspartei jetzt zwischen den Kipping- und Wagenknecht-Freund*inn*en streitet. Tom Strohschneider gibt im Oxiblog einen Überblick: Antje Vollmer, Diskursvirtuosin hat sich in […]

Terror Togo Trump CSU Katalonien

Von , am Freitag, 20. Oktober 2017, in Lesebefehle, Medien, Politik.

“… war den Behörden bekannt.” Sicher wäre es eine demagogische Zuspitzung zu behaupten, die Geheimdienste machten den Terror selbst, einfach um ihre eigene Bedeutung zu erhöhen, und um ihren Bemühungen um mehr Zuständigkeiten und Ressourcen Nachdruck zu verleihen. Obwohl: manchmal bedarf es dieser Behauptung nicht. Schon Johannes Rau wollte unmittelbar zurücktreten vom Amt des NRW-Ministerpräsidenten, als er erfuhr, dass der Kampfschulen-Leiter in Solingen, Anleiter der Attentäter auf das Haus einer türkischen Familie, als V-Mann einer seiner Angestellten war. Nun scheint es sich im Fall Amri wiederholt zu haben. Wir könnten es bei einem “Siehste!” bewenden lassen. Geheimdienste und Geheimpolizeien sind […]

EU-Aussenpolitik: “Wettlauf der Schäbigkeit”

Von , am Dienstag, 27. März 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die EU-Regierungschefs versuchen nach Kräften die Beteiligung an der Wahl zum EU-Parlament im nächsten Jahr zu demobilisieren – eine bewährte Strategie von Angela Merkel. Relevanz des EU-Parlaments – das hätte den Regierungen gerade noch gefehlt in ihrem Wettlauf der Schäbigkeit, wie es Claudia Roth heute im DLF zutreffend gekennzeichnet hat. Immer noch muss sie uns darauf hinweisen, weil es unser Mediendiskurs beständig überdeckt, dass Erdogan nicht „die Türkei“ ist. Eric Bonse, Zeit seines Berufslebens als angestellter und “freier” Journalist ein passionierter Europäer, muss es heute mit ähnlicher Verbitterung kommentieren. Die Politik der EU-Regierungschefs und -chefinnen ist nicht nur ein Wettlauf […]

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

Von , am Freitag, 23. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1] Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch […]

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

Von , am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl Der Erfolg von La France Insoumise ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie: • dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung, • dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik, • dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff), • der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung, • der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“ LFI […]

Linke Zellteilungen – von Europa bis Bonn (Politisches Prekariat XIV)

Von , am Donnerstag, 11. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Viel Gedankenreichtum und Energie wurde bereits in die Erklärung weltweiter rechter Vormärsche investiert. Die Bibliotheken sind vollgeschrieben. Eine gedankliche Abzweigung bleibt im allgemein verbreiteten Besserwissertum merklich unterbelichtet: die suizidale Neigung der gesellschaftlichen Linken (fast) aller Länder, sich nicht zu Kompromissen und gemeinsamen Strategien zu vereinigen, sondern immer weiter zu teilen. Gemäss der verbreiteten Neigung von Politiker*inne*n: wenn ich keine Verantwortung übernehmen muss, bin ich auch nichts schuld, habe es aber immer “gleich gewusst, aber auf mich hörte ja keiner”. Sie werden so zu getreuen Ausführenden des angeblich von ihnen bekämpften Neoliberalismus, indem sie seinen Segregations- und Individualisierungsdruck in ihren eigenen […]

Schlafwandlerisch ins Chaos?

Von , am Montag, 1. Januar 2018, in Politik.

Der Titel klingt pessimistisch. Und er erinnert an Christopher Clark, den australischen Historiker, der in seinem epochalen Werk “Die Schlafwandler” an den Ersten Weltkrieg erinnerte, dessen Ausbruch durch politische Schlafwandler begünstigt wurde. Das Ende der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts jährt sich in 2018 zum 100. Mal. Unmittelbar nach dem Ende dieses Desasters gab es in Europa eine positive Aufbruchstimmung, die in den zwanziger Jahren zu einer kulturellen Blütephase führte und kurz danach durch Hitler in ihr Verderben mündete. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Schwäche der Demokratie in der Weimarer Republik. Parallelen in die heutige Zeit sehe ich in der […]

Mein Lob auf Telepolis

Von , am Samstag, 30. Dezember 2017, in Lesebefehle, Medien.

Medienproduzent*inn*en lieben die Pausen: Sommerpausen, Winterpausen, Weihnachtspausen, Karnevalspausen, Osterpausen; und zwischendurch werden sie, gerne auf unsere Kosten, wenn sie öffentlich-rechtlich bezahlt werden, Millionär*inn*e*n. Also nur die Chefinnen und Chefs, nicht ihre vielen prekär Beschäftigten. Es gibt da ein Onlinemagazin, das arbeitet komplett verrückt im 24/7-Rhythmus, Tag und Nacht, und das ohne Ansehen von Sonn- und Feiertagen. Mit wenig Geld, wenig Personal und schlecht bezahlten Autor*inn*en. Es ist die Polit-Nische des Computerzeitschriftenverlages Heise: Telepolis. Reaktionell zusammengehalten wird es von einem, gemeinsame persönliche Bekannte bestätigten mir das ausdrücklich, komplett verrückten Chefredakteur namens Florian Rötzer. Der Mann beantwortet nicht wirklich wichtige E-Mail-Zuschriften auch […]

Übung: Wahlberichterstattung / Wohnungspolitik / Linken-Paranoia

Von , am Freitag, 22. Dezember 2017, in Medien, Politik.

Katalonien hat gewählt. Eine oktroyierte Wahl zwar. Und Spitzenkandidaten einzelner Parteien sitzen im Knast oder im ausländischen Exil. Was an das Ende der Weimarer Republik erinnert (wo es der KPD ähnlich erging), oder an Demokratiezustände ähnlich der Türkei (HDP), wird in der EU und in Deutschland als für Spanien “verfassungsgemäss” angesehen. Und es lässt sich festhalten: die Katalan*inn*en scheint das in ihrer Wahlentscheidung nicht wesentlich beeinflusst, oder sie sogar zusätzlich demokratisch mobilisiert zu haben. Deutschen Beobachter*inne*n sollte das in erster Linie Respekt abnötigen. Unsere Leit- und Qualitätsmedien scheinen nun aber Probleme zu haben, eine handwerkliche saubere Wahlberichterstattung abzuliefern. Dazu würde […]

Neues aus der SWP: Kritik an Ukraine-Politik / Florida

Von , am Freitag, 22. Dezember 2017, in Lesebefehle, Politik.

Ausgeruhte Forscher*innen*analysen sind oft ergiebiger als der kurzatmige und meistens mit Regierungs-Spin versehene Nachrichtenjournalismus. Diese Analyse der EU-Ukrainepolitik von Steffen Halling und Susan Stewart kommt aus der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), die im wesentlichen regierungsfinanziert ist und die Aufgabe hat, Regierung, Parlament und Öffentlichkeit mit kluger Politikwissenschaft zu bedienen. Diesem Auftrag kommt sie nach. Den Autor*inn*en der Ukraine-Analyse ist wohl beim Schreiben selbst aufgefallen, dass sich nach dem hierzulande vielbesungenen “Maidan”, bei dem noch Bundesaußenminister Westerwelle wenig weitsichtig persönlich mitgefeiert hatte, nicht nur nichts gebessert hat,

Espana Corrupta / Xavi & Pirlo

Von , am Montag, 13. November 2017, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Wird Spanien von einer kriminellen Vereinigung regiert? Die offiziellen Ermittler vermeiden diese Begrifflichkeit, noch; Journalist*innen dagegen nicht mehr. Das geht aus diesem DLF-Bericht hervor. Fälschlicherweise suggeriert er, dass dieses Thema und die Katalonien-Frage zwei verschiedene Themen sind. Das sind sie nicht. Im Gegenteil ist es genau das, was die Katalan*inn*en gegen die spanische Zentralregierung mobilisiert. Und sie sind es, die für Europa eintreten und von der EU im Stich gelassen werden. Die damit zeigt, wie schwach sie ist. Christian Eichler weist heute auf das Karriereende der aus meiner Sicht grössten Fussballer unserer Zeit hin: Xavi Hernandez und Andrea Pirlo. An […]

Kennen Sie die katalanische Position?

Von , am Donnerstag, 12. Oktober 2017, in Medien, Politik.

Wer die Sprache nicht kann, wird von deutschen Medien doofgehalten. Man muss ja schon froh sein, wenn sie wenigstens in Spanien überhaupt noch Korrespondent*inn*enplätze unterhalten, Barcelona und katalanisch ist offensichtlich zuviel verlangt. Die Penetranz, in der die Position der spanischen Regierung, deren führende Partei PP von nachgewiesener Korruption durchsetzt ist, und die sich nie glaubwürdig vom Geist der faschistischen Franco-Diktatur distanziert hat, referiert und die Position der katalanischen Regionalregierung auch von linken Medien wie den nachdenkseiten und german-foreign-policy (letzterer Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv; die vermuten sogar eine finstere Verschwörung des Bundesregierung hinter dem bösen Separatismus) mit […]

Jamaika-Reflektion

Von , am Mittwoch, 4. Oktober 2017, in Politik.

von Alexandra Geese Als eher links verortete Grüne, die sich in ihrer Partei für eine stärkere Miteinbeziehung von Menschen mit niedrigen Einkommen und mit Migrationshintergrund einsetzt, hatte ich im Wahlkampf keine Zweifel daran, dass eine Koalition der Grünen mit FDP, CDU und vor allem CSU für mich undenkbar war. Für Flüchtlingsobergrenzen und neoliberale Wirtschaftspolitik stand ich sicherlich nicht auf der Straße und versuchte, Passanten von unserer Politik zu überzeugen. Diese Gewissheit schwand jedoch recht schnell, als Schulz wenige Minuten nach 18 Uhr dezidiert das Ende der Großen Koalition verkündete. Damit standen die Grünen vor der Wahl, eine fast unmögliche Koalition […]

Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?

Von , am Mittwoch, 22. Februar 2017, in Politik.

von Klaus Dräger Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‘Wir können es’) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ‘nationale Bürgerversammlung’ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte. Bei den nationalen Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der Wiederholungswahl im Juni 2016 kam sie mit ihren Bündnispartnern jedoch nur auf den dritten Platz, hinter Konservativen (PP) und Sozialdemokraten […]

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

Von , am Dienstag, 21. Februar 2017, in Politik.

von Peter Wahl Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“ Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch […]

Das spanische Puzzle – nach den Regionalwahlen in Galicien und Baskenland

Von , am Mittwoch, 28. September 2016, in Politik.

von Klaus Dräger Mit den Erfolgen der anfangs linkspopulistischen Podemos und der neo-liberalen (angeblichen) Anti-Korruptionspartei Ciudadanos seit der Europawahl 2014 ist das vormalige Zweiparteien-System in Spanien aufgebrochen worden. In den Jahrzehnten zuvor wechselten sich die Volksparteien – rechts-konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE – an der Regierung ab. Seit den Parlamentswahlen im Dezember 2015 kam in Madrid aber keine Regierungsmehrheit zustande, auch Neuwahlen im Juni 2016 änderten daran nichts. Zwar hatte die PP unter ihrem noch kommissarisch amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy bei der Wahl im Juni 2016 nochmals deutlich zugelegt. Doch scheiterte ihr Versuch im August 2016, mit […]

Spanien: Unidos Podemos – Probleme und Perspektiven der Confluencia

Von , am Mittwoch, 28. September 2016, in Allgemein, Politik.

von Klaus Dräger Die Parlamentswahl in Spanien am 26. Juni 2016 verlief für die europäische ‘radikale Linke’ enttäuschend. Podemos, Izquierda Unida (IU), die Grünen (Equo) und lokale und regionale Kräfte aus sozialen Bewegungen waren erstmals landesweit in einem gemeinsamen Wahlbündnis angetreten – Unidos Podemos (Gemeinsam können wir’s). Eine ‘confluencia‘ (Zusammenfluss) der oppositionellen sozialen und politischen Strömungen jenseits der PSOE sollte so Kräfte bündeln und dadurch mehr Mandate erreichen, weil das spanische Wahlrecht größere Formationen begünstigt. Erklärtes Ziel von Unidos Podemos (UP) war, die PSOE als zweite politische Kraft in Spanien zu überholen (sorpasso), um sie dann aus einer Position der […]