Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Beuel & Umland (Seite 107 von 123)

Rückkehrer – afrikanische Migranten entwickeln ihre Heimat

von Rainer Bohnet

Im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten wird fast nur über Menschen berichtet, die aus ihren Heimatländern fliehen und nach Europa oder die USA migrieren. Es gibt allerdings auch Menschen, die ihre Heimatländer mit dem festen Willen der Rückkehr verlassen. Primär migrieren sie nach Großbritannien, die USA und Frankreich, da sie aus afrikanischen Staaten kommen, in denen Englisch oder Französisch gesprochen wird.

Die Afrika-Korrespondentin Bettina Rühl berichtete am 11.12.2017 in der Volkshochschule Bonn über Menschen, die freiwillig und mit einer fundierten Bildung wieder nach Ghana, Kenia und Somalia zurückgingen und dort Unternehmen gründeten. Eigentlich der Idealfall, da es ja keinen Sinn macht, dass ihre Herkunftsländer völlig ausbluten und die Eliten in anderen Kontinenten Fuß fassen. Mit der Folge, dass die fragilen oder die aufstrebenden Staaten Afrikas keine Chance bekommen, auf eigenen Füßen zu stehen.

Besonders eindrucksvoll war das Beispiel eines Rückkehrers nach Somalia, Weiterlesen

Müll – ein globales Problem

von Rainer Bohnet

“Deutscher Müll muss deutsch bleiben” titelt die TAZ am 28.11.2017. Es geht um den Export von Müll von Deutschland in die Volksrepublik China. Es klingt unglaublich und skurril. Wir importieren alles mögliche aus China zulasten der deutschen Industrie, soweit diese noch in heimischen Gefilden produziert. Im Gegenzug exportieren wir Müll aus Granulaten, Metallschrott, Altpapier und Kunststoffabfälle in das Reich der Mitte. China ist der weltgrößte Müll-Importeur und verdient sich daran dumm und dämlich. Denn dort werden Rohstoffe aus dem Müll gewonnen, die wir unter Umständen wieder in Exportartikeln aus China finden werden.

Logistisch gibt es aus chinesischer Perspektive ebenfalls eine Win-Win-Situation. Die Ozeanriesen aus Shanghai, die Klamotten und elektronische Artikel nach Deutschland schippern, fahren nicht mehr leer zurück. China hat aber auch ein internes Müllproblem. Weiterlesen

Wer ist “der am meisten überforderte Intendant”?

In Berlin würde jetzt alle schreiend aufstehen und “Dercon” rufen. Ungerecht. Wir sind ja auch nicht in Berlin. Helmich ist es auch nicht, nach meiner Wahrnehmung eher ein kluger Stratege, der mit immer enger werdenden Spielräumen von seiten einer kurzsichtigen Kommunalpolitik klarkommen muss. Nein, der geschätzte Kollege Rene Martens hat diesen “Eindruck” vom aktuellen WDR-Intendanten Tom Buhrow gewonnen. Und damit könnte er rechthaben.
Buhrow habe ich in den 80er Jahren noch bei Kölner Antifa-Demos mitlaufen gesehen. Lockerer Typ mit fortschrittlichen Ansichten, so setzte er sich in meiner Erinnerung fest. Das allein reicht offensichtlich nicht, ein immer mehr Fett ansetzendes Dickschiff durch unruhige Gewässer zu steuern. Fett schwimmt immer oben? Ja, das könnte die herrschende “Philosophie” des WDR von heute sein. Programminnovationen sind aus dem Haus Weiterlesen

Soziale Ungleichheit und Kinderarmut

von Rainer Bohnet

Was läuft schief bei uns? Deutschland ist reich und Bonn eine der wohlhabensten Städte. Trotzdem gelten über 20 Prozent der Kinder in der Bundesstadt als arm. Aber nicht nur die Kinder, sondern Kinderarmut ist gleichzeitig auch Familienarmut. Die Armut scheint sich regelrecht festzusetzen und als dauerhaftes Problem zu etablieren. Es gibt Hinweise darauf, dass arme Kinder als Erwachsene gleichfalls arm sein werden. Kinderarmut steht quasi am Anfang des Lebens und Altersarmut am Ende des Daseins. Das Szenario ist also systemisch. Befördert wird die Misere durch die Prekarisierung der Arbeitswelt, durch Arbeitslosigkeit, durch Hartz IV, durch viele Alleinerziehende und durch die Ghettoisierung diverser Wohnviertel und Stadtteile.

Eigentlich gibt es trotz jahrelanger Diskussion nur einen Fortschritt: Kinder- und Familienarbeit wird nicht mehr geleugnet. Man hat allerdings das untrügliche Gefühl, dass sie verwaltet und nicht bekämpft wird, Weiterlesen

Das Bonner Wir-schaffen-das

Unbemerkt von der breiten, aber gut verankert in der Fach-Öffentlichkeit wandert derzeit ein neues Integrationskonzept der Stadt Bonn durch alle Gremien und Ausschüsse des Stadtrates; im März 2018 soll es in der Ratssitzung beraten und beschlossen werden. Bonn hatte lange gebraucht, war eine der letzten Städte, die überhaupt eins zustandebrachten (hier das alte bisherige). Es war erst entstanden, als die damalige Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann in Coletta Manemann eine Kandidatin für eine städtische Integrationsbeauftragte gefunden hatte.

Andere Städte hatten längst das Problem erkannt und geeignete Personen gefunden. Nur das saturierte Bonn, das sich aufgrund seiner langen Hauptstadtfunktion für international genug hielt, und sogar mit OB, NRW-Ministerpräsident und Bundesaußenminister die saudische König-Fahd-Akademie freudig begrüsste, merkte erst Jahre später, dass sich die Welt weitergedreht hatte. OB Dieckmann fand dann aber weder in ihrer Stadtverwaltung noch in mehreren öffentlichen Ausschreibungsverfahren eine Person, die nicht nur fachlich qualifiziert war, sondern ihr auch passte. Dann hatte sie die – aus ihrer eigenen Sicht – geniale Idee, Weiterlesen

Ein Mann kommt voran

Doktor Marc-Jan Eumann ist ein gefragter Mann. Er hat einstmals bei den JuSos beschlossen, etwas zu bewegen, dabei die Leiter der Besoldungsgruppen zu erklimmen und den Verzicht auf eine eigene Meinung dabei nicht zu scheuen. Während wir gemeinsam im Landtag in einer Koalition Politik zu gestalten versuchten, erklärte er mir das eine oder andere Mal, warum er in dieser oder jener Situation leider nicht so kritisch sprechen oder gar Wolfgang Clement kritisieren konnte, wie er eigentlich gerne gewollt hätte. Entweder stand das Wohl der Gesamtpartei auf dem Spiel oder er musste halt wegen diverser Rücksichtnahmen von unseren eigentlich gemeinsamen Meinungen absehen. Natürlich immer nur im Interesse eines höheren Ziels, denn, wenn er nicht mehr dabei wäre, würde schließlich alles noch viel schlimmer.

Alle ehemaligen JuSos werden jetzt nicken, denn diese Formulierungen kennen sie von den Genossen, die als Delegierte vom Parteitag zurück kommen und berichten, was beschlossen wurde. Deshalb haben auch welche Mut und andere machen Karriere. Wenn auch nicht hinreichend für die erste Reihe. Aber Doktor Marc-Jan ist flexibel und dafür wurde er oft belohnt. Weiterlesen

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbARTE INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen

Champions League: Gähnen und Lehrgeld zahlen

Endlich vorbei, die Gruppenphase der europäischen Champions League, in der sich die Fußballkonzerne von Trump-Freund Murdoch und anderen Medienmogulen und Sponsoren mit Geld zuscheissen lassen. Überraschungen? Die grösste ist vielleicht, dass es der FC Basel mal wieder in die besten 16 geschafft hat, im Endspurt mit einem 1:0 gegen ManU und einem Auswärtssieg in Lissabon.
Die deutschen Teilnehmer am Schneckenrennen hinter dem Fußballkonzern aus dem süddeutschen Raum, Brause Leipzig und der BVB, zahlten Lehrgeld. Leipzig zuhause gegen die Reserve von Besiktas Istanbul, die zuhause noch nicht einmal in ihrer Stadt die Spitze bilden, 1:2. Und der BVB gegen die Reserve von Real 2:3. Aubameyang hatte sein Vorstellungsgespräch im Bernabeu-Stadion, machte seine zwei Tore. Im Für-Sich-Selbst-Glänzen hat er Weltmeisterniveau, eine Mannschaft mitreissen kann er nicht.
Die Bundesliga bestätigte damit, dass sie weder die stärkste Liga der Welt noch von Europa ist. Das wahre Gipfeltreffen ist Sonntag um 17.30 h in Manchester. Bei ManU gegen ManCity trifft US-amerikanisches auf arabisches Grosskapital, und sie führen katalanische (City, Guardiola) gegen portugiesische (ManU, Mourinho) Fußballschule ins Feld. Deutschland ist mit dem Schwarzen Leroy Sane aus dem Ruhrgebiet und dem einer türkischen Familie entstammenden Ilkay Gündogan, geb. in der gleichen Stadt wie ich, (beide deutsche Nationalspieler, beide ManCity) beteiligt. Wer gerne stolz sein will auf unser Land: bitteschön!

Ein Bürgerticket für alle!

von Rainer Bohnet

Das altbekannte Job-Ticket stößt an seine Grenzen. Die Nachfrage ist zwar unverändert gut, aber die Restriktionen sind äußerst hinderlich. Während es bei kleinen Unternehmen eine sehr flexible Abnahmeregelung gibt, ist die Regelung bei größeren Unternehmen kontraproduktiv. Denn dort müssen für alle Beschäftigten Job-Tickets erworben werden, auch dann, wenn z.B. nur 50 oder 60 Prozent der Belegschaft dieses Ticket tatsächlich nutzen. Und das ist den Arbeitgebern und den Betriebsräten der größeren Unternehmen einfach zu teuer.

Ein steuerfinanziertes Bürgerticket wäre das bessere Konzept. Denn alle Steuerzahler*innen würden zur Finanzierung des ÖPNV beitragen. Die komplette Vermarkungs- und Verwaltungsmaschinerie bei den Verkehrsverbünden und -unternehmen könnte eingespart werden und die ÖPNV-Unternehmen hätten garantierte Einnahmen.

Woran hakt die Umsetzung dieses innovativen Konzepts? Am vermuteten Widerstand der Autofahrer*innen und an der Passivität der Verkehrsunternehmen. Wir sollten es trotzdem mal testen, z.B. in einem Bundesland wie NRW.

Bonner Kultur – Abriss oder Erhalt?

Viele sich für “links” haltende Menschen meinen, Kultureinrichtungen und -sparten, die sie selbst nicht besuchen, “keine Zeit”, “keine Lust” oder einfach “egal”, seien “Luxus” und nähmen dem “Sozialen” das Geld weg. Schade, die haben etwas nicht verstanden, was unsere Befreier und Sieger über den Faschismus den Deutschen nach 1945 neben Demokratie, Teilung, Demontage und erteilten Medienlizenzen verordneten: ein dichtes Netz kommunaler Kulturangebote, das weltweit einzigartig ist und die Grüne Antje Vollmer schon als “Weltkulturerbe der Menschheit” unter Schutz stellen wollte. Heute ist diese Branche eine der letzten, die von der neoliberalen Durchökonomisierung noch nicht vollständig überrollt wurde. Manche in der Bonner Kommunalpolitik, und zwar verteilt in allen Parteien, meinen, dass das jetzt aber mal endlich an der Zeit sei. Und wollen, wie in vielen anderen Städten auch, ihre eigenen Versäumnisse bei der Instandhaltung öffentlicher Gebäude als Fenster der Gelegenheit nutzen.
Doch es gibt ein kleines gallisches Dorf in Bonn, die Grüne Jugend, die in der öffentlichen (!) Mitgliederversammlung der Bonner Grünen am nächsten Dienstag, 19 h im “Migrapolis” (Brüdergasse 16-18) diesen Antrag stellen wollen:

von Grüne Jugend Bonn

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

1. die GRÜNEN Bonn stehen hinter der freien Kultur und hinter der städtischer Kultur insbesondere Oper und Theater.

2. die GRÜNEN Bonn sprechen sich gegen einen Neubau und für die Instandsetzung von Oper und Theater aus.

3. die GRÜNEN Bonn setzen sich in Zukunft noch stärker für vergünstigte Zutrittsmöglichkeiten für Geringverdienende ein.

Begründung: Weiterlesen

Gabriels Aussenpolitik

In einer Sache ist Sigmar Gabriel seinem Nachfolger im SPD-Vorsitz klar überlegen: in der Ich-Vermarktung. Lange hat er das Rad klar überdreht, es guckte überall aus ihm raus. Erst als Aussenminister scheint er das richtige handwerkliche Mass zu finden. Das spricht nicht nur für seine Beratbarkeit, noch mehr für die Kompetenz seiner Berater*innen im Auswärtigen Amt und drumherum. Wenn es für eine gute Sache ist, ist gegen die gute Vermarktung eines Politikers auch nichts zu sagen. Ist es das? Zur Beantwortung dieser Frage hat Gabriel gestern gut inszeniert Material geliefert.

Gut inszeniert, weil er in das Vakuum stösst, das geplatzte Jamaika-Sondierungen, Regierungs-Geschäftsführung und desertierte Mit-Minister*innen hinterlassen. Gabriel desertiert nirgendwohin, Weiterlesen

Mit Robotern ins nächste Mittelalter?

Mittelalter” verbindet sich in Mitteleuropa mit der Erinnerung an Düsternis, Sadismus, Folter und Massenmord. Wetter war schlecht, Heizungen gabs nicht, dafür wilde Tiere, und Menschen, die sich von denen kaum unterschieden. Manche meinen ja, das Mittelalter, oder jedenfalls mehrere Jahrhunderte davon, habe es gar nicht gegeben. Andere, damals unbekannte und heute noch wenig interessierende Weltregionen hielten es anders und besser: Araber, Chinesen, diverse Indianer pflegten Hochkulturen. Das kannte man hier nicht.

Kommt es jetzt wieder so? Oder schlimmer? Roland Benedikter macht auf Telepolis darauf aufmerksam, dass auf Konservierung feudaler Herrschaft bedachte Regimes besonders eifrig danach trachten “Künstliche-Intelligenz”-Technologien (KI) gesellschaftlich und politisch zu adaptieren. Und dass solche, die besonders intensiv fachlich mit der bisherigen Forschung und Entwicklung befasst waren oder sind, am eifrigsten vor zukünftigen Entwicklungsszenarien warnen. Ein besonders lesenswerter Diskussionsbeitrag – Dank an Telepolis! – mit einem überraschenden (kleinen) Lob an die CDU-Landesregierung von NRW.

Worauf es im privaten Beziehungsleben der Menschen in hochentwickelten Ländern hinauslaufen kann, lässt sich im Land der “Early Adopter” Japan studieren. Überarbeitung, keine Lust mehr auf alles, was Spass macht. In einem Land übrigens mit einer größeren Pornoindustrie als in Kalifornien. Bei den Krautreportern (leider hinter Paywall) der entsprechende Bericht einer Sexarbeiterin, was hierzulande mit den Männern los ist.

Konferenzbericht: Bonner DGB diskutiert Verkehrspolitik

von Rainer Bohnet

Ein volles Haus, kompetente Referentinnen und Referenten, eine überzeugende Organisation und eine professionelle Moderation durch Antonia Kühn vom DGB-NRW. Das ist das Fazit der Verkehrskonferenz des DGB-Kreisverbandes Bonn/Rhein-Sieg am Samstag, 02. Dezember 2017 im großen Saal des Bonner DGB-Hauses.

Nach der Vorstellung der verkehrspolitischen Positionen und Forderungen der Bonner Gewerkschaften durch mich gaben Theo Jansen vom Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und André Berbuir vom Rhein-Sieg-Kreis einen Input darüber, welchen Anforderungen sich die Verkehrs- und Planungspolitik angesichts von Klimawandel, Staus und Stillstand zu stellen hat und wie sich eine kommunale Planungsbehörde wie der Rhein-Sieg-Kreis bei knappen Kassen und diversen Restriktionen diesen Problemfeldern stellt.

In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass die marode und völlig überlastete Verkehrsinfrastruktur dem enorm gestiegenen Verkehrsaufkommen sowie dem Einwohnerzuwachs nicht mehr gerecht wird. Weiterlesen

Stärkste Liga der Welt? – Keineswegs

Nachdem ich meinen gestrigen Ärger über meine Borussia eine Nacht überschlafen habe, muss im Angesicht der nicht lügenden Tabelle folgendes unbarmherzig festgestellt werden: fussballerisch geht die Bundesliga am Stock. Wenn eine Mannschaft mit 6 bis 8 gut gespielten Halbzeiten in 14 Spielen auf einen Champions-League-Platz (4.) gelangen kann, was sagt das dann über die andern?
Die Europapokal-Tabellen lügen auch nicht. Ausser den Konzernteams sind Weihnachten alle draussen. Das Schneckenrennen in der DFL hinter diesen Nasen aus dem süddeutschen Raum ist doch erbärmlich langweilig.

Was die geografischen und ökonomischen Rahmenbedingungen betrifft, wäre ein Mittelfeldplatz für Borussia Mönchengladbach – Manager Eberl formuliert alljährlich das realistische Saisonziel “einstelliger Tabellenplatz” – das Höchste, was erreichbar ist. Mein Gott, allein schon diese Stadt, auf die der “Borussia-Park” wie eine draufgefallene fliegende Untertasse aus dem Weltraum aussieht. In unmittelbarer Nähe die Scheingiganten in Köln (grösste Stadt NRWs) und S04 und BVB, beide im grössten Ballungsraum Deutschlands.

Dieser Aufmerksamkeitsschatten ist möglicherweise der grösste Vorteil. Weiterlesen

Tierwerden oder Menschbleiben – Volkstanzverteidigen oder Weltenbrandvermeiden?

An einem Wochenende, an dem uns die Hauptstadtmedien mit dem AfD-Parteitag berieseln, kann mensch durchaus in Verzweiflung geraten wie Sibylle Berg. Sie tut was sie kann, und das ist klasse. Es hilft aber nur begrenzt, allenfalls um der/dem Leser*in zu zeigen: Du bist nicht allein.

Weiter führte dagegen schon heute morgen dieser Essay von Marleen Stoessel: Gastfreudschaft – ein Kulturerbe der Menschheit. Menschliche Kultur ist eine Gegenwehr gegen die Evolution, der Unterschied zwischen Mensch und Tier. Den ja auch einige, die sich für “links” halten, gerne mal bestreiten.

Wenn Sie Donnerstag “Monitor” gesehen haben, sind Ihnen vielleicht wie mir Zweifel daran gekommen. Angesichts der unüberseh- und -hörbaren Versuche, unser Land zu einer rassistischen No-Go-Area für Schwarze umzubauen. Weiterlesen

Die SZ, der BND und der Spiegel

Die SZ habe ich vor vielen Jahren abbestellt. Teuer war sie sowieso schon, zwar (zu) geringfügig linker, aber z.B. im Hauptstadtbüro in Bonn und Berlin immer viel schlechter als die FAZ. Als sie ihren kurzlebigen exzellenten NRW-Teil wieder einstellte, war das Mass voll. Online ähnelt sie eher einer boulevard-orientierten Regionalzeitung – schauen Sie sich nur die Ressortrubriken an: das Politikressort präsentiert auf der Startseite ganze zwei Texte; weniger als München, und “Bayern” läuft sogar als Extraressort; von dem ganzen Lebenshilfe- und Tratsch-Gedöns ganz zu schweigen. 50 € im Monat ist mir so ein Schrott jedenfalls nicht wert.

Also bewege ich mich zügig mittags zum Momo-Bistro, um dort vor den mehrstündigen Dauerleserinnen einen Blick in die Printausgabe zu werfen. Meistens bin ich nach 15-20 Minuten mit allem fertig. Heute war es anders. Weiterlesen

Der Bonner Bäderkonflikt

Ich kann mich nicht darüber aufregen. Als Schüler wurde ich vom Schwimmunterricht ärztlich befreit; ich bekam immer sofort eine schmerzhafte Mittelohrentzündung. In der doppelten Freistunde erlernte ich in den 70ern das Kickern, Flippern und Pilstrinken. Seitdem habe ich keine Schwimmbäder mehr betreten, nur das Mittelmeer. Das möge meine persönliche Nichterregbarkeit erklären.

Politisch bin ich engagiert für das Vorhalten von öffentlicher Infrastruktur und gegen ihre profitorientierte Privatisierung. Mit meinem Ruhrgebiets-Migrationshintergrund werde ich allerdings das Gefühl nicht los, dass das saturierte bildungsbürgerliche Bonn es liebt, auf hohem Niveau effizient und laut bemerkbar zu Jammern. Hier gab es bisher doppelt so viel Schwimmbäder wie in meiner alten Heimat Essen, die “zum Ausgleich” aber doppelt so viel Einwohner*innen hat und auch doppelt so pleite ist.

Verstanden habe ich auch die grundsätzliche Problematik der Errichtung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude, deren Krisenhaftigkeit gerne dafür genutzt wird, ganz im neoliberalen Sinne, öffentliche Infrastrukturen gleich komplett niederzulegen, Weiterlesen

Tag der Bonner SPD

von Rainer Bohnet

Rund 200 SPD-Mitglieder und interessierte Bonnerinnen und Bonner erlebten einen kämpferischen stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ralf Stegner.

Die SPD steht am Scheideweg zwischen einer desaströsen Wahlniederlage, ihrer Verantwortung als Oppositionsführerin und ihrer Rolle als staatstragende Regierungspartei. Eine äußerst komplizierte Gemengelage, die parteiintern erklärt, diskutiert und entschieden werden muss. Ralf Stegner machte allerdings deutlich: “Egal wie die Sache ausgehen wird, wir werden uns teuer verkaufen.”

Anschließend wurde u.a. in einem Workshop zum Thema Mobilität über das verkehrspolitische Spannungsfeld Bonns zwischen Stau und Seilbahn gesprochen. Einige Diskutanten waren erst 16 Jahre jung und seit wenigen Tagen SPD-Mitglied.

Die derzeitige Lage ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmalig. Die SPD wird als Regierungspartei krachend abgewählt, stellt sich auf vier Jahre Opposition ein, will die Wahlniederlage gründlich analysieren, soll jünger und weiblicher werden und die innerparteiliche Kommunikation und Debattenkultur moderner, menschlicher und transparenter machen. Und sie will linker und kämpferischer agieren. So weit, so gut.

Jetzt platzen die Jamaika-Sondierungen. Deutschland, wirtschaftspolitisch vor Kraft strotzend, kommt in eine gefühlte Krise, Weiterlesen

Slowfood-Bewegung war in Chengdu/China – Köln im Mitgliedermagazin

Chengdu ist Partnerstadt Bonns. Dort fand Ende Oktober/Anfang November der Internationale Kongress der Slowfood-Bewegung statt. Mit den Worten von Gründungspräsident Carlo Petrini geht es der Bewegung aktuell um drei Aktionslinien:
1. Schutz der Vielfalt in allen ihren Formen
2. Demokratisierung der Lebensmittellieferketten, in unserer Region z.B. Regionalwert AG Rheinland, die von Slowfood-Mitgliedern mitbegründet wurde
3. Relevanz der Bildung.
Petrini und seine italienischen Genoss*inn*en überragten das traditionslinke Sektierertum etablierter Parteien und Organisationen schon immer mit strategischem Weitblick. So interpretiere ich die Wahl eines chinesischen Tagungsortes und eines chinesischen Mitglieds ins internationale Slowfood-Präsidium. “Gerde dort wird sich zum grossen Teil die Zukunft der Welternährung abspielen”, so Petrini. Weiterlesen

Wie die SPD Grüne in NRW zum Verfassungsbruch brachte

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Landtag haben 2015 in Düsseldorf ihren Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der 2,5%-Klausel bei Kommunalwahlen vorgestellt und damals versucht, den Entzug der Rechte von Minderheiten als Fortschritt für die Demokratie zu verkaufen. Für mich war das eine der schwärzesten Stunden der Grünen Partei. Während sich Rot und Grün nach dem Verlust der Mehrheit im Kölner Rat aufgrund der Stimmzettelaffaire, die den OB-Bewerber Jochen Ott sein Mandat kostete, auf die Piraten als Mehrheitsbeschaffer stützen, hatten sie keine Skrupel, dafür zu sorgen, dass diese in Zukunft beim gleichen Wahlergebnis nicht mehr dort sitzen würden. Wie Grüne bei so etwas beteiligt sein konnten, erschien dem Autor damals als ein Stück aus dem Tollhaus. In einem Kommunalrundbrief der Grünen hiess es damals: Weiterlesen

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