Kategorie: International (Seite 127 von 262)

Wie ich Putin traf

16. März 2022 / Dietmar Schumann (Gastautor)

und er mich das Fürchten lehrte – Ex-Moskau-Korrespondent Dietmar Schumann arbeitete als Moskau-Korrespondent. Erst fürs DDR-Fernsehen, dann fürs ZDF. Er traf Putin und wusste danach: Der Mann ist ein Giftzwerg. (Open Source der Berliner Zeitung)

Immer wenn ich den Petersburger Oberbürgermeister Anatoli Sobtschak – er war in den 1990er-Jahren einer der wichtigsten Reformpolitiker Russlands – in Smolny besuchen wollte, musste ich mich vorher bei seinem Vize anmelden. Der war für die Auslandsbeziehungen zuständig. Ein schmächtiger Typ, gut Deutsch sprechend, sein Gegenüber leicht spöttisch musternd: Wladimir Putin. Weiterlesen

Toxische Männer drehen frei

15. März 2022 / Martin Böttger

Das ist im Krieg so. Niemand ist überrascht. Feministinnen müssen sich warm anziehen. Vieles wird wieder normal, was bereits als unanständig galt, und schon immer toxisch war. Ich fange mal ganz unten an: beim Generalstaatsanwalt von Hamburg. Der hat seine Staatsanwaltschaft förmlich aufgefordert, Einspruch gegen eine Verfahrenseinstellung einzulegen. Geht es ihm wirklich nur um Bakery Jatta, einen Flüchtling aus Gambia? Weiterlesen

Putsch, Virus und Macht

14. März 2022 / Martin Böttger

Wolfgang Michal/Freitag kennt sich in der Sozialdemokratie selbstverständlich besser aus als ich. Und hat ein noch besseres Gedächtnis über ihre Geschichte. Seine Erinnerung an den SPD-Parteivorsitzenden Hugo Haase (1911-1916) ist besonders verdienstvoll. Denn es gibt heute nicht mehr viele, die an den erinnern wollen (Audio 44 min). Leider räumt Michal aber auch keine meiner schlimmsten Befürchtungen über seine Partei aus. Weiterlesen

81 Tote in Newcastle

14. März 2022 / Martin Böttger

Ach nee, jetzt hab’ ich was verwechselt. Es ist der neue Eigentümer von Newcastle, von Newcastle United, endlich kam die Stadt von Sting, dem guten Menschen des alten Pop, mal wieder in die Weltpresse. Also, der neue Eigentümer von Newcastle United, die laut Sportschau seitdem eine Siegesserie hingelegt haben, also der hat nicht nur Jamal Kashoggi umlegen und zersägen lassen, sondern jetzt auch 81 Personen, denen, zwar ohne rechtsstaatliches Verfahren, aber doch irgendwie ganz, ganz schlimme Verbrechen nachgewiesen wurden, ganz rationell und effektiv an einem einzigen Tag umlegen lassen. Weiterlesen

Digitale Selbstverteidigung

13. März 2022 / Katika Kühnreich (Gastautorin)

Maschinenüberwachungsträume platzen lassen – Engagement gegen die Verwendung biometrischer Daten – Die europäische Bürger:inneninitiative „Reclaim your Face“

Das folgende Paradox wird oft von mir angesprochen: Einführungen von Systemen technologischer Überwachung werden oft sehr unterschiedlich bewertet. Werden sie in China genutzt, gelten sie für Menschen im Westen oft als Beleg einer „Digitaldiktatur“ oder ähnlichem. Im eigenen Land wird die Einführung der gleichen Technologie aber als notwendige oder nahezu evolutionär unabwendbare Weiterentwicklung von „Sicherheit“ gesehen. Aber es gibt auch Gegenstimmen, wie Eine europäische Bürger:inneninitiative sammelt (EBI) Unterschriften gegen die Ausweitung biometrischer Überwachung in der EU. Weiterlesen

Putsch?

13. März 2022 / Martin Böttger

Jürgen Trittin lässt sich in Medieninterviews nicht hinter die Fichte führen, auch nicht von DLF-Rechtsausleger Christoph Heinemann. Die spektakulärste Stelle ist am Schluss, wo es um das “Sondervermögen” für die Aufrüstung geht. Trittin lässt zunächst die Luft raus, die von diversen Stellen, u.a. den meisten Medien und auch dem Bundeskanzler hineingeblasen wurde: “Wenn ich die Beschaffungsvorhaben nehme, die da sind, dann reden wir über einen zeitlichen Horizont von mehr als einem Jahrzehnt. Dann sind das zwischen fünf und 10 Milliarden jedes Jahr mehr, die über Kredite finanziert werden sollen.” Weiterlesen

Am Rande eines Atomkrieges

12. März 2022 / Dr. Hildegard Slabik-Münter und Martin Singe

Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Erklärung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum Krieg in der Ukraine

Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass ein Krieg in Europa wieder möglich ist und geführt wird, hat unsere Vorstellungskräfte gesprengt. Die russische Staatsführung muss diesen Krieg sofort beenden und ihre Truppen vollständig aus der Ukraine abziehen. Weiterlesen

Angebliche Biowaffenforschung

12. März 2022 / Andreas Zumach

Heftige Wortgefechte im UNO-Sicherheitsrat über angebliche Biowaffenforschung der USA in der Ukraine – USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück

Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen Wortgefechten zwischen den Vetomächten der Weltorganisation geführt. Langjährige BeobachterInnen fühlten sich an die scharfen Auseinandersetzungen zwischen den USA und der Sowjetunion während der Kuba-Krise 1962 erinnert. Weiterlesen

Wir brauchen irgendeinen dreckigen Deal!

12. März 2022 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Seit ich vor einer Woche an dieser Stelle die Frage gestellt habe, wieviel Menschenleben es noch kosten darf, bis Selenskyj aufgefordert wird, die weiße Fahne zu hissen, ist die Zerstörung und das Töten ungebremst weiter gegangen. Während ich diese Zeilen schreibe, geht die russische Artillerie in Stellung, um Kiew in Schutt und Asche zu legen. Das ist die Logik dieses Krieges.

Eine der beiden Kriegsparteien ist Atommacht. Das macht eine weitere Eskalation so brandgefährlich. Weiterlesen

Framing in der Wirtschaftsberichterstattung

11. März 2022 / Victoria Sophie Teschendorf, Kim Otto und Jupp Legrand (Vorwort)

Der EU-Italien-Streit 2018 und die Verhandlungen um die Corona-Hilfen 2020 im Vergleich – ein Projekt der Otto Brenner Stiftung

Vorwort

„Die Erpressung: Italien greift an. Europa droht die nächste Schuldenkrise“ – mit diesem Titel versah Der Spiegel eines seiner Cover im Oktober 2018. Im dazugehörigen Artikel ging es um die Pläne der damals neuen italienischen Regierung aus rechtsradikaler Lega und der „Fünf-Sterne-Bewegung“, die Neuverschuldung Italiens auf das Dreifache dessen zu erhöhen, was vorab mit der EU-Kommission vereinbart wurde. Mit einem Bündel aus wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen – unter anderem der Absenkung des Rentenalters sowie der Einführung eines Bürgergelds und einer Niedrigsteuer – wollte die Regierung auf Kosten einer höheren Staatsverschuldung die Armut bekämpfen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Weiterlesen

Putins Krieg, Russlands Krise

10. März 2022 / Andreas Zumach

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.

Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen

„He is a genius“ (D. Trump)

10. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wer von Trump so gelobt wird, sollte vorsichtig sein. Er könnte kurz vor dem Fehler seines Lebens stehen. Möglicherweise ist es Vladimir Putin so ergangen. Mit seinem Ukraine-Feldzug hat er sich in Fragen der gegnerischen Einheit gleich doppelt verkalkuliert. Er rechnete nicht mit viel Gegenwehr auf ukrainischer Seite. Der auf wenig Gegenwehr ausgerichtete Feldzug stockt nun und droht zur Blamage zu werden. Weiterlesen

Und sie lernen nichts dazu

10. März 2022 / Hans-Josef Fell (Gastautor)

Die seit dem letzten Jahr plötzlich rasant gewachsene globale Energiekrise wird jetzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine in allen Dimensionen sichtbar und zusätzlich massiv angefacht.

Fossile und atomare Gedankenwelten

Hilflos stehen viele Politiker*innen, Manager*innen und Medien vor den immer schneller steigenden Energiepreisen und finden keinen echten Ausweg. Unbelehrbar suchen sie Lösungsansätze in den gleichen fossilen und atomaren Denkmustern, die uns in den letzten Jahrzehnten immer tiefer in die zentralen Krisen der Welt geführt haben: Krieg, Erdüberhitzung, atomare Aufrüstung und Bedrohung. Weiterlesen

Wenig resilient

9. März 2022 / Martin Böttger

Achtsamrasen und Netzwerk-Konflikte

“Resilient” wird bald so ein entleerter Geschwätzbegriff, wie es “nachhaltig” schon ist. Lassen Sie sich davon nicht abschrecken. Wenn ich der angeblich irre, kranke Putin wäre, würde ich nach Kenntnisnahme der im Folgenden empfohlenen zwei Medienbeiträge gar nicht warten, bis sich die BRD, die EU u.a. von Gas und Öl unabhängig machen, und Northstream 1 jetzt sofort zudrehen. Und dann mal in Ruhe abwarten, bis sie an meine Kremltür klopfen. Weiterlesen

Aufrüstung und Klimaschutz

9. März 2022 / Fabian Scheidler / Berliner Zeitung (Gastautor)

Die Welt am Kipppunkt – Eine rationale Weltinnenpolitik muss die Gefahr eines sich ausweitenden Krieges reduzieren und zugleich Klimawandel und ökologische Verwüstung rasch bremsen.

Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erschien ein neuer Bericht des UN-Klimarats IPCC, der unmissverständlich klarmacht: Die Erde steht kurz davor, in ein unkontrollierbares Klimachaos zu kippen, wenn nicht sehr schnell gegengesteuert wird. Die Hälfte der Weltbevölkerung, so der Bericht, ist schon jetzt durch die Auswirkungen des Klimawandels gefährdet. Das sind gut 3,5 Milliarden Menschen. UN-Generalsekretär Guterres wählte deutliche Worte: „Der Bericht spricht ein verdammendes Urteil über das Versagen der Klimapolitik. Die Weigerung zu entschlossenem Handeln ist kriminell. Die größten Emittenten der Erde machen sich der Brandstiftung an unserem einzigen Zuhause schuldig.“ Weiterlesen

Kriegszonenrandgebiet

8. März 2022 / Martin Böttger

Deutsche AKW-Brennstäbe auch aus Russland – Von der Embargodiskussion zum Waffenstillstand? – Gnade! Der DFB kommt nach Bonn

Das hat dieser Stadt gerade noch gefehlt. Am Wochenende veranstaltet der abgewrackte DFB ausgerechnet hier seinen “Bundestag”. Was dieser Imageschaden wieder kostet? Wer will denn freiwillig mit denen in einem Atemzug genannt werden? Ein entsprechender Hinweis am Schluss dieses Textes. Zuerst das Wichtige. Weiterlesen

Die wichtigste Lehre

8. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Die russische Ukraine-Aggression: Die Befindlichkeiten unserer mittelosteuropäischen Nachbarn endlich ernst nehmen!

Die Aggression Russlands in der Ukraine ist eine Zäsur. Sie erfordert ein ganz neues Nachdenken über Nato und Europa – vor allem auch in der deutschen Politik. Weniger wichtig ist in diesem Zusammenhang die Totalblamage von politischen Kräften links und rechts außen angesichts der gegenwärtigen Krise: Weiterlesen

Abweichende Meinungen

7. März 2022 / Martin Böttger

Ulrike Guérot und Adam Tooze

Frau Guérot war vor noch nicht so langer Zeit der heisse Scheiss deutscher TV-Talkshows. Sie ist intelligent, rhetorisch beschlagen, kann sehr schnell sprechen, sieht – aus meiner Perspektive als heterosexueller Mann – gut und telegen aus. Und wirkt absolut unschüchtern. Seit einem Semester lehrt sie hier in Bonn Europapolitik. Was sonst. Und ist offensichtlich in einem Bitterkeitsmodus, in dem sie auf die nachdenkseiten passt. Weiterlesen

US-Regierung schwurbelt

7. März 2022 / Martin Böttger

Nuklearbrennstoff überwindet Grenzen – und Öl auch
Verstehen Sie was von politischer Sprache? Dann lesen Sie mal das: „Wir sprechen jetzt mit unseren europäischen Partnern und Verbündeten, um auf koordinierte Weise die Aussicht auf ein Verbot der Einfuhr von russischem Öl zu prüfen“. … Die Debatte gehe auch darum, sicherzustellen, „dass auf den Weltmärkten weiterhin ein angemessenes Angebot an Öl besteht. Das ist eine sehr aktive Diskussion, während wir hier sprechen.“ Weiterlesen

Krisensteuer für die Zeitenwende

7. März 2022 / Christian Wolf

Bleibt die Wahrheit in einer Krise auf der Strecke? Geübte Traditionen helfen im Krisenfall mit überschaubarem Aufwand alles in die rechten Bahnen zu lenken. Eine effektive Informationspolitik hat eine Schutzfunktion, denn nicht jede Wahrheit ist für alle geeignet.

Eine Meldung, die es nicht gibt, muss nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft oder gelöscht werden. Das ist der Weg russischer Informationspolitik. In geübter Tradition wurden nur die Strafen – krisenbedingt – etwas nach oben korrigiert. Weiterlesen

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