Kategorie: International (Seite 69 von 262)

Unsichtbar

10. April 2024 / Martin Böttger

Offliner*innen / Sudan-Katastrophe

3 Mio. Deutsche waren noch nie online. Und keineswegs nur die “Alten”. Sie machen 5% der Bevölkerung aus, EU-weit sind es 6%. Ich gehöre nicht dazu, im Gegenteil. Aber ich gehöre zu denen, die sich gegen Online- und Digitalzwang wehren. Meine Bahncard50 habe ich deswegen gekündigt. Wenn das 49€-Ticket ebenfalls auf Digitalzwang umgestellt werden sollte, haben “wir” zumindest in der Mobilität bereits “chinesische Verhältnisse” geschafft. Nicht beim Angebot Weiterlesen

Aushöhlung des Friedensgebotes

10. April 2024 / Martin Singe / Netzwerk Friedenskooperative

Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten!

Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur Unkenntlichkeit durchlöchert worden (vgl. den jährlich erscheinenden Grundrechte-Report von Menschenrechtsorganisationen, Fischer-Verlag). Man denke nur an das verstümmelte Grundrecht auf Asyl oder die polizeigesetzlich verbarrikadierte Versammlungsfreiheit. Hier soll es um das Friedensgebot des Grundgesetzes (GG) gehen, das in etlichen Artikeln eigens direkt oder indirekt hervorgehoben wird. Der Grundgesetz-Feiertag kann Friedensgruppen als Anlass dienen, Veranstaltungen oder Aktionen zum verfassungsgebotenen Friedensauftrag durchzuführen. Weiterlesen

Flugkörper marsch?

9. April 2024 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Eine hitzige Debatte gilt der Frage, ob die Ukraine Marschflugkörper aus dem Bestand der Bundeswehr erhalten soll. Es handelt sich nicht einfach eine Neuauflage der Streits, die um die Lieferungen der Haubitze 2000 oder des Leopard-Panzers ausgetragen wurden, obwohl die Kontrahenten und ihre Argumente die gleichen geblieben sind. Bisher konnten die Befürworter des Konzepts “Frieden schaffen mit mehr Waffen” (Michael Roth, SPD) nämlich darauf vertrauen, dass sie sich letztlich durchsetzen würden, wenn auch “zu spät” und “ohne ausreichende Munition”, wie Kiew nie zu mahnen vergaß. Diesmal scheint es anders zu sein. Der Bundeskanzler hat sich festgelegt. Er will den Taurus nicht hergeben. Weiterlesen

Verselbständigte NATO?

9. April 2024 / Roland Appel

2024 wird unsere Verfassung 75 Jahre alt. Die freiheitslichste Verfassung, die Deutschland je hatte, und die in Europa ihresgleichen sucht, wird derzeit nicht gefeiert, obwohl es Anlass dazu gäbe, an jeden einzelnen Artikel zu erinnern. Erinnern an die immer wieder gefährdeten Individualrechte, an die sozialen Grundrechte, die – wie durch die Wohnungsnot und soziale Schieflage, mit viel zuviel Reichtum, explodierenden Mieten und Wohnungsnot und das Gewürge um die Kindergrundsicherung – vernachlässigt werden, und an das Friedensgebot des Grundgesetzes, das ein kollektives europäisches Sicherheitssystem anmahnt. Stattdessen wird die Öffentlichkeit derzeit überflutet mit Bildern und Statements der NATO, die ebenfalls 75 Jahre alt wird. Wenn man bedenkt, dass die Initiatoren ursprünglich mit einem Bündnis auf Zeit für etwa zehn Jahre gerechnet hatten, ein ziemlich zähes Leben. Weiterlesen

Vorgeschmack

8. April 2024 / Martin Böttger

Der heisse Scheiss des EU-Wahlkampfes wird “Desinformation”.

Darauf sind mittlerweile alle, die wichtig sind, eingestiegen. Das Problem ist nicht zu leugnen. War es noch nie. Ich hatte als Schüler angesichts von über 90% für CDU und SPD auch mal die Fantasie, vor das Wahlrecht einen Test vorzulagern. Die meisten Bundesbürger*innen würden ja auch in den heutigen “Einbürgerungstests” durchfallen. Was wird nun getan gegen Desinformation? Programme gegen binäres Denken und für dialektisches systemkritisch-intelligentes Selberdenken jedenfalls nicht. Weiterlesen

Woher die Kriegsbegeisterung?

8. April 2024 / Jürgen Große / Berliner Zeitung

Der Krieg und die Linken: Woher kommt die grüne Kriegsbegeisterung? – Angesichts des Ukraine-Kriegs und des Gaza-Konflikts bietet Deutschlands Linke ein diffuses Bild.

Für eine „alte“, meist marxistische Linke hat jeder Krieg seine sozialökonomische Basis. Das wäre nach wie vor die kapitalistisch fundierte, nationalstaatlich zementierte, imperialistisch regulierte Weltwirtschaftsordnung. Deren Überwindung sollte die Welt von Kriegen und ihren menschlich-materiellen Kosten befreien. Weiterlesen

Wer ist der beste Scholz-Versteher?

7. April 2024 / Martin Böttger

Keine Umfrage

Entscheiden Sie selbst. Sie müssen es nicht mitteilen, können es aber natürlich. Hier meine Auswahl von heute.

Albrecht von Lucke/Blätter: “Im Nebel des Wahlkampfs: Friedenskanzler Schröder-Scholz?”

Hendrik Auhagen/bruchstuecke: “Dialogischer Stil, dogmatischer Inhalt”

Norbert Walter-Borjans/Blog der Republik: “Dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld enden”

Nur Jungs in der Auswahl, kein Zufall. Scholz ist ja auch einer. Weiterlesen

Die Werteleitung des Stamokap

6. April 2024 / Martin Böttger

Sie können voraussetzen, dass der Bundeskanzler weiss, was Stamokap ist. Er hat es als Jugendlicher gelernt, um in Jusos und SPD voranzukommen. Ein früher Kevin Kühnert. Beide werden sich darin einig sein, dass der Erfolg ihnen Recht gibt – und nicht dem letzten bundesweiten SPD-Wahlsieger, dem 80-jährigen Gerhard Schröder. Ich gehe darum davon aus, dass Olaf Scholz von dieser Analyse nicht intellektuell überfordert wird: Weiterlesen

Abkühlendes

5. April 2024 / Martin Böttger

Es soll ein heisses Wochenende im Rheinland werden. Im April! Auf dem Medienmarkt dominiert ebenfalls Erhitzung. Hier die Tageshinweise für die, die das nicht nötig haben. Und auch nicht brauchen.

Zum Ukrainekrieg

Jeffrey Sachs/Common Dreams/Übersetzung für overton Klaus-Dieter Kolenda: “‘Fehlen von Diplomatie fördert eine Dynamik der Eskalation, die zu einem Atomkrieg führen kann’ Weiterlesen

Zum Terroranschlag in Moskau

5. April 2024 / Seyed Alireza Mousavi / Berliner zeitung

Warum der Islamismus für Russland zum Problem werden könnte – Russland bagatellisierte Hinweise auf den Anschlag. Weitere Terrorakte sind möglich. Bislang scheint der Westen darauf besser vorbereitet zu sein.

Der Wettstreit zwischen dem kollektiven Westen und den aufstrebenden Mächten im Osten ist seit dem Februar 2022 mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges in Erscheinung getreten. Überall auf der Welt brennt es derzeit. Auf den Ukraine-Krieg in Europa ist das Aufflammen des neuen Gaza-Krieges im Nahen Osten gefolgt. Der Westen hat sich bisher auf den aktuellen Schlachtfeldern nicht durchsetzen können. Weiterlesen

Aliens

4. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Sind die Russen die neuen Aliens? – Über ukrainische psyops, das “Havanna-Syndrom” und westliche Verschwörungstheoriebereitschaft

Nach dem Terroranschlag auf die Crocus City Hall im Moskauer Umland berichtete die Times von ukrainischen „psyops“, um Nationalitätenkonflikte in Russland zu schüren. Zuständig: die ukrainischen Krieger gegen Desinformation. Ihr erklärtes Ziel ist die Schwächung Russlands. So erfährt man folgendes (hinter paywall):

„For Ukraine, this tension between Russia’s Slavic and non-Slavic ethnicities is “fertile ground” in which to exploit divisions and distrust among the Russian public, Andriy Kovalenko, head of Ukraine’s Centre for Countering Disinformation (CCD), said.” Weiterlesen

Ein Tier erzählt US-Geschichte

4. April 2024 / Martin Böttger

Ken Burns’ “Der amerikanische Bison – Die Seele der Prärie” bei Arte

Ich kenne mich nicht vollständig aus. Aber Ken Burns scheint mir so eine Art Papst des Dokumentarfilms zu sein. Etliche seiner oft mehrteiligen Werke habe ich gesehen, u.a. “Muhammad Ali”, “Vietnam”, “The War” und “The Civil War”. Immer war ich tief beeindruckt. Das lag und liegt sicher auch daran, dass deutsches TV-Schaffen uns mit dieser Kunstform nicht verwöhnt: Presenter-Unwesen und 30-45-Minutenformat – das ist nicht schön, sondern billig. Weiterlesen

Beyoncé – Cowboy Carter

4. April 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Inzwischen bin ich in Sachen Pop/Rock/Soul ja ca. 40 Jahre hinter der Welle. In diesem Fall vielleicht nur 20 Stunden?!

Beyoncé überschreibt als schwarze Musikerin einfach die Musik des „Weißen Südstaatenmannes“, den Country. Unterstützt u.a. von Country-Punk Willie Nelson. Schon ein krasser Move, zumal in diesem US-Wahljahr 2024. Weiterlesen

Slumlord und Doomsday-Philosoph

4. April 2024 / Martin Böttger

Leon Gerleit/telepolis entschlüsselt Erfolgsgeheimnisse der Trump-Strategie: “USA: Gottes Werk und Trumps Beitrag zum Pfad der politischen Erlösung – Der Kandidat zelebriert sich als Geschenk des Allmächtigen und moderner Messias: Wie Trump die evangelikale Rechte für seine Rückkehr mobilisiert.” Sie glauben, dass nach ihnen nichts mehr kommt. Entweder sie siegen, oder Weltuntergang. In diesem Weltbild ist für Klimaschutz und Abrüstung kein Platz. Weiterlesen

Marlon Brando 100

3. April 2024 / Marc Hairapetian / Berliner Zeitung

Der Schauspieler, der es liebte, Hollywood zu hassen – “Wogegen rebellierst du?“ – „Was hast du anzubieten?“ Am 3. April vor 100 Jahren wurde das Schauspielergenie Marlon Brando geboren.

War nicht nur John F. Kennedy, sondern auch Marlon Brando ein Berliner? Den Anschein hatte es jedenfalls während der völlig überfüllten Berliner Pressekonferenz am 8. August 1957 zum Antikriegsfilm „Die jungen Löwen“. Auf jeden Fall verblüffte der vom Regisseur Edward Dmytryk flankierte, für seine Allüren bekannte amerikanische Filmstar die anwesenden Journalisten mit ausgesuchter Höflichkeit. Weiterlesen

Materialien gegen Rechts

3. April 2024 / Martin Böttger

Rechte Bauern, CDU als Brandbeschleuniger, Afrika als Zukunft

Warum sind die Bauerndeppen rechts? Diese – zweifellos unbedachte, klischeebeladene und polemische – Frage, schiesst oft durch meinen Kopf. Und ich bin mir sicher: nicht nur den. Selbstverständlich gibt es Vorurteils-Hochgebirge zwischen Stadt und Land – mann gönnt sich ja sonst nichts. Erschwerend kommt hinzu, dass sich eine Mehrheit des Land(-wirtschafts-)volks von einer teuren Lobbyorganisation der zutiefst städtischen Agro- und Chemie-Industrie vertreten lässt, dem sog. Deutschen Bauernverband. Wie kommt das? Weiterlesen

Apartheid in Israel?

2. April 2024 / Helmut Lorscheid

Kai Ambos legt differenzierte Analyse vor

Der Vorwurf, Israel unterwerfe die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten einem Apartheid-Regime wird kontrovers diskutiert. Nun hat Kai Ambos eine historische und völkerrechtliche Untersuchung zum Thema “Apartheid in Palästina?” vorgelegt. Ambos ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und internationalen Straf- und Strafprozesrecht sowie zum Völkerstrafrecht. Seit 7. Februar 2017 ist Kai Ambos Richter am Kosovo-Sondertribunal in Den Haag. Am 6. Dezember 2017 wurde er in einem kompetitiven Auswahlverfahren zum Berater (Amicus Curiae) der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden ernannt. Weiterlesen

Ein Fall fürs Lieferkettengesetz

1. April 2024 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Schikaniert, bedroht und zum Gewerkschaftsaustritt gezwungen – das haben Beschäftigte der türkischen Textilfabrik Özak Tekstil erlebt. Es verstößt gegen die Richtlinien des deutschen Lieferkettengesetzes

Seit Wochen brodelt es in den Hallen der Özak Tekstil Fabrik in Urfa im Südosten der Türkei nahe der syrischen Grenze. Was zunächst als interner Konflikt zwischen Geschäftsführung und Beschäftigten begann, hat sich zu einem landesweiten Kampf um Gewerkschaftsfreiheit entwickelt. Özak Tekstil wird nun möglicherweise zur Bewährungsprobe für das deutsche Lieferkettengesetz im Textilhandel. Weiterlesen

Europas letzter Sieg

1. April 2024 / Martin Böttger

“It’s The Economy, Stupid!” in der Türkei

Deutsche Medien haben schon traditionell mentale Probleme mit faktenbasierter Wahlberichterstattung aus fremden Ländern. Grundsätzlich wird die politische Deutung, der “Spin”, den Daten vorausgeschickt. Im Radio wird geframed und gelabert, was das Zeug hält, ohne präzise Zahlenangaben über Ergebnisse, Gewinne und Verluste. Und wenn doch, dann nur dualistisch auf Personen bezogen, oder die zwei grössten Parteien. Was sich unterhalb dieser an gesellschaftlichen Tiefenströmungen abbildet, wird von deutschen Korrespondent*inn*en geflissentlich ignoriert – weil es die Heimatredaktion sowieso nicht interessiert. Ein langer Vorspruch, ich weiss. Aber der Ärger muss raus. Weiterlesen

Die neue Streikbereitschaft

31. März 2024 / Christian Bunke / ver.di-publik

Grossbritannien — Über viele Jahrzehnte wurden die britischen Gewerkschaften abgeschrieben. Die Niederlagen der 1980er Jahre schienen ihnen das Genick gebrochen zu haben. Doch seit einiger Zeit wird auf der Insel wieder gestreikt: Kämpferisch, und auch über bestehende Antistreikgesetze hinweg

2024 jährt sich der Beginn des großen britischen Bergarbeiterstreiks von 1984 zum 40. Mal. Dieser Streik war das Fanal der britischen Gewerkschaftsbewegung gegen das von der konservativen Thatcher-Regierung durchgeführte neoliberale Kahlschlagprogramm. Und obwohl dieser Streik in einer Niederlage für die Gewerkschaften endete, hallt dessen Bedeutung bis heute nach: Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Offliner*innen / Sudan-Katastrophe

Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten!

Der heisse Scheiss des EU-Wahlkampfes wird “Desinformation”.

Der Krieg und die Linken: Woher kommt die grüne Kriegsbegeisterung? – Angesichts des Ukraine-Kriegs und des Gaza-Konflikts bietet Deutschlands Linke ein diffuses Bild.

Keine Umfrage

Zum Ukrainekrieg

Warum der Islamismus für Russland zum Problem werden könnte – Russland bagatellisierte Hinweise auf den Anschlag. Weitere Terrorakte sind möglich. Bislang scheint der Westen darauf besser vorbereitet zu sein.

Sind die Russen die neuen Aliens? – Über ukrainische psyops, das “Havanna-Syndrom” und westliche Verschwörungstheoriebereitschaft

Ken Burns’ “Der amerikanische Bison – Die Seele der Prärie” bei Arte

Der Schauspieler, der es liebte, Hollywood zu hassen – “Wogegen rebellierst du?“ – „Was hast du anzubieten?“ Am 3. April vor 100 Jahren wurde das Schauspielergenie Marlon Brando geboren.

Rechte Bauern, CDU als Brandbeschleuniger, Afrika als Zukunft

Kai Ambos legt differenzierte Analyse vor

Schikaniert, bedroht und zum Gewerkschaftsaustritt gezwungen – das haben Beschäftigte der türkischen Textilfabrik Özak Tekstil erlebt. Es verstößt gegen die Richtlinien des deutschen Lieferkettengesetzes

“It’s The Economy, Stupid!” in der Türkei

Grossbritannien — Über viele Jahrzehnte wurden die britischen Gewerkschaften abgeschrieben. Die Niederlagen der 1980er Jahre schienen ihnen das Genick gebrochen zu haben. Doch seit einiger Zeit wird auf der Insel wieder gestreikt: Kämpferisch, und auch über bestehende Antistreikgesetze hinweg

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