Kategorie: NRW (Seite 36 von 47)

Medienpolitische Entscheidungskultur ist nicht nachvollziehbar

2. Mai 2018 / Gastautor:innen (*)

von Frauke Gerlach

Die Zeiten, in denen in Deutschland Rundfunkstaatsverträge in aller Regelmäßigkeit und fast ohne öffentliche Debatte geändert werden, sind vorbei. Medienpolitik ist nicht mehr allein die Sache eines kleinen Kreises von Medienpolitikerinnen und Medienpolitikern in den Ländern, von Interessenvertretern, Verbänden und Rundfunkrechtlern. Der Volksentscheid in der Schweiz über die Forderung der “No Billag”-Initiative hat gezeigt, dass man Bürgerinnen und Bürger mobilisieren kann, wenn es um die Existenzfragen eines öffentlich finanzierten Mediensystems geht. In der Schweiz hat sich eine deutliche Mehrheit von 71,6 Prozent für einen gebührenfinanzierten Rundfunk ausgesprochen. Und hierzulande? Weiterlesen

Agenten und Nazis als Perpetuum Mobile

2. Mai 2018 / Martin Böttger

Brandenburg, das ist das um Berlin drumherum. In dem kleinen Klecks Berlin leben mehr Menschen, als in den unermesslichen Weiten seiner Umgebung. Das können wir in NRW uns nur vorstellen, wenn wir wal mit dem ICE dahin fahren – da ist nichts, wo man “vergessen” kann anzuhalten. Von den knapp 3,5 Mio. Brandenburger*inne*n dürfen wir wohl geschätzt die Hälfte als dem Speckgürtel angehörige Quasi-Berliner*innen annehmen. Bleiben vielleicht noch so viele übrig, wie in Hamburg (auf Saarland-Vergleiche wird verzichtet). Die meisten kennen sich wahrscheinlich persönlich.
Das vorausgeschickt, lesen Sie bitte was Thomas Moser/telepolis aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Brandenburgs, ja die haben da auch einen, müssen sie auch, zu den NSU-Nazis berichtet. Weiterlesen

Freiburg: Realo-Sorgen / Dortmund: Hotel-Investoren / Hamburg im Radio

29. April 2018 / Martin Böttger

Wer wissen will, welche Sorgen die baden-württembergischen Grünen-Realos haben, der wird von taz-Autor Peter Unfried, der von Fußball mehr versteht als von Politik, immer gut bedient. Jetzt droht seinem Freiburger-Spezi OB Dieter Salomon die Abwahl. Im ersten Wahlgang wurde er nur Zweiter mit 31%, nächsten Sonntag ist der zweite Wahlgang. In Baden-Württemberg genügt dann die einfache Mehrheit, 50% sind nicht erforderlich. Es dürfen auch mehr als nur die beiden Ersten teilnehmen. Das könnte Salomons Scheitern bedeuten: denn die Grünen-Abweichlerin Monika Stein (26%) bleibt im Rennen und könnte so den Sieg des von der SPD unterstützten Kandidaten Martin Horn (knapp 35%) mit herbeiführen. Wer sich die Wahlkreisergebnisse näher ansieht, erkennt schnell: Weiterlesen

Gefährliche Bank / Russland / Illner zur Türkei

27. April 2018 / Martin Böttger

“Wie gefährlich ist die Deutsche Bank?” lautet die berechtigte Frage der Süddeutschen Zeitung. Können Sie noch mit der Hand schreiben? Dann schreiben Sie mal die im SZ-Text genannten Zahlen mit der Hand auf. Und schauen Sie auf die Uhr, wie lange Sie dafür brauchen. Dann haben Sie ein Gefühl für die Antwort.
Ulrich Heyden berichtet bei telepolis zu den Auswirkungen von Sanktionen gegen Russland. Einerseits kosten sie tausende Arbeitsplätze. In anderen Branchen wirken Sie wie ein Industrialisierungs- und Konjunkturprogramm. Weiterlesen

Grüne Ratsfraktion – Abmeldung aus dem Diskurs?

26. April 2018 / Martin Böttger

Als ich den Grünen beitrat, war die heutige Fraktionsführung der Grünen im Rat schon da. Sie müsste also auch eine Erinnerung an die Zeit haben, als der Bonner General-Anzeiger noch “General-Verschweiger” genannt wurde, weil es so schwierig war, ihn zu einer Berichterstattung über grüne politische Angelegenheiten zu bewegen. Abendelang wurde diskutiert, wie das anzustellen sei, und insbesondere: wie gesichert werden kann, dass die politische Botschaft, die wir versenden wollten, auch Eingang in die Berichterstattung findet.

Heute ist es umgekehrt. Weiterlesen

Bonn & Liverpool: Spektakel-Fußball

25. April 2018 / Martin Böttger

Ich gestehe: ich war gestern nicht im Sportpark Nord. Das Geschehen an der Anfield Road in Liverpool, dem zweitspektakulärsten Fußballstadion der Welt, gleich nach dem Westfalenstadion, erschien mir im vorhinein wichtiger. Die Spielpaarung Voraussicht vs. Irrtum endete gestern Abend für mich exakt unentschieden 7:7.

Im Abstiegskampf der 4. Liga siegte der Bonner SC gestern nach einem 0:0 zur Halbzeit und einem 0:1-Rückstand mit 5:2. Gegen den SV Rödinghausen, ausführlicher GA-Spielbericht hier. Ich habe mich heute dann doch mal der Mühe unterzogen, über dieses merkwürdige Rödinghausen zu recherchieren. Es liegt nur knapp noch in NRW, noch weit nördlich einer Stadt, an deren Existenz es verbreitete Zweifel gibt. Aber ich kenne einen aus der Gegend: Martin Budich, der regelmässig illegal Weiterlesen

Weltkulturerbe nach China – in NRW: Zombieauferstehung

23. April 2018 / Martin Böttger

Dollerer Konrast geht nicht: Andres Iniesta (33), von seinen Fans (mich inkl.) zum “Weltkulturerbe der Menschheit” erklärt, wird nach China exportiert. Dorthin emigrieren Fußballunternehmer, um sich und ihren zahlreichen Familienangehörigen, Berater*inne*n und sonstigen Dienstleister*inne*n die Alterversorgung zu sichern. Iniestas Kollege Xavi macht das Gleiche in Katar. Schön ist das nicht. Atemberaubend schön war aber der Fußball, den diese Männer uns als Teil formidabler Mannschaften gezeigt haben – eine Ahnung davon, was alles menschenmöglich ist. Solche Ahnungen sind es, die uns Lebensfreude geben.
Dass Iniesta nach diesem zauberhaften 5:0 im Pokalfinale gegen den Real-Madrid-Besieger FC Sevilla geweint hat, Weiterlesen

Die Magie von Phönix-TV

22. April 2018 / Martin Böttger

Andrea Nahles habe ich einst an einem Pfingstwochenende persönlich kennengelernt, in einem privaten Rahmen, der kaum angenehmer denkbar war, bei einem Mittagsmenü im Vieux Sinzig, bei ihr zuhause um die Ecke. Es wurde auch, aber nicht nur, am Tisch politisiert. Die schöne Zeit wurde in erster Linie gemeinsam genossen.
Mit diesen Voraussetzungen verfolgte ich heute ihre Bewerbungsrede um den SPD-Parteivorsitz auf Phönix. Ich muss für mich persönlich einfügen, dass mein Verhältnis zu Nahles’ Partei von lebenslanger Hassliebe geprägt ist. Die SPD hat in der Tat historische Verdienste in der BRD, die uns unser, also sowohl Nahles’ als auch mein Leben, ermöglicht hat. Die Ruhrgebiets-SPD, die ich erlebte in dem Alter, in dem Nahles ihren Orstverein in der Eifel gründete, war – und ist – aber so gestrig und abschreckend, auch zu ihren “besten” Zeiten in den 70ern, dass ich nie in Versuchung war, mich diesem Laden anzuschliessen.
Die Andrea Nahles, die ich einst in Sinzig kennenlernte, war die Gleiche, die heute gesprochen hat. Weiterlesen

Bröker / Schweizerhof / Türkiyemspor

19. April 2018 / Martin Böttger

Anja Bröker lernte ich als Redakteurin der Tagesschau in Köln kennen. Der GarzweilerII-Konflikt in der rotgrünen NRW-Landesregierung war zu bundesweiter Bedeutung herangewachsen. Damit ging die Zuständigkeit im WDR vom SPD-kanalarbeiterdominierten Düsseldorfer Landesstudio auf die “Kölner” Tagesschau über, die mit seriösem journaliustischen Handwerk an die Sache gingen, statt mit jahrzentelang gealtertem Genossenfilz. Boss bei der Kölner Tagesschau-Redaktion war ein gewisser Jörg Schönenborn, eine seiner Kolleginnen Anja Bröker.
Sie machte danach eine – für hoffnungsvolle Journalistik-Studentinnen – Traumkarriere Weiterlesen

Auflösungserscheinungen der Bonner Parteien

18. April 2018 / Martin Böttger

Oberbürgermeister Sridharan (CDU) zieht, kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, eine Furche durch die kommunalpolitische Landschaft unserer Stadt, dass ich mich frage, welche Vorstellungen von einer Wiederwahl in zwei Jahren er denn wohl hat. Die Durchstecherei, von wem auch immer, dass er an einer Wiederwahl seines Dezernenten und Parteifreundes Fuchs nicht interessiert sei, und ihm die Schuld an den Problemen im Bürgerservice und bei der Sanierung der Beethovenhalle allein in die Schuhe schiebt, war vor allem ein Dokument veritabler politischer Führungsschwäche. Selbstverständlich kann es Streit geben, auch innerparteilich, auch über Personalfragen. Wer Letztere jedoch über Pressebande spielt, weiss offensichtlich anders nicht mehr weiter. Weiterlesen

“Was ist mit Antje Vollmer los?”

15. April 2018 / Martin Böttger

Das fragte mich eine Leserin, die sie noch gut aus alten Zeiten der Grünen Bundestagsfraktion in Bonn kennt. Für die Jüngeren: aus der Zeit gegen Ende des vorigen Jahrtausends. Ich meinerseits erinnere mich noch gut an den linksgrünen Ludger Volmer, ihren jetzigen Mitautor, wie er Ende der 80er, Anfang der 90er vor Vollmer und ihrem damaligen “Grünen Aufbruch” warnte (Bernd Ulrich, heute im ARD-Presseclub, war ebenfalls einer seiner Protagonisten – nachdem er noch wenige Jahre zuvor die “Linksautonomen” im Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung vertreten hatte): die seien “gefährlicher” als die Realos (um Joseph Fischer, Hubert Kleinert u.a.). Vollmer und Volmer waren trotz dieses Gegensatzes schon damals respektable Intellektuelle in den Grünen Gefechten. Das, und die politischen Umstände da draussen in der Welt, haben sie jetzt zu gemeinsamen Sichten zusammengeführt.

Kafkaeske Diskursphänomene

Diese Tatsache lenkt unseren Blick auf die aktuelle politische Krisensituation und die sehr verschiedenen Sichten darauf, die von den Parteien kaum noch sortiert werden. Weiterlesen

Goldgrube Schwarzrheindorf – Grundsteuer und Grundstücksmarktbericht

11. April 2018 / Martin Böttger

Es ist Streikzeit. Nicht nur ver.di streikt für bessere Bezahlung im öffentlichen Dienst. Der Staat streikt auch. Während wir ein Grundrecht auf Streik haben, haben Staat und Politik das nicht. Seit 1964 haben sie sich nicht um die Grundsteuer gekümmert. Weder als Gesetzgeber, noch als Verwaltung. So bleibt die ganze Arbeit mal wieder beim Bundesverfassungesgericht hängen. Das hat dem renitenten Staat gestern ein Ultimatum gesetzt. Bis Ende nächsten Jahres muss er das neue Gesetz fertig haben. Und spätestens 5 Jahre später muss es auch praktiziert werden. Weiterlesen

ARD-Presseclub / ZDF-Sportstudio / NRW-SPD / Bundesverfassungsgericht

7. April 2018 / Martin Böttger

Markus Beckedahl ist morgen um 12 Gast im ARD-Presseclub. Er ist einer der klügsten netzpolitischen Köpfe unserer Republik, Mitgründer von netzpolitik.org, Manager der re:publica. Und war sogar mal Mitglied der Grünen, in frühester Jugend, hier umme Ecke in Bornheim. Wahrscheinlich hat er Horst Becker nicht lange ausehalten ….;-) Die übrige Besetzung der ARD-Runde verrät erneut die Castingschwächen des Altmediums Fernsehen: Prominenz vor Kompetenz. Weiterlesen

Wundersame Bahn (II) – was ist Netzwirkung?

3. April 2018 / Martin Böttger

Ich will versuchen es ohne Häme hinzukriegen, “constructive journalism” ist der aktuelle Hype.
Dass die Bahn während der Osterferien die Strecke Duisburg-Essen wg. Brückenbauarbeiten sperrt, die vielleicht meistbefahrene Personenverkehrsstrecke der Republik – wir hier im Rheintal übertreffen sie nur durch unseren so liebgewonnenen, auch viel besser hörbaren Güterverkehr – jut. Man ist ja froh, dass überhaupt noch in Bahnstrecken investiert wird.

Die Sperrung war auch anständig angekündigt. Wer sich überhaupt für die Bahn interessiert, konnte entsprechende Nachrichten kaum übersehen. Ich wusste also, als ich gestern nach Gelsenkirchen-Horst wollte, dass ich nicht Essen Hbf. sondern Essen-Altenessen anpeilen musste, mit einem Umstieg in Duisburg. so weit so klar, gar nicht schwer. Weiterlesen

Morgen 22.25 h: “Junges Licht” (ARTE)

28. März 2018 / Martin Böttger

Vor vielen Jahren las ich bereits den gleichnamigen Roman von Ralf Rothmann. Schon beim Buch, und, noch überraschender, bei der Verfilmung von Adolf Winkelmann gewann ich das seltene Gefühl: so ist es gewesen. In der Regel erkennen wir unser Leben und seine Umgebung in literarischen und filmischen Produkten nicht wieder. Denn das subjektive “in Wirklichkeit war das ganz anders” stimmt fast immer.

Winkelmanns “Junges Licht” war der letzte Kinofilm, den der verstorbene Mike Mennen in der Beueler Filmbühne genossen hat. Ich erinnere mich genau, wie er mir beim Fußballgucken im Horizonte davon vorschwärmte. Und er hatte Recht. Weiterlesen

Frankfurt wählt links

26. März 2018 / Martin Böttger

Sie meinen jetzt vielleicht, der ist aber was spät dran. Die OB-Wahl ist doch schon ein paar Tage her. Peter Feldmann kenne ich auch, als er noch in Marburg studiert hat. Er gehörte zu den “Stamokaps“, aber nicht im SHB, sondern in den Juso-Hochschulgruppen. Hat nicht das große Wort geführt, sich eher solidarisch eingereiht. Die Mädels mochten ihn: die Haare waren noch schwarz und lockig, und im Gesicht war ein Cat-Stevens-Bart. Aber den mein ich nicht.

Ich meine Frankfurt an der Oder. Das liegt noch näher an Polen als Berlin (aber nicht viel). In den 90ern, nach der Wende war ich mal dort, auf Einladung der Brandenburger Grünen. Die optischen und atmosphärischen Eindrücke in den Städten Eisenhüttenstadt, Cottbus, Frankfurt waren schon shocking. Weiterlesen

Die nächsten Pläne von Slowfood Bonn

25. März 2018 / Martin Böttger

Ich gestehe: in allen Vereinen, denen ich angehöre, bin ich Karteileiche; Weed, ADFC, ver.di und Slowfood. Das Bloggen schafft mir ein besseres Gewissen, neben dem Mitgliedsbeitrag, den ich zahle. Gerne informiere ich hier über die Aktivitäten meiner Vereine. Hier die Schneckenpost März 2018 von Slowfood Bonn.

Samen- und Pflanzenbörse im Poppelsdorfer Nutzpflanzengarten am Sonntag, 8. April 2018 von 12 – 15 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt e. V. (VEN). Wie in den letzten Jahren können Besucherinnen und Besucher hier Saatgut und Pflanzen samenfester Sorten (bitte keine Hybriden!) tauschen bzw. erwerben. Der Eintritt zum Nutzpflanzengarten – der älteste und größte seiner Art in Deutschland- ist frei.

Treffen des Bonner Ernährungsrates am Mittwoch, 18. April 2018 um 19.30 Uhr, Quartiersbüro Mackeviertel in der Vorgebirgsstr. 43

Bonner-Schnecken-Koch-Klub am Samstag, 21. April 2018 um 17.00 Uhr in der FBS: Motto: „Was der Frühling so zu bieten hat“ Weiterlesen

Stigmatisierung pur

24. März 2018 / Rainer Bohnet

50 Prozent der Bevölkerung wird für unerwünscht erklärt.

Der Runde Tisch gegen Kinder- und Familienarmut tagte gestern bei der Diakonie in Bonn. Nur zur Erinnerung: Rund 20 % aller Kinder in Bonn gelten als arm. Inklusive ihrer Familien.

Diesmal war das Thema der Wohnungsmarkt, also bezahlbare Wohnungen für rund 50 % aller Bonnerinnen und Bonner. Denn diese haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein. “50 Prozent der Bevölkerung wird für unerwünscht erklärt,” beklagte Gerhard Roden von der Bonner Caritas. Das sprengt unsere Gesellschaft und ist unerträglich, um es klar zu sagen. Denn überall gibt es Bürgerproteste gegen den Bau von öffentlich geförderten Wohnungen. So wurde die Akzeptanz für den Bau bezahlbarer Wohnungen als großes Problem identifiziert. Das sah auch MdL Guido Déus so, Weiterlesen

Lob der FAZ

22. März 2018 / Martin Böttger

Nein, eine Kaufempfehlung ist das nicht. Dafür ist mir der der Fazit-Stiftung gehörende Verlag zu reich und zu rechts. Heute habe ich aber ungewöhnlich viel Zeit mit Online-Lektüre verbracht, und hatte nicht das Gefühl, dass sie mir gestohlen wurde. Darum lasse ich Sie hier daran teilhaben.

Die schon mehrmals von mir vervorgehobene USA-Korrespondentin Frauke Steffens berichtet über den spektakulären Staatsbesuch des saudi-arabischen Kronprinzen Salman bei Donald Trump. Da haben sich zwei gefunden, die uns noch zu Revolutionär*inn*en machen werden. Im Tagesverlauf folgte ein weiterer Text von ihr über Sonderermittler Mueller.

Ein Kulturschaffender, dessen Werk ich verehre, belobigt einen ebensolchen: Dominik Graf schrieb schon am Sonntag über den nicht minder grossen Sepp Bierbichler, Weiterlesen

Schublade auf – “Putinversteher” rein – Schublade zu?

22. März 2018 / Martin Böttger

Werden jetzt die Schotten dichtgemacht? Weil AfD-Anhänger*innen – angeblich – prozentual am zahlreichsten für “Annäherung an Russland” sind, gefolgt von Anhänger*inne*n der sich anspuchsvoll “Die Linke” nennenden Partei? Und am andern Ende der Parteienskala in dieser Frage: die Grünen? Doch Vorsicht, Strateg*inn*en in Berlin und Hamburg: der selben Umfrage zufolge, ist die Anhänger*innen*schaft der Grünen fast genau halbe-halbe gespalten. Wollt ihr auf solchen Daten aussenpolitische Strategien bauen?
Wie valide diese Zahlen sind? Das Umfrageinstitut Civey hat sich auf Online-Umfragen spezialisiert. Medien nehmen die gerne, weils so schnell geht und billig ist. Schnell = gut? Nicht bei allen werden die für repräsentativ gehalten.

Bannas, ein Grosser

Ein Grosser des Politikjournalismus, Günter Bannas, wechselt gerade in den Ruhestand, und wird hoffentlich noch lange weiterschreiben. Im Medium-Magazin hat er einen knappen journalistischen Abschiedsbrief hinterlassen, Weiterlesen

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