Kategorie: NRW (Seite 37 von 47)

China / Ruhrbergbau / Zockerbude “Deutsche” Bank

20. März 2018 / Martin Böttger

Besser als bei Wolfgang Pomrehn/telepolis werden wir heute von Ruhrgebietspflanze Sha Hua im Handelsblatt bedient. Der Volkskongress der Volksrepublik China ermöglichte nicht nur BigBoss Xi Jinping längere Amtszeiten, sondern gab ihm abseits vom bisherigen Verfassungsrecht und westlichweicher Rechtsstaatsträumereien eine Kontrollbehörde an die Seite, die ihrerseits von niemandem, auch keinem Obersten Gerichtshof mehr, kontrolliert werden kann. Eine populäre Bezeichnung (NSA, FSB, BKA, BfV, Interpol o. ähnl.) steht noch aus.

Andreas Rossmann war im Ruhrgebiet bei einer Tagung über “Narrationen des Ruhrbergbaus“, Weiterlesen

“Echte Liebe” – weg

16. März 2018 / Martin Böttger

Die nach gefühlter Selbsteinschätzung “Nr. 2” des deutschen Fußballs, der BV 09 Borussia Dortmund, wächst zum grössten Krisensymptom der deutschen Bundesliga heran. Eine historische Marke war gesetzt, als seine Mannschaft kürzlich zum ersten Mal seit Jahrzehnten von der Südtribüne des Westfalenstadions persönlich, die Süd hier als eine Person, für eine schlechte Leistung ausgepfiffen worden war. Ein Glücksfall, dass das gestern ein Auswärtsspiel war.

Zum ersten Mal seit vier Jahren soll das operettenhafte Ministadion in Salzburg gestern ausverkauft gewesen sein. Obwohl die Heimmannschaft dort laut Spiegel-online seit 34 Spielen ungeschlagen sein soll, hat sie es nie vollgekriegt. Von Dortmund aus gesehen zum Auslachen. Weiterlesen

Verfassungsschutz gefährdet die Verfassung

14. März 2018 / Roland Appel

Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster hat mit Urteil vom vergangenen Dienstag entschieden, dass die langjährige Beobachtung des Rechtsanwalts und Publizisten Rolf Gössner durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtswidrig war. Es hat damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt, gegen die der Geheimdienst geklagt hatte. Ich habe Rolf Gössner zufällig im Orwell-Jahr 1984 kennen gelernt. Er war damals bereits als Autor kritischer Artikel zur Polizeigewalt bekannt, hatte sich mit den Demonstrationen und polizeilichen Aktionen in Brokdorf und Wackersdorf auseinandergesetzt, arbeitete an der Universität Bremen und beriet die Bremische Grüne Landtagsfraktion – oder war es die Niedersächsische? Er kam zur Sitzung der neu gegründeten Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht der Grünen und unterschied sich in meiner Wahrnehmung, der ich als Jungdemokrat und linksliberaler zu den Grünen gekommen war, erfrischend von manchem Sponti-Heißsporn der Ökos durch seine sachliche, rechtstaatliche und liberale Argumentation. Wenn damals ein Spitzel des Verfassungsschutzes anwesend war, hat er wohl in seinen Bericht geschrieben, dass Gössner sich dadurch ganz besonders verstellt habe.

Wie ich darauf komme? Das ergibt sich aus einem in der Geschichte der Bundesrepubik Deutschland und ihres Grundgesetzes wohl einzigartigen Verfassungsskandal, der gestern durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW nach sage und schreibe achtunddreißig Jahren Überwachung und Bespitzelung, Diffamierung und Berufsschädigung vorläufig beendet wurde. Vorläufig, weil das OVG wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles auch für viele ähnlich gelagerte Fälle die Revision beim Bundesgerichtshof zugelassen hat.
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Bannas / Grimmepreise / NSU / WHO / Lagos

14. März 2018 / Martin Böttger

Günter Bannas, der Beste in Berlin, geht diesen Monat in Rente. Sein Kommentar zur neuen alten Bundesregierung könnte schon ein Abschiedsstück sein. Sein Mangel an Einbildung und Selbstverliebtheit kontrastierte angenehm zu seinem Reichtum an Empathiefähigkeit, Zuhörenkönnen und strategischem Scharfblick. Ein schwerer Verlust für die von ideologischen Bürgerkriegen geplagte FAZ – an denen Bannas nie erkennbar teilnahm.

Die Grimme-Preise sind vergeben. Hier finden Sie alle.

Im NSU-Prozess in München hat sich der Richter Götzl klar zur Politik der Bundesanwaltschaft bekannt, zum Schaden der politischen Hygiene in unserer abbauenden Demokratie.

Schon lange gibt es Zweifel an der Integrität der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie werden nicht geringer.

Lagos ist nicht mehr die Hauptstadt Nigerias. Die Eliten haben wohl zuviel Angst davor, sich in dieser Stadt, grösser als NRW, noch aufzuhalten. Lagos ist nicht nur gefährlich, sondern auch ein Zentrum intellektueller und ökonomischer Kreativität.

Bergsenkung? – Helmut Rahn dreht sich im Grab

14. März 2018 / Martin Böttger

Essen-Frohnhausen ist von Bergsenkungen bedroht. Der Boss will es nicht mehr mit ansehen, und dreht sich um. Im legendären Finale um die Deutsche Fußballmeisterschaft 1955 vor 76.000 Zuschauern in Hannover war er mit RW Essen in einem sensationellen 4:3 gegen den 1.FC Kaiserslautern deutscher Meister geworden. Beim Gegner spielten 4 Weltmeisteer von 1954 mit. Zur Pause stand es bereits 3:1 für RWE, Kaiserslautern glich in der 2. Halbzeit bis zum 3:3 aus, bis endlich Franz Islacker mit seinem dritten Tor in der 85. Minute für die Entscheidung sorgte. Niemand von uns kann sich heute vorstellen, was damals im Ruhrgebiet los war. Ich selbst war noch nicht geplant.

Und heute? Weiterlesen

Bonner Grüne mit Frauenspitze

13. März 2018 / Martin Böttger

Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmännern wählten die Bonner Grünen heute Teile ihrer Parteispitze neu. Neben der im Amt verbleibenden Sprecherin Andrea Bauer wurde die bisherige Beisitzerin Katrin Uhlig zur Sprecherin gewählt (39:1). An ihre Stelle als Beisitzerin rückte die schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Anja Lamodke neu in den Kreisvorstand ein (31:5, 4 Enth.). Als neuer Schatzmeister und Beisitzer wurden zwei weitere junge Männer gewählt. Ihre Namen liefern wir an dieser Stelle noch nach.
Update 14.3.:Malte Lömpcke ist der neue Schatzmeister, Jonas Janoschka neuer Beisitzer.

Ein Satzungsänderungsantrag der Grünen Jugend, der über ein Drittel der anwesenden Mitglieder zuzurechnen war, für die Aufstellung von Kandidat*inn*en zu Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen ein Urwahlverfahren vorzusehen, wurde zu später Stunde in erster Lesung kontrovers beraten und vertagt.

Kandidaturen und Wahlergebnisse machten den Eindruck, als wenn der Grüne Vorstand seine Vorbereitungs-Aufgaben ordentlich erledigt hat. Die Regel ist das in den Parteien von heute nicht mehr.

Datenfetischismus bei der lit.cologne

12. März 2018 / Martin Böttger

Christoph Biermann ist gewiss einer der besten deutschen Fußballjournalisten. Unter den vielen guten Büchern des Chefredakteurs der 11Freunde gefiel mir das am besten, in dem er seine Rückkehr in die aktuelle Fußballszene des Ruhrgebietes beschreibt. Es bewies mir eindrucksvoll, dass er was von politökonomischen Zusammenhängen versteht. Ein guter Conferencier ist Biermann leider nicht, sonst hätte er diese Fähigkeit heute besser zur Anwendung gebracht.

So geriet die Veranstaltung “Die neue Fußballmatrix” vor mehreren hundert überwiegend Männern im Theater am Tanzbrunnen in Köln überwiegend zur Seuche des Sportjournalismus: Produktpräsentation. Weiterlesen

SPD-Spitze – jetzt Mannschaftsspiel?

9. März 2018 / Martin Böttger

Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.

Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere ist Weiterlesen

NRW-Polizei: endlich wieder zuschlagen statt zu reden?

28. Februar 2018 / Roland Appel

Im NRW-Innenministerium von Herbert Reuel kursiert ein Papier, das “Entwurf für eine neue Polizei-Leitlinie” genannt wird. Dieses Papier haben angeblich nicht weiter bezeichnete “Spitzenbeamte” in geheimen Sitzungen erarbeitet. Wohl weil keine wissenschaftlicher Sachverstand dabei vertreten war, scheut Reuel aus guten Gründen, es sich als offizielles Papier zueigen zu machen. Es sei, so heißt es, “eine Ausarbeitung auf Arbeitsebene”. Inhaltlich soll das Papier “robusteres Auftreten der Polizei” inklusive “schärferer Trainingseinheiten” für “Kampfeinsätze” enthalten. Angesichts solch martialischer, aus dem militärischen Sprachgebrauch entliehenen Kategorien schwant dem Leser Schlimmes.

Das neue Konzept, dessen Bestandteil auch sogenannte “Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten” gehören, die an die alten “Überfallkommandos” der 50er Jahre erinnern, dreht eindeutig an der Gewaltspirale: Die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete und jahrzehntelang erfolgreiche Deeskalationsstrategie der NRW-Polizei soll abgelöst werden.

Ohne Hoffnung wird: Nichts

28. Februar 2018 / Martin Böttger

Die hiesigen Kommunalpolitiker (habe in diesem Fall nur Männer wahrgenommen) haben ihren Job und das Thema verfehlt. Stolz, endlich mal in bundesweiten Medien genommen zu werden, spreizten sie sich in einer Lächerlichkeit als Bedenkenträger, dass sie, wenn ihnen ihre Wiederwahl lieb ist, besser geschwiegen hätten. Das gilt ausdrücklich auch für den signifikant schlecht beratenen OB Sridharan.

Selbstverständlich war es eine Panikaktion der Bundesregierung, kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr zur Debatte zu stellen. Sridharan kennt seine Parteifreunde am besten, und denkt: von denen kann nichts Kluges kommen. In diesem Fall war die Panik aber ein Fenster der Gelegenheit, Weiterlesen

Dröhnendes Schweigen um rechtsradikale V-Leute

26. Februar 2018 / Martin Böttger

Thomas Moser berichtet heute bei telepolis über einen weiteren V-Mann im Umfeld der NSU-Mörder*innen, aus dem brandenburgischen Untersuchungsausschuss.
Im Februar hatte Moser bereits die aktuellen Zuspitzungen um den “VP 01”, einem mutmasslichen Motivator und Anleiter des Breitscheidplatz-Attentäters Amri, präsentiert, auf den ich hier schon im letzten Jahr hingewiesen habe, nachdem ihn eine sehenswerte TV-Dokumentation einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht hat.
Von den demokratischen Institutionen unseres Rechtstaates ist dazu unerbittlich dröhnendes Schweigen zu hören. Wenn Sie auch Anderes vernommen haben, bitte melden!

Fußballrowdies demonstrieren nicht

26. Februar 2018 / Roland Appel

Mit Vehemenz hat sich Bettina Gaus in ihrem Beitrag zum Bremer Verwaltungsgerichtsurteil über die Kostenbeteiligung von Fußballvereinen an den Polizeieinsätzen für die Verteidigung der “öffentlichen Sicherheit” als ausschließlich öffentlicher Aufgabe ausgesprochen. Ihre Befürchtung, dass dieses Urteil einen Einstieg in die Privatisierung der Sicherheit sein könnte, muss klar widersprochen werden. Zum einen ist diese Teilprivatisierung der Sicherheit seit Jahrzehnten längst im Gange, zum Teil mit gefährlichen Auswüchsen. So werden viele Ministerien und Botschaften in Berlin inzwischen nicht mehr von der Bundespolizei, sondern von privaten Wachdiensten “beschützt”. Die sind nicht nur billiger, sondern i.d.R. auch schlecht ausgebildet, kaum rechtskundig und ein Beispiel für die schleichende Aushöhlung des demokratisch-rechtstaatlichen Gewaltmonopols.

Hallo ADFC, hallo Stadt Bonn – jemand zuhause?

25. Februar 2018 / Martin Böttger

Als Beueler wechselt mann nicht gerne die Rheinseite. Weniger Sonne. Gestern machte ich mal eine Ausnahme. Und erschrak. In früheren Lebensjahren habe ich Strecken in die Innenstadt und nach Endenich regelmässig mit dem Fahrrad zurückgelegt. Der Rhein und die Eisenbahnstrecke waren immer eine Beschwernis. Ich konnte mich aber an sie gewöhnen. Die Kennedybrücke wurde stark verbessert, und durch die City und am Hbf. hatte ich irgendwann die optimale Hindernisüberwindung gefunden.

Doch was ich jetzt wahrgenommen habe, hätte ich mir in meinen früheren Lebensjahrzehnten nicht langmütig gefallen lassen. Schon in jungen Jahren wurde mein Adrenalinspiegel von Baustellen und ihren Verkehrsführungen stimuliert. Als Radfahrer existierte ich nicht – obwohl: für ein Schild “Radfahrer absteigen”, willkürlich in die Gegend gestellt, reichte es immer. So weit, so schlecht.

Darum habe ich natürlich in Kenntnis der – für die Stadtentwicklung lebenswichtigen – Baustelle zur Beseitigung des “Bonner Lochs” sowieso schon nichts Gutes geahnt. Weiterlesen

Bonns Lokalpresse – was wird bleiben?

24. Februar 2018 / Martin Böttger

In den Hochrechnungen über das Auflagen-Sterben der deutschen Lokalpresse schneidet der Bonner General-Anzeiger mit seinem Gebietsmonopol noch relativ vorteilhaft ab: erst in rund 30 Jahren soll er tot sein. Wohlweislich verhandelt sein Verlag schon mit anderen Verlagen über Modalitäten irgendwo zwischen “Kooperation” und Komplettverkauf.

Als ich im vorigen Jahrtausend nach Bonn kam, gab es zwar keine fortschrittliche Lokalpresse, aber für das Publikum eine gewisse Auswahl. Das damals schon führende Lokalblatt wurde in meinen Kreisen mit dem wenig liebevollen Kosenamen “General-Verschweiger” bedacht (so boshaft wäre ich heute nicht mehr, und das Blatt ist es auch nicht). Weiterlesen

GroKo / Linker Internationalismus / Syrien / Akhanli / EU-Gas

22. Februar 2018 / Martin Böttger

Sebastian Weiermann berichtet in der Jungle World von GroKo-Diskussionen in der NRW-SPD. Anja Krüger nimmt im Freitag die Koalitionsvereinbarung inhaltlich auseinander. Ich gebe zu, die ist kein guter Grund für diese Koalition; meine Kriterien sind Hilfskonstruktionen für die kurzfristige Praxis, nicht minder wichtig.
Felix Klopotek beschreibt und kritisiert in der Jungle World das Verschwinden des Linken Internationalismus. In dieser Kritik kann ich ihm weitgehend folgen. Wenn er jedoch Weiterlesen

Nationalismus appelliert an niedere Instinkte

21. Februar 2018 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

“America first, Deutschland zuerst”. Die Parolen der Nationalisten sind plump, aggressiv und gefährlich. Denn sie zielen auf die niederen Instinkte der Menschen und generieren Ängste und irrationale Ablehnungen gegenüber Migranten, anderen Ländern und deren Problemen.
Was ist der Hintergrund solcher Kampagnen und warum sind sie so erfolgreich?

Donald Trump hat mit nationalistischen Parolen die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Und in Deutschland zog die AfD mit 90 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Sie liegt derzeit in aktuellen Umfragen sogar knapp vor der SPD. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich Deutschland, Europa und die Welt fundamental verändern. Weiterlesen

Der Blick des SPD-Mitglieds – wie weit reicht er?

21. Februar 2018 / Martin Böttger

Selbst den Sehbehinderten wird es gelingen: auf sich selbst zu blicken. Jahrelang den Arsch aufgerissen – für die Partei, für das Land, für die Demokratie. Und was ist der Dank? Wenn es überhaupt jemanden interessiert: Mitleid.
Der Blick auf die Partei: für (fast) alle, die heute noch leben, war es noch nie schlimmer. Überlebende von Faschismus und Krieg sind nicht mehr viele unter uns.
So von Missachtung bedacht, wie soll jemand da reagieren? Wut und Trotz sind naheliegend. Denen da oben mal mitteilen, dass es so nicht weitergeht. Was übrigens auch den meisten AfD-Wähler*inne*n ein zentrales Anliegen ist. Das macht es noch nicht falsch. Aber wohin soll es führen?
Führen? Will das SPD-Mitglied noch irgendwas führen? Ist es nicht ohnmächtig wie wir alle?

Nein, es kann jetzt Weichen stellen. Mehr als wir Anderen. Das ist Verantwortung. Hat ein SPD-Mitglied noch eine Erinnerung, was das ist? Weiterlesen

Mord als Bizzynessmodell / LfM-NRW

20. Februar 2018 / Martin Böttger

Der Neoliberalismus macht auch vor der Ökonomisierung des Massenmordens nicht halt. Avantgarde in der Entfesselung des Kapitalismus, aber keineswegs alleinschuldiger Akteur dieses Mal: Russland. Testmarkt: Syrien.

Es interessiert die wenigsten, aber anschaulich ist es doch. Brauchen wir eine Landesanstalt für Medien? Ich meine: nein. Ich habe ihrem Aufsichtsgremium, der Medienkommission einige Jahre als stellvertretendes Mitglied angehört. Weiterlesen

Dortmund, schäm’ Dich!

20. Februar 2018 / Martin Böttger

Die FAZ pfeift das Lied der Bundesbank in den Wald des Immobilienkapitalismus, der Anstieg von Verkaufspreisen und Mieten habe sich “verlangsamt”. So what?
Darauf scheint die Stadt Dortmund eine Antwort zu wissen. Den Jüngeren müssen wir an dieser Stelle erläutern: Dortmund galt mal als “Herzkammer der Sozialdemokratie“. Noch heute hat es einen Oberbürgermeister, der der gleichnamigen Partei angehört. Was die ihm unterstellte Ordnungsbehörde sich im Umgang mit Obdachlosen, mit denen mann ja alles machen kann, erlaubt, Weiterlesen

Helge Sch.

19. Februar 2018 / Martin Böttger

Der Kerl ist 1 1/2 Jahre älter als ich, seine Schaffenskraft aber scheinbar immer noch grenzenlos. Bei manchen Menschen ist es ja genau das, was sie am Leben hält. Obwohl er bei mir um die Ecke aufgewachsen ist, haben wir uns nie persönlich kennengelernt. Macht nix. Von ihm kriegt man auch so genug mit.
Talkshows, in denen er als Gast auftritt, lasse ich in der Regel nicht aus. Weil er in der Regel den Showmachern die Regie aus der Hand nimmt. Statt deren Show macht er – auch auswärts – seine eigene. Das setzt mehr Intelligenz voraus, als sein Komiker-Vordergrund sichtbar macht. Aus dieser personalisierten Spannung erarbeitet er sich seine Fangemeinde: er tut nur doof, ist aber das Gegenteil. Und, was nur seine ganz “harten” Fans, zu seinem Leidwesen, zu würdigen wissen: ein erstklassiger Musiker.
Obwohl: langsam dringt Helge auch damit endlich durch, wie hier in der Besprechung unserer Heimatzeitung WAZ. Ob er nach seinem Auftritt in Duisburg mit der Strassenbahn nachhause gefahren ist? Fährt die abends noch, im Ruhrgebiet?

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