Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Weiterlesen
Mal was Anderes. Tschechisch, slowakisch, von 2024 und klimapolitisch geht es kaum aktueller. Dazu humorig, aber nicht klamaukig. Dass am Ende das Gute siegt, ist ein schönes Märchen, das hier immerhin sehr gut bebildert und gut gespielt ist. Ich kannte kein einziges Gesicht. Weiterlesen
In Europa trifft Palantir auf zunehmenden Widerstand. Wir sprechen mit US-Aktivisten der Kampagne „Purge Palantir“ darüber, warum und wie sie Protest gegen den Konzern in seinem Heimatland organisieren. Weiterlesen
Über Bedeutung lässt sich streiten, was ist das, smart? So viel wie „intelligent, pfiffig, gewandt, elegant oder schick“ – was kann uns also besseres passieren, wenn unser geliebter Fernseher zum „Smart-TV“ wird und uns eigenständig das passende Programm vorschlägt, das Ding kennt uns nach kurzer Zeit und weiß, was wir brauchen – nicht wollen. Weiterlesen
Die Zahlen überschlugen sich gestern. Angeblich 50.000, 60.000 oder mehr Menschen sollen von Marokko aus in die spanische Enklave Ceuta “eingedrungen” sein. Von denen nach einem halben Tag jedoch bereits 37.000 zurückgekehrt seien. Trotzdem geifern die Rassisten Europas und fordern Absurdes, Unmögliches und zum Teil ohne zu wissen, worüber sie eigentlich reden. Wie Manfred Weber MdEP (CSU) , Innenminister Dobrindt, AfD-Chefin Alice Weidel, und Friedrich Merz, Frau Meloni und viele andere. Weiterlesen
Um mehr Vertrauen im Umgang mit digitalen Medien zu schaffen, gilt ab Sonntag die neue Pflicht zur Kennzeichnung von KI-Inhalten. Unter anderem Label und Wasserzeichen sollen offenlegen, dass Texte oder Bilder nicht menschengemacht sind. Viele begrüßen das, doch der Ansatz hat auch Lücken. Weiterlesen
I.
Seit Jahren übertreffen sich Unternehmerverbände, wirtschaftsliberale Politiker und Professorinnen in Klagen über zu viele Gesetze und Regeln.
Kaum jemand stellt aber ernsthaft die Frage, wer dafür verantwortlich ist, dass es immer mehr rechtliche Regeln gibt. Fast alle tun so, als sei die Antwort klar: regelungswütige Ministerialbeamte am grünen Tisch und ideologisch verbohrte Politiker, die unternehmerische Initiative ersticken und technische Innovation verhindern. Weiterlesen
In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:innen kann schon deutlich vorher beginnen. Weiterlesen
Lange keinen Anschlag gehabt? Nun überbieten sich die rechten Politiker wieder ohne Sachkenntnis, aber mit jeder Menge neuer Maßnahmen zum Rechtstaatsabbau, um von den Verantwortlichkeiten im Einzelnen abzulenken, das eigene politische Süppchen zu kochen. Und Dinge zu fordern, die sachfremd sind, nichts nützen, aber Vorurteile vertiefen, ein Klima der Intoleranz und des Glaubens in die Allmacht eines “starken Staates” und einer autoritären Gesellschaft stärken. Sprich: die Demokratie weiter in Zweifel ziehen und abbauen. Verschärfung des Jugendstrafrechts, elektronische Fußfessel, Entzug der Staatsbürgerschaft – politischer Unsinn, den die CDU/CSU fordert, bevor es die AfD tut. Weiterlesen
Hitzeempfindlich bin ich von Kindheit an. In meiner Ruhrpott-Jugend legte ich für mich persönlich fest: Fussballspielen nur zwischen 10 und 25 Grad. Drüber wars zu heiss. Das kam selten vor. Der Klimawandel hat das geändert. Nach meinem Herzinfarkt im Vorjahr agiere ich noch vorsichtiger. Nachts zwischen 4 und 10 Uhr durchlüften und die Wohnung (mit hellen Aussenjalousien) zwischen 10 und 20 h abdunkeln. Das gilt für Tage über 30 Grad. Die Probleme werden unüberwindbar, wenn die Nächte “tropisch” (= >20 Grad) werden. Das war für die kommenden Tage angedroht. Weiterlesen
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar. Weiterlesen
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist kein fertiges System, das einmal geschaffen wurde und nun dauerhaft bestehen bleibt. Demokratie ist vielmehr ein lebendiger Prozess – getragen von Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, Unterschiede auszuhalten und das Zusammenleben gemeinsam zu gestalten. Gerade in einer pluralen Einwanderungsgesellschaft zeigt sich, wie belastbar und zugleich wie verletzlich demokratische Strukturen sein können. Weiterlesen
Wenn Politiker:innen nicht mehr selbst reden, sondern Maschinen für sich sprechen lassen, mangelt es ihrem Auftritt an Authentizität. Doch gerade die macht einen Teil ihrer Legitimität aus. Denn in einer Demokratie sollten wir von Menschen repräsentiert werden, nicht von Robotern. Weiterlesen
Das französische Parlament hat sich auf ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige geeinigt. Das wird die digitale Welt für junge Menschen nicht sicherer machen und gefährdet alle. Denn es bereitet den Weg für ein Internet, das nur noch mit Ausweiskontrolle zugänglich ist. Ein Kommentar. Weiterlesen
Wer als Eigenheimbesitzer die letzten Tage im Briefkasten gewühlt hat, der fand zwischen Rechnungen, Werbung und Wochenzeitungen die beliebte Abrechnung mit den Bürgern, und zwar: den Grundsteuerbescheid. Weiterlesen
Jens Spahn ist vorläufig weg vom Fenster der Macht. Das war überfällig, denn die Liste seiner unsäglichen Verstöße gegen die Verantwortungsethik, die Max Weber von Politikern fordert, ist lang. Sie kennen Max Weber nicht? Liberaler Soziologe, zu Beginn des 20 . Jahrhunderts schrieb er den heute wie damals so aktuellen Aufsatz “Politik als Beruf”, in dem er ethische Mindeststandards und charakterliche Anforderungen an Berufspolitiker beschrieb. Obwohl es ihn kostenlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung gibt, ist aufgrund seines Verhaltens ziemlich sicher, dass ihn Jens Spahn weder kennt, noch gelesen hat. Weiterlesen
Zunächst zu Ihrer eigenen Meinungsbildung hier der Link zur TV-Sendung:
“Die AntifAnstalt” (Video 70 min)
Und hier eine zusammenfassende kritische Analyse des Streits von René Martens/MDR-Altpapier: Weiterlesen
Hat dieser rechte “Kabarettist”, der Femizide verniedlichte, zu viel davon gesehen? Léa Fazer (Buch&Regie), Nicole Castioni, Flavien Rochette, Mathilde Henzelin (alle Buch): “Sacha – In Genf wird Anne unter dem dringenden Tatverdacht verhaftet, auf einen Mann geschossen zu haben. Der Fall ist heikel, denn sie ist Staatsanwältin und dem Opfer eilt in der Genfer Unterwelt ein Ruf voraus. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, übernimmt die junge Staatsanwältin Carla den Fall. – Neueste Serie (2021) der Schweizer Regisseurin und Drehbuchautorin Léa Fazer”. 6 x gut 50 min. Verfügbar bis 14.8. Weiterlesen
Die spannendste brasilianische Literatur ist vielleicht nicht dort, wo man sie sucht. Sie wird von einer Frauengeneration geschrieben, die von den geografischen, verlegerischen und sozialen Rändern aus erzählt und dabei die Position der Außenseiterin in Stärke verwandelt. Hier werden acht neue Erzählerinnen vorgestellt, die in ihrer Vielfalt zur derzeit lebendigsten brasilianischen Literatur zählen. Es gibt keine Schule, kein Manifest, keine Formel, einfach nur acht Arten, Brasilien zu betrachten, ohne den Blick abzuwenden. Weiterlesen
Kaum jemand entkommt den Heilsversprechen oder auch apokalyptischen Prophezeiungen rund um sogenannte künstliche Intelligenz. Sie gilt wahlweise als Booster für Wirtschaft und Forschung oder als Killer für Klima und Kultur. Bislang bewegt sie vor allem die Portfolios von Aktienanlegern. Weiterlesen
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