Schlagwort: Annalena Baerbock (Seite 11 von 15)

Wahlkampf 2021

20. Oktober 2021 / Gastautor:innen (*)

Eine kritische Analyse der Grünen-Kampagne von Reinhard Kaiser
In großer Disziplin geht die Grüne Führungsriege jetzt gerade in die Koalitionsverhandlungen, und das ist auch gut so. Als Außenstehender, ohne jede Funktion in der Partei, darf ich das tun, was sie nicht tun dürfen: Rückblickend den Grünen Wahlkampf anschauen.
Bewertung – gemischt:
Das beste Bundestags-Ergebnis ever. Gegenüber den Möglichkeiten dieses Jahres nur gut die Hälfte realisiert. Gegenüber der Europawahl 2019 gut 800.000 Stimmen verloren. Mitgliederzahl bedeutend ausgebaut auf deutlich über 100.000. Weiterlesen

Furien der Selbsterforschung

13. Oktober 2021 / Dieter Bott (Gastautor)

1 angetrieben von mindestens 5 FURIEN der rücksichtslosen
SELBST-erforschung —

nämlich

a)der eher billigen selbst-ERHÖHUNG und b) der verquälten und
peinsamen selbst-VERLEUGNUNG und c) der gnadenlosen sich selber nicht
schonenden selbst-ERNIEDRIGUNG und -selbst verhöhnung Weiterlesen

Konsens-Sondierung

7. Oktober 2021 / Heiner Jüttner

Anm. d. Red.: während unsere Konkurrenz vom “Lügenblatt” aus der CDU-Sondierungsdelegation mit Zitaten angefüttert wird, haben Extradienst-Autoren ihrer Biografie gemäss exzellente Kontakte in die Delegationen von Grünen und FDP. Und die Nachfrage von Ihnen als Leser*innen ist offensichtlich gross. Entscheiden Sie selbst, ob die Version von Roland Appel oder diese hier die echtere ist.
Zufällig konnte ich zeitweise die Sondierungsverhandlungen zwischen Grünen und FDP mithören. Hier ein Auszug: Weiterlesen

Koalitionsgespräche nach zwei Wochen…

29. September 2021 / Roland Appel

Vorsicht Satire!

Die SPD hat öffentich die “kleinen Parteien” aufgerufen, unter der Führung von Olaf Scholz in den Koalitionsverhandlungen endlich zu Potte zu kommen. Die SPD wolle als starke, größte Fraktion die Dinge in diesem Bundestag endlich voranbringen. Wir waren dabei, als sich in der Krise der Koalitionsgespräche mal wieder die Spitzen-Vierergruppe traf. Es ist Mittwochabend, der 20. Oktober 2021, Grüne und FDP-Verhandlungsdelegationen haben die meisten inhaltlichen Stolpersteine gemeinsam beiseite geräumt, unter anderem ein fünfzig Milliarden und drei Jahre Abschreibungs-Energiepaket geschnürt und damit ihren Fraktionen eine Menge zugemutet – mit der SPD aber zieht es sich quälend:
Christian: “Ich kann diese Phrase nicht mehr hören, von der Volkspartei SPD, die aufgrund ihres grandiosen Wahlsiegs Weiterlesen

Auf verlorenem Posten

27. September 2021 / Roland Appel

Der kleine Hobbit kämpft
Armin Laschet leitet aus der größten Niederlage und dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU/CSU in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch ab, eine Regierung zu bilden, als wäre nichts geschehen. Das ist schon erstaunlich, war es doch offensichtlich der Wunsch vieler Wählerinnen und Wähler, die von der CDU direkt zur SPD gewechselt sind – die größte Gruppe der Wechselwähler überhaupt – dass die Union keinen Auftrag zur Regierungsbildung mehr hat. Die CDU/CSU täte gut daran, nach 16 Jahren Kanzlerinnenschaft in sich zu gehen und zu prüfen, wohin die politische Substanz diffundiert ist, aus der sich ein Anspruch zur Zukunftsgestaltung speisen kann. Weiterlesen

Wahlausgang unter Vorbehalt

27. September 2021 / Roland Appel

Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind zum ersten mal seit langer Zeit auch gegen 1.00 des Folgetags noch offen. Deshalb sind Prognosen über die künftigen Konstellationen nur mit großem Vorbehalt möglich. Gleichwohl lassen sich an den aktuellen Trends und möglichen Ergebnissen schon einige Tendenzen ablesen und interpretieren. Schauen wir uns die Ergebnisse der Parteien an:

Die SPD

und allen voran Olaf Scholz sind der deutliche Wahlsieger. Scholz ist es gelungen, die SPD aus einem Jammertal von 15 auf 25,8 Prozent zu bringen. Weiterlesen

(Endlich wieder) Ein Jungsspiel?

26. September 2021 / Martin Böttger

Pegida und ihre Ausgeburt AfD haben heute einen historischen Erfolg eingefahren: “Merkel” kommt weg. Selbstverständlich ging es nur vordergründig um die Person. Im Kern geht es darum, was sie in der Öffentlichkeit verkörperte. Zwar hat sie es selbst nie herausgestellt, und doch ist es unbestreitbar: sie ist eine Frau. Ich habe schon als Western im Schwarzweissfernsehen konsumierendes Kleinkind gelernt: die stören die Action-Handlung. In den ARD-Tagesthemen versprachen die Herren Habeck und FDP-Vize Vogel in Vertretung seines in der “Berliner Runde” sitzenden Chefs Lindner in dieser Hinsicht Besserung. Weiterlesen

Geschacher

26. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein entscheidender Schritt Angela Merkels zur Kanzlerschaft war es, dass sie sich 2005 zwei Tage nach der Bundestagswahl im Amt der Vorsitzenden ihrer Fraktion bestätigen ließ. Merkel wurde gestärkt – trotz des für die Union enttäuschenden Abschneidens von 35,2 Prozent. Die neue Fraktion sprach ihr mit 98 Prozent das Vertrauen aus. Eine Personaldebatte wurde verhindert. Vorbild für Olaf Scholz und Armin Laschet, die heute Abend mit dem Votum der Wähler konfrontiert werden? Weiterlesen

Die Schamgrenze ist gesunken

25. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Der Wahlkampf geht seinem Ende entgegen. Wie viele Bürger mögen es herbeisehnen?
Wer viele Wahlkämpfe erlebt hat, dem dürfte es nicht schwerfallen, den aktuellen als den schrecklichsten zu empfinden. Parteien, Kandidaten und Medien überbieten sich darin, die Wähler zu düpieren. Maßstäbe sind entglitten, Schamgrenzen gesunken. Reformbedürftig sind das Gemeinwesen und seine Parlamente, aber auch die politische Kultur. Weiterlesen

Grüne: Wählt links!

25. September 2021 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Angesichts des Risikos des Scheiterns der Linken an der 5%-Klausel (das ZDF-Politbarometer vom 24. Sept. 2021 sieht die Linke bei 6 %) ist ein Blick auf ein Politikfeld geboten, das durch eine Äußerung der Grünen Spitzenkandidatin Annalena Baerbock plötzlich zur Schlüsselfrage einer möglichen Koalitionsbildung geworden ist – die künftige Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik.

Es ist schon einigermaßen skandalös, dass die grüne Spitzenkandidatin in der Schlussrunde von ARD und ZDF in den Chor derjenigen eingestimmt hat, die von den Linken ein „klares Bekenntnis“ zur Nato fordert. Wie opportunistisch und geschichtsvergessen kann man sein? Weiterlesen

Wahlkampfthema Klima

15. September 2021 / Martin Böttger

Der*die Deutsche will die Welt nicht retten, sondern in Ruhe gelassen werden. Dem wird er und sie bei der Bundestagswahl ein weiteres Mal Aus- und Nachdruck geben (Video 45 min). Er und sie wissen ja noch nicht mal, dass ein entscheidender “Erfolg” der Ära Merkel ist, dass die deutsche Bundesregierung jetzt unumstrittener Boss in der EU ist. Also will auch die EU die Welt nicht retten, logisch. Bleibt also alles an den USA und China hängen. Ob es da gut aufgehoben ist? Weiterlesen

Mechanismen des Geschäfts

14. September 2021 / Martin Böttger

Ignorieren von Bewegungen gelingt nicht – viele Medien verschlafen ihren Wandel
Vor kurzem habe ich hier ausgeführt, dass es kein “Totschweigen” mehr gibt. Es ist nicht mehr möglich, und das ist gut so. Die in Politik und Medien herrschenden Kräfte kapieren es nicht. Eine Schwäche, die auch eine Chance für durchgreifendere Veränderungen ist. Dazu drei recht unterschiedliche Beispiele aus Barcelona, Berlin und den USA. Weiterlesen

Wie ein Rosstäuscher

14. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Kanzlerkandidat Olaf Scholz
In der Ära der CDU-Kanzlerin Merkel ist die SPD abgestürzt. Sie fiel von 34,2 Prozent im September 2005 auf 13 Prozent im April 2021. Heute steht sie bei 25 Prozent. Wer glaubt, sie sei erholt, täuscht sich: Aus Mangel an eigener Substanz imitiert sie die Merkel-CDU. Führende SPD-Politiker haben mit kapitalen Fehlern zu kämpfen, vorneweg ihr Kanzlerkandidat Scholz. Ihm hängen drei Skandale an, die Deutschlands Ansehen beschädigt haben. Weiterlesen

Kein Respekt mehr

10. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Parteien vor den Wählern
Die Bürger haben schwer zu tragen. Noch ist Corona nicht besiegt, da gilt es, den aktuellen Bundestagswahlkampf zusätzlich zu verkraften. Schon seine Vorgänger 2013 und 2017 gestalteten die Parteien als Zumutung. Im Wahljahr 2021 legen sie es darauf an, die Wähler noch stärker zu strapazieren. Die Parteien machen sich nicht mehr die Mühe, den Wählern Respekt zu erweisen. Weiterlesen

Im Keller

5. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer sein härterer Rivale gewesen sei, ist Markus Söder gefragt worden: Seehofer oder Laschet? Söder: „Schäuble.“ Der Beinahe-Kanzlerkandidat hätte im ARD-Sommerinterview noch „Bouffier“ anfügen können. Unter Assistenz des hessischen Ministerpräsidenten sorgte vor allem der Bundestagspräsident dafür, dass die CDU-Granden den betörenden Avancen und spitzen Ellenbogen des Bayern widerstanden, unter seiner Führung in die Schlacht um die Nachfolge Angela Merkels zu ziehen. Weiterlesen

Nicht mehr ernstzunehmen

4. September 2021 / Martin Böttger

Was ist nur aus dem klugen Integrationsminister der NRW-Landesregierung Rüttgers geworden? Wie konnte er beim Karrieremachen so abstürzen? Vergleichbar mit seinem Beichtvater im Geiste, dem Kardinal, der im Kölner Dom befiehlt. Aus der damaligen Landesregierung war viel Schlechtes zu vernehmen, aus dem Laschet-Ministerium dagegen viel Gutes. Der Chef sei beratbar. Er hat das Haus nicht von Sozialdemokrat*inn*en gesäubert, sondern auf Fachkundige unter ihnen sogar gelegentlich gehört. Dadurch war ihm die integrationspolitische Basisarbeit in den Kommunen nicht durchgehend fremd. Welch ein Kontrast zu heute. Und zu Frau Baerbock. Weiterlesen

Der lange Marsch

30. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

… der Union in die Opposition
Bald hat es die Union geschafft. Die jüngsten Umfragen zeigen: Sie ist der Opposition schon ganz nahe. Bei der Bundestagswahl am 26. September können die Schwesterparteien CDU und CSU nach 16 Jahren an der Macht die bedrückende, lästige Regierungsverantwortung loswerden. Lange genug haben sie auf dieses Ziel hingearbeitet. Weiterlesen

Diskussionsverweigerung und “keine Experimente”

30. August 2021 / Roland Appel

Eine gewisse Spannung lag schon über der Diskussionsarena, als sich Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz zum “Triell” der Kanzlerkandidat*innen trafen. Zwei Dinge seien im Interesse erstens der Verfassung und zweitens der Kultur klargestellt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht vor, dass die/der Kanzler*in vom Parlament gewählt wird und dessen Abgeordnet*innen zur Hälfte direkt, zur Hälfte über Landeslisten der Parteien. Es gibt also verfassungsrechtlich gar keine “Kanzlerkandidat*innen und ein solches Spektakel dient der Verengung der politischen Perspektive der Wählerinnen und Wähler. Weiterlesen

Plauderstunde

22. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Corona, Flut, Afghanistan – Koalitions-, Partei-, Ministerversagen. Hinrunde des „Wer wen?“ am kommenden Sonntag, Rückrunde im September, zunächst im privaten, später im öffentlich-rechtlichen Fernsehen: Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) – das Triell steht bevor. Wie einst beim „Duell“, als ob eine Direktwahl zum mächtigsten Amt in Deutschland anstünde, wie in Frankreich etwa.

Doch glauben Beteiligte (oder tun so), dass sich ihr Abschneiden (oder was dafür gemacht wird) auf das Ergebnis ihrer Partei am 26. September auswirken werde. Weiterlesen

Die Angst der FAZ

19. August 2021 / Martin Böttger

Die FAZ bemüht sich seit ihrem Bestehen darum, das Organ der herrschenden Klassen in Deutschland zu sein. Folgerichtig betreibt sie mit dem Marktforschungsunternehmen Allensbach, das schon in den frühen Jahren der BRD der Bundesregierung und der CDU als Politikberatung diente, nicht nur Meinungsumfragen im biederen Volk, sondern auch in der “Elite” (veröffentlicht selbstverständlich hinter Paywall; es geht nicht alle was an). Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt