Schlagwort: Irak (Seite 3 von 8)

Always the diplomat

20. Februar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Mit Ehrgeiz und Charme – Wolfgang Ischinger leitet 2022 zum letzten Mal die Münchner Sicherheitskonferenz. Eine Würdigung
Was für Zeiten, welche Erlebnisse – und auch: was für Leistungen, welches Erbe. In der Person Wolfgang Ischingers bündeln sich Epochen der Zeitgeschichte: Der Kalte Krieg mit seinem Ost-West-Gegensatz, das Ende der Blockkonfrontation mit der Vereinigung Deutschlands, die Hoffnung auf ewigen Frieden mit ihren Enttäuschungen, die Globalisierung mit ihren neuen – oder doch ganz alten? – Konflikten. Weiterlesen

Philosophierende und Praxis

19. November 2021 / Martin Böttger

Die Herren Jakob Augstein und Bernd Ulrich haben sich unterhalten. Es geht um Grundsätzliches. Ich empfehle, diesen Text des Altlinken Joachim Hirsch dazu zu lesen. Beides selbstverständlich im Wachzustand Ihres eigenen kritischen Bewusstseins. Weiterlesen

Kriegsgefahren

17. November 2021 / Martin Böttger

Worüber es sich lohnen würde zu berichten und – öffentlich! – zu streiten
Stephan Russ-Mohl/bruchstuecke.info arbeitet seine kritische Position zum Herdenjournalismus in der Pandemie- und Trump-Berichterstattung weiter aus. Ich teile seine Kritik: zuviele wichtige Begebenheiten und Entwicklungen geraten unter die öffentliche Wahrnehmungsschwelle und schaffen zusätzliche Gefahren, bzw. bestärken deren “Fortschritt”. Der kurze zustimmende Kommentar von Ludwig Greven unter seinem Text, wie auch die ihm entgegengebrachte positive Nachfrage, Weiterlesen

Gescheiterter Krieg ohne Ende

30. September 2021 / Andreas Zumach

“Gegen den Terror”: Afghanistan, Irak, Syrien, Mali, Afghanistan – und wie weiter?
Seit den vom islamistischen Al-Kaida-Netzwerk verübten Anschlägen vom 11. September 2001 gegen Ziele in den USA beteiligt sich die große Mehrheit der 194 UNO-Staaten an dem vom damaligen US-Präsidenten George Bush ausgerufenen “Krieg gegen den Terrorismus”. Sei es mit militärischen Mitteln, mit logistischen, geheimdienstlichen und finanziellen Beiträgen, oder zumindest mit politischer Unterstützung. Doch trotz dieser starken internationalen Beteiligung: Gemessen an dem vor 20 Jahren öffentlich proklamierten ersten Ziel, die Bedrohung durch islamistisch gerechtfertigten Terrorismus aus der Welt zu schaffen, ist dieser Krieg nicht nur gescheitert, sondern sogar kontraproduktiv. Weiterlesen

Der kleine Hobbit lügt (II)

17. September 2021 / Roland Appel

Armin Laschet, Kanzlerkandidat der CDU und mit Abstrichen der CSU ist bekanntermaßen rheinischer Katholik, der es mit der Wahrheit etwa so genau nimmt, wie Kardinal Woelki mit der Verantwortung für den Umgang mit Mißbrauchsopfern in seinem Bistum. Anders als Konrad Adenauer steht er aber nicht dazu, sondern plustert sich zum Moralapostel auf. Die SPD habe in der Geschichte “immer auf der falschen Seite gestanden” keifte er bei der CSU, jener Splitterpartei, die neben FDP, AFD, Linke in das lächerlichste “QuARTEll” der Geschichte aufgenommen wurde, um der verzweifelten Union Vorteile im Wahlkampf zu schaffen. Weiterlesen

“Es lastet auf uns”

3. September 2021 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl, zum Antikriegstag 1. September 2021, Worms

Heute vor 82 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte damit den Zweiten Weltkrieg. In dem Höllensturz der folgenden fünf Jahre, fanden über 65 Millionen Menschen den Tod. Davon allein in der Sowjetunion 27 Millionen, und über 13 Millionen in China, wo das mit Nazi-Deutschland verbündete Japan wütete. Mehr als die Hälfte der Opfer waren Zivilisten. Zugleich nutzte der deutsche Faschismus den Krieg, um in seinem Schatten das singuläre Menschheitsverbrechen der Shoah zu verüben. Weiterlesen

Angela Merkel, Wladimir Putin und der Permafrost

27. Mai 2021 / Gastautor:innen (*)

Update 8.6.: s. unter dem Text
von Antje Vollmer
Angela Merkel misstraut Wladimir Putin zutiefst. In den Jahren ihrer Kanzlerschaft ist das deutsch-russische Verhältnis erkaltet. Was bedeutet das für Europa?
Es wird Zeit, Bilanz zu ziehen über Gelungenes und Nichtgelungenes, über innenpolitische und außenpolitische Verortungen am Ende der Ära Merkel. Wo stehen wir jetzt nach 16 Jahren?

Die größte außenpolitische Hypothek besteht darin, dass während Merkels Kanzlerschaft das deutsch-russische Verhältnis in die Zone ewigen Permafrostes abgedriftet ist. Noch ist das kein Thema und auch im kommenden Wahlkampf werden andere Fragen auf der Agenda stehen. Aber auf die Zukunft Europas wirft diese Tatsache düstere Schatten. Weiterlesen

Nix mit globaler Führungsrolle

29. April 2021 / Andreas Zumach

Bidens Außenpolitik
Der Kurswechsel nach der dunklen Trump-Epoche, den US-Präsident Joe Biden schon im Wahlkampf angekündigt hatte, ging vielen Linken innerhalb und außerhalb der Demokratischen Partei mit gutem Grund nicht weit genug. Doch die ambitionierten innenpolitischen Reformmaßnahmen, die Biden und sein Team in ihren ersten 100 Tagen im Amt konkretisiert und zum Teil bereits eingeleitet haben, sind ein großer Fortschritt. Sie werden sich zum Wohl aller Menschen in den USA auswirken, gerade auch jener, die sich noch immer nicht von Trumps Propagandalügen befreit haben. Weiterlesen

Papst Franziskus im Irak

10. März 2021 / Adalbert Krims, Wien / Gastautor

Die 33. Auslandsreise von Papst Franziskus (5. bis 8. März) bekam schon den Titel „historisch“, bevor sie noch stattgefunden hat. Es war ein langjähriger Wunsch des Papstes und auch sein Versprechen, als erstes Oberhaupt der katholischen Kirche den Irak zu besuchen. Bedenken wegen der Sicherheitslage wurden in den letzten Monaten wegen der Pandemie noch zusätzlich verstärkt. Aber Franziskus hielt an seinem Plan fest – unterstützt nicht nur von den kirchlichen, sondern auch den staatlichen Autoritäten des Gastgeberlandes. Die Papstreise wurde in europäischen Medien hauptsächlich als Unterstützung für die bedrängte christliche Minderheit im Irak betrachtet. Diese Begründung greift allerdings zu kurz und wird den Intentionen von Franziskus nicht gerecht. Weiterlesen

Im Westen Nichts/wenig Neues

20. Februar 2021 / Andreas Zumach

Neben den Treueschwüren des neuen US-Präsidenten Joe Biden zur NATO beherrschten die globale Erhitzung und die Corona-Pandemie die gestrige “Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSK). Themen, für die andere, sehr viel geeignetere Institutionen, Verhandlungsforen und internationale Verträge existieren, wie die UNO, die Weltgesundheitsorganisation oder das Pariser Klimaabkommen.
Dennoch sei die globale Erhitzung ein Thema für die MSK behauptete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Denn sie bedrohe die militärische Sicherheit und sei daher eine Herausforderung für die NATO. Weiterlesen

Belebung

2. Dezember 2020 / Martin Böttger

Woher ist das Virus? / Krisenraum Nahost / Krise der Stadt / Brotfabrik streamt
Der heisse Scheiss geostrategischer Polemik und geheimdienstlicher Narration ist die Frage, wo das vermaledeite Coronavirus herkommt. Sprache ist Politik, hier besonders. Die “Spanische” Grippe im 1. Weltkrieg kam aus den USA. Die “Afrikanische” Schweinepest sitzt in Ost- und mittlerweile auch Mitteleuropa. Weswegen der Chinese dieses Schweinefleisch nicht mehr fressen will. Und die Grippeviren sind schon immer ganz weit aus dem Osten gekommen. Was angeblich immer so war – wie soll das jetzt anders sein? Darauf baute Donald Trump, und baute auf Sand. Damit ist die Debatte jedoch nicht tot, im Gegenteil. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Menetekel

4. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Berliner Befürchtungen über diesen Wahltag in den Vereinigten Staaten sind eingetreten. Abermals üble Überraschungen? „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, hatte Angela Merkel vor vier Jahren geäußert. Weiterlesen

Der lange Weg zum Guten

19. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die wichtigste gute Nachricht betrifft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Weitgehend unbemerkt von deutscher Öffentlichkeit sprechen die Kriegsparteien des Jemenkrieges miteinander. Es gab sogar TV-Bilder von ihrem Gefangenenaustausch. Bei deren Anblick war mein erster Gedanke: muss das sein, dass die wieder auf die Menschheit losgelassen werden? Denn es waren ausnahmslos “Kämpfer”, also ausgebildete, vielleicht zwangsrekrutierte, Mörder. Aber das ist zu kurz gedacht. Weiterlesen

Krieg bringt Hunger bringt Krieg

9. Oktober 2020 / Andreas Zumach

Der Friedensnobelpreis 2020 geht an das Welternährungsprogramm, die größte humanitäre Organisation der Welt.
So falsch waren die Voraussagen vor der Vergabe des Friedensnobelpreises schon lange nicht mehr. Die meisten Auguren hatten die Klimakämpfer*innen von Fridays for Future, die im Kampf gegen die Coronapandemie befindliche Weltgesundheitsorganisation oder eine*n aus der in letzter Zeit deutlich gestiegenen Anzahl verfolgter und inhaftierter Journalis*tinnen auf dem Zettel. An das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) der UNO dachte niemand. Weiterlesen

75. Geburtstag der UNO

21. September 2020 / Andreas Zumach

Ist der Multilateralismus historisch gescheitert? Anläßlich des 75. Geburtstag der UNO wird diese Frage häufiger gestellt oder gar als Behauptung formuliert, als je zuvor. Tatsächlich gibt es scheinbar wenig Anlaß zu feiern. Da paßt es gut, daß eine große Jubiläumsfeier in New York wegen der Corona-Pandemie ohnehin nicht in Frage kommt und die morgen (Dienstag) beginnende Generalversammlung nur virtuell stattfindet.
Nach wie vor steht die Frage „Reform oder Kollaps“ der Weltorganisation im Raum, Weiterlesen

Die leisen Sätze des Wolfgang Schäuble

19. September 2020 / Bettina Gaus

Der Bundestagspräsident kritisiert die politische Klasse mitunter scharf, erst kürzlich wieder. Da attestierte er dem Westen einen Glaubwürdigkeitsverlust. Man sollte genauer hinhören und darüber reden
Der Westen befände sich mit seinem Wertesystem in der Krise, „nach innen und nach außen“, erklärte Wolfgang Schäuble vor einigen Tagen im Rahmen einer Buchvorstellung. Er habe einen Glaubwürdigkeitsverlust erlitten, weil er dieses Wertesystem immer weniger als „Selbstverpflichtung“ verstehe. Schäuble sagte diese Sätze leise, fast beiläufig. Dabei ist schärfere Kritik an der politischen Klasse von einem ihrer führenden Repräsentanten kaum je geäußert worden. Es ist der Bundestagspräsident der das sagte, Mitglied der größten Regierungspartei. Weiterlesen

USA gegen Internationalen Strafgerichtshof

3. September 2020 / Andreas Zumach

Scharfe Kritik an US-Sanktionen
Die am Mittwoch verhängten Sanktionen der Trump-Administration gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ISTGH) in Den Haag, Fatou Bensouda und weitere Angehörige des Gerichts sind international auf scharfe Kritik gestoßen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte gegen Bensouda, den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Maßnahmen“ verkündet. Weiterlesen

Nächster Failed State: Libanon

3. Juli 2020 / Martin Böttger

Was könnte der östliche Mittelmeerraum alles sein, wenn es dort nur ein kollektives Sicherheitssystem gäbe? Ein Tourismusparadies, mit fantastische Küsten und Kulturgütern der Menschheit. Ein kulinarischer Himmel, ein unerschöpflicher Quell von Geschichte und Geschichten. Eine ökonomische Blüte stünde bevor durch den unerschöpflichen Rohstoffreichtum des östlichen Mittelmeers, sowie die zukünftige Herrschaft erneuerbarer Energien. Alle Sozialprobleme wären lösbar, durch eine gerechte Verteilung der Reichtümer, geregelt von multikulturellen Demokratien.
Träumen ist erlaubt. Weiterlesen

Responsibility To Protect

14. Mai 2020 / Martin Böttger

Intervention und Regimechange in Westfalen – vom Völkerrecht gedeckt
Die “Responsibility to protect” haben die mächtigen Staaten auf clevere Weise über die UNO ins Völkerrecht hineingemogelt. Wie bisherige Erfahrungen von Jugoslawien über Afghanistan bis Irak und Libyen gelehrt haben, ist folgende Zuspitzung nicht ganz wirklichkeitsfremd: die Guten dürfen, wenn es für die gute Sache ist, einmarschieren, und eine böse Regierung durch eine Gute ersetzen. Deutsche Bundesregierungen waren immer dafür. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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