Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Litauen

Gedankenwende zur Kriegstüchtigkeit

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023

Nach der Nationalen Sicherheitsstrategie kamen nun auch noch Ende 2023 – und ausgerechnet am 9 November – neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) heraus. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den Zentralauftrag der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Zeitenwende (Krieg ist zurück in Europa) habe nun eine Gedankenwende zu folgen, die auf Kriegstüchtigkeit auszurichten ist. „Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument unserer Wehrhaftigkeit gegen militärische Bedrohungen. Hierzu muss sie in allen Bereichen kriegstüchtig sein. (…) Maßstab hierfür ist jederzeit die Bereitschaft zum Kampf mit dem Anspruch auf Erfolg im hochintensiven Gefecht.“ Weiterlesen

Schießen oder verhandeln?

Ukrainekrieg: Zwischen Moral und Realismus

Nach mehr als sechs Monaten Krieg in der Ukraine scheint ein Ende in weite Ferne gerückt. Washington und Brüssel steigern die Waffenlieferungen an Kiew, und der Wirtschaftskrieg wird immer dramatischer. Doch es mehren sich Stimmen, die für Verhandlungen plädieren. Noch gelten sie als unrealistisch und unmoralisch.

Mehrere Versuche gab es in den letzten Monaten, um die Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen: angefangen bei der Initiative Mario Draghis, über Appelle des UN-Generalsekretärs bis zur Erklärung der internationalen Arbeitsgruppe um Romano Prodi und Jeffrey Sachs. Weiterlesen

Alternativ: einige Fakten

Europaweit grassierende “Kriegsmüdigkeit” – Fällt jetzt auch noch kolumbianische “Blutkohle” aus? – documenta15

Die bescheidwissenden Kollegen von German Foreign Policy machen auf eine europaweite Umfrage des “European Council on Foreign Relations” (ECFR) aufmerksam, um dasselbe in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwinden zu lassen. Auf eine Verlinkung zur Originalquelle verzichten sie ganz. Da haben Sie es als Extradienst-Leser*in besser: bitte hier entlang. Kostet nichts, macht weniger als eine Minute Arbeit – warum die darauf verzichten – ich weiss es nicht. Der ECFR ist durchaus vielsagend interessant. Weiterlesen

Nach der Invasion

Deutschland zurück in der Geschichte

Der Krieg in der Ukraine hat mit der Illusion aufgeräumt, Krieg in Europa gehöre der Vergangenheit an. Jahrzehntelang hat sich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik mit dieser Vorstellung zufrieden gegeben und wirtschaftliche Interessen über geopolitische Bedenken gestellt. Reinhard Olschanski plädiert für eine neue Grundlage der deutschen Sicherheitspolitik, die sich auf enge Beziehungen zu den Staaten Ostmitteleuropas, die EU-Integration und die grüne Transformation stützt. Weiterlesen

Geopolitische Hintergründe des Ukrainekrieges

1. Einleitung
Der vorliegende Text ist ein Hintergrundpapier. Wie der Name sagt, geht es darum, Hintergründe und Zusammenhänge in den Blick zu nehmen, Ursachen zu analysieren, das Einzelne in seinen strukturellen und historischen Kontext des Ganzen zu stellen. Dieser methodische Ansatz entspricht dem Verfahren, das emanzipatorische Gesellschaftsanalyse schon immer verfolgt.
So beruht z.B. deren Kapitalismuskritik auf einem systemischen Verständnis von Kapitalismus, aus dem heraus die Einzelphänomene (dialektisch) interpretiert werden und verbindet das mit ihrer historischen Entwicklung. Nicht nur linke Gesellschaftskritik denkt so. Weiterlesen

Die wichtigste Lehre

Die russische Ukraine-Aggression: Die Befindlichkeiten unserer mittelosteuropäischen Nachbarn endlich ernst nehmen!

Die Aggression Russlands in der Ukraine ist eine Zäsur. Sie erfordert ein ganz neues Nachdenken über Nato und Europa – vor allem auch in der deutschen Politik. Weniger wichtig ist in diesem Zusammenhang die Totalblamage von politischen Kräften links und rechts außen angesichts der gegenwärtigen Krise: Weiterlesen

Liegts am Wetter? Oder am Alter?

von Michael Kleff (z.Z. New York, sonst Beuel)

Die Israel-Lobby in Deutschland hat wieder einmal erfolgreich den Antisemitismus-Hammer herausgeholt. Auf Initiative einer Kölnerin rückte der WDR davon ab, ein Konzert des Ex-Pink-Floyd-Musikers Roger Waters zu präsentieren. Kurz danach beendeten auch der BR und der SWR ihre geplante Kooperation mit dem Veranstalter der Waters-Konzerte. Der Grund: Seine Unterstützung der sogenannten BDS-Bewegung (kurz für „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“), die sich gegen die aggressive Politik Israels gegen die Palästinenser richtet. In der Petition wird Roger Waters als „Judenhasser“ bezeichnet. Nun lässt sich sicher über die Radikalität mancher BDS-Aktivitäten streiten, doch die ständige Gleichsetzung von israelkritischen Positionen mit Antisemitismus ist damit nicht zu rechtfertigen. Weiterlesen

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