Schlagwort: Nato (Seite 14 von 23)

Nur einmal blitzt Hoffnung auf

5. April 2022 / Ingo Arend

Dreimal reiste Andreas Rost nach Afghanistan. Seine Fotografien des Alltags dort zeigt er jetzt im Haus am Kleistpark

„Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Der Spruch, der Bundesverteidigungsminister Peter Struck 2004 berühmt machte, kennzeichnet den Umgang mit dieser Region. Im Westen wird das gebirgige Reich in Zentralasien meist als globalstrategisches Faustpfand gesehen. Zbigniew Brzezinski, der Sicherheitsberater des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy CARTEr, ließ sich Anfang der 1980er Jahre gar demonstrativ mit einer Kalaschnikow am Khyber-Pass ablichten. Weiterlesen

Wenn der Krieg vorbei ist

4. April 2022 / Ilija Đurović/Berliner Zeitung (Gastautor)

… tut auch der Frieden weh. Der Autor erinnert sich an die Bombardierung von Belgrad im Jahr 1999. Er fühlt mit den Ukrainern mit und weiß: Der Krieg ist nach den Bomben nicht vorbei.

Daten und Jahrestage treiben manchmal ein seltsames Spiel. In den vergangenen Wochen veröffentlichten die Medien in Serbien und Montenegro wie jedes Jahr sehr viele Texte und Berichte anlässlich des Jahrestages der Nato-Bombardierung der beiden Länder, die am 24. März 1999 begann und drei Monate lang andauerte. Diesmal ist jedoch ein anderes Datum symbolisch in die Erinnerung an diese Zeit eingegangen.

Am Tag zuvor, am 23. März, verstarb die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright im Alter von vierundachtzig Jahren. Weiterlesen

Fortschritt(e) oder Täuschung?

30. März 2022 / Andreas Zumach

Die Ukraine machte bei den Verhandlungen mit Russland am Dienstag dieser Woche in Istanbul neue Detailvorschläge für einen politische Kompromisslösung; Moskaus Chefunterhändler sprach danach von „konstruktiven Gesprächen“. Zugleich verkündete der Kreml als „vertrauensbildende Maßnahme“ den Abzug großer Truppenteile aus der Großregion um die Hauptstadt Kiev. Echte Fortschritte auf dem Weg zu einer möglichst baldigen Beendigung dieses fürchterlichen Krieges? Oder alles nur Täuschung der Weltöffentlichkeit durch eine oder gar beide Kriegsparteien? Weiterlesen

Weniger Waffen

28. März 2022 / Cornelia Berger/Petra Welzel (Interview)/Gastautorinnen

“Unsere Perspektive muss ein Europa mit weniger Waffen bleiben” – Interview — Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke zum Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland und Europa

verdi.de: Krieg in Europa – hast du dir das vorstellen können?

Frank Werneke: Nein – bis zum Morgen des 24. Februar, bis zum von Präsident Putin angeordneten Überfall der russischen Armee auf die Ukraine, hatte ich gehofft und auch erwartet, dass dieser Krieg durch Verhandlungen abgewendet werden kann. Insbesondere die deutsche Bundesregierung hat alles Mögliche versucht, um Moskau Brücken zu bauen und das war meines Erachtens auch richtig. Weiterlesen

Märchen und Mythen

28. März 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Kanzler Scholz erfährt derzeit, was einst DDR-Diktator Honecker schmerzlich durchlitt: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Seit die Weltpolitik über den bürokratisch betulichen Scholz hinwegfegte, hat er nicht nur Mühe, ihr hinterher zu laufen. Er quält sich auch damit ab, den Eindruck zu verwischen, seine Spätzündungen seien notorisch. Weiterlesen

Wie den Krieg beenden?

25. März 2022 / Andreas Zumach

Wege zur Beendigung des Ukraine-Krieges

Wie könnte der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine möglichst bald zu einem Ende kommen damit das Sterben ein Ende hat und nicht noch mehr Städte so wie Mariupol weitgehend zerstört werden?
Zu den Szenarien, die derzeit öffentlich diskutiert oder heimlich erhofft werden, gehört die politische Entmachtung oder gar physische Ausschaltung von Präsident Putin in vier Varianten: Weiterlesen

Geopolitische Hintergründe des Ukrainekrieges

21. März 2022 / Peter Wahl (Gastautor)

1. Einleitung
Der vorliegende Text ist ein Hintergrundpapier. Wie der Name sagt, geht es darum, Hintergründe und Zusammenhänge in den Blick zu nehmen, Ursachen zu analysieren, das Einzelne in seinen strukturellen und historischen Kontext des Ganzen zu stellen. Dieser methodische Ansatz entspricht dem Verfahren, das emanzipatorische Gesellschaftsanalyse schon immer verfolgt.
So beruht z.B. deren Kapitalismuskritik auf einem systemischen Verständnis von Kapitalismus, aus dem heraus die Einzelphänomene (dialektisch) interpretiert werden und verbindet das mit ihrer historischen Entwicklung. Nicht nur linke Gesellschaftskritik denkt so. Weiterlesen

Unter medialem Trommelfeuer

18. März 2022 / Roland Appel

Der Auftritt des Ukrainischen Präsidenten Selenskij vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag Vormittag geriet zu einem kommunikativen Desaster für die Bundesregierung und das Parlament. Ein Medienprofi an der Spitze des überfallenen Landes spielt auf dem Klavier der Medien, einem Metier, das er als Produzent und Schauspieler beherrscht, wie kein anderer. Er spielt mit den Politikprofis in der Bundeshauptstadt und der Politikbetrieb der Profis war nicht in der Lage, darauf adäquat zu reagieren.
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Nicht nur von Putin überfordert

17. März 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Abgeordneten des Bundestages stecken in Erklärungsnot. Bis 2015 konnten sie sich einreden, Deutschland wäre gut organisiert. Dieses Selbstbild erwies sich als Selbstbetrug. 2015 zeigte die Zuwanderung, dass die Verwaltung in Krisen nicht leistungsfähig ist. 2020 zeigte die Corona-Seuche, dass die Abgeordneten ihre eigenen Pandemiepläne von 2013 nicht umgesetzt hatten. Heute zeigt der Ukraine-Krieg: Die Abgeordneten haben das Land schutzlos gemacht und Putin in die Karten gespielt. Weiterlesen

Ein Skalensprung

14. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Der Ukrainekrieg in der Politik

Die Naturwissenschaften reden manchmal von Skalensprüngen – dann, wenn riesige Größen- und Zeitunterschiede in einen gemeinsamen Horizont zusammentreten. Das ist zum Beispiel bei der Klimakrise der Fall, wo menschliches Handeln tatsächlich etwas viel Größeres, das Weltklima, aus dem Tritt gebracht hat. Weiterlesen

Medienbellizismus II.

13. März 2022 / Roland Appel

Aufgabe des Journalismus und der Medien ist es, den Menschen die Welt und insbesondere die Politik nahezubringen, zu erklären und im besten Fall Interpretationsalternativen anzubieten, damit sich das geneigte Publikum selbst eine Meinung bilden kann. Als es in (West-) Deutschland nur drei Fernsehprogramme und neun Rundfunksender gab, ist dieses Konzept aufgegangen. Selbst der Kumpel in Wechselschicht und die schwäbische Hausfrau schafften es, sich eingermaßen zu informieren. Diese Zeiten sind lange vorbei. Weiterlesen

Am Rande eines Atomkrieges

12. März 2022 / Dr. Hildegard Slabik-Münter und Martin Singe

Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Erklärung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum Krieg in der Ukraine

Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass ein Krieg in Europa wieder möglich ist und geführt wird, hat unsere Vorstellungskräfte gesprengt. Die russische Staatsführung muss diesen Krieg sofort beenden und ihre Truppen vollständig aus der Ukraine abziehen. Weiterlesen

Wir brauchen irgendeinen dreckigen Deal!

12. März 2022 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Seit ich vor einer Woche an dieser Stelle die Frage gestellt habe, wieviel Menschenleben es noch kosten darf, bis Selenskyj aufgefordert wird, die weiße Fahne zu hissen, ist die Zerstörung und das Töten ungebremst weiter gegangen. Während ich diese Zeilen schreibe, geht die russische Artillerie in Stellung, um Kiew in Schutt und Asche zu legen. Das ist die Logik dieses Krieges.

Eine der beiden Kriegsparteien ist Atommacht. Das macht eine weitere Eskalation so brandgefährlich. Weiterlesen

Putins Krieg, Russlands Krise

10. März 2022 / Andreas Zumach

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.

Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen

„He is a genius“ (D. Trump)

10. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wer von Trump so gelobt wird, sollte vorsichtig sein. Er könnte kurz vor dem Fehler seines Lebens stehen. Möglicherweise ist es Vladimir Putin so ergangen. Mit seinem Ukraine-Feldzug hat er sich in Fragen der gegnerischen Einheit gleich doppelt verkalkuliert. Er rechnete nicht mit viel Gegenwehr auf ukrainischer Seite. Der auf wenig Gegenwehr ausgerichtete Feldzug stockt nun und droht zur Blamage zu werden. Weiterlesen

Aufrüstung und Klimaschutz

9. März 2022 / Fabian Scheidler / Berliner Zeitung (Gastautor)

Die Welt am Kipppunkt – Eine rationale Weltinnenpolitik muss die Gefahr eines sich ausweitenden Krieges reduzieren und zugleich Klimawandel und ökologische Verwüstung rasch bremsen.

Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erschien ein neuer Bericht des UN-Klimarats IPCC, der unmissverständlich klarmacht: Die Erde steht kurz davor, in ein unkontrollierbares Klimachaos zu kippen, wenn nicht sehr schnell gegengesteuert wird. Die Hälfte der Weltbevölkerung, so der Bericht, ist schon jetzt durch die Auswirkungen des Klimawandels gefährdet. Das sind gut 3,5 Milliarden Menschen. UN-Generalsekretär Guterres wählte deutliche Worte: „Der Bericht spricht ein verdammendes Urteil über das Versagen der Klimapolitik. Die Weigerung zu entschlossenem Handeln ist kriminell. Die größten Emittenten der Erde machen sich der Brandstiftung an unserem einzigen Zuhause schuldig.“ Weiterlesen

Die wichtigste Lehre

8. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Die russische Ukraine-Aggression: Die Befindlichkeiten unserer mittelosteuropäischen Nachbarn endlich ernst nehmen!

Die Aggression Russlands in der Ukraine ist eine Zäsur. Sie erfordert ein ganz neues Nachdenken über Nato und Europa – vor allem auch in der deutschen Politik. Weniger wichtig ist in diesem Zusammenhang die Totalblamage von politischen Kräften links und rechts außen angesichts der gegenwärtigen Krise: Weiterlesen

Von Helden, Barbaren und Wilden

6. März 2022 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Dieser Krieg ist, wie jeder andere Krieg, schrecklich, grausam, zynisch und durch nichts zu rechtfertigen. Zu den ersten Opfern gehören Wahrheit, Ethik und Moral. Getötete, verletzte, traumatisierte und ihrer Häuser, Wohnungen und ihres Besitzes beraubte Menschen sind mehr als nur Kollateralschäden jedes Krieges, sie sind das Ziel, so auch Putins verbrecherischer Krieg gegen die Menschen in der Ukraine. Weiterlesen

Warum keine Flugverbotszone?

6. März 2022 / Andreas Zumach

Über Russlands/Putins scheinbar nicht zu stoppenden Angriffskrieg gegen die Ukraine mit all seinen jetzt schon verheerenden Folgen herrscht riesige, ja überwältigende Verzweiflung und Ohnmacht. Daher sind die Forderungen von Präsident Selensky und aus der ukrainischen Zivilgesellschaft, die NATO solle eine Flugverbotszone einrichten, um wenigstens den Beschuß des Landes durch die russische Luftstreitkräfte zu beenden, sehr nachvollziehbar. Dennoch wäre es falsch, weil hochgefährlich, diesen Forderungen nachzugeben. Weiterlesen

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