Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: PT

Die Barbalhos

16. April 2024 / / Keine Kommentare
Äußerst flexible Überlebenskünstler*innen in Brasilien: Die Barbalhos bestimmen die Politik in Amazonien

Die Augen der Welt richten sich auf Belém. Hier, in der Hauptstadt des Bundesstaats Pará, wird 2025 die 30. COP (Conference of the Parties) der Klimakonvention stattfinden. Es soll nicht eine weitere COP sein, sondern ein Wendepunkt in den internationalen Klimaverhandlungen. Mit Hoffnungen aufgeladen ist sie schon jetzt. Brasiliens Präsident Lula gilt als Unterstützer des internationalen Klimaprozesses. Dass zum ersten Mal eine COP in der Amazonasregion stattfinden wird, hängt auch mit einer gewichtigen Politikerdynastie zusammen: den Barbalhos. Weiterlesen

Brasiliens Agrobusiness

12. Juli 2023 /

Untersuchungsausschuss zur Landlosenbewegung MST – Agrobusiness und Großgrundbesitz in Brasilien lassen im Parlament ihre Muskeln spielen

Vier Jahre der rechtsextremen Bolsonaro-Regierung haben in Brasilien in den ländlichen Regionen deutliche Spuren hinterlassen. Die Landkonzentration und mithin die Landkonflikte haben zugenommen, während die Landlosenbewegung MST aus Befürchtungen, unter Bolsonaro noch mehr kriminalisiert zu werden, sich weniger auf neue Landbesetzungen als auf die Sicherung der bestehenden MST-Ansiedlungen konzentriert hat. Mit der Wahl Lulas blicken alle gespannt auf die Frage, ob die Agrarreform ebenso wie Landbesetzungen wieder an Fahrt aufnehmen und ob sich das mächtige Agrobusiness dies gefallen lassen würde. Weiterlesen

Das war knapp!

16. November 2022 /

Lula zum dritten Mal zum Präsidenten Brasiliens gewählt

Erleichterung war wohl das Gefühl, das sehr viele Leute empfanden, als am 30. Oktober gegen 21.30 Uhr brasilianischer Zeit feststand, dass Lula da Silva von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten gegen Jair Bolsonaro gewonnen hatte. Außer bei der extremen Rechten in Lateinamerika und weltweit wurde die Nachricht von Lulas Sieg fast überall mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen: von den sozialen Bewegungen in Brasilien über die kritischen Intellektuellen und progressiven Kräfte in ganz Lateinamerika bis zu den Regierungen in Washington, Paris und Berlin. Denn die Sorge, dass die Stichwahl hätte anders ausgehen können, war bis zuallerletzt groß gewesen. Weiterlesen

Bericht aus Brasilien

25. Oktober 2022 /

Eine gute Freundin von mir hat sich jüngst nach dem ersten und vor dem zweiten Wahlgang in Brasilien aufgehalten. Seit über dreißig Jahren besucht sie das Land regelmäßig und pflegt viele enge Freundschaften dort.

1. Wo ist der Wahlkampf?

Wir hatten erwartet, dass Brasilien zugeklebt ist mit Plakaten der zwei Bewerber um die brasilianische Präsidentschaft. Wir hatten mit großen Wahlkampfveranstaltungen gerechnet und uns darauf eingestellt, unsere brasilianischen Freund*innen bei ihrem Einsatz für Lula zu unterstützen. Tatsächlich hängen nirgendwo Plakate von Lula oder Bolsonaro. Weiterlesen

Mehr Mäßigung führt zum Scheitern

17. September 2022 /

Interview mit Professor Luis Felipe Miguel von der Universität Brasília

Die Veröffentlichungsliste von Luis Felipe Miguel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Brasília, auf der Website von Demodê (Forschungsgruppe für Demokratie und Ungleichheiten) ist gelinde gesagt beeindruckend. Miguel ist Koordinator dieser Forschungsgruppe und ein geschätzter politischer Analytiker. Deswegen ist er ein vielgefragter Interviewpartner, gerade auch vor den Wahlen in Brasilien. Umso erfreulicher, dass er Zeit für ein Skype-Interview mit der ila fand. Weiterlesen

Auf der Zielgeraden

14. September 2022 /

Brasiliens Wahlkampf konzentriert sich auf den Zweikampf Lula – Bolsonaro

Am 2. Oktober ist es so weit. 156,4 Millionen Brasilianer*innen haben das Recht, neben Abgeordneten auch den zukünftigen Präsidenten zu bestimmen. Seit dem 16.°August ist die Werbung sowohl im Radio als auch im Fernsehen auf allen Kanälen freigegeben, und dies bedeutet täglich vor der Novela minutenlange Berieselung. Die Wahl der Abgeordneten für den Kongress und den Senat spielt im Wahlkampf eine zweitrangige Rolle. Alles konzentriert sich auf den Zweikampf um die Präsidentschaft zwischen dem Kandidaten der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT, Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, und dem jetzigen Amtsinhaber, dem Rechtspopulisten Jair Bolsonaro. Alle weiteren Kandidat*innen sind chancenlos. Weiterlesen

Erneuter Putschversuch in Argentinien gescheitert

3. September 2022 /

Nach dem fehlgeschlagenen Mordversuch auf Argentiniens Vizepräsidentin Cristina Fernández, der am Donnerstagabend auf dem TV-Kanal C5N um 20:52 (Ortszeit) live übertragen wurde, sind wir heute den 12ten Tag hintereinander auf die Strasse gegangen, um die Demokratie zu verteidigen. Während Cristina wie jeden Tag vor dem Eingang des Hauses ihrer Wohnung im mondänen Stadtteil Recoleta, Buenos Aires, AnhängerInnen in ihr Kultbuch „Sinceramente“ Widmungen schrieb, tauchte plötzlich ein junger Mann auf, der ihr auf Schmauchspurdistanz eine 38er vors Gesicht hielt und zweimal abdrückte. Die Waffe streikte, wie ein guter Peronist. Der Attentäter wurde nicht von Sicherheitskräften sondern von Anhängern Cristinas ueberwältigt. Weiterlesen

Über Politik wird gefälligst debattiert!

20. November 2021 /

Interview von Britt Weyde/ila mit Márcia Ramalho zur brasilianischen Diaspora in Köln
Márcia Ramalho ist in Rio de Janeiro geboren, lebt aber schon seit Jahrzehnten in Köln. „Ich pendele zwischen den beiden Welten.“ Aktuell ist sie im Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Rio. „Mit dem Verein sollen Klischees abgebaut werden“, erzählt sie. Außerdem ist sie aktiv im Zusammenschluss Brasil em Debate, der nach der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 aktiv wurde. Im Gespräch mit der ila zeichnet Márcia Ramalho die Entwicklung der diasporischen Aktivitäten in Köln nach. Weiterlesen

Gemischtes Ergebnis

17. Juli 2021 /

von Gerold Schmidt

Zwischenwahlen in Mexiko

Die Zwischenwahlen vom 6. Juni 2021 haben die politische Landkarte Mexikos verändert. Die sich als links, anti-neoliberal und besonders der armen Bevölkerung zugewandt verstehende Regierung von Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO, behauptete sich im Großen und Ganzen, musste aber auch empfindliche Schlappen hinnehmen. Im Parlament verlor die Regierungspartei der Nationalen Erneuerungsbewegung (Morena) ihre bisherige absolute Mehrheit. Sie wird dort mehr denn je auf ihre Bündnispartner von der Arbeiterpartei (PT) und den opportunistischen mexikanischen „Grünen“ (PVEM) angewiesen sein. Weiterlesen

Record-verdächtige Medienkonzentration

21. April 2021 /

von Gaby Küppers
Fromme Botschaften als Vehikel für Macht und Profit
„Mit dem Zweiten sieht man besser“, wirbt ein öffentlich-rechtlicher Sender in Deutschland. Auch in Brasilien gibt es ein Zweites, ein Zweitgrößtes, besser gesagt. 2021 ist das der evangelikale Sender Record TV. Vor ihm liegt nur der Erzfeind in Sachen Quoten und Quanten, das O Globo-Imperium. Im Vergleich zu den Privaten ist Brasiliens erst 2007 in der Regierungszeit Lulas und der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT ins Leben gerufene staatliche Medienunternehmen EBC mit TV Brasil, Nachfolger des Bildungssenders TVE Brasil, ein Zwerg. 2011 stand RecordTV noch an fünfter Stelle. Nicht einmal zehn Jahre später ist er der einzige Medienkonzern Brasiliens, der im rückläufigen Anzeigenmarkt des Krisenjahrs 2020 8,3 Prozent zulegte. O Globo verlor dagegen vier Prozent. Geht es um evangelikalen Durchmarsch oder um schnöden Profit? Weiterlesen

Unsere beste Regierung – und deren Defizite

20. Oktober 2020 /

Interview mit dem brasilianischen Schriftsteller Luiz Ruffato, von Lutz Taufer und Anselm Weidner
Luiz Ruffato gilt heute als einer der wichtigsten, vielleicht der wichtigste Schriftsteller Brasiliens. Anders als die meisten brasilianischen Intellektuellen und Autor*innen entstammt er nicht den traditionellen Eliten, sondern pflegt eine deutliche Distanz zu diesen. Er steht in seinen Büchern wie in seinen politischen Stellungnahmen für einen grundsätzlichen Perspektivenwechsel, seziert die herrschenden Strukturen aus dem Blickwinkel der Mehrheit der Brasilianer*innen. Weiterlesen

Schwarze Leben zählen, auch in Brasilien

17. Juli 2020 /

von Luiz Ramalho
Widerstand gegen den sich verschärfenden Rassismus in der Ära Bolsonaro
„Ich fürchte den Rassismus mehr als die Pandemie“, erklärte ein Demonstrant einem Journalisten am 8. Juni in Sao Paulo. Trotz der weiter steigenden Infektonszahlen sind nach dem Tod von George Floyd in den USA Zehntausende Brasilianer*innen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus zu protestieren, der in Brasilien ebenso wie in den USA eine lange Geschichte hat, aber unter dem Regime Bolsonaros immer aggressiver und gewalttätiger wird. Weiterlesen

Kreuzzug der Pfingstbewegung

20. April 2020 /

von Viviane de Santana Paulo (Übersetzung: Laura Held)
Die evangelikale Politik in Brasilien und der Welt

Der politisch aggressive religiöse Fundamentalismus ist nicht nur ein Phänomen im Hinduismus oder Islam, sondern auch im Christentum. Dort gewinnen vor allem die (Neo-)Pfingstkirchen weltweit an Einfluss. In der zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den USA entstandenen christlichen Strömung spielt der Heilige Geist eine zentrale Rolle in Lehre und Praxis, in den meisten theologischen Fragen folgt sie der Tradition des Evangelikalismus Weiterlesen

Wankt Bolsonaros Macht?

6. April 2020 /

von Christian Russau
Corona-Krise bringt Politgefüge in Brasilien nahe an den Schmelzpunkt.
“Ihre Regierung ist vorbei”
Diese Worte musste sich Jair Bolsonaro in aller Öffentlichkeit anhören. Das Video der Szene machte Mitte März Furore in den sozialen Netzwerken in Brasilien. Brasiliens rechtsextremer Präsident stand vor seinem Regierungspalast, tat so, als würde er die Worte nicht verstehen. “Ihre Regierung ist vorbei.” Eigentlich ist dies mittlerweile der Mehrheit der Brasilianer*innen bewusst geworden. Nur hatte es bislang noch niemand so nüchtern beschrieben, wie der Sprecher dieser gleichsam prophetischen Worte. Weiterlesen

Wie lange noch hält Brasilien das aus?

20. September 2019 /

von Viviane de Santana Paulo
Die politische Kultur des größten Landes Südamerikas verhindert (noch) eine breite soziale Mobilisierung
Frankreichs Präsident Macron ist schwer enttäuscht. Brasiliens Präsident Bolsonaro habe ihn belogen. In Osaka habe er ihm im Juni zugesichert das Pariser Klimaabkommen zu respektieren. Und nun würde riesige Waldflächen in Amazonien brennen, weil Bolsonaro denjenigen, die Amazonien entwalden und landwirtschaftlich nutzen wollen, freie Hand ließe. So haben die Brände wenigstens etwas Gutes, nämlich, dass niemand mehr ignorieren kann, Weiterlesen

In der Tradition der Militärdiktatur

22. Mai 2019 /

von Wolfgang Meier
Trotz polternder Äußerungen ist von Bolsonaro keine grundlegend neue Amazonienpolitik zu erwarten

Bei den meisten Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen schrillten nach der Wahl Jair Bolsonaros zum neuen brasilianischen Präsidenten die Alarmglocken. Im Wahlkampf hatte der Rechtskandidat mehrfach behauptet, die in Amazonien lebenden Indigenen hätten zu viel Land, das der wirtschaftlichen Entwicklung aller Brasilianer*innen zugute kommen sollte. Viele befürchteten Angriffe auf die Indigenen und neue gigantische Großprojekte, die die Entwaldung Amazoniens beschleunigen würden. Mitunter entstand dabei der Eindruck, als ob in Brasilien bisher eine nachhaltige Politik betrieben worden wäre, die nun durch Bolsonaro akut bedroht sei. Weiterlesen

Gut geschmiertes Erfolgsmodell

18. März 2019 /

von Thilo F. Papacek
Der brasilianische Baukonzern Odebrecht hat über Jahrzehnte Politiker*innen in zwölf Ländern Lateinamerikas bestochen

Seit fünf Jahren ermittelt die brasilianische Bundespolizei im Fall Lava Jato (Autowaschanlage). Der Korruptionsfall um den brasilianischen staatlichen Erdölkonzern Petrobras und den Bauriesen Odebrecht weitete sich bald auf andere lateinamerikanische und afrikanische Länder aus. Der Fall demonstriert, wie Korruption demokratische Entscheidungsmechanismen untergräbt.

Eine Strafzahlung von 228 Millionen US-Dollar soll es nun sein. Weiterlesen

Ende des linken Zyklus?

20. April 2017 /

von Gert Eisenbürger

Lateinamerikas progressive Regierungen in der Defensive

Noch vor wenigen Jahren schienen linksreformistische Parteien in Lateinamerika in der Offensive. In den meisten südamerikanischen und einigen zentralamerikanischen Ländern hatten Mitte-Links-Koalitionen Wahlen gewonnen. Dank hoher Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt florierten die Volkswirtschaften. Dadurch konnten die progressiven Regierungen soziale Reformen umsetzen, die fast überall zu einem Rückgang der Armut führten. Doch dann fielen die Preise vieler Rohstoffe. Die wirtschaftliche Entwicklung stagnierte, in einigen Ländern kam es zu Rezessionen, in Venezuela gar zu einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise. Als Folge der ökonomischen Probleme verloren die linken Regierungen an Unterstützung. Im Jahr 2016 gelangte die Rechte in den beiden größten Ländern Südamerikas wieder an die Regierung. In Argentinien gewann sie die Wahlen, in Brasilien wurde Präsidentin Dilma Rousseff in einem fragwürdigen Verfahren ihres Amtes enthoben und durch ihren konservativen Vizepräsidenten ersetzt. Sind die linken Regierungsprojekte am Ende? Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Lage. Weiterlesen

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