Wir müssen endlich mal hinsehen! Überall werden wir schrittweise entmündigt. Der Medien versuchen den wahnsinnigen Erfolg der AfD kleinzureden, der Genderzwang droht (lobet Markus Söder) und ständig wird man hier aufgefordert, ein Abo dazulassen…aber die Krönung: Der WDR schleust eine eigene Mitarbeiterin in einen Beitrag ein, um uns grüne Ideologie aufzutischen! Nicht mit uns, weil wir machen jetzt erstmal Urlaub. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Ich bin nach drei Wochen nach wie vor erstaunt: Italien hat eine Faschistin zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie hat eine Regierung zusammengestellt, die alles Verwerfliche, das der Populismus und die europäische Antidemokratie zu bieten hat, bündelt. Die Botox-Mumie Berlusconi, der als erstes seine Hände wieder nach den Medien ausgestreckt hat, der Flüchtlingsschläger Salvini von der Lega Nord und weitere illustre Gestalten, nicht weit entfernt von Vatikan und organisierter Kriminalität. Sie sind vom Staatspräsident vereidigt worden. Und wie reagiert Europa? Weiterlesen
Wenn es mal ruhiger wird – wäre auch mal schön. Den Querdenker*inne*n attestiert Heiner Jüttner eine “Denkpause”. Roland Appel attestiert der Aussenministerin dagegen “Baerbocks Cybergeschwafel”. Viel Aufsehen hat es nicht erregt; ein fachliche Zuständigkeit der Ministerin fehlt. Aber vielleicht ist es gerade das, was sie ändern will. Weiterlesen
Selten hat eine Bezeichnung in kurzer Zeit einen solchen Begriffswandel erlebt wie das Wort „Querdenker“. Bis vor wenigen Jahren galten Personen als Querdenker, die eigenständig und originell dachten. Deren eigenwillige Positionen waren meist mit den herrschenden Ansichten nicht vereinbar und trafen auf Unverständnis oder Widerstand. Doch Neues kann oft nur entstehen, indem man sich von den Routinen befreit und im Zweifel quer zu den herrschenden Grundüberzeugungen zu denken beginnt. Querdenken ist nötig, um einen Gegenstand aus einer neuen Perspektive zu betrachten. Weiterlesen
Nicht nur Politiker benutzen den Begriff, auch die Medien berichten gerne von einer Spaltung der Gesellschaft – oder von einer drohenden, die real werden könne, wenn zum Beispiel eine allgemeine Impfpflicht kommt. Sie machen sich damit bewusst oder unbewusst zum Büttel rechtsextremer und verfassungsfeindlicher Propagandisten, deren kommunikative Strategie in der Besetzung und Umdeutung traditionell positiv konnotierter Begriffe besteht. Die selbst ernannten Querdenker und die Kampagne der AfD „Freiheit statt Spaltung“ kann man als exemplarisch betrachten. Weiterlesen
Die Pandemie fordert ihre Opfer – auch ihre demokratischen. Kein Zweifel – ich halte ideologisierte Impfgegner, Schwurbler, Verschwörungsmythenanhänger und selbsternannte “Querdenker” für eine Gefahr für die Gesellschaft, weil sie die Prinzipien von Solidarität, Demokratie, und Freiheit, die dort endet, wo sie die Freiheit anderer bedroht, in Frage stellen. Ich halte derzeit eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für sinnvoll und zielführend. Aber was reaktionäre Rechtspolitiker derzeit im Zuge der Corona-Krise veranstalten, hat mit einer angemessenen, liberalen, verhältnismäßigen Rechtspolitik nichts mehr zu tun. Weiterlesen
– und wenn ja, welcher?
Vor über zwei Jahren, im Frühjahr 2019, habe ich hier einen Artikel verfasst, der sich kritisch mit der Impfpflicht gegen Masern auseinandergesetzt hat. Nicht, weil ich grundsätzlich gegen eine Impfpflicht wäre, ich war der Meinung, dass bei einer Impfquote von damals sage und schreibe 92,6%, Jens Spahn eine Impfpflicht verordnete, die bis heute den Eltern ungeimpfter Kinder ein Bußgeld von 2.500 € androht und hatte vermutet, dass dies unverhältnismäßig sein könnte. Denn es gab 2018 unter 700 Masernfälle bundesweit und eine einstellige Zahl von Todesfällen. Weiterlesen
Sachsen ist ja nun nicht verdächtig, dass es dort für ein Verfassungsschutzamt wenig zu tun gäbe. Pegida, Neonazis aller Schattierungen, Querdenkerdemos und nicht zuletzt die AfD und ihr angeblich aufgelöster “Flügel” könnten einen demokratischen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient, rund um die Uhr beschäftigen. Statt sich um diese zum Teil höchst aggressiven Rechten zu kümmern, sammelte der sächsische Verfassungs”schutz” Daten über demokratische Landtagsabgeordnete aus öffentlich zugänglichen Quellen und legte Dossiers an. Nicht nur von Parlamentarier*innen, sondern auch mindestens einem der beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten von der SPD, Martin Dulig. So der Bericht des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag des Freistaats Sachsen. Weiterlesen
Rotgrün regiert
Dass der Hamburger Senat mit linken Demonstrant*innen und den Grundrechten keine besonders glückliche Hand führt, ist spätestens nach vor allem durch die Polizei eskalierten Demonstrationen gegen den G-20-Gipfel bekannt. Auch dass sich die Grünen hier nicht als Wahrer*innen der Bürgerrechte hervorgetan haben, sondern das aggressive Vorgehen der Polizei auch noch verteidigten, ist unvergessen. Nun hat der Senat für den morgigen 1. Mai alle Demonstrationen verboten. Katharina Schipkowski kritisiert in der taz zurecht das Vorgehen der Behörden und stellt dies der vergleichsweise lauwarmen Praxis gegenüber, “Querdenker” und “Q-Anon” Demonstrationen zuzulassen. Weiterlesen
ideologiekritik u.politische satire
1. mit dem ihm eigenen überschwenglichen demokratischen pathos und
ehrwürdigem theater-donner
–weswegen ich speziell seine texte für eine ideologie-kritische
analyse dieser “idealistischen” strömung empfehle miteinzubeziehen
—weist der redakteur vom “DEMOKRATISCHEN WIDERSTAND” der berliner
querdenker mit dem literarisch anspruchsvollen namen ANSELM LENZ gestern
morgen “auf eine weitere bahnbrechende bucherscheinung hin”– Weiterlesen
Die Pandemie in Bonn dauert an, mildert aber ihre Verlaufsform. In den letzten Tagen ist die 7-Tage-Inzidenz gegen den (scheinbaren) Bundestrend nicht mehr gesunken, gestern bei 104; täglich gemeldete Neuinfektionen bewegten sich um die 50. Sehr erfreulich sank dagegen die Hospitalisierung: waren Neujahr noch 195 Krankenhausbetten belegt, waren es gestern noch 91; auch die Belegung der Intensivstationen hat sich von 54 auf 27 halbiert. Dabei war das Wetter gestern in Bonn so schlecht, dass es niemandem schwergefallen sein dürfte, sich an Kontaktverbote zu halten.
Eine Freundin in Köln plant nun eine Solidaritätsaktion mit dem krankenden Gesundheitswesen. Weiterlesen
Und: was in Frankreich los ist / Querdenker-Franscheiss / Stadtrettung durch Erdgeschossöffnung / le Carré-Würdigung
Thomas Moser/telepolis berichtet aus dem Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Breitschedplatz-Attentat 2016. Vieles musste er sich erfragen, weil nichtöffentlicht getagt wurde. Vieles hat er aber auc mitbekommen, oder sich erzählen lassen (mit aller Vorsicht). Mein Fazit als Leser verdichtet sich: der Rücktritt des Landesinnenministers in Mecklenburg-Vorpommern hatte mehr gute Gründe, als nur eine Nazi-Pistole. Weiterlesen
Die Pandemie macht die Armen ärmer, die Reichen reicher, offenbart und potenziert Stärken und Schwächen. Das gilt sowohl national wie auch global. Sie verschärft ohnehin vorhandene Konflikte und lässt vorhandene Ungleichheiten deutlicher hervortreten. Geschäftsmodelle, die schon vorher nicht oder nur mit hohen Verlusten funktioniert haben, wie etwa das Konzept der Regionalflughäfen, stehen vor dem Aus. Innenstädte veröden mehr denn je, während der Versandhandel 2-stellige Zuwachsraten verzeichnet. Die viel beschworene Disruption, findet in einer Weise und einem Tempo statt, wie es noch vor einem Jahr niemand für möglich gehalten hat. Diese Folgen von Covid 19 sind offensichtlich. Was die Pandemie aber mit unserer Freiheit macht, scheint höchst unklar zu sein. Auf jeden Fall ist Freiheit plötzlich ein Thema. Weiterlesen
Sie haben es mal wieder geschafft, die staatlichen Institutionen zu verarschen. Corona-Leugner, selbsternannte “Querdenker” (Ersatz für Nachdenken), Hooligans, Neonazis, Pegida-Aktivisten, Q-Anon Verschwörungsideologen, esoterische Blasenbewohner, krasse Egoisten, und die AfD haben in Leipzig einer viel zu schwachen Polizei eine Nase gedreht. Es geht nicht nur um die von Neonazis und Hools dominierte Demo vom vergangenen Samstag. Am 9. November, der Reichsprogromnacht, darf in Dresden PEGIDA hetzen, während Gedenkveranstaltungen an die Judenhetze und Morde ab 1938 wegen “Corona” abgesagt werden. Weiterlesen
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