Schlagwort: Schweiz (Seite 5 von 16)

Der lange Weg zum Guten

19. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die wichtigste gute Nachricht betrifft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Weitgehend unbemerkt von deutscher Öffentlichkeit sprechen die Kriegsparteien des Jemenkrieges miteinander. Es gab sogar TV-Bilder von ihrem Gefangenenaustausch. Bei deren Anblick war mein erster Gedanke: muss das sein, dass die wieder auf die Menschheit losgelassen werden? Denn es waren ausnahmslos “Kämpfer”, also ausgebildete, vielleicht zwangsrekrutierte, Mörder. Aber das ist zu kurz gedacht. Weiterlesen

Klares Ja für Zuwanderung

27. September 2020 / Andreas Zumach

Schweizer Volksabstimmung – Die rechtskonservative SVP wollte in der Schweiz eine Begrenzung der Zuwanderung durchsetzen. Die Bürger*innen verhinderten das.
Die Schweizer Stimmbürger*innen haben mit deutlicher Mehrheit eine Begrenzung der Zuwanderung zu ihrem Land abgelehnt. Die von der rechtskonservativen „Schweizer Volkspartei“ (SVP) vorgelegte „Begrenzungsinitiative“ wurde nach einer ersten Hochrechnung von über 61 Prozent der Stimmbürger*innen abgelehnt. Weiterlesen

Schwexit ohne EU-Mitgliedschaft

26. September 2020 / Andreas Zumach

Die rechtskonservative Schweizer SVP ruft erneut zur Volksabstimmung über ein Ende der Freizügigkeit mit der EU. Alle anderen sind dagegen.
In der Schweiz findet am Sonntag zum wiederholten Mal in den letzten Jahren eine Volksabstimmung über die Forderung nach Begrenzung der Zuwanderung statt. Eine erneut von der rechtskonservativen „Schweizer Volkspartei“ (SVP) angestoßene „Begrenzungsinitiative“ fordert die stimmberechtigten Eidgenoss*innen auf, „Ja“ zu sagen zu einer „maßvollen Zuwanderung“.
Alle anderen Parteien sowie die Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Kirchen des Landes lehnen die Initiatve ab. Ihre Annahme durch das Stimmvolk würde höchstwahrscheinlich das Ende der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU bedeuten. Weiterlesen

Patente töten

25. September 2020 / Gastautor:innen (*)

Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente
von BUKO Pharma-Kampagne, medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development

Die Welt ist zu einer Patientin geworden. Die Krankheit heißt Covid-19 und hat uns allen die unentrinnbare Verflochtenheit des Planeten vor Augen geführt. Heilung geht nur global oder gar nicht – so lautet eine der wichtigsten Lektionen der Pandemie, der sich niemand mehr entziehen kann. Im Interesse der Menschheit sollte die Welt gemeinsam, solidarisch und im Rahmen globaler politischer Institutionen nach einem Impfstoff und nach Medikamenten suchen, die dann entlang von Bedarfen produziert und verteilt werden. Weiterlesen

Die Renaissance der Nachtzüge

22. September 2020 / Andreas Zumach

Ausbau des europäischen Bahnnetzes – Die Bundesbahnen der Schweiz und Österreichs lassen alte Verbindungen wieder aufleben. Das Netz stößt schon jetzt auf Kapazitätsgrenzen.
Die Bundesbahnen der Schweiz (SBB) und Österreichs (ÖBB) wollen laut Ankündigung der Vorstände beider Unternehmen in Zürich und Wien in den nächsten vier Jahren neue Nachtzugverbindungen nach Deutschland, Niederlande, Tschechien, Italien und Spanien anbieten, sowie bereits bestehende Angebote deutlich verstärken. Dabei sollen auch Strecken wieder befahren werden, auf denen die Deutsche Bahn (DB) 2016 den Nachtverkehr eingestellt hatte. Weiterlesen

Horst Seehofer und der staatsmonopolistische Kapitalismus

20. September 2020 / Roland Appel

Was hat ein Gesetz zur „Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen“ mit Marktwirtschaft zu tun? Mit diesem Gesetz sollte eigentlich das löbliche Ziel der technischen Sicherheit vor Verfälschung biometrischer Fotos durch „Morphing“ erreicht werden. Morphing bedeutet, dass bei ähnlichen Gesichtszügen die biometrischen Merkmale der Person A dem Foto der Person B untergeschoben werden, um Ausweise zu fälschen. Der technische Aufwand ist erheblich, bedarf umfangreicher Kenntnisse und technischer Möglichkeiten.

Der sicherste Weg, dieses Risiko auszuschließen, wäre die Bildaufnahme vor Ort im Amt. Weiterlesen

Am A ‘ sch fobey

16. August 2020 / Martin Böttger

Die Corona-Krise des Fußball-Entertainment
Alle weinen wg. der ökonomischen Corona-Krise. Nur eine Branche kriegt sich vor Selbstbejubelung nicht mehr ein. Nein, diesmal sind es nicht die Politiker*innen. Noch nicht einmal Markus Söder. Die Gierschlunde des deutschen Fußballbusiness tragen nicht nur einen gewissen Christian Seifert auf Händen, weil er ihnen vertraglich Einnahmen bis 2025 gesichert hat, von den doofen TV-Konzernen. Jetzt stellen die deutschen auch noch die Hälfte der Halbfinalteilnehmer direkt am fettest gefüllten Geldspeicher, der Uefa-Champions League im Fußball der “Herren”. Weiterlesen

Sinnfragen – Enke wirkt

9. August 2020 / Martin Böttger

2009, nach dem Selbstmord von Robert Enke hatte ich schon auf dem Bonner Marktplatz bemerkt, an der Espresso-Bude der Freundinnen, die heute das Restaurant Mademoiselle in Endenich betreiben, dass wildfremde Menschen den Mut fassten, öffentlich über ihre Depressionserkrankung zu sprechen. Das war damals schon ein wichtiger emanzipatorischer Schritt. Jetzt mehren sich öffentliche Auftritte, in denen professionelle Leistungssportler*innen öffentlich über ihre Krisensituation bis hin zum Rücktritt sprechen – ebenfalls ein grosser Fortschritt, der in Einzelfällen lebensrettend sein kann. Weiterlesen

Merz – keine Gefahr mehr?

31. Juli 2020 / Martin Böttger

Und Infantino auch nicht?
Jürgen Kalwa, ein in den USA arbeitender deutscher Sportjournalist, leuchtet dort immer wieder Problemfelder aus, die hierzulande kaum wahrgenommen werden. Nach meinem Eindruck ein guter Mann. Er berichtet jetzt in der FAZ über den Rekordgoldmedaillengewinner Olympischer Spiele, den ehemaligen Weltklasseschwimmer Michael Phelps, der depressionskrank war, was das Business aber nicht weiter interessiert hat. Kalwa lässt beiläufig einfliessen, dass selbst die Suizidprävention in den USA als Geschäftsmodell identifiziert und kapitalisiert wird. Normal. Weiterlesen

Bundesregierung oder Zentralkomitee der KPdSU?

22. Juli 2020 / Roland Appel

Wer heute die Bundespressekonferenz verfolgte, musste den Eindruck gewinnen, dass die Maßstäbe der Auskunftspflicht der Bunderegierung im Rahmen des Grundrechts der Pressefreiheit sowie der EU-Bestimmungen und Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Informationsfreiheit – sei es durch die Corona-Krise, sei es durch andere Einflüsse tiefgreifend verschoben worden sind. Ein beispielhaft spannender Themenbereich gewann im Rahmen von Nachfragen heute erhebliche Brisanz und wurden von der versammelten Riege von Regierungssprecher*innen teils arrogant, teils ignorant, teils freundlich-belehrend nicht beantwortet. Worum ging es? Journalist*innen erkundigten sich nach möglichen erneuten Plänen von Verkehrsminister Scheuer, möglicherweise die Klimaschutzpläne der Koalition über eine EU-PKW-Maut zu untergraben und über die EU auszuhebeln. Weiterlesen

Corona-Indien / Zuckerberg / Wirecard&Merkel / Fifa-Lunte

18. Juli 2020 / Martin Böttger

Eine Sammlung von Vorgängen, die fette Schlagzeilen-Aufregung verdienen, aber nicht bekommen. Kleine Meldungen, also keine Geheimnisse. Es wäre also ein eigenes Besinnungsaufsatzthema, warum dem nicht so ist. Darauf verzichte ich hier. Besinnen Sie sich selbst.
Indien
Christoph Hein/FAZ berichtet über die Corona-Infektionszahlen in Indien, die nun offiziell eine Million erreicht haben. Weiterlesen

Wie das Corona-Virus die UNO stärkte

26. Juni 2020 / Andreas Zumach

Eine utopischer Rückblick im Juni 2045 auf die 20er Jahre dieses Jahrhunderts
Vor 100 Jahren wurde die UNO gegründet. Am 26. Juni 1945 verabschiedeten 50 Staaten nach vierwöchigen Verhandlungen in San Francisco die Gründungscharta der Vereinten Nationen. Am 24. Oktober 1945 trat die Charta in Kraft. Schon in ihrer Präambel wird – erstmals in der Völkerrechtsgeschichte – die Existenz „individueller Menschenrechte“ mit universeller Gültigkeit betont, die dann drei Jahre später in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der UN-Generalversammlung genauer ausformuliert wurden. Und in Artikel 2, Absatz 4 der UNO-Charta findet sich – ebenfalls erstmals in einem völkerrechtlichen Dokument – das Verbot der Ausübung und Androhung zwischenstaatlicher Gewalt. Weiterlesen

Keine Hilfen für Unternehmen ohne Auflagen

25. Mai 2020 / Roland Appel

Kleine und mittlere Unternehmer und Selbständige bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Für Soloselbständige und Einzelunternehmer hat die Bundesregierung zwar schnelle Soforthilfen beschlossen, aber das Ganze hatte einen Haken: die zumeist 9.000 € durften nur für betriebliche Kosten verwendet werden. Das ist für viele Künstler, Soloselbständige und selbständige Dienstleister ohne Praxisräume oder Werkstätten ein Problem. Zum Beispiel für Journalist*innen. Viele arbeiten von zu Hause im Homeoffice, mindern aus wirtschaftlichen Gründen ohnehin ihre Fixkosten und kommen trotzdem in der Krise nicht über die Runden, denn Mieten für Wohnung, Raten des Autos, Internet und Weiterlesen

Rüstungskontrolle bröckelt weiter

22. Mai 2020 / Andreas Zumach

USA kündigen Austritt aus „Open Skies-Vertrag“ an
Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilataralen „Open Skies” (Offene Himmel) genannten Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Donnerstagabend an und verwies zur Begründung auf angebliche Vertragsverletzungen durch Russland. Weiterlesen

WHO-Mängel nähren Verschwörungsmythen

19. Mai 2020 / Andreas Zumach

Kommentar zur WHO-Generalversammlung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Marionette Chinas. Beide gemeinsam sind verantwortlich für die weltweite Verbreitung des Corona-Virus, das in einem chinesischen Labor gezüchtet wurde. Mit diesen Falschbehauptungen rechtfertigt US-Donald Trump seine finanziellen Boykottmaßnahmen und Austrittsdrohungen gegenüber der WHO und versucht von seinen eigenen gravierenden Fehlern im Umgang mit der Pandemie abzulenken. Denn diese Fehler könnten ihn durchaus die Wiederwahl im November kosten.
Das Corona-Virus wurde von US-Milliardär Bill Gates gezüchtet. Er kontrolliert Weiterlesen

DFB gegen Infront

19. Mai 2020 / Martin Böttger

Etwas unmotiviert schien das Lippstädter Rotbäckchen kürzlich auf den DFB-Präsidenten Fritz Keller losgegangen zu sein. Die Fußballmedien schienen sich davon gut unterhalten zu fühlen – auf’m Platz is ja nix los. Die Sache könnte einen Grund haben, über den die feinen Herren nicht so gerne öffentlich sprechen. Weiterlesen

Dachgärten für alle

14. Mai 2020 / Ingo Arend

Von der dynastischen Lustarchitektur zur demokratischen Hortitecture: Stefan Schweizer und Frank Maier-Solgk zeichnen die Kulturgeschichte der „Hängenden Gärten von Babylon“ nach
„Des Grünen blühende Kraft.“ Schwer zu sagen, ob sich Stefan Boerri von Johann Wolfgang von Goethes poetischer Formel für das befreiende Gefühl plötzlich ausbrechenden Frühlings leiten ließ, als er vor sechs Jahren sein „Bosco Verticale“ eröffnete. Zumindest kam der italienische Architekt dem Traum eines Lebens im immerwährenden Grün ziemlich nahe. Weiterlesen

100-jährige überlebt Covid-19

25. April 2020 / Martin Böttger

Wehleidiger Christian Drosten – Rassistische FAZ – Streitbare Diana Johnstone
Meine alte und etwas vergammelte Heimatzeitung WAZ meldet die Genesung einer 100-jährigen in einem Duisburger Altenheim, in dem es leider auch drei Todesfälle gab. Es gibt ja z.Z. nicht viele gute Nachrichten. Freuen wir uns also mit der Dame. Ob bei ihr auch das “Geheimrezept” ein Schnäpschen am Tag war, wie es in Lokalmedien häufig zu Geburtstagsfeiern zu lesen ist, bleibt dank der Funke-Mediengruppe-Paywall – geheim.
In einem Podcast von Christian Drosten scheine ich (mit) vorzukommen. Weiterlesen

Geplante Corona-App ist höchst problematisch

24. April 2020 / Gastautor:innen (*)

Offener Brief an Kanzleramtsminister Braun und Gesundheitsminister Spahn (Unterzeichnende s.u.)
Wie Medienberichten zu entnehmen ist, plant das Bundesgesundheitsministerium nun mit einer Corona-Tracing-App auf Basis des Softwaregerüsts der Initiative PEPP-PT (Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing) mit zentralem Matching. Diese Entscheidung stößt bei uns zwischenzeitlich auf großes Unverständnis, da gerade dies der problematischste unter den vorliegenden Entwürfen ist. Weiterlesen

Grosse Philosophen

23. April 2020 / Martin Böttger

Küppi – Seesslen – Cantona
Wenn ich hier drei Männer empfehle, will ich nicht versäumen zu erwähnen, dass die Corona-Tagebücher in der 3sat-Kulturzeit, Dieter Botts “täglicher Sportschau”, die zuletzt von Damen aus Österreich und der Schweiz gestaltet wurden, immer absolut sehens- und hörenswert sind. Küppi hat heute (4 min.), in dieser Reihenfolge, die Gangster vom Pay-TV-Schuppen Sky und der deutschen Autoindustrie fachgerecht in den Senkel gestellt. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt