Kategorie: Europa (Seite 86 von 155)

Kein Fußball aber Manöver

11. März 2020 / Helmut Lorscheid

Die Bundesregierung empfiehlt Großverstanstaltungen mit über 1000 Teilnehmern derzeit zu vermeiden. Deshalb fallen sogar Fußballspiele aus. Nun habe ich mir in meinem Leben noch nie ein Fußballspiel angeschaut, weder live und in Farbe, noch früher schwarz/weiß. Ich werde es auch nicht – genau so wenig wie ich jemals in den letzten 64 Jahren einen McDonalds oder Starbucks betreten habe und auch das werde ich in den sicher noch folgenden weiteren 64 Jahren nicht tun. Warum auch? Insofern war meine Argumentation mit Fußballspielen gegenüber der Bundesregierung vielleicht nicht so ganz aufrichtig, aber ich dachte als Vergleichsgröße passt es zum NATO-Manöver “Defender”. Weiterlesen

Berg & Bragg – Lesezeit

11. März 2020 / Martin Böttger

Während da draussen Jens Spahn und seine Medien über Union Berlin herfallen, weil die ein paar Stunden für eine Entscheidung benötigten, werden Eintracht Frankfurt und der Zombieverein in Leipzig in Ruhe gelassen: die haben noch schnell Europaligatermine abkassiert, und potenzielle Viren aktiv weiterverbreitet.
Es ist Lesezeit. Weiterlesen

Über hunderttausend islamistische Terroristen?

11. März 2020 / Roland Appel

Was tun? – Wo ist eigentlich Heiko Maas? (IV)
Die Kämpfe in der syrischen Region Idlib haben ein politisches Problem des Westens und ein kriminalpolitisches Problem aller Beteiligten offen gelegt, über das auch das Auswärtige Amt nicht gerne redet: Wer kämpft da eigentlich aus Erdogans Seite und gegen Assad? Al Quaida, deren ehemaliger Chef Osama Bin Laden hiess und die weltweit gegen die USA und den Westen Anschläge verüben. Die Al Nusra Front, die sich seit 2016 „Dschabhat Fath asch-Scham” nennt und sich zeitweise ISIS anschloss, eine internationale Terrororganisation, mit einer Vorliebe für Autobomben und Selbstmordattentäter, Weiterlesen

Virus – wenn Politikerangst auf Lebenswirklichkeit trifft

9. März 2020 / Martin Böttger

Heute erwartet eine gute Freundin ein Laborergebnis. Wenn es “positiv” ist, werde ich selbst zur “Kontaktperson” einer “Kontaktperson”. Wenn es “negativ” ist, ist es ein gutes Zeugnis, zunächst für sie, sich richtig verhalten zu haben: keine Körperflüssigkeiten austauschen, kein Händeschütteln, sich nicht Anhusten oder -niesen, alles immer gut waschen und sterilisieren. Bei unseren Politiker*inne*n klappt das leider kaum.
Ihnen geht es um Symbolik. Von der Lebenswirklichkeit verstehen sie nichts. Weiterlesen

Lokalgrößen

8. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen

Wo ist eigentlich Heiko Maas ? (III)

7. März 2020 / Roland Appel

Die Situation in Syrien schreit nach diplomatischen und flüchtlingspolitischen Initiativen. Die Flüchtlinge, die Erdogan mit Bussen an die Südgrenze der EU karren liess, wurden zu Geiseln genommen, ohne dass die EU irgendwelche Mittel dagegen ergreift. Sie wurden aus sicheren Flüchtlingsunterkünften von einem skrupellosen Regime als Geiseln missbraucht und in die Irre geführt. Die Kriegssituation in Idlib – hunderte km weiter südlich – bedeutet, dass hunderttausende Zivilpersonen gefährdet sind, weil Zehntausende von islamistischen Terroristen, die sich in die Region zurückgezogen haben, sich verständlicherweise der Verfolgung entziehen möchten. Schätzungen zufolge leben Zehntausende Rebellenkämpfer und Dschihadisten in dieser Provinz. Weiterlesen

Zum Frauentag: Politikum Femizide in Europa

6. März 2020 / Martin Böttger

Sonntag ist Internationaler Frauentag. Zu diesem Anlass ist eine Initiative von Journalistinnen des Deutschlandfunks zu loben. Morgen früh um 11 geben sie in ihrer Sendereihe “Gesichter Europas” einen Überblick über das wenig beachtete Phänomen der Ermordung von Frauen, meistens durch ihre Gatten/Lebensabschnittsgefährten/Boyfriends. Bei Ausländerinnen/Musliminnen wird es gerne als “Ehrenmord” bezeichnet, bei Biodeutschen dagegen verharmlosend “Familien-” oder “Eifersuchtsdrama”. Weiterlesen

Wo ist eigentlich Maas?

6. März 2020 / Martin Böttger

Der neue Kalte Krieg begeistert Deutschlands kommentierende Klasse
Oft sind die Schreibtischaggressoren in deutschen Verlagshäusern die Schlimmsten. Sie konservieren alte Feindbilder, Klischees und Konfrontationen. Die politische Wirkung ihres Tuns interessiert sie nicht, sehr wohl aber die geschäftliche. In der politischen Klasse ist kaum noch jemand zu erkennen, der*die dagegen auch nur die geringste Widerstandskraft aufbringt. Stattdessen lassen sie sich – bis weit in die Grünen hinein – treiben, weil sie veröffentlichte nicht mehr von öffentlicher Meinung unterscheiden können. Weiterlesen

Sickereffekte des Faschismus

4. März 2020 / Martin Böttger

Roland Appel hatte hier schon einen Scheinwerfer auf die Nazi-Kontinuitäten der Nachkriegs-FDP gerichtet. Ein vielgelesener Text, der ihm viel nichtöffentlich vorgetragenes Echo einbrachte. Allerdings stellte Roland auch fest, dass kaum jemand mit ihm an der Fortsetzung solcher Forschung zusammenarbeiten wollte. Die Kartoffel ist nach so langer Zeit immer noch heiss. Weiterlesen

Koloniale Hegemonien benennen und herausfordern

4. März 2020 / Gastautor:innen (*)

von Diego Ballestero
Reflexionen zu Museen, Dekolonisierung und Interkulturalität
Noch vor wenigen Jahrzehnten waren ethnologische Museen Orte, wo Ideologie und Praxis des Kolonialismus und Neokolonialismus kaum oder gar nicht hinterfragt wurden. Die Darstellung von indigenen, als „fremd“ markierten Gesellschaften (teilweise noch bis in die sechziger oder gar siebziger Jahre als „Wilde“ bezeichnet) basierte auf den Perspektive von Forscher*innen und Kurator*innen von Institutionen, deren Entstehung untrennbar mit der Geschichte des Kolonialismus verbunden sind. Weiterlesen

Wie Grün wird Beuel?

3. März 2020 / Martin Böttger

Schon bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren die Grünen in Beuel am stärksten. 58 Stimmen fehlten gegenüber der CDU, um den Wahlkreis Beuel-Zentrum direkt zu erobern. In dieser Hinsicht blieb es bei der Nordstadt und Endenich; die meisten Grünen Stadtratsmitglieder ergaben sich, wie bisher immer, aus der Reserveliste, die die Grünen in Bonn am Samstag für 2020 nominieren wollen. Doch dieses Mal könnte die Reserveliste völlig uninteressant werden: wenn die Grünen “zu viele” Wahlkreise gewinnen. Das kennen sie bisher so nicht, und ihre Wähler*innen auch nicht. Weiterlesen

Trumps “Friedensplan” für den Nahen Osten

3. März 2020 / Andreas Zumach

Dolchstoss gegen das Völkerrecht und das endgültige Aus für eine gerechte Zweistaaten-Lösung
„Präsident Donald J. Trump hat erkannt, daß es Zeit ist für einen neuen Ansatz, um Frieden, Sicherheit, Würde und Zukunftsmöglichkeiten für Israel und für das palästinensische Volk zu erreichen.”
Mit diesem großspurigen Werbetext verbreitet das Weiße Haus in Washington den „Friedensplan“, den der US-Präsident am 29. Januar der Weltöffentlichkeit präsentierte unter dem anmaßenden Titel “Vision for Peace, Prosperity, and a Brighter Future for Israel and the Palestinian People” (Vision für den Frieden und eine bessere Zukunft für Israel und für das palästinensische Volk). Doch tatsächlich bedeutet dieser Plan Weiterlesen

Erdogan, der Geiselnehmer

3. März 2020 / Roland Appel

Recep Tayyip Erdogan, der politische Hasardeur und “kleine Sultan” ist erfahren in Erpressung: Inhaftierung von Bürgerrechtlern und Journalisten, um sie von EU-Staaten freikaufen zu lassen, wie im Sommer 2019. Seine immer wieder wiederholte Drohung, die Flüchtlinge aus Syrien als Erpressungspotenzial für mehr EU-Gelder zu benutzen – die massenhafte Inhaftierung von unschuldigen Personen, nur weil sie Kurden sind oder angeblich der Gülen-Bewegung angehören – sein kriminelles Verhalten ist nicht neu. Weiterlesen

Menschenrechte: egal

3. März 2020 / Bettina Gaus

Über Migration und den Zerfall Europas
Die Situation an der türkisch-griechischen Grenze ist eine Krise mit Vorlauf. Sie war erwartbar, aber nicht unvermeidlich. Hätte die Europäische Union die Verhandlungen über einen Plan für den Umgang mit Migration nicht auf die lange Bank geschoben, hätte sie sich nicht von dem türkischen Präsidenten Erdoğan erpressbar gemacht – mit einem in mehrfacher Hinsicht dubiosen Abkommen –, hätte sie nicht so viel Angst vor Rechtsextremisten innerhalb der eigenen Grenzen gehabt: Sie stünde nun weniger hilflos da. Weiterlesen

Edit Policy: Uploadfilter mit KI

2. März 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

EU-Pläne bergen große Risiken – Nicht alle Punkte der EU-Digitalstrategie erfahren die gleiche Aufmerksamkeit. Zum Auftakt ihrer Kolumne warnt Julia Reda vor dem Digital Services Act.

Die neue EU-Digitalstrategie gibt einen Vorgeschmack auf die netzpolitischen Pläne der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht das Weißbuch zur künstlichen Intelligenz, das aber nur einen Teil des neuen Strategiepakets bildet. Ein weiteres Papier mit dem Titel “Europas digitale Zukunft gestalten” fliegt dagegen bislang unter dem Radar. Weiterlesen

Märtyrer des Fußballkapitals

1. März 2020 / Martin Böttger

Wer glaubt, lieber Roland, dass er in der ARD-Sportschau oder dem ZDF-Sportstudio Journalismus erhält, der soll dumm sterben. Da Deine Zweifel Dich ehren, hier mein Versuch. Wie Du richtig erspürt hast, hätte jetzt nur noch gefehlt, dass Herr Hopp schwarz angemalt worden wäre und sich eine Kippa aufgesetzt hätte – seine Medienverteidiger*innen hätten als edle Kreuzritter*innen in die Geschichte eingehen können. Weiterlesen

Bild-Zeitung des Internet über “deutsche Pornoindustrie”

29. Februar 2020 / Martin Böttger

Ein besonders alter Witz lautet “Spiegel-Leser wissen mehr”. Aus diesem Grund wird Spiegel-online, das etwas früher am Start war als andere, gerne als “die Bildzeitung des Internet” bezeichnet. Alle gucken, was da steht. Und die meisten glauben es auch. Zwar wurde dort noch nie behauptet, dass die Erde eine Scheibe sei. Aber eine neue Spitzenleistung ist die Behauptung, es gebe eine “deutsche Pornoindustrie”. Diese Theorie ist auf dem gleichen Entwicklungs- und Erkenntnisstand wie die deutsche Medienpolitik. Und da kommt sie auch her. Weiterlesen

Der Umgang mit Corona schafft Vertrauen

29. Februar 2020 / Bettina Gaus

In Zeiten eines grassierenden Virus oder einer anderen Bedrohungslage machen Politiker für gewöhnlich viele Fehler. Im Moment aber machen viele Verantwortliche vieles richtig. Wie wunderbar
Was auch immer in den nächsten Tagen und Wochen im Zusammenhang mit dem Coronavirus geschieht, etwas steht schon jetzt fest: Es werden Fehler gemacht werden, und das wird zu Ärger in der Bevölkerung führen. Vermutlich zu Recht. Krisen haben das so an sich. Bisher aber – und das ist ein unerwartetes Glück – machen sehr viele Verantwortliche sehr vieles richtig. Weiterlesen

Virus, Kriegsvorbereitung, Krieg

28. Februar 2020 / Martin Böttger

Maas reiht sich hinter Erdogan ein
Es gäbe so viel zu tun. Laut ihrem Amtseid haben Regierungen die Aufgabe, Schaden von ihren Bevölkerungen abzuwenden. Sie müssten jetzt zusammenarbeiten, ihre besten Wissenschaftler*innen müssten gegenseitig Vertrauen zueinander haben, um ihr Wissen auszutauschen und wirksame Gegenmittel gegen den neuen Grippe-Erreger zu entwickeln. Im Zentrum dürfte nicht Profitinteresse oder geostrategischer Vorteil, sondern müsste schlicht Humanismus und hippokratischer Eid stehen.
Am Persischen Golf hatte sich gerade ein Fenster der Gelegenheit zur Deeskalation geöffnet, Weiterlesen

Medikamente: Koka, Enten, Staat

28. Februar 2020 / Martin Böttger

Ist es doch gut für die Gesundheit, sich aus dem Zentralorgan des deutschen Grosskapitals, der FAZ zu informieren? Ich bin da etwas hilflos, weil mein Arzt dieses Wochenende noch in Urlaub ist. Urteilen Sie selbst.
Die Koka-Pflanze z.B. ist nicht nur der Rohstoff für Koks, also Kokain. Sie ist auch “reich an Proteinen, Eisen, Vitamin A, Ballaststoffen, Riboflavin, Phosphor und Kalorien”, wie Florian Siebeck im FAZ-QuARTErly schreibt. In diesem Text hat er ein Lob der Politik des bolivianischen Präsidenten Evo Morales untergebracht. Weiterlesen

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