Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Politik (Seite 163 von 453)

Best of 22. Januar 2023

23. Januar 2023 /

Das allerbeste an diesem Tag war das Gespräch von Ulrich Timm/tagesschau24 mit Azadeh Zamirirad/Stiftung Wissenschaft und Politik über die aktuelle Lage im Iran und Zukunftsperspektiven für die unterdrückte Bevölkerung. Diese Dame setzte ein viel zu seltenes Fanal politischer Vernunft im German Television, und das angesichts dieses auch sie selbst tief emotionalisierenden Themas. Grosse Klasse. Und ein toller guter Griff meines alten Freundes Volker Perthes, als er die Stiftung für Wissenschaft und Politik noch leitete (2005-20). Weiterlesen

Das Problem mit den Elektroautos

22. Januar 2023 /

Umweltverschmutzung und knappe Ressourcen – Vor einigen Tagen diskutierte man im Kanzleramt über die Zukunft der Elektromobilität. Unser Autor denkt: Statt E-Autos brauchen wir weniger Individualverkehr.

Die Eine-Million-Marke im Bestand von rein batteriegespeisten Elektroautos (E-Autos) in Deutschland wurde im Dezember 2022 geknackt. Das Millionenziel wurde 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung vorgegeben. Das zugleich anvisierte Zieljahr 2020 konnte aber trotz massiver staatlicher Förderungen nicht eingehalten werden. Nun überschlagen sich die alteingesessenen Automobilkonzerne von Daimler, Porsche, BMW über Audi bis VW mit ihren Ankündigungen, dass bald der letzte Verbrenner vom Band laufen und die Antriebswende eingeleitet wird. Aber ist das E-Auto überhaupt eine nachhaltige Technologie? Weiterlesen

Kaprizierungen

21. Januar 2023 /

Alexander Graf Lambsdorff gibt im Handbuch des Bundestages „Diplomat“ als Beruf an. Als Angehöriger des Auswärtigen Amtes war er in Bonn, Berlin und Washington tätig, ehe er für die FDP 2004 in das Europa-Parlament und 2017 dann in den Bundestag gewählt wurde. Lambsdorff, Neffe des früheren FDP-Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff, war in den Medien ein gefragter Mann. Viele Interviews zu internationalen Fragen und zur deutschen Außenpolitik gab er – kenntnisreich, abgewogen und prononciert zugleich. Er war das außenpolitische Sprachrohr der FDP, zumal nach dem Ausscheiden von Guido Westerwelle aus dem Amt des Bundesaußenministers. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde er auch. Weiterlesen

Best of 20. Januar 2023

21. Januar 2023 /

Der gute Thomas Knüwer hat wieder seine Jahresprognose veröffentlicht. Und wie üblich bilanziert er zunächst seine aus dem Vorjahr. Eine Methode, die ich mir auch von “Wirtschaftswaisen”, “Umfrageinstituten” und anderen Wahrsager*inne*n wünschen würde, bevor sie sich trauen uns als Öffentlichkeit zu belästigen. In seiner Jahreswertung sieht Knüwer sich knapp mit 9,5:7,5 in Führung. Nun ja, als Unternehmensberater muss er das wohl. Irgendwo im Kleingedruckten seines langen aber lesenswerten Textes erwähnt Knüwer verschämt “China-Ukraine-bedingte Unsicherheit bringt Unruhe in das Verhältnis von Startups und ihren Investoren”. Ja, blöd irgendwie, ne. Weiterlesen

Im Kriegsgeschrei Frieden gewinnen?

20. Januar 2023 /

Daniela Dahn will mit ihrem Sammelband – Im Krieg verlieren auch die Sieger. Nur der Frieden kann gewonnen werden – ihr Engagement für das Erreichen des Friedens verständlich und nachvollziehbar machen, das in einer Welt erfolgen muss, in der das Schreien nach immer mehr Waffen alles andere dominieren will. Frieden ist für die Autorin mehr als nur die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Das Buch enthält zehn Beiträge zum „Albtraum vom ewigen Krieg“ und zwölf weitere zum „Traum vom ewigen Frieden“, Texte aus den Jahren ab 2014, die sie zur Hälfte in den Jahren 2022 und 2021 verfasst hat. Weiterlesen

Russisches Uran – ohne Sanktionen

20. Januar 2023 /

Die Sanktionen gegen Russland sind sehr wirksam. Also ich persönlich spüre sie bei jedem Einkauf. Wie ich von Russland-Korrespondenten hörte, geht es mir damit ganz anders als den Menschen in Moskau. Dort spielen die westlichen Sanktionen angeblich im Alltag keine oder kaum eine Rolle. Die österreichischen Agrarausfuhren nach Russland stiegen angeblich sogar. Trotz Sanktionen: Österreichs Agrarexporte nach Russland stiegen um ein Drittel. Weiterlesen

Lassen die USA Europa im Stich?

20. Januar 2023 /

Boris Pistorius war noch kein Verteidigungsminister, da wurde er schon mit der Frage von Exporten des Leopard-Kampfpanzers in die Ukraine bombardiert. Die Personalentscheidung des Bundeskanzlers wurde von einer Öffentlichkeit aus Opposition, Presse und Koalitionspartnern sowie der internationalen Koalition aus Polen, Baltikum und Ukrainischen Politikern, die bereits im Frühjahr 2022 ständig schwere Waffenlieferungen gefordert hatten, mit Erwartungen auf eine “Wende” der zurückhaltenden Waffenlieferungen mit Augenmaß überladen. Weiterlesen

Panzerkreuzer-Stimmung?

19. Januar 2023 /

Wer derzeit landauf landab die Presse wahrnimmt – ich meine die öffentlich-rechtlichen Medien ebenso wie die Printmedien, also die sogenannte “vierte Gewalt”, dann sind diese voll von Meldungen über den Rücktritt der Verteidigungsministerin – übrigens ohne jede Reflexion der offensichtlich stattgefundenen frauenfeindlichen Komponenten  – im Hinblick auf den “Ramstein-Gipfel” der westlichen Politik  Ende der Woche. Nun ist der Nachfolger bekannt und Fragen nach Strategie, Frieden, Verhandlungen, Interessen kommen gar nicht vor, es wird ausschließlich gemutmaßt, ob mit Pistorius’ Amtsantritt nun Leoparden in die Ukraine geliefert werden. Weiterlesen

Best of 18. Januar 2023

19. Januar 2023 /

Andrej Holm war – wohnungspolitisch betrachtet – zu klug für einen Berliner Senatsposten, aber leider zu doof, sich gegen Stasi-Vorwürfe zu wehren. Nun hat er für den Berliner Senat geforscht, und siehe, welch eine Überraschung, die Inkompatibilität von Wohnungsversorgung und asozialer Marktwirtschaft herausgefunden. Bemerkenswert für mich an seinem Junge-Welt-Interview, dass er in die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch etwas mehr Hoffnungen setzt als in Amtsinhaberin Giffey (SPD). Weiterlesen

Corona-Spreader UEFA

18. Januar 2023 /

Die mediale Ignoranz ist so unverantwortlich wie die Tatsache selbst

Extradienst-Gastautorin Petra Erler regt sich in ihrem Blog – Teil 1 ist erschienen, Fortsetzung angekündigt – sehr über die Nachbereitung der Corona-Pandemie auf. Ihrer Unterzeile “die Corona-Politik muss aufgearbeitet werden” muss ich heftig zustimmen. Ihrer Überschrift kann ich wenig beipflichten: ich war kurz nach meiner Boosterung infiziert – symptomfrei, und nur durch eine erkrankte Freundin darauf aufmerksam geworden. Die aktiven Verbreiter des Virus – die werden dagegen von nichts und niemandem haftbar gemacht, bspw. die europäische Mafia-Organisation Uefa, die dauerhaft in der Westentasche der qatarischen Feudaldiktatur haust. Weiterlesen

Gewitter “Uschi” zieht auf

18. Januar 2023 /

Während die Panzerkreuzer-Presse der deutschen Hauptstadt um sich selbst und ihren Ministerin-Abschuss kreist, arbeitet die, die zuvor das klapprige Gerüst, das die Ministerin-Demontage erst möglich gemacht hat, hinterlassen hat, nun eifrig am Wachstum der Bedeutungslosigkeit der EU, was als Resultante bedeutet: Erniedrigung. Und einer aus Berlin hat die Zeit gefunden, ins schöne Davos zu den Reichen und Schönen zu reisen, und darüber zu berichten: Michael Maier, Herausgeber der Berliner Zeitung. Weiterlesen

Best of 17. Januar 2023

18. Januar 2023 /

Extradienst-Gastautorin Charlotte Wiedemann hatte u.a. hier und hier schon das beredte Schweigen über die “Nakba” kommentiert. Nun hat sie das in der deutschen Ausgabe von LeMonde diplomatique mit einer beeindruckenden Reportage unterlegt, die erfreulicherweise digital frei zugänglich ist: “Das Trauma von 1948 – Wie sich palästinensische und jüdische Israelis an die Nakba erinnern”. Eine passende aktuelle Ergänzung gibt es von Marianna Zepp/Blätter: “Israel: Auf dem Weg in die illiberale Demokratie”. Weiterlesen

Wir gewinnen!

17. Januar 2023 /

Begonnen als Pro 15:30, hat ProFans sich über zwei Jahrzehnte für die Fankultur engagiert. Nun ist es Zeit ein finales Fazit zu ziehen.

Aus einer Jugendbewegung ist eine Kultur geworden. Aus der Bewegung heraus hatte ProFans die Ehre, Fandemonstrationen, -proteste, drei Kongresse und Verbandsarbeit zu organisieren. Gemacht haben wir viel und doch am Ende nie das erreicht, was wir uns als Ziel gesetzt haben. Wer jetzt aber denkt, dass wir mit geneigtem Haupt den Rückwärtsgang einlegen, ist auf dem Holzweg. Denn allen externen und internen Unkenrufen zum Trotz sind wir immer noch da: kreativ, lautstark und unangepasst.

Die selbsternannten moralischen Instanzen DFB und DFL hingegen sind ideell und inhaltlich am Ende. Weiterlesen

Der Problemlöser

17. Januar 2023 /

Nicht nur für den “Fachkräftemangel”: Pro-Migrationspakt mit Afrika (+ Best of 16. Januar 2023)

Es ist ein bisschen mitleidserregend, wie wortreich – und vermutlich mehr für die “eigenen” Inlandsmedien – die Bundesaussenministerin in Asien und Afrika Regimes recht unterschiedlicher Qualität und Ausprägung zu einer Einheitsfront gegen Russland im Ukrainekrieg zu beschwatzen versucht. Es gäbe ein Mittel sie, und mehr noch ihre Bevölkerung zu gewinnen: mit einem gemeinschaftlichen Pakt von EU und AU für eine zivilisierte Migration. Weiterlesen

Lützerath bleibt…

17. Januar 2023 /

…im kollektiven Gedächtnis der Gesellschaft als ein pädagogischer Meilenstein für mehr Druck beim Klimaschutz. Anders als die weinerlichen Töne der Grünen “die Bilder vom Wochenende sind schmerzhaft” (Emily Büning, politische GF, NRW Grüne) und manchen Aktivisten  “dieser Protest hat nichts gebracht” (Florian Özcan, Sprecher von “Lützerath lebt”) war und ist Lützerath ein voller Erfolg der Klimabewegung, die seit einem halben Jahr fast täglich die Schlagzeilen beherrscht. Ohne diese Diskussion hätte sich außer einigen hundert Aktivist*innen  keine breite Öffentlichkeit mit  der Frage beschäftigt, ob es überhaupt noch sinnvoll sein kann, dass RWE weiter CO2 schädliche Braunkohle verfeuert und gegen jedes Gemeinwohl Enteignungen erfolgen. Weiterlesen

Reinhard Merkels Forderung nach einem „ius ex bello“

16. Januar 2023 /

Zur Verantwortung der Ukraine für einen Ausweg aus dem Krieg

Im Feuilleton der FAZ vom 28.12.2022 reflektiert Reinhard Merkel, u.a. emeritierter Professor für Rechtsphilosophie, in einem Artikel „Verhandeln heißt nicht kapitulieren“, ob die Ukraine nicht eine Pflicht zur Hinarbeit auf einen Verhandlungsfrieden habe. Die Frage also ist, ob es neben den seit dem Mittelalter bekannten Lehren vom „Recht zum Krieg“ (ius ad bellum), dem „Recht im Krieg“ (ius in bello) und dem von Kant hinzugefügten „Recht nach dem Krieg“ (ius post bellum), auch ein „ius ex bello“ geben müsste. Weiterlesen

Best of 15. Januar 2023

16. Januar 2023 /

Gemischte Platte: Lützerath, NSU, Pakistan, artensterben/Klimaschutz, Dietls München

In meinem Mittagsrestaurant hörte ich gestern die – weit verbreitete – Ansicht, die Polizei habe doch “nichts (Böses) getan”. Ergebnis professioneller Polizei-PR, auf die die Mehrheit der Medien arbeits- und kostensparend gerne hereinfällt, bzw. sähr gärne die Polizei für sich arbeiten lässt. Und die tut es gern (von unserem Geld). Eine etwas andere Sicht hat Wolfgang Pomrehn/telepolis, gestützt auf mehrere Video-Links: “Lützerath: Tausende gegen Braunkohle und Räumung – 35.000 Menschen demonstrieren am rheinischen Tagebau Garzweiler II. Demonstranten und Sanitäter berichten von exzessiver Polizeigewalt und zahlreichen Verletzten.” Weiterlesen

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

Themenwolke

#FridaysForFuture #MeToo (a)Soziale Netzwerke 3sat AfD Afghanistan Afrika AI Albrecht von Lucke Alexander Dobrindt Alina Schwermer Amazon Amnesty International Ampel-Koalition Andrea Nahles Angela Merkel Anis Amri Annalena Baerbock Annegret Kramp-Karrenbauer Antisemitismus Antje Vollmer Arbeitsmarkt ARD ARD-Tagesschau Argentinien Armin Laschet ARTE Asylrecht Atomkraft Atomwaffen Auswärtiges Amt Axel Springer SE Baden-Württemberg Barack Obama Barca Bayer-Monsanto Bayern Berlin Berliner Zeitung Bernhard Schmid Bernie Sanders Beuel Bild Blätter BND Bonn Boris Johnson Boris Pistorius Borussia Mönchengladbach Brasilien Brexit bruchstuecke.info Bundeskanzler*in Bundesregierung Bundestag Bundestagswahl Bundesverfassungsgericht Bundeswehr BVB Bürgerrechte CDU Champions-League Chile China Christian Lindner Claudia Roth Covid19 Creative Commons CSU Datenschutz DDR Der Spiegel Deutsche Bahn AG DFB DFL Die Grünen Die Linke Die Zeit Digitalisierung DLF DLF Kultur Donald Trump Donbas Dortmund dpa DSGVO Dürre Düsseldorf Elon Musk Emmanuel Macron Entspannungspolitik Erdgas Erneuerbare Energien Essen EU EU-Kommission Facebook (Meta) FAS Faschismus FAZ FDP Feminismus Fernsehen FIFA Fleischindustrie Florian Rötzer Flüchtlinge Flüchtlingspolitik FR Frankreich Frank Walter Steinmeier Frauenfußball Frauke Steffens Freitag Friedensbewegung Friedenspolitik Friedrich Küppersbusch Friedrich Merz Funke-Mediengruppe Fußball Fußball-EM Fußball-WM Geheimdienste General Anzeiger Gerhard Schröder Gewerkschaften Gianni Infantino Google (Alphabet) Griechenland Groko Großbritannien Grund & Freiheitsrechte Grundgesetz Günter Bannas Hamburg Hans Dietrich Genscher Heiko Maas Heise-Online Helmut Kohl Helmut Schmidt Heribert Prantl Horst Seehofer Immobilienwirtschaft Impfungen Indien Informationsstelle Lateinamerika (ILA) IPG-Journal Irak Iran Israel Istanbul IT-Konzerne Italien Jacobin Jair Bolsonaro Jan Böhmermann Jan Christian Müller Japan Jemen Jens Spahn Joe Biden Joseph Fischer Journalismus Julian Assange Jungdemokraten Junge Welt Jungle World Jürgen Trittin Kapitalismus Karl Lauterbach Katar Katja Dörner KI Klimaschutz Klimawandel Koalitionen Kolumbien Kommunalverwaltungen Konrad Adenauer Krieg Kunst Köln Künstliche Intelligenz (KI) Landwirtschaft Libyen Lucien Favre Markus Söder Martin Schulz Mathias Döpfner MDR MDR-Altpapier Mediathekperlen Menschenrechte Mexico Michael Maier Microsoft Migration Mohammed bin Salman (MBS) München Nachdenkseiten Nato NDR Neoliberalismus Netzpolitik.org Newsletter New York Niederlande Northstream NRW NSU-Komplex Oberbürgermeister*in Olaf Scholz Oligarchen Otto-Brenner-Stiftung overton-magazin Oxiblog Palästina Patente Peter Thiel Pflegenotstand Polen Polizei Portugal Radio Rassismus Recep Tayyip Erdoğan Rene Martens Rente René Benko Robert Habeck Rolf Mützenich Ruhrgebiet Rupert Murdoch Russland Rüstungsexporte Rüstungsindustrie Sahra Wagenknecht Saudi-Arabien Schalke 04 Schweden Schweiz Sibylle Berg Sigmar Gabriel Sky (TV) Slowfood Sozialdemokraten Spanien SPD Sport inside Stefan Niggemeier Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) SWR Syrien SZ Südafrika Talkshows Tatort (ARD) taz telepolis Thomas Moser Thomas Pany Thüringen Tomasz Konicz Türkei uebermedien.de UEFA Ukraine Ukrainekrieg Ulrich Horn Umwelt UN-Sicherheitsrat Ungarn Ursula von der Leyen USA ver.di Vereinigte Arabische Emirate (UAE) Vereinte Nationen (UN) Volkswagen AG Völkerrecht Waffenlieferungen WAZ WDR Westfalenstadion WHO Willy Brandt Wirtschaftspolitik Wladimir Putin WM Wohnungsunternehmen Wolfgang Pomrehn Wolfgang Schäuble Wolodymyr Selenskyj Wundersame Bahn Xi Jinping ZDF ZDFneo Zeitungen Ägypten ÖPNV Österreich

© 2026 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz

Theme von Anders Norén — Hoch ↑