Kategorie: Politik (Seite 165 von 453)

Soledar Nervous Breakdown

8. Januar 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wer das Kriegsgeschehen in der Ukraine näher verfolgt, ist alle paar Tage einmal nahe am Nervenzusammenbruch. Zuletzt wegen des russischen Angriffs auf die Stadt Soledar (just an dem Tag, zu dem Putin den 6.-Januar-“Weihnachtsfrieden“ verkündet hatte!!??). Dieser Angriff wurde – wie gerade zu erfahren ist – von der ukrainischen Seite zurückgeschlagen, uff!

Wer die (für uns in Deutschland bloß nervenzehrende) taktische Entwicklung aktuell und detailliert verfolgen will, ist auf dem Youtube-Kanal von Deniz Davydov gut aufgehoben, einem sympathischen und sehr kompetenten ukrainischen Zivilpiloten, der einen täglichen Überblick gibt. Weiterlesen

Best of 7. Januar 2023

8. Januar 2023 / Martin Böttger

Den betagten Genossen Arnold Schölzel/Junge Welt, im Hauptberuf in der DDR “Kundschafter des Friedens”, fasse ich gewöhnlich nur mit spitzen Fingern an, weil er sich selbst ideologisch bös eingemauert hat, und das mit seinem Kolumnen-Titel “Der schwarze Kanal” auch zum Ausdruck bringt. Gestern passierte es mir nun, dass seine Kritik an der schlechten aussenpolitischen Beratung der Bundesregierung nah an meine geraten ist, wobei ich mir das, was er da angehört hat, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antun kann. Weiterlesen

Apokalyptische Sehnsüchte

7. Januar 2023 / Martin Böttger

Thomas Assheuer/Blaetter habe ich jüngst so verstanden, und das deckt sich leider mit Informationen, die ich von Freund*inn*en aus den USA erhalte: es gibt einen gesellschaftlich relevanten Teil der US-Gesellschaft, der fest an den Weltuntergang glaubt. Und darum fest entschlossen ist, ihn voranzutreiben, um auf diese Weise “Sieger der Geschichte” zu werden. Denn diese Irren glauben fest, das ist der religiöse Teil, dass dann jenes höhere Wesen, das sie verehren, da sein wird, das sie, die Guten, im Unterschied zur Mehrheit der Bösen, zu sich in den Himmel holt. Dä. Sollen wir die gewähren lassen? Ich bin dagegen. Weiterlesen

Best of 6. Januar 2023

7. Januar 2023 / Martin Böttger

Gilbert Kolonko/telepolis: “Indien: Von toxischem Blumenkohl zu BlackRock – Deutschland zuerst. Indien zuerst. Die USA zuerst. – Mehr denn je schieben sich nationale Interessen in den Vordergrund. Doch der Profit ist Internationalist. Er greift nach allem, was er kriegen kann und hinterlässt Wassermangel und verseuchte Erde.” Sollte es der Bundesregierung gelingen, die Beziehungen zur hindufaschistischen indischen Regierung zu verbessern und auszuweiten, wird die Externalisierung von Umweltschäden für die deutsche Ökonomie wenigstens nicht unnötig unterbrochen. Weiterlesen

Bahnverspätung gemeldet

6. Januar 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CXXXVI

Hä, was ist denn daran die neue Meldung? In Deutschland ist es eine spektakuläre Meldung, wenn bei der Deutschen Bahn mal was funktioniert. Zweifellos, das stimmt. Die Meldung ist aus Kobe in Japan. Mehr über Japans Bahn hier. Ich gestehe, ich lebe dennoch lieber im Rheinland als dort – und bevorzugen würde ich die Bahnorganisation der Schweiz. Weiterlesen

“Auch dich haben sie schon genauso belogen

6. Januar 2023 / Martin Böttger

So wie sie es mit uns heut immer noch tun” – Der elende Krieg – Worst of 5.Januar 2023

Wenn Sie sich nach der Lektüre besser fühlen wollen, sind Sie hier falsch. “Der Krieg in der Ukraine- eine Katastrophe ohne Ende? – Ist die Ukraine auf der Siegerstraße? Drei glaubwürdige Experten behaupten das Gegenteil: Die Ukraine kann bestenfalls ein Patt halten – und auch nur mit massiver Unterstützung der USA und der NATO.” Das schreibt der Ex-Oberst im Generalstab Jürgen Hübschen/overton. “Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Weiterlesen

Berliner Dystopie

5. Januar 2023 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

… und was man dagegen tun kann.

Es scheint so, als ob wir nicht eine Zeitenwende, sondern eine dystopische Vorausschau erleben. Es ist ein bisschen wie in einem Science Fiction Film. Aber wir können das Kino nicht verlassen, wenn der Film zu gruselig ist.
In welchem Zustand befindet sich unsere Zivilisation, wenn der Erfolg einer kriegerischen Aktion an der Zahl der toten Feinde gemessen wird? Nur ein toter Russe, ist ein guter Russe. Das hatten wir schon mal. Weiterlesen

Bericht aus Moskau

5. Januar 2023 / Martin Böttger

Bericht aus Bonn Ende der 70er / Best of 4. Januar 2023

Als Studentenfunktionär des MSB Spartakus in Dortmund, und auch in den Folgejahren, kam mir Reiner Braun immer ein bisschen wie ein doktrinärer Sprechautomat vor. Aber da habe ich ihm wohl Unrecht getan. Bei der in der Friedensbewegung ausserordentlich relevanten Initiative “Naturwissenschaftler*innen für den Frieden” tat er langjährige wichtige Organisationsarbeit, die gewiss nicht immer leicht war. Nun war er in Moskau. Ich finde das mutig. Und was er berichtet ist sehr, sehr spannend. Weiterlesen

Zumach on tour

4. Januar 2023 / Martin Böttger

Unser im vergangenen Jahr meistgelesener Autor, und zwar vor allem durch diesen Text, Andreas Zumach hat den Spass am Politisieren noch nicht verloren. Liegt es womöglich am Publikumszuspruch? Jeder Mensch auf einer Bühne oder am Redepult schüttet euphorisierende Hormone aus. Manche macht das süchtig. Zu denen gehört Andreas, der auch Sport treibt, dennoch sicher nicht. Er arbeitet aus und mit Überzeugung – ein Privileg, das in unserer Gesellschaft nur eine Minderheit geniesst (auch ich). Weiterlesen

Das letzte Aufgebot der SPD

3. Januar 2023 / Martin Böttger

Kennen Sie die Bundesministerin für Bildung und Forschung? Ich muss selbst nachgucken. Aber ihr ist zuzubilligen, dass auch ihre Vorgänger*innen kaum jemand kannte. Als ich noch im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) war, habe wir es übernommen, mit regelmässigen Hofgarten- oder Münsterplatz-Demos die Amtsinhaber (Schmude, Engholm usw.) leidlich bekannt zu machen. Engholm hats dann sogar zum SPD-Parteivorsitzenden gebracht, was aber weder ihm noch seiner Partei zum Vorteil gereichte … Weiterlesen

Best of 2. Januar 2023

3. Januar 2023 / Martin Böttger

Neben den schon erwähnten möchte ich aus meiner gestrigen Tageslektüre folgendes hervorheben:

Spät, aber von Spitzenqualität, der Nachruf von Extradienst-Gastautor André Dahlmeyer/Junge Welt: “Abgang des Königs: Zum Tod von Pelé”. Ich dachte, ich wüsste schon alles. Stimmt nicht. André weiss (und erinnert) viel mehr, und weiss es besser als alle Andern einzuordnen. Spitze! Weiterlesen

Assange-Klage fallenlassen!

2. Januar 2023 / Amy Goodman, Denis Moynihan / Democracy Now

US-Präsident Biden, lassen Sie die Klage gegen Julian Assange fallen! Whistleblower Daniel Ellsberg sieht im Verfahren einen Angriff auf die Pressefreiheit. Er fordert das US-Justizministerium auf, auch ihn anzuklagen, während sich fünf große Zeitungen hinter Assange stellen. Wird Publizieren zum Verbrechen?

US-Präsident Joe Biden treibt das kontroverse Strafverfahren gegen Julian Assange, den Gründer der Whistleblower-Website Wikileaks, voran. Assange sitzt seit fast vier Jahren im strengen britischen Belmarsh-Gefängnis. Er erhebt seitdem Einspruch gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten, wo er wegen Spionage und Computerbetrugs angeklagt ist, was ihn für 175 Jahre in ein Hochsicherheitsgefängnis bringen könnte. Weiterlesen

Deutsche Lächerlichkeit

2. Januar 2023 / Martin Böttger

Betriebsblinde mediengetriebene Regierungsqualität setzt sehr viel aufs Spiel

Deutsche Medien regen sich heute über ein missratenes Video der Rüstungsministerin auf. Ich sehe es mir nicht an, verzichte auch auf Verlinkung. Manche meinen, deswegen müsse Frau Lambrecht zurücktreten. Ist mir egal. Besser würde dadurch nichts. Der Fall repräsentiert ein weit wichtigeres Problem: die mangelhafte strategische Kompetenz einer Bundesregierung. Nicht jede*r muss alles wissen und können, auch Minister*innen nicht. Sie brauchen Mitarbeiter*innen, und davon viele, und die intelligent und leistungsstark. Haben sie aber nicht (mehr). Mann nennt es Fachkräftemangel. Weiterlesen

Wäre ich Irans Opposition

1. Januar 2023 / Martin Böttger

Spinnen ist nicht nur erlaubt, sondern nötig

Vorbemerkung: ich habe keinen Praxis-Kontakt. Meine persönliche Beziehung besteht aus privater Freundschaft zu iranischem Exilant*inn*en, die schon sehr lange von dort fort sind. Die meisten, weil sie mussten. Und diese meisten aus meinem Freund*inn*enkreis haben ihren Weg im Exil gemacht. Sie sind engagiert, persönlich erfolgreich, und alle besorgt um Freund*inn*e*n und Verwandte.

In der hiesigen Publizistik gibt es ebenfalls viele Engagierte und Erfolgreiche mit iranischem Migrationshintergrund. Weiterlesen

Der Wunsch

31. Dezember 2022 / Martin Böttger

“Weniger Tote, weniger Waffen, etwas mehr Ringen um einen gerechten Frieden.” Das war heute morgen die Abmoderation von Jürgen Zurheide in der letzten Frühsendung des Deutschlandfunks. Es sagt viel über das abgelaufene Medienjahr, dass diese humanistische Selbstverständlichkeit eine besondere Erwähnung wert ist. Ich will höflich bleiben: es war nicht gut. Weiterlesen

Vorhersagen für 2023

31. Dezember 2022 / Heiner Jüttner

16. Januar: Starke Schneefälle führen zu Staus und Unfällen bei der Bahn. Der Bundesverkehrsminister beeilt sich zu erklären, dass das Chaos nicht durch die vielen Verspätungen verursacht wurde.

12. Februar: Die Nachwahlen in Berlin enden mit überraschenden Resultaten. Alle Parteien zeigen sich mit dem Ergebnis zufrieden. Weiterlesen

Lieb, Rahr, Fahimi, Gramsci, Küppi & Kiesi

31. Dezember 2022 / Martin Böttger

Die publizistischen Reste des Jahres

Nachrichtenarme Zeit. Zeit zum Nachdenken, zum Schreiben, zum Resümieren, zum Vorsätze fassen. Letzteres vermeide ich. Ich bin kein Gramsci-“Schüler”, habe kein Buch, nur Auszüge von ihm gelesen, und keine Fachtagungen zu ihm besucht. Ich weiss nur von solchen, die das getan haben, dass er unter den Kommunist*inn*en Europas zu den Denkenden, zu den Anständigen gehört hat. Und siehe: die Sache mit Sylvester/Neujahr sieht er genau so wie ich: “»Ich hasse Neujahr« – Vor seiner Verhaftung durch die Faschisten beschreibt Antonio Gramsci 1916, warum Neujahr auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.” Weiterlesen

Putin: Von Stalin lernen, …

31. Dezember 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

… heißt siegen lernen?

Wenige Tage vor dem Überfall auf die Ukraine hielt ein an seinem Schreibtisch fläzender Putin einen Klitter-Vortrag zur russischen Geschichte. Dieser lässt sich auf einen „Lenin schlecht, Stalin gut!“-Nenner bringen: Stalin hat den wenn auch nur formellen Föderalismus der Sowjetunion durch seine faktische Alleinherrschaft ersetzt und damit das alte russische Imperium wiederhergestellt – gut gemacht, Old Joe! An dieses „Verdienst“ versucht Putin anzuknüpfen, um seiner „Spezialoperation“ in der Ukraine ein geschichtspolitisches Framing zu verpassen. Weiterlesen

Jahrestage

30. Dezember 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Was wird von 2022 in Erinnerung bleiben? Weit vor den staatsstreichartigen Plänen sogenannter „Reichsbürger“ als Erstes Russlands Überfall auf die Ukraine. Was im Reich des Diktators Wladimir Putin „Spezialoperation“ genannt wurde, hieß bei uns, in Politik und Medien, „Angriffskrieg“, ein Begriff aus dem Grundgesetz, in dem die Führung eines Angriffskrieges – samt Strafbewehrung – verfassungswidrig genannt wird, was auf merkwürdige Weise die Brutalitäten des Überfalls nach Kategorien des Rechtsstaates zu bewerten scheint. Weiterlesen

Kanonenfutter

30. Dezember 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Russische Soldaten als Opfer einer mafiotischen Staatsführung

Ein Video aus Twitter ist heftig. Es zeigt russische Soldaten, entdeckt und aufgenommen von der Wärmebildkamera einer Drohne der 92 Brigade der UAF. Für die ukrainische Artillerie sind diese russischen Angreifer dann nur noch Kanonenfutter.

Das Videoclip zeigt die gegenwärtige “Taktik” der russischen Armee. Nachdem viele tausend der frisch mobilisierten Soldaten in sinnlosen Angriffen bereits verheizt wurden, hat man nun offensichtlich nur noch kleine Gruppen, mit denen man (sinnlos) so tun kann, als habe man noch irgendwie die Initiative. Weiterlesen

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