Kategorie: Politik (Seite 178 von 453)

Kulturelle Aneignung – rassistische Kategorie?

26. September 2022 / Roland Appel

Kennen Sie Abel Selaocoe? Er ist ein schwarzer, afrikanischer Musiker, der mit dem Cello experimentiert und Johann Sebastian Bach “Papa Bach” nennt – weil er dessen Musik ebenso wie Barockmusik liebt, auf ganz neue Weise interpretiert und damit ein neues Fenster in der Musikkultur aufstößt. ttt hat ihn gestern vorgestellt und ich nehme ihn als idealtypisches Gegenbeispiel zu den ideologischen Exzessen einer Kampagne, die in den USA begonnen hat, und auch bei uns derzeit irrwitzige, antiaufklärerischen Blüten treibt. Denn wenn es nach deren Kategorien ginge, wäre Selaocoe jemand, der durch “kulturelle Aneignung” von Bachs Musik Verrat an seiner Community betriebe. Weiterlesen

Rüstungsindustrie im Kapitalismus

26. September 2022 / Christopher Schwitanski / imi-online

Überlegungen in Anknüpfung an Chomsky und Waterstone

„Die Tatsache, dass das Wirtschaftsleben rund um den Globus mittlerweile denselben Prinzipien unterworfen ist – dezentral koordinierte Produktion mit Gewinnziel unter Einsatz von Privatkapital und gesetzlich freien Lohnarbeitern –, ist historisch beispiellos. […] sieht man von Randzonen ab, […] existiert heute nur noch der Kapitalismus.“[1] Mit dieser Einschätzung leitet der Ökonom Branko Milanovic seine Betrachtung des gegenwärtigen Kapitalismus ein. Weiterlesen

Dt. Bank & Epstein & Trump

26. September 2022 / Martin Böttger

Wo es Extraprofite gibt, will die Deutsche Bank dabei sein. Wo gibt es besondere Extraprofite? In der organisierten Kriminalität. Daraus ergab sich zwingend, dass die Deutsche Bank zwielichtigen Figuren wie dem Menschen- und Nachrichtenhändler Jeffrey Epstein oder dem Trickbetrüger Donald Trump zu Diensten sein wollte. Dem jungen Gauner Donald ging der nicht minder zwielichtige Roy Cohn zur Hand. Wie auch dem jungen Epstein. Mann kennt sich, mann hilft sich. Weiterlesen

Vasallenstaat

25. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Das Ausmaß von Putins strategischem Versagen ist episch

Der linksliberale britische Guardian listet lakonisch die Hauptpunkte von Putins strategischem Versagen auf. Normalerweise müsste das mehrfach ausreichen, um einen politischen Führer in die Wüste zu schicken. Es gibt kaum eine politische Klasse – es sei denn, sie ist auf Selbstmord gebürstet, die einem „Chef“ so etwas längerfristig durchgehen lässt. Folgende Konsequenzen von Putins Politik für sein Land sollte man sich notieren: Weiterlesen

Wer ist Chef?

25. September 2022 / Martin Böttger

Mensch oder Technik? Die Kunst forscht

Ein alter Streit, ein alter Machtkampf. Wird der Mensch die Herrschaft über seine Technologien behalten? Oder abgeben (müssen)? Einerseits falschgestellte Fragen. In einer Klassengesellschaft sind es wenige Herrschende, die bestimmen, was erforscht, programmiert und produziert wird. Und viele, die sich dem ausgesetzt sehen. Wenn demokratische Medien sie nicht mit Faktenwissen ausstatten, neigen sie zu quasireligiösen Betrachtungen, als sei die Technik “böse”, und nicht der Klassenfeind. Es gäbe viel zu forschen, was die Technik der IT-Monopole mit den Menschen macht. Weiterlesen

Desperate Despots

24. September 2022 / Martin Böttger

Und der kapitalistisch induzierte Vertrauensverlust demokratischer Medien an den Beispielen Iran / spanischer Frauenfussball

Wladimir Putin ist, obwohl deutsche Medienkonsument*inn*en diesem Glauben anhängen könnten, nicht die einzige globale Gefahr. Johannes Varwick erklärt sie Ihnen im Junge-Welt-Interview. Und hier lesen Sie, wie “der Westen” als politische Projektion sich selbst in Gefahr begibt. Diplomatie als Waffe der Politik wird massiv abgerüstet, militärökonomisch dagegen läuft es prima. Warum, steht hier. Weiterlesen

Er kanns nicht

23. September 2022 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Aber wer könnte diesen Stress noch durchstehen?

Gerhard Schröder und Joseph Fischer liessen sich 1999, kurz nach ihrem Regierungsantritt, zu einem – von Schröder später eingestanden – völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz gegen Jugoslawien nötigen. Was das aus ihnen gemacht hat, ist – Stand heute – kein schöner Anblick geworden. Politisch. Ästhetisch mögen die Geschmäcker ja verschieden sein. Nun wird die Ampelkoalition in vergleichbarer Weise durchgeschüttelt. Keine eigene Kriegsbeteiligung, aber Waffenlieferungen in einen Krieg, von Berlin aus gesehen gleich um die Ecke. Ich würde das nervlich nicht durchstehen. Und habe darum für vergleichbare Ämter nie kandidiert. Und die? Schaffen die das? Sieht nicht so aus. Weiterlesen

Untersuchungsausschuss „Energieabhängigkeit von Russland“!

23. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Die Energieabhängigkeit von Russland ist das außenwirtschaftspolitisch größte Problem, das die Bundesrepublik jemals hatte. Uns drohen extreme wirtschaftliche und soziale Verwerfungen in diesem Winter. Wie sind wir da eigentlich reingeraten?? Weiterlesen

Asbest-Katastrophe – nicht vorbei, im Gegenteil

22. September 2022 / Martin Böttger

Eine Mediathekperle – aber kein Feelgood-Tipp

Merkwürdig: nirgends ist mir eine Vorankündigung oder gar eine Rezension – auch keine Verrisse – aufgefallen. Wer mag an diesem Medienboykott gedreht haben? Wer immer es war: Kompliment, hochprofessionell. Oder machen die das jetzt auch schon freiwillig? Ich jedenfalls war als fachlicher Laie am Dienstagabend zur besten Sendezeit sowohl baff als auch ohnmächtig empört. Es geht um “Asbest, eine unendliche Geschichte” (Video 1:32, Mediathek bis 18.11.). Weiterlesen

Teilmobilisierung: Putins Drahtseilakt

22. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Der amerikanische Thinktank ISW analysiert die angekündigte russische Teilmobilisierung und kommt zum Schluss, dass es unterm Strich wenig Auswirkungen auf die russische Kriegsführung haben wird. Aufgrund des Zustands des rekrutierungsfähigen Personals wird es die russische Kampfkraft weder unmittelbar steigern noch auch im nächsten Jahr signifikante militärische Auswirkungen haben. Weiterlesen

Was in deutschen Trash-Shows keine Rolle spielt

22. September 2022 / Martin Böttger

Sie wissen ja, ich glotz’ sowas nicht. Dafür habe ich Autor*inn*en, die das für mich machen. Lebenszeit und Gesundheit opfern? Kommt für mich nicht infrage. Die wesentliche weltpolitische Ausgangslage hat Andreas Zumach eben beschrieben. Suchen Sie mal ein deutschsprachiges Medium, das das versteht oder gar transportiert. Fakten, Fakten, Fakten. Stefan Reinecke/taz charakterisiert den deutschen Laber-Trash zutreffend: “Debatte um Panzerlieferungen nach Kiew: Deutsche Irrtümer – Die deutsche Debatte um Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine wird mit vielen Emotionen geführt. Doch es fehlt strategischer Weitblick.” Weiterlesen

Zwei verschiedene Welten

21. September 2022 / Andreas Zumach

UNO-Generalversammlung

Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer Regierungschefs aus den Mitgliedsländern von NATO und EU sowie mit ihnen verbündeter Staaten wie Japan oder der Schweiz war Putin-Russlands Krieg gegen die Ukraine das beherrschende Thema. Andere aktuelle Kriege – etwa im Jemen oder in den vom NATO-Mitglied Türkei bekämpften Kurdengebieten in Syrien und im Irak – kamen in diesen Reden überhaupt nicht zur Sprache. Weiterlesen

Elementares

21. September 2022 / Martin Böttger

ÖPNV, Wasser, Energie, Müll – und Schinken

Um 6.50 h muss es gewesen sein. Eine Zeit, in der ich keine ganzen Sätze bilden kann. Anders als unsere Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Die Sorgen sind so verinnerlicht, dass sie die sogar in morgendlicher Dunkelheit fliessend vortragen kann (Audio 9 min). Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Ich fühle mich danach, was unsere Stadt betrifft, gut regiert. Weiterlesen

50 Jahre Ziel verfehlt

21. September 2022 / Heiner Jüttner

Ist Entwicklungshilfe zweitrangig? Anfang Juli hat die Regierung den Entwurf des Bundeshaushalts 2023 verabschiedet. Mit Ausnahme der rüstungs-, energie- und inflationsbedingten Steigerungen finden wir nur einen auffälligen Punkt: Die Gelder für Entwicklungshilfe werden erheblich gekürzt. Statt 12,35 Mrd. € wie im Vorjahr gibt es diesmal nur 11,08 Mrd. €, das ist eine Kürzung um 1,27 Mrd. bzw. 10%. Auffallend ist dass die Zuschüsse an internationale Organisationen fast halbiert werden (507 Mio. statt 1 Mrd. €). Weiterlesen

Rückschlag für Überwachungsstaat

20. September 2022 / Martin Böttger

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Aber wenn sie immer häufiger von Gerichten kommen, stimmt was mit den anderen Staatsgewalten nicht. Der Europäische Gerichtshof hat zur “Vorratsdatenspeicherung” gesprochen. Der DLF macht es sich einfach, und verweist auf ein bereits gestern gesendetes Feature von Peggy Fiebig. Ich empfehle die aktelle Berichterstattung der Kolleginnen von netzpolitik.org.: Anna Biselli berichtet, Constanze Kurz kommentiert. Weiterlesen

Russlandfront-Berichte

19. September 2022 / Martin Böttger

In dem Bestreben, Sie nicht mit dem handelsüblichen Stuss vollzumüllen, hier meine heutigen Empfehlungen.

Bernhard Gulka/telepolis: “Ukraine: Wird die Offensive andauern? – Noch ist unklar, ob die Ukrainer ihren Siegeszug im Norden der Kriegsfront gegen Russland unmittelbar fortsetzen können.”

sowie eine bemerkenswert differenzierte und damit informative ökonomische Einschätzung: Weiterlesen

„Roboterhafte Bemühungen”

18. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Die russische Entscheidungsfindung auf dem Schlachtfeld weiterhin fragwürdig“ (US-Thinktank „ISW“)

Dass die Kampfkraft der russischen Armee nur noch von der strategisch-taktischen Schwäche ihrer Führung unterboten wird, verwundert schon seit vielen Wochen. Gegenwärtig führt diese Armee vor allem begrenzte Symbolangriffe durch, um ein Schauspiel für Kriegsunterstützer zu bieten (riecht die Symbolik schon nach „Ardennenoffensive“ 1944/45?). Große Teile des russisch besetzten Nordostens der Ukraine, die Putin ja eigentlich „befreien“ wollte, hat er dagegen wohl schon aufgegeben. Sie dürften demnächst wirklich befreit werden – und zwar von den russischen Okkupanten. Weiterlesen

Reconstruct the West

18. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

„Der Westen“ (also jetzt nicht Grönemeyer/Bochum/NRW) steht von verschiedenen Seiten kulturell-politisch auf der Abschussliste. Einerseits von Populisten und Autokraten/Theokraten-Bündnissen (Russland, China, Iran …), die sich im Moment zumindest medial präsentieren. Andererseits – und um einiges ernsthafter – von einem Postkolonialismus, der weitgehend (aber nicht immer und in jedem Detail) zurecht kritisiert, dass viele zentrale Länder des Westens zwar Liberalismus, Freiheit und Demokratie predigten, aber die heftigsten Autokratien/Diktaturen unterstützten, solange diese ihnen nicht gefährlich werden konnten – von der Aufarbeitung des eigenen Kolonialismus ganz abgesehen. Weiterlesen

“Wir haben diesen Blick auf die Welt”

17. September 2022 / Martin Böttger

Die Bundesaussenministerin lässt sich in der FAZ-Paywall mit der Schlagzeile „Unsere Waffen helfen, Menschenleben zu retten“ profilieren. Da bin ich persönlich doch erleichtert, dass der Bundeskanzler persönlich zur UN-Vollversammlung anzureisen gedenkt. Ich gehöre nicht zu seinen Fans, war auch keiner, als ich ihn noch persönlich kannte. In der Regierungskoalition scheint er geradezu eine Speerspitze des Realismus zu sein. Was selten ist, ist wertvoll. Darum sollten Sie sein DLF-Interview von diesem Wochenende nicht versäumen. Weiterlesen

Altlasten

17. September 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer den Verkrustungen zwischen SPD und FDP und auch denen von FDP und Grünen nachspüren will, sollte sich den Ereignissen vor 40 Jahren zuwenden. Am 17. September 1982 zerbrach in Bonn die sozialliberale Koalition. Die Regierung von SPD und FDP, von Willy Brandt und Walter Scheel, die 1969 das Ende der Ära Adenauer markierte und die mit überbordendem „Mehr Demokratie wagen“ startete, war nach langen Querelen nicht mehr lebensfähig. Differenzen in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik, innerparteiliche Auseinandersetzungen über Außen- und Sicherheitspolitik (Stichwort: Nato-Doppelbeschluss) verstärkten das persönliche Misstrauen zwischen den Leuten an der Spitze – zwischen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher, dem FDP-Vorsitzenden. Weiterlesen

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