“Nur Handelspartner – Die EU hat den chinesischen Status 登录”. Die chinesischen Schriftzeichen sollen stehen für abgemeldet. Dafür haben Frau von der Leyen und Monsieur Macron mit ihrer Inszenierung alle Voraussetzungen geschaffen. In Wolfsburg und Untertürkheim werden sie sich die Haare raufen. Mr. Musk dagegen lässt sich nichts vorschreiben, von niemandem … Weiterlesen
I.
Immer stärker muss man den Eindruck gewinnen, dass in der Bundesregierung zusammen arbeitet, was nicht zusammen gehört. Das gilt in besonderer Weise für alle Fragen, bei denen es um sozialen Ausgleich und um den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geht. Die FDP, die doch erklärt hatte, Teil einer „Fortschritts-Koalition“ werden zu wollen, hat den Rückwärtsgang eingelegt. Rückschritt ist genügend Fortschritt scheint die Linie zu sein. Weiterlesen
Wer kennt es nicht, dieses wunderbare facettenreiche Experiment aus frühen Kindheitstagen: einen Frosch in kaltes Wasser geben und langsam aufkochen. Sicherlich wäre er aus heißem Wasser sofort entflohen, so aber passt sich der Kaltblüter der Umgebungstemperatur an, bis es zu spät ist. Und Microsoft (worum könnte es sonst gehen) dreht am Gashahn, das Wasser brodelt – vielleicht den Absprung wagen? Bevor es zu spät ist? Weiterlesen
Extratexte übertreffen qualitativ und quantitativ das Alltagsniveau des Beueler Extradienstes. So einer ist heute von Joachim Braun aus Düsseldorf eingegangen: “Medien verbreiten Rentenmythen”. Er fasst nahezu enzyklopädisch zusammen, was in den letzten Jahren Matthias W. Birkwald zusammengetragen hatte. Der bekennende Kölner hat nach meiner unmassgeblichen Kenntnis die Absicht, den Bundestag nach der nächsten Wahl zu verlassen. Weiterlesen
Die Frage war nie, ob Amerika führen sollte, sondern nur, wie es führen sollte. Die globale Führungsrolle der USA sei eine „unbestreitbare Wahrheit“. Das schrieb Präsident Obama im Vorwort zur Nationalen Sicherheitsstrategie 2015, in der zum ersten Mal offiziell der Begriff der „regelbasierten internationalen Ordnung“ auftaucht, die unmittelbar in Verbindung mit dem globalen Führungsanspruch der USA gebracht wurde. Weiterlesen
Hannes Nebelung/Bayrischer Rundfunk filosofiert als Betroffener: “Der FC Bayern und die Medien: Es ist kompliziert – Beim FC Bayern ist immer etwas los. Der gemeine Fußball-Fan erfreut sich am Entertainment, währenddessen schwelt im Hintergrund ein komplizierter Konflikt. Der Rekordmeister kämpft mit den Medien um die Deutungshoheit im deutschen Fußball.” So ähnlich ist es im Prinzip an allen 18 Bundesligastandorten. In München ist nur alles grösser. Auch die Probleme. Weiterlesen
Schlimmschlimm, diese USA. Die kaputte Infrastruktur da, und die rechtlosen Arbeiter, die beim Reparieren von der einstürzenden Brücke in Baltimore fallen. Mutmasslich keine Weissen, die um diese Zeit an diesem Ort malochen, oder? Bei uns in Europa gäbe es sowas nicht … obwohl: doch, 2018 in Genua, da war ein fettes Containerschiff gar nicht nötig, um die Brücke einstürzen zu lassen. Weiterlesen
Das hat mann nun davon. Wenn die Bundesliga der Jungs mal ein Wochenende aussetzt, dann werden gleich die dümmsten Säue durchs Dorf getrieben. Und alte Männer, wie Manni Breuckmann und Jürgen Zuheide mühen sich sieben Minuten ab, sie wieder einzufangen. Ich danke den beiden für ihre Arbeit am frühen Morgen. Ich bin zwar auch schon 67, hätte aber um diese Zeit noch keine ganzen Sätze sprechen können. Weiterlesen
Bedarf es noch weiterer Indizien für die Selbstreferentialität der Medienökonomie? Natürlich nicht. Es ist ein Twist der Wirklichkeit und Dialektik, dass sie darum erst recht weiterproduziert werden. Niemand braucht sie. Sie schaffen Überdruss und Gewöhnung. Sie vergrössern die Langeweile unter dem Vorwand, ebendiese bekämpfen zu wollen. Wer personifiziert das besser als der Herr Lanz? Weiterlesen
“NRW wird erneut stillgelegt – Wundersame Bahn CLXXXIX: die Deutsche Bahn braucht keine GDL-Streiks, um den Löffel abzugeben” ist die schlechte Nachricht für diese Osterferien. Schlimmer kann es die Bahn kaum machen. Die Autobahn GmbH hat ihre Arbeiten am Spaghettiknoten in Duisburg-Kaiserberg verschoben. Das Ganze wird sich also im Laufe dieses Jahres wiederholen. Da kommt Freude auf, oder? Weiterlesen
I.
Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist ein Mann, der lieber nichts sagt als einen falschen Ton zu setzen. Höflich und respektvoll im Umgang auch mit politischen Gegnern und ernsthaft in der Sache, das sind Eigenschaften, die ihn vom Gros derer unterscheiden, die nach seiner Rede am 14. März 2024 wieder einmal über ihn hergefallen sind.
Für sich und seine Fraktion hat er mit Blick auf den Krieg in und um die Ukraine mehr als zwei Jahre nach dem russischen Überfall eine entscheidende Frage gestellt, nach Meinung vieler die entscheidende Frage: Weiterlesen
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Berlin stellen die Boni, die der Vorstand der Deutschen Bahn sich für 2022 selbst genehmigt hat, keine Straftat dar. Ich hatte dagegen Strafanzeige erstattet. Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht jedoch “keine Anhaltspunkte” für die Begehung einer Straftat. (AZ 281 Js 373/24) Weiterlesen
Nein, mit dieser Überschrift möchte ich mich nicht wild um mich schlagend in irgendeine Genderdebatte stürzen. Sondern damit wende ich mich gegen die sog. “Transhumanisten” – die eigentlichen und besonders mächtigen Feinde des Humanismus. Sie dürfen mit diesem Begriff nicht geschmückt werden, dessen gegenwärtige Realität sie “überwinden”, also radikal zerstören wollen. Das zeigt der Kollege Andreas von Westphalen/telepolis kompakt, verständlich und nachvollziehbar auf: “Transhumanismus und KI: Bedrohung des Menschen – Partystimmung in Silicon Valley: Die Grenzen des Lebens werden gepusht. Mit einer erschreckend simplen Vorstellung des Menschen – und gravierenden Folgen?” Weiterlesen
In Deutschland hat die Ampelkoalition eine Kommission eingesetzt, die das Verbot des Schwangerschaftsabbruchs überprüfen soll. Die gleiche Kommission soll prüfen, ob und unter welchen Umständen Eizellabgabe und Leihmutterschaft erlaubt werden können. Ein Blick in die Nachbarländer zeigt, dass Leihmutterschaft und sogenannte Eizellspende längst ein globaler Markt sind, der riesige Profite abwirft. Das feministische Netzwerk fem*ini kritisiert: Hier werden globale Ungleichheiten ausgenutzt. Weiterlesen
Die FDP hat sich mal wieder “erfolgreich” verkämpft. Wofür? Dafür, dass Kinderarbeit, Zwangsarbeit, Menschenrechtsverletzung, z.B.in den abgeschlossenen Nähkäfigen für Frauen und minderjährige Mädchen in Bangladesh, nicht dokumentiert werden. Dass in den den Gerbsäurebottichen für die hübschen Lederjacken von “M&H” in Indien und Pakistan oder beim Kindereinsatz bei der Förderung seltener Erden in Afrika, oder beim organisierten, industriellen Wasserklau an den Bauern bei der Lithium-Förderung in der Atacama-Wüste ENDLICH nicht mehr bürokratisch notiert werden müssen. Besonders der Mittelstand, der ja ständig an solchen Delikten beteiligt ist, kann jetzt aufatmen. Ach nee – doch nicht? Weiterlesen
Seit Monaten und Jahren findet in der rechtsextremistischen Szene eine zunehmende Vernetzung und Brutalisierung bis hin zu Gewalt und Mord statt. Die menschenverachtende Deportationsplanung in Potsdam verdeutlicht die Gefährlichkeit des ganzen rechtsextremistischen Spektrums von AfD bis III.Weg, Reichsbürgern, Werteunion und anderen Ewiggestrigen, die ihre Menschenverachtung in Maßnahmen gießen wollen. Gleichzeitig sind die Morde des NSU nach wie vor nicht hinreichend aufgeklärt und aufgearbeitet. Da wird wie Phönix aus der Asche eine Terror-Rentnerin der RAF zur gefährlichen Staatsfeindin hochstilisiert. Zufall oder typisch deutsch? Weiterlesen
Gestern und heute habe ich Sie allein unterhalten. “Gefährliche Absteiger” ist mein aktuelle Parforceritt durch alle Politikebenen. Weiterlesen
Nach einem strahlendschönen Wochenende im Rheinland hat uns der Montag wieder im Griff, hässlichster Tag der Woche für alle, die arbeiten und pendeln müssen.
Das Wochenende begann mit einem zum Frauentag passenden Sonnenschein. Die Themen strahlten weniger, die verhandelt werden mussten: “Personenminen” z.B., eine bewährt gründliche Abhandlung von Heiner Jüttner. Im wahren Leben ist das Problem noch in keiner Weise abgehandelt. Weiterlesen
Der SWR versendete kürzlich nachts “Die Misswahl/Misbehaviour – Der Beginn einer Revolution”, jetzt einen Monat in der ARD-Mediathek verfügbar. Als vorpubertärer Zeitzeuge kann ich bestätigen, dass die damalige Feministinnen-Bewegung Women’s Lib tatsächlich schnell Eingang in unser Englisch-Lehrbuch in der Schule (“Learning English”) gefunden hatte. Für heutige alte und junge Feministinnen ein Feelgood-Rückblick. Beim Abspann mit den weiteren Lebensläufen der Protagonistinnen war ich jedenfalls “nah am Wasser gebaut”. Weiterlesen
Mit der Machtergreifung der Nazis war die “Gleichschaltung” der Medien ein wesentlicher Schritt des NS-Regimes, seine Macht zu verankern. Propagandaminister Goebbels, zuständig für alle damals bekannten Medien, Film, Rundfunk, Zeitungen und Druckereien regierte “durch”. Das Grundgesetz, das 2024 75 Jahre alt wird, zog daraus Konsequennzen und verankerte den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit in Artikel 5 Grundgesetz – im Rahmen der Presse- und Strafgesetze. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es immer wieder Gefährdungen dieser Pressefreiheit. Auch aktuell stellt sich die Frage, ob das Grundrecht in Gefahr sein könnte. Weiterlesen
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