Gestern und heute habe ich Sie allein unterhalten. “Gefährliche Absteiger” ist mein aktuelle Parforceritt durch alle Politikebenen. Weiterlesen
Gestern und heute habe ich Sie allein unterhalten. “Gefährliche Absteiger” ist mein aktuelle Parforceritt durch alle Politikebenen. Weiterlesen
Nach einem strahlendschönen Wochenende im Rheinland hat uns der Montag wieder im Griff, hässlichster Tag der Woche für alle, die arbeiten und pendeln müssen.
Das Wochenende begann mit einem zum Frauentag passenden Sonnenschein. Die Themen strahlten weniger, die verhandelt werden mussten: “Personenminen” z.B., eine bewährt gründliche Abhandlung von Heiner Jüttner. Im wahren Leben ist das Problem noch in keiner Weise abgehandelt. Weiterlesen
Der SWR versendete kürzlich nachts “Die Misswahl/Misbehaviour – Der Beginn einer Revolution”, jetzt einen Monat in der ARD-Mediathek verfügbar. Als vorpubertärer Zeitzeuge kann ich bestätigen, dass die damalige Feministinnen-Bewegung Women’s Lib tatsächlich schnell Eingang in unser Englisch-Lehrbuch in der Schule (“Learning English”) gefunden hatte. Für heutige alte und junge Feministinnen ein Feelgood-Rückblick. Beim Abspann mit den weiteren Lebensläufen der Protagonistinnen war ich jedenfalls “nah am Wasser gebaut”. Weiterlesen
Mit der Machtergreifung der Nazis war die “Gleichschaltung” der Medien ein wesentlicher Schritt des NS-Regimes, seine Macht zu verankern. Propagandaminister Goebbels, zuständig für alle damals bekannten Medien, Film, Rundfunk, Zeitungen und Druckereien regierte “durch”. Das Grundgesetz, das 2024 75 Jahre alt wird, zog daraus Konsequennzen und verankerte den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit in Artikel 5 Grundgesetz – im Rahmen der Presse- und Strafgesetze. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es immer wieder Gefährdungen dieser Pressefreiheit. Auch aktuell stellt sich die Frage, ob das Grundrecht in Gefahr sein könnte. Weiterlesen
Was bedeutet es, wenn deutsche TV-Anstalten in ihre Archivkeller hinabsteigen, um von dort Perlen ans Licht zu bringen, die sie nur noch äusserst selten imstande sind frisch und aktuell zu produzieren? Die Antwort überlasse ich Ihnen. 1995-2003 wurde ich dafür bezahlt, Medienstaatsverträge der Bundesländer zu lesen. Ohne Geld habe ich keine Lust mehr dazu. Nach meiner oberflächlichen Wahrnehmung ist der Widersinn, der in diesen Staatsverträgen steht, mitverantwortlich dafür. Weiterlesen
Norbert Reichel/Demokratischer Salon führte ein Gespräch mit Bundesministerin der Justiz a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: “Ein starker Rechtsstaat”. Hier erfahren wir die Grundlagen des Liberalismus. Aber wer übermittelt sie der FDP? Ich weiss, dass es Gerhart Baum immer noch versucht. Aber haben Sie was gemerkt? Weiterlesen
Nein, ich meine nicht den Eberlmax. Wer so wie er seine öffentliche Glaubwürdigkeit selbst zerdeppert, der kommentiert sich auch selbst. Ich meine einen guten Bekannten von Extradienst-Autor Dieter Bott, den Titanic-Starschreiber Gerhard Henschel. Der hat ein Dokument entdeckt, das die deutsche Fussballgeschichte auf den Kopf stellt und enthüllt es in der taz-Wahrheit: “Quasi gottgleicher Studiker – Ein jetzt ans Licht gekommenes historisches Dokument wirft viele Fragen auf: Ist es wirklich möglich, dass Franz Beckenbauer mal immatrikuliert war?” Weiterlesen
Am Anfang vom Ende einer Koalition steht immer ein Papier. Als die FDP Genschers 1982 die sozialliberale Koalition verließ und ohne Neuwahlen Helmut Kohl zum Bundeskanzler machte, gab es das “Lambsdorff-Papier”, eine Ansammlung von sozialen Streichungen und Steuervergünstigungen für Wohlhabende, sowie jede Menge Privatisierungsforderungen. Nun wird in der Berliner FDP, so raunen es zuverlässige Quellen, wieder an einem Papier gebastelt, das angeblich die Projekte ultimativ zusammenfasst, die umzusetzen die FDP noch in der Ampelkoalition bereit sei. Weiterlesen
Es ist schon erstaunlich, dass die so auf ihre Unabhängigkeit bedachte, gleichwohl längst durch Presseoligarchen angezählte Presse des “Westens” derart ignorant und zäh auf die offensichtliche Verletzung des Presserechts und der journalistischen Freiheit durch die britische Regierung reagiert. Einer Regierung, die nicht nur seit Jahren im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den Interessen der USA die Pressefreiheit verletzt, die Menschenrechte eines Verlegers und Herausgebers mit Füßen tritt, indem sie nicht einmal Anklage erhebt, sondern ihn rechtstaatswidrig seit vier Jahren wie einen Terroristen inhaftiert. Weiterlesen
Als ich 1988 im estnischen Teil der UdSSR war, war bereits klar erkennbar, dass der hierzulande noch hochverehrte und bejubelte Michail Gorbatschow bei seinen Landsleuten längst unten durch war. Der Mehrheit ging es nicht besser als unter Breschnew (sog. “Stagnationsperiode”), sondern schlechter. 1988 jubelten sie bei einer live im TV übertragenen Parteikonferenz der KPdSU einem gewissen Boris Jelzin als Heilsbringer zu. Sie merkten alle zu spät, was für ein Windbeutel der war, und wie er fast das ganze Land betrunken und falsch beraten ruinierte. Weiterlesen
Hunderttausende sind seit Wochen auf den Beinen für unsere Demokratie und gegen rechte Hetze. Für viele von ihnen ist die aktuelle Flüchtlingspolitik der Ampelregierung kaum nachvollziehbar. Während AfD-Faschisten in Deportationsphantasien schwelgen, ihre rassistischen Träume diskutieren und das dann noch verharmlosen, während hunderttausende Demokraten auf den Straßen gegen diesen Rassismus demonstrieren, sind die Ministerinnen Annalena Baerbock (Grüne) und Svenja Schulze (SPD) auf Reisen, um zu “prüfen”, inwieweit afrikanische Staaten mittels sogenannter “Rücknahmeabkommen” bereit sind, eine Form von modernem legalen Menschenhandel abzuschließen. Weiterlesen
Bei 3 Grad Außen- und 3 Grad Wassertemperatur sind am Morgen des 30. Januars Schwimmer*innen von ver.di, der Arbeiterwohlfahrt, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und Greenpeace unter dem Motto „Eisbaden gegen soziale Kälte – Klimageld jetzt!“ vor dem Bundestag in Berlin in die Spree eingetaucht. Zur gleichen Zeit begannen im Bundestag die abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Deshalb wurde das Zeichen zu Wasser gesetzt. Denn trotz vollmündiger Ankündigung im Koalitionsvertrag weigert sich die Bundesregierung bislang, das Klimageld zügig einzuführen und auszuzahlen. Weiterlesen
Im Jahr des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes (GG) scheint die Frage nach der Stabilität unseres demokratischen Systems rasant an Aktualität gewonnen zu haben. Das Wohlstandsversprechen, das mit der Gründung der Bundesrepublik verbunden war, hat deutliche Risse bekommen. Basierte es doch auf der Annahme eines ständigen Wachstums, getrieben von billiger Energie, das dafür sorgen würde, dass trotz deutlicher Ungleichgewichte in der Einkommens- und Vermögensstruktur, die allgemeine Zufriedenheit in der Bevölkerung unerschütterlich sein würde. Weiterlesen
Dieter Noth hat die Bühne der Politik und des Lebens verlassen. Als ich 1978 zum studieren und politisieren aus dem Schwabenland nach Bonn gewechselt bin, trat ich auch einen Nebenjob in der damals noch linksliberalen F.D.P. im Bundestag an. Viertel- oder Halbtagsassistent*inn*en waren damals beliebte Möglichkeiten, sich das Studium in Bonn zu finanzieren. Mein Vorgänger war ein gewisser Dieter Noth. Er wechselte damals von Helmut Schäfer zu Ingrid Matthäus-Maier und wurde deren langjähriger Assistent im Bundestagsbüro. Wir verstanden uns gut, waren auch privat in vielen Dingen auf einer Wellenlänge. Weiterlesen
Helmut Lorscheid hat einen Film gesehen, den ich verpasst habe: “Die Erschaffung eines Monsters”. In diesem Arte-Film wird die Rolle des israelischen Inlandgeheimdienstes Schin Bet bei der Gründung und weiteren Förderung der Hamas beleuchtet.
Friedrich Küppersbusch, nicht nur ihm, ist die Wiederholung der “Asylanten”-Hetze der 90er Jahre aufgefallen: “Bezahlkarten? Nein, Danke!” Weiterlesen
Um nicht zu schimpfen, lieber Lob für hervorzuhebende Einzelfälle. Der Kollege Glenn Jäger/Junge Welt setzt seine stark geraffte aber immerhin kontinuierliche Berichterstattung über den Africa- und den Asien-Cup im Fussball der Jungs fort. Und Überraschung! In der FAZ ist von Olaf Jansen sogar der Anflug einer Analyse erschienen (mit Firefox war das heute morgen paywallfrei): “In der Hitze des Südens scheitern die Favoriten – Algerien? Raus. Tunesien? Raus. Marokko? Auch raus. Bei der Afrikameisterschaft in der heißen Elfenbeinküste enttäuschen vor allem die Teams aus dem Norden des Kontinents. Doch mancher Coup hat andere Gründe.” Weiterlesen
Im Südwesten Englands errichtet das französische Energieunternehmen EdF das Atomkraftwerk Hinkley Point C mit zwei EPR-Reaktoren (Europäischer Druckwasserreaktor) zu je 1600 Megawatt. Die wechselvolle Geschichte dieses Projekts wird aktuell von neuen Kostenschätzungen gekrönt. Zuerst die BBC und dann auch FAZ und Spiegel (Paywal) nannten schwindelerregende Zahlen. Demnach kalkuliert EdF zur Zeit mit über 40 Mrd Pfund, wobei den Angaben von BBC – 46 Mrd GBP – am ehesten zu trauen ist, da die Leithammel der deutschen Medienlandschaft den Atomausstieg immer noch nicht verwunden haben. Umgerechnet sind das 54 Mrd Euro. Gemessen daran, was ein EPR ursprünglich hätte kosten sollte, ist diese Nachricht ein Volltreffer gegen die ewige Kampagne der Lobby, wonach Atomstrom sicher, sauber und billig sei. Weiterlesen
Einmal habe ich Kölns grössten Komödianten, den alten Willy Millowitsch, in seinem Theater erlebt. Nach seiner Gewohnheit unterbrach er sich selbst mitten in der Komödie mit einer rheinischen Lebensweisheit. Und er hob seine Stimme: „(forte) In jedem Leben kommt einmal die Stunde der Wahrheit. (fortissimo) Und dann heisst´s lügen, lügen, lügen!“ Obwohl alle verstanden hatten, was er meinte, erhob sich das gesamte Publikum, Männer und Frauen, zur gemeinsamen rauschenden Ovation. Weiterlesen
Während diese, überwiegend sinnfrei und fast immer gegen die eigene Bevölkerung agierende, Koalition in Berlin, weitere Digitalisierung beschließt, haben sich die Menschen in Siegen und weiteren 102 Gemeinden inzwischen in einem Offline-Alltag eingerichtet. Es geht nur schleppend voran, die Folgen der Abschaltung aller Online-Dienste Mitte Oktober 2023 werden wohl noch paar Monate andauern. Gäbe es diesen Zustand in einer chinesischen Provinz oder in Folge eines Angriffs der Russen in der Ukraine, würde sogar in der Tagesschau darüber berichtet. So findet dieser Skandal unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Niemand berichtet überregional darüber.Die Homepage der Stadt Siegen sieht noch immer so aus. Weiterlesen
Im Sommer 2023 haben die Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung eine freiwillige Selbstverpflichtung abgegeben. Es war bereits eine Fortschreibung, die erste Fassung stammt aus dem Jahr 2001 und wurde 2008, 2012 und 2020 überarbeitet. Inhalt sind Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze.Die Einhaltung der Selbstverpflichtung wird alle zwei Jahre durch unabhängige Gutachter überprüft. Weiterlesen
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