Diese Frage drängt sich bei dieser AFP/FAZ-Meldung auf: “Unzureichende Ermittlungen: Mutmaßliche Opfer von Jeffrey Epstein verklagen FBI – In den USA haben zwölf Frauen Klage gegen die Bundespolizei FBI eingereicht. Sie werfen der Behörde vor, nicht angemessen ermittelt zu haben – trotz zahlreicher Hinweise auf sexuellen Missbrauch durch den Milliardär.” Weiterlesen
Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs
Vorwort
Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll der Deutsche Bundestag im Mai 2023 über eine letzte Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr abstimmen. Ziel sei es nun, diesen Einsatz nach zehn Jahren „strukturiert auslaufen“ zu lassen. Das neuerliche Mandat des Bundestags soll die Voraussetzungen schaffen für einen geregelten Rückzug der Bundeswehr aus Mali bis zum Mai 2024. Auf diese zeitliche Rahmung hatte sich die Bundesregierung schon im November 2022 verständigt. Der neue Antrag der Bundesregierung wird also sehr wahrscheinlich für die (befristete und letztmalige) Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) plädieren. Weiterlesen
Haben “uns” “die Spanier” verraten? War der Schiri schuld (Ball im Aus vor Japans Tor?)? War der “Dolchstoss” der Heimat – mal wieder – schuld? Denn wer, ausser ein paar Superreichen und Sponsoren, ist ernsthaft Fan der DFB-Elf? Dieses ganze Politisieren – es ist doch vor allem schädlich für den Leistungssport – dieses ganze Unkraut in den Köpfen … Einerseits. Aber in Wirklichkeit: “It’s the economy, stupid!” Weiterlesen
Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs
Auf einen Blick: Experten aus Mali, Niger und Deutschland kritisieren medial „übervereinfachte Realitätswahrnehmungen“ der Sahel-Konflikte; ein Ausblenden von Parlamentsdebatten stößt auf Unverständnis.
Zu den Militäreinsätzen wird nicht hintergründig im Sahel recherchiert. Es gibt keine Reportagen und keine investigativen Recherchen aus dem Sahel. Weiterlesen
Von mir, Michael Maier, Wolfgang Storz und Gregor Gysi
Die Nachrichtenagentur Agence France Press (AFP) hat (laut Wikipedia) in ihrem 15-köpfigen Vorstand 3 Staatsvertreter; 40% ihrer Einnahmen kommen vom Staat. Das muss mann wissen, wenn mann diese Meldung über die Reichtumsumverteilung von oben nach unten in den USA liest. Meine erste Reaktion an diesem grauen kalten Montag, ja die gibt es auch für uns Rentner, war: wo kann ich für diese Banden spenden? Weiterlesen
Russland-Beziehungen und Palermo
Nein die Überschrift meint nicht den 18-jährigen Herrn Musiala, der dem Herrn Löw seine Karriere die Möglichkeit zu einem guten Ende gerettet hat. Es geht mal wieder um die Beziehungen zur Atommacht Russland. Die deutsche veröffentlichte Meinung reagierte wie ein Algorithmus auf die Wortmeldung des russischen Präsidenten in der Wochenzeitung Die Zeit. Weiterlesen
Margarete Stokowski/Sp-on kommentiert den Kampf der Frauen in Polen um ihre Menschenrechte. Sie weist richtig darauf hin, dass das nicht nur nicht weit weg, sondern auch hierzulande weiter umkämpft ist. Was sollen die Frauen in den USA dazu sagen? Dort ist der radikalste Flügel dessen, was Stokowski “politisches Christentum” (als Analogie zum “politischen Islam”) bezeichnet, soeben lebenslänglich in den Supreme Court eingezogen. Und in Brasilien lenkt es die regenwaldverbrennende Regierung. Hauptsache, die Frauen bestimmen nicht selbst über sich. Weiterlesen
Eine kleine Meldung nur, die an Grosses erinnert: ein saudi-arabischer Soldat ist im US-Ausbildungscamp ausgerastet und “musste” erschossen werden. Selbstverständlich war er – wie alle seiner Art? – “den Sicherheitsbehörden bekannt”. Die französische AFP kann sich, so viel Bosheit muss sein, den Hinweis auf die “Rüstungspartnerschaft” zwischen den USA und Saudi-Arabien nicht verkneifen. Ich möchte ein wenig nachhelfen. Weiterlesen
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