Schlagwort: Atommächte (Seite 2 von 3)

Erfahrungsabriss

3. Februar 2022 / Martin Böttger

FridaysForFuture / WDR / Pakistan wird Sozialstaat
Etwas altklug kommen die Jungs daher. Wolfgang Storz (67) interviewt Dieter Rucht (75) bei bruchstuecke.info über die jugendliche Klimabewegung. In ihrem Gespräch kann ich nichts grundsätzlich Falsches entdecken. Kein Wunder, ich bin ja nur wenig jünger (bald 65). Mein Unbehagen kommt von Duktus und Denkweise. Die alten Herren urteilen mit dem Analysebesteck der 80er und 90er Jahre über eine ausserparlamentarische Bewegung, die weit wirkungsvoller als unsere Altersgruppe politisches Agendasetting durchgesetzt hat. Weiterlesen

Deutsche Erkenntnislücken

23. Januar 2022 / Martin Böttger

Atommacht – will hier niemand wissen, was das ist, oder wissen sies wirklich nicht (mehr)?
mit einem PS-Update zu Wikipedia nachmittags
Dummheit oder absichtliche Ignoranz? Letzteres wäre nach heutigem Sprachgebrauch “Verschwörungstheorie”. Der Begriff “Theorie” besagt: könnte auch stimmen. Wir wissen es (noch) nicht. Als Kampfbegriff ist er natürlich anders gemeint.
Wenn zwei taz-Leute, von denen ich politisch und journalistisch viel halte, die zwei wichtigsten Punkte weglassen und/oder vergessen: liegt das am Gegenstand (SPD) oder an ihnen selbst? Weiterlesen

Nebensache Planetenvernichtung

6. Januar 2022 / Martin Böttger

Ist es ein nebensächlicher Vorgang? Jedenfalls markiert er in seinen kleinen Details tiefgründige Prioritätenverschiebungen in der herrschenden Politik und den herrschenden Medien. Extradienst-Autor Andreas Zumach erklärte mir gestern genauer die Vorgänge um die Absage der NPT-Konferenz (NPT = Non-Proliferation-Treaty, Nichweiterverbreitungsvertrag für Atomwaffen, hierzulande geläufig als “Atomwaffensperrvertrag”, Copyright dieser politischen “Übersetzung”: Konrad Adenauer persönlich) in New York. Atomwaffen, das für die Jüngeren, sind Waffen, mit denen sich in Sekundenschnelle die Erde weit vor dem Klimawandel vernichten lässt, kurz und schmerzvoll. Weiterlesen

Biden setzt auf Multilateralismus

22. September 2021 / Andreas Zumach

UN-Vollversammlung: Bei seiner Rede auf der UN-Generalversammlung bekundet der US-Präsident den Willen zur gemeinsamen Bewältigung von Klimakrise und Coronapandemie.
US-Präsident Joe Biden hat sich in seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York zu multilateraler Kooperation mit anderen Staaten innerhalb wie außerhalb der UN bekannt – insbesondere zur Überwindung der Coronapandemie und zur Bewältigung der Klimakrise. Bei dem für Mittwoch am Rande der UN-Vollversammlung geplanten Gipfeltreffen zur Coronapandemie werde er weitere konkrete Zusagen machen, kündigte Biden an. Weiterlesen

Russland-Beziehungen: Diskurs-Paranoia

26. Juni 2021 / Martin Böttger

Hat die Bundeskanzlerin beim EU-Gipfel eine “Niederlage” erlitten, weil der mutmasslich von Frankreich ausgehende Vorstoss für mehr Dialog mit Russland keine Einstimmigkeit im EU-Rat gefunden hat? Das zweifle ich an. Die blutige Nase hat sie Macron sich holen lassen. Oder hat er sie etwa vorgeschoben, weil sie eh bald abtritt? In Deutschland sorgt ihre eigene Regierung mit ihren Spin-Doktor*innen-Legionen für exakt die Debatte, die innerhalb der EU von Polen und den baltischen Staaten befeuert wird, mit einigen atlantischen Strippenziehern, wie dem rechtsliberalen Niederländer Mark Rutte im Hintergrund. Roland Appel hat schon Boris Johnsons Beitrag zur Sache gewürdigt. Weiterlesen

Präsidentschaftswahlen in Iran

26. Mai 2021 / Andreas Zumach

Aussichtsreicher Kandidat abgelehnt: Der iranische Politiker Ali Laridschani war Revolutionsgardist und Atomabkommen-Verhandler. Doch der Wächterrat hat ihn für die Wahl nicht zugelassen.
542 Männer und 50 Frauen wollten bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 18. Juni antreten. Ihr Ausgang dürfte große Bedeutung haben für die weitere Entwicklung in dem krisengeschüttelten Land und für die Überlebenschancen des Abkommens über Teherans Nuklearprogramm. Doch 588 Bewerber:innen schloss der vom obersten Religionsführer Ayatollah Chamenei kontrollierte zwölfköpfige Wächterrat am Montagabend aus. Weiterlesen

Flinten-Uschi wieder da

11. März 2021 / Martin Böttger

… und bei der gewiss teuer beratenen Arbeit / Wirtschaftsminister hat Zeit …
Die Bundesregierung scheint die Absicht zu verfolgen, für böse Rüstungsexporte in Zukunft die böse EU-Kommission in Brüssel – wie für fast alles – “schuld” sein zu lassen. Nachdem die irren Briten raus sind, besteht dort keine Gefahr mehr für eine EU-interne Hegemonie der deutschen Rüstungsindustrie. Krise hin, Krise her – im Ermorden(-Können) bleibt Deutschland Weltspitze. Weiterlesen

Atommächte lehnen UNO-Pakt weiter ab

22. Januar 2021 / Andreas Zumach

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt am Freitag in Kraft. Auch Deutschland will nicht beitreten – Bei der UNO in New York stößt die Haltung der Gegner des Pakts auf Kritik
Das UNO-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen tritt am heutigen Freitag in Kraft – doch die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt weiter ab. Auch Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert das Abkommen die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Mit dieser Bewertung in einer Antwort des Auswärtigen Amtes (AA) auf eine Anfrage der Linkspartei hat die Regierung ihre bisherige Ablehnung des Vertrages noch verschärft. Die UNO und auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages widersprechen der Bundesregierung deutlich. Weiterlesen

Macht und Herrschaft

2. Januar 2021 / Martin Böttger

Selten habe ich ein Wissenschaftler*innen-Interview gehört, in dem so freihändig mit Begrifflichkeiten, wie Gesellschaft (“Gesellschaft als Risiko”), “Wir” und “man” hantiert wurde, wie heute im DLF mit Armin Nassehi. Den in diesem Interview gewürdigten Ulrich Beck habe ich seinerzeit gegen doktrinäre Kritik verteidigt. Sein Werk “Risikogesellschaft” war für mich ein Prototyp gelungen angewandter Dialektik. Davon konnte linke Politik, wenn sie nicht von gestern sein wollte, nur profitieren. Weiterlesen

Impf-Imperialismus

4. Dezember 2020 / Martin Böttger

Und: USA / Geheimdienste&Djihadismus
Woher kommt der – weltweite! – Verschwörungsglaube gegen Impfer und Big Pharma? Die Antwort ist einfach: daher, dass sie erwiesenermassen bereits grosse Verbrechen, wer mag kann sie auch als Verschwörungen bezeichnen, begangen haben. Wer also Impfungen mit Impfstoffen global aufgestellter Pharmakonzerne durchsetzen will, ist besonders begründungspflichtig. Die Latte liegt höher: Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Iran verstößt gegen Atomabkommen

13. November 2020 / Andreas Zumach

Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO Mitte dieser Woche an die Regierungen ihrer 143 Mitgliedstaaten übermittelt hat. Weiterlesen

Kriege – denk- und machbar gemacht

29. September 2020 / Martin Böttger

Atommächte schwanken – Despoten “geniessen” das Vakuum
mit Update später Abend
Seit vier Jahren lässt die Welt nervös bis zum Anschlag die Knallchargen-Performance des Versagers und Losers Donald Trump über sich ergehen. Als “mächtigster Mann der Welt” könnte er dem Klimawandel ein schnelles Ende bereiten, indem er uns alle mit “seinen” Atomwaffen in die Luft jagt. Es ist zu hoffen, dass er selbst noch zu sehr am Leben hängt, um das zu tun. Stattdessen hat er in seiner ersten Amtszeit “nur” ein umfangreiches System kollektiver internationaler Rüstungsbegrenzungs- und -kontrollabkommen in die Luft gejagt. Andreas Zumach hat darüber hier regelmässig berichtet.
Diesem Vorbild eifert der nicht minder lächerliche Boris Johnson nach. Weiterlesen

Europäer halten dagegen

21. September 2020 / Andreas Zumach

Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten, die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit Iran schrittweise aufgehoben worden waren, seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Weiterlesen

Historische Isolation der USA

16. August 2020 / Andreas Zumach

UNO-Sicherheitsrat: Nur eines der 15 Ratsmitglieder stimmt für Washingtons Antrag auf unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran
So isoliert waren die USA im Sicherheitsrat der UNO noch nie in der Geschichte der vor 75 Jahren gegründeten Weltorganisation: in der Nacht zum Samstag stimmte mit der Dominikanischen Republik lediglich eines der 15 Ratsmitglieder für den Resolutionsantrag der Trump-Administration, das im Oktober auslaufende Waffenembargo gegen Iran vollumfänglich und auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Weiterlesen

Wichtiges Iran-Buch

6. Mai 2020 / Martin Böttger

Michael Staack, in seiner Jugend nicht nur Mitarbeiter des linksliberalen Bundestagsalterspräsidenten William Borm, sondern auch Landesvorsitzender der Jungdemokraten in Niedersachsen, macht in der FAZ auf ein wichtiges Buch zum Iran aufmerksam: Azadeh Zamirirad: Irans Atomdiskurs. Autorin Zamirirad ist stellvertretende Forschungsgruppenleiterin bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Weiterlesen

US-Amerikanische politische Blödheit bekämpfen

4. Januar 2020 / Roland Appel

Der Mord am prominentesten iranischen Geheimdienstgeneral und Chef der israelfeindlichen Kuds-Brigaden durch eine US-Drohne mag für den einfach denkenden US-Präsidenten Trump in dessen Wahrnehmung – und der seiner Wähler – ein Erfolg gewesen sein. “Kuckt mal, was ich kann” ist Trumps infantile Botschaft, die ihm bei rechten wie evangelikalen Wählern Zustimmung bringt. Politisch ist es die größte Dummheit seit dem Sturz des demokratisch gewählten iranischen Präsidenten Mossadeq durch die CIA in den 50er Jahren. Man muss weder ein Freund des korrupten, islamistischen Iran, noch der Mullahs sein, um Kurzsichtigkeit und vor allem die weltpolitische Verantwortungslosigkeit des aktuellen US-Präsidenten zu erkennen und zu fürchten. Weiterlesen

Erdogan – nur der Kasper?

17. Oktober 2019 / Martin Böttger

Das Erste, was im Krieg stirbt, ist die Wahrheit. Eine alte Volksweisheit. Noch weniger, als was tatsächlich militärisch passiert, wird der Öffentlichkeit die Wahrheit über die in einem Krieg verfolgten Interessen verraten. Immer gibt es welche, die auf beiden Seiten dabei sind, z.B. die Rüstungslieferanten. Darin sind neben den USA Grossbritannien, Frankreich und Deutschland ganz gross. Folgerichtig wird auch der Frankreich-und-Deutschland-Link in einigen Tagen in einem Paywallarchiv verschwinden.
Der in der Regel streng realoorientiert gegen den deutschen Medienstrich bürstende Michael Lüders meinte nun, in Recep T. Erdogan einen besonders cleveren Machiavellisten zu erkennen. Weiterlesen

Heisse Greta – cooler Jürgen

24. September 2019 / Martin Böttger

Nein, ich bin weit entfernt, die Zwei zum Traumpaar zu deklarieren. Greta kenne ich dafür zu schlecht, Jürgen zu gut. Aber mein heutiges Wachwerden mit dem DLF war ein guter Zugang zur Weltlage.
Sich in die junge Schwedin zu versetzen, fällt mir überwiegend schwer, mit einer wesentlichen Ausnahme. Zunächst: nach New York mit Segler anzureisen, wenn auch mit hochqualifizierter fachlicher Begleitung, könnte ich nicht nur nicht bezahlen, ich wäre auch zu feige. Ich Feigling würde irgendwas titanicartiges (“unsinkbar”) bevorzugen. Eine solche Segelreise, Weiterlesen

Iran fährt Urananreicherung hoch – und die Drohgebärden

10. Juli 2019 / Andreas Zumach

Teheran macht klar: Wenn die verbliebenen Vertragspartner des Nuklearabkommens keine Maßnahmen gegen die US-Sanktionen ergreifen, wird die Lage ab September noch ernster
Iran hat laut Außenministerium in Teheran am Sonntag mit der Höheranreicherung von Uran begonnen – über die im Nuklearabkommen von 2015 erlaubte Grenze von 3,67 Prozent hinaus. Der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrus Kamalwandi, sprach von einer „schrittweisen Erhöhung“ auf zunächst 5 Prozent sowie im Weiteren möglicherweise auf bis zu 20 Prozent. Weiterlesen

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