Schlagwort: Christine Lambrecht (Seite 1 von 2)

Bedingt abwehrbereiter

4. März 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Zweifellos ist Boris Pistorius ein Blitzstart gelungen. Kaum zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, hatte er in den Beliebtheitsskalen den ersten Platz erklommen, wenngleich – so viel Relativierung muss sein – schon mehrere Mitglieder des Scholz-Kabinetts weit oder ganz oben standen und stehen: Annalena Baerbock, Robert Habeck, auch der Bundeskanzler selbst. Karl Lauterbach wurde nicht zuletzt seiner Umfragewerte wegen Gesundheitsminister. Doch der Pistorius-Aufstieg war von besonderer Art. Weiterlesen

Nichts

24. Januar 2023 / Heiner Jüttner

Merz hält nichts von Angela Merkel. Laschet bereut nichts. Scholz erinnert sich an nichts. Habeck versteht nichts vom Atom. Kretschmann denkt sich nichts dabei. Lindner will nichts mehr von Schulden hören. Lauterbach hat lange geredet, aber nichts gesagt. Lambrecht liebt das Nichtswieweg. Die Linken haben nichts daraus gelernt. Söder weiß von nichts, redet aber mit. Gabriel verdient nichts. Schröder bleibt nichts anderes übrig. Der AfD fällt nichts mehr ein. Weiterlesen

Best of 19. Januar 2023

20. Januar 2023 / Martin Böttger

Wussten Sie, dass Christine Lambrecht “vom linken Flügel” ihrer Partei war, bzw. ist? Ich nicht. Aber Wolfgang Michal/Freitag muss es ja wissen. Er bestätigt damit meine These vom letzten Aufgebot. Überrascht bin ich nicht wirklich. Nicht mehr. Weiterlesen

Gewitter “Uschi” zieht auf

18. Januar 2023 / Martin Böttger

Während die Panzerkreuzer-Presse der deutschen Hauptstadt um sich selbst und ihren Ministerin-Abschuss kreist, arbeitet die, die zuvor das klapprige Gerüst, das die Ministerin-Demontage erst möglich gemacht hat, hinterlassen hat, nun eifrig am Wachstum der Bedeutungslosigkeit der EU, was als Resultante bedeutet: Erniedrigung. Und einer aus Berlin hat die Zeit gefunden, ins schöne Davos zu den Reichen und Schönen zu reisen, und darüber zu berichten: Michael Maier, Herausgeber der Berliner Zeitung. Weiterlesen

Unfreiwillig

14. Januar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Update: Laut Meldungen der Süddeutschen Zeitung von Freitagnacht, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt für die kommende Woche angekündigt.

Sollte sich Olaf Scholz mit der Zukunft von Christine Lambrecht befassen, hat er drei „W-Fragen“ zu beantworten: Wie? Wann? Wer? Die Verteidigungsministerin wird nicht im Amt bleiben können. Unglücklich, fehlerhaft, pannenreich hat sie agiert. Auf dem Feld politischer Kommunikation hat sie versagt. Die Liste wird lang und länger: 5000 Helme für die Ukraine; personalpolitische Fehlentscheidungen im Ministerium; Truppenbesuch mit Stöckelschuhen; Urlaubsanreise mit Bundeswehrhubschrauber und Sohn. Dann noch das Silvestervideo. Ihr Ruf ist ruiniert und nicht mehr zu reparieren. Weiterlesen

Das letzte Aufgebot der SPD

3. Januar 2023 / Martin Böttger

Kennen Sie die Bundesministerin für Bildung und Forschung? Ich muss selbst nachgucken. Aber ihr ist zuzubilligen, dass auch ihre Vorgänger*innen kaum jemand kannte. Als ich noch im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) war, habe wir es übernommen, mit regelmässigen Hofgarten- oder Münsterplatz-Demos die Amtsinhaber (Schmude, Engholm usw.) leidlich bekannt zu machen. Engholm hats dann sogar zum SPD-Parteivorsitzenden gebracht, was aber weder ihm noch seiner Partei zum Vorteil gereichte … Weiterlesen

Deutsche Lächerlichkeit

2. Januar 2023 / Martin Böttger

Betriebsblinde mediengetriebene Regierungsqualität setzt sehr viel aufs Spiel

Deutsche Medien regen sich heute über ein missratenes Video der Rüstungsministerin auf. Ich sehe es mir nicht an, verzichte auch auf Verlinkung. Manche meinen, deswegen müsse Frau Lambrecht zurücktreten. Ist mir egal. Besser würde dadurch nichts. Der Fall repräsentiert ein weit wichtigeres Problem: die mangelhafte strategische Kompetenz einer Bundesregierung. Nicht jede*r muss alles wissen und können, auch Minister*innen nicht. Sie brauchen Mitarbeiter*innen, und davon viele, und die intelligent und leistungsstark. Haben sie aber nicht (mehr). Mann nennt es Fachkräftemangel. Weiterlesen

Fängt mit “P” an und hört mit “uma” auf

20. Dezember 2022 / Roland Appel

Gestern soll es in Berlin einige gewichtige Krisensitzungen gegeben haben – die Nachrichten berichteten darüber. Dem Vernehmen nach soll es sich um völlig überraschendes Versagen des Schützenpanzer PUMA der Bundeswehr gehandelt haben. Der funktionierte nach einer Übung nicht mehr – genauer gesagt alle 18 Stück, die an einer Übung der Bundeswehr teilgenommen hatten und für die “Schnelle Eingreiftruppe” der NATO ab 1.1.2023 vorgesehen waren. Kam das Ende des Panzers wirklich völlig überraschend? Weiterlesen

Gut gerüstet

13. September 2022 / Heiner Jüttner

Am 1. September, dem Antikriegstag, hat der Tübinger Menschenrechtsanwalt Holger Rothbauer den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten. Rothbauer kämpft in der Öffentlichkeit und vor Gericht gegen illegale Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie. Zu seinen bekanntesten Fällen gehören die erfolgreichen Klagen gegen zwei große Waffenhersteller. Heckler & Koch exportierte tausende Sturmgewehre illegal nach Mexiko, Sig Sauer zehntausend Pistolen illegal nach Kolumbien. In beiden Fällen wurden Verantwortliche vom Bundesgerichtshof verurteilt, die illegalen Umsätze in Millionenhöhe wurden eingezogen. Durch Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und entsprechende Publikationen sorgt Rothbauer für öffentliche Transparenz über Rüstungsexporte. Weiterlesen

Gruppe 47

31. Juli 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

In Britannien gab es jüngst eine bemerkenswerte Entwicklung. Von den acht Tories, die um die Nachfolge von Boris Johnson kämpften, hatten nur zwei das Alter von 50 Jahren überschritten – und genau diese beiden schieden als Erste aus dem Rennen aus. Wahlerfolge wurden ihnen nicht zugetraut. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist 44. Auf Deutschland übertragen hieße das: Friedrich Merz käme als Kanzlerkandidat nicht in Betracht. Er wird demnächst 67. Die CDU als Partei von gestern? Weiterlesen

Familienpolitik

29. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Vier Politiker haben jüngst ihre Ämter verloren. Zwei Männer und zwei Frauen. Einerseits der sächsische CDU-Innenminister Roland Wöller wegen offenkundigem Versagen sowie der CSU-Generalsekretär Stephan Mayer wegen publik gewordener telefonischer Drohungen einem Journalisten gegenüber.

Anders verhielt es sich bei der CDU-Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser und der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Weiterlesen

Blindgänger oder noch Notnagel?

8. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert. Weiterlesen

Sie machen einfach weiter …

29. April 2022 / Roland Appel

Ich habe gegen den medizinischen Rat meines langjährigen Freundes und Herausgebers gestern Abend zwei Politiksimulationen “Maybritt Illner” und “Markus Lanz” beobachtet, und möchte jetzt gar nicht im Einzelnen werten, welche besserwissenden Positionen von Journalist*inn*en dort wieder und weiterhin vertreten werden. Das deprimiert mich deshalb, weil die jüngste “Forsa” Umfrage sagt, dass Kanzler Scholz genau richtig liegt, dass ihm eine Mehrheit der Bürger*innen folgt, wenn er der Ukraine besonnen hilft, aber auch einen Kriegseintritt Deutschlands und einen eskalierenden (Atom-)Krieg verhindern will. Weiterlesen

Kampagne gegen neue Atombomber

27. März 2022 / Martin Singe (Gastautor)

F-35-Kampfjets und Milliarden-Aufrüstung stoppen!

Kurz nach Beginn des Krieges (24.2.2022) kündigte Kanzler Scholz im Bundestag am 27.2. ein gigantisches Aufrüstungspaket für die Bundeswehr als angeblich notwendige Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg an: „Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal – das kostet viel Geld. Wir werden dafür ein Sondervermögen ‘Bundeswehr’ einrichten. Und ich bin Bundesfinanzminister Lindner sehr dankbar für seine Unterstützung dabei. Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Weiterlesen

Aufrecht

27. März 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Von der Öffentlichkeit kaum beachtet erheben sich die Abgeordneten des Bundestages dann, wenn der Sitzungsleiter den Saal in Richtung Präsidentenplatz betritt. Auch bei der Verabschiedung von Gesetzen stehen sie auf – getrennt nach Ja, Nein und Enthaltung. Seit jüngerer Zeit zunehmend greift die Sitte des Aufstehens aber auch bei anderen Gelegenheiten um sich. Die Abgeordneten erheben sich, wenn ihnen rhythmischer Beifall zu wenig scheint: als Ausdruck von Respekt, Rührung, Zustimmung und auch schlechtem Gewissen. Weiterlesen

Niemals geht man so ganz

30. November 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Einflussreiche Abgeordnete sind jetzt aus dem Bundestag ausgeschieden, und demnächst werden die Kanzlerin und andere Kabinettsmitglieder ihre Arbeit in der Bundesregierung beenden. Das Aufsteigen in der Politik haben sie gelernt. Das Aufhören aber ist Neuland – gerade für die, die es in höchste Ämter gebracht haben. Was also machen Menschen, die oft über Jahrzehnte im Zentrum von Macht und Öffentlichkeit standen, nach ihrem Ende als Spitzenpolitiker? Weiterlesen

SPD-Ministerin verweigert Mutprobe

21. Oktober 2021 / Martin Böttger

Extradienst-Leser Friedrich Küppersbusch muss nach Berlin. Bedauernswert. Er produziert die Gesprächsreihe “Chéz Krömer”: Kurt Krömer und nur ein Gast. Für die nächste Staffel war eine SPD-Bundesministerin engagiert worden, die kaum jemand kennt, also mit der Chance, dass sie ein paar mehr Menschen kennenlernen; Christine Lambrecht, Ministerin für ziemlich vieles. Jetzt hat sie abgesagt, und darum fiel bei Küppersbusch-TV das Musikrätsel aus. Weiterlesen

Präsidentinnen

10. Oktober 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Vor vier Jahren hatte der Bundestag ein Problem. In seiner Geschäftsordnung hieß es, „Alterspräsident“, dessen Befugnis sich auf die Eröffnung der konstituierenden Sitzung beschränkt, sei das älteste Mitglied des Hauses. Weil das aber ein übel beleumdeter Abgeordneter der AfD war, wurde die Geschäftsordnung geändert. Alterspräsident ist nun „das am längsten dem Bundestag angehörende Mitglied“: Wolfgang Schäuble, der dann auch zum Bundestagspräsidenten gewählt wurde. Weiterlesen

Transfermarkt

12. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte sein? Weiterlesen

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