Schlagwort: Die Linke (Seite 4 von 21)

Diskursabmeldung

7. September 2022 / Martin Böttger

Als Regierungssprecher in NRW war Wolfgang Lieb 1990-96 für Roland Appel und mich ein verlässlicher und geschäftsfähiger Koalitionspartner. Weil er wusste, wie sein Chef Johannes Rau tickt. Seit 1983 arbeitete er für ihn. Die Wahlsiege dieses Johannes Rau, die sich der Chefintrigant in seinem Stab Bodo Hombach gerne alle persönlich ans eigene Revers klebte, danach aber eine Spur sozialdemokratischer Verwüstung hinterliess (Spiegel-Schlagzeile: “Der Kerl muss weg!”), waren in Wirklichkeit selbstverständlich eine Teamleistung, zu der Lieb so wesentlich beitrug, wie z.B. auch Christoph Habermann, den ich gelegentlich in der “Blauen Stunde” in der Nordstadt treffe. Dieser Wolfgang Lieb hat nun im “Blog der Republik”, kleiner haben dies nicht, zum Ukrainekrieg veröffentlicht. Weiterlesen

Mit Nazis demonstriert man nicht

10. August 2022 / Martin Böttger

Der Westend-Verlag hat ein Online-Magazin etabliert, das auf den ersten Blick auf mich so wirkt, als hätten sich dort ein paar telepolis-Vertriebene versammelt. Die Details dahinter verborgener Streitigkeiten lassen sich für mich nur vermuten, sind aber an politischer Relevanz diesen Gedankenaufwand kaum wirklich wert. Entscheidend ist, was unten rauskommt. Und da bin ich ausgerechnet bei einem der bisher von mir am meisten respektierten Autoren, Thomas Moser, gestolpert. Weiterlesen

Stückwerk der Vorgänger

29. Juni 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das Erbe des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst

Der NRW-Landtag hat Hendrik Wüst erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. In den beiden Jahrzehnten dieses Jahrhunderts ist er bereits der sechste NRW-Regierungschef. Mit seinen fünf Vorgängern hat das Land nicht viel Glück gehabt. Keiner von ihnen schaffte es, sich zwei komplette Legislaturperioden im Amt zu halten. Jeder von ihnen hinterließ im Land Stückwerk. Weiterlesen

Boris & Brie

30. Mai 2022 / Martin Böttger

Was macht einen Mann zum Boris? Der bekannteste deutsche Träger dieses Vornamens heisst Becker. Ich enthalte mich eines Kommentars. Der bekannteste russische Träger dieses Vornamens war Präsident Jelzin. Er hat dem Ansehen seines Namens in Russland nachhaltigen Schaden zugefügt – ausser bei Jungs, die Trinkfestigkeit für strebenswert halten und sich auf eine kurze Lebenserwartung einstellen. Und dann gibt es noch den ähnlich trinkfesten Johnson. Weiterlesen

Angriffskrieg als Straftatbestand

19. Mai 2022 / Heiner Jüttner

Die UN-Charta verpflichtet in Art. 2 alle Mitgliedstaaten, „ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so beizulegen, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.“ Die Mitgliedstaaten müssen „in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen“. Weiterlesen

NRW-SPD: Wie konnte das passieren?

17. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen. Weiterlesen

Im Selfbondage-Rausch

16. Mai 2022 / Martin Böttger

EU und Bundesregierung lassen kaum einen Fehler aus

Ein Grund für die SPD-Wahlniederlage und die hohe Nichtteilnahme an der NRW-Landtagswahl dürfte sein, dass niemand mehr weiss, welchen “Olaf” man*frau bekommt, wenn SPD gewählt wird. Das thematisiert u.a. der Linkspartei-Linke Malte Daniljuk/telepolis: “Ukraine-Krieg: Von Sanktionen zum Embargo – Wie Politiker die wirtschaftliche Entwicklung zerstören und sich dabei laut auf die Schulter klopfen”. Wenn allerdings seine Genossen (Frauen nicht mitgemeint) bei Junge Welt und nachdenkseiten, daraus das Fazit ziehen, gestern sei in NRW “der Krieg gewählt” worden, dann frage ich mich: wie blöd kann mann sein? Weiterlesen

Vom Krieg

10. Mai 2022 / Martin Böttger

“Alles muss man heutzutage selber machen!” liess taz-Karikaturistin Kittihawk die Schweinswale sagen, die von Robert Habecks LNG-Terminals bedroht werden. Weils bei der taz nicht verlinkbar ist, musste ich zu einem bekannten asozialen Netzwerk weiterverweisen. Wie den Schweinswalen geht es auch deutschen Kriegsgegner*innen, von denen einige vorzugsweise larmoyant zu klagen belieben. Weiterlesen

Der deutsche Verein

9. Mai 2022 / Martin Böttger

Kommunikation – welche Krisen sind neu, welche steinalt?

In diesem Leben trete ich keinem Verein mehr bei. In denen, denen ich aus Solidarität noch angehöre, bin ich inaktiv. Mein komplettes Berufsleben hat aus solchen Zugehörigkeiten bestanden. In der Rente muss es mal damit gut sein. Dirk Knipphals illustriert deutsches Vereinsleben am Beispiel des deutschen P.E.N.-Zentrums. Die Abkürzung steht für “Poets, Essayists, Novelists”. Eine Organisation, die ich meiner politischen Jugend als ehrwürdig wahrgenommen habe, unter der Führung von Hermann Kesten, den ich in guter Erinnerung behalten habe, als tollen uneigennützigen Makler des Fortschritts. Ist jetzt halt auch nur ein deutscher Verein. Wie alle andern. Weiterlesen

Blindgänger oder noch Notnagel?

8. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert. Weiterlesen

Wen wählen?

30. April 2022 / Helmut Lorscheid

Ja wen wähle ich denn? Ich wollte meine persönliche Wahl auch etwas von den Antworten auf ein paar Fragen abhängig machen, die mir wichtig sind, und die ich deshalb den KandidatInnen von SPD, Grünen und Linken gestellt habe. FDP und CDU interessieren mich in diesem Zusammenhang nicht weiter.
Wer hier für die Linken kandidiert, konnte ich aus deren Wahlkampf bisher nicht ersehen und die SPD-Kandidatin beantwortet offenbar keine Anfragen. Ich denke mal, die will meine Stimme gar nicht. Weiterlesen

Papiernot

15. April 2022 / Martin Böttger

Die deutsche Schwester der linken US-amerikanischen Zeitschrift Jacobin klagt über Papiernot und steigende Preise. Damit ist sie nicht allein. Möglicherweise sind die derzeit vielbeschimpften Klopapier-Hamster weitblickender als die deutsche Medienpolitik. Mit Klimawandel, Waldschäden, Holzknappheit (oder vorübergehendem katastrophenbedingten Überschuss) sind alle auf Papier gebauten Geschäftsmodelle in Kürze prekäre Existenzen. Deutsche Verlagsmilliardär*inn*e*n mit dem kurzen Lobbydraht zur Hauptstadt werden ein vollbesetztes Vogelnest performen und im Chor nach Subventionen krähen. Weiterlesen

Ambivalente Positionierungen

15. April 2022 / Martin Bergel (Gastautor)

Wie Argentinien mit dem Krieg in der Ukraine umgeht

Wie anderswo auf der Welt auch wurden die Nachrichten vom Ausbruch des russisch-ukrainischen Krieges in der argentinischen Öffentlichkeit mit echter Bestürzung aufgenommen. Während Medienberichterstattung unterschiedlichster Couleur die Titelseiten füllte und fast ununterbrochen über das Auf und Ab des Konflikts berichtet wurde, dauerte es nicht lange, bis sich die Sprecher*innen verschiedener politischer Zusammenhänge in den sozialen Netzwerken äußerten, formal den Einmarsch von Putins Regierung in die Ukraine bedauerten und es in einigen Fällen sogar wagten, Stellung zu beziehen. Weiterlesen

Koalitionen

2. April 2022 / Martin Böttger

mit Update mittags und Update 4.4.

Die geschätzte Kollegin Marlen Hobrack/taz bespricht ein Buch der Autorin Emma Dabiri: „Was weiße Menschen jetzt tun können“. Der Gestus des Titels ist schon originell: den geplagten Weissen wird Ratgeberliteratur einer schwarzen Autorin angeboten. Im Kern geht es aber um Politik und einen Ausweg aus dem aufgeheizten Clinch, wie er in linksakademischen Milieus so folgenlos geliebt wird. Hobrack/Dabiri versuchen dem Publikum einzubimsen, wie sich “Identität” und Klassenzugehhörigkeit faktisch gesellschaftlich verbinden. Weiterlesen

Warum sind die Guten nicht weise?

29. März 2022 / Martin Böttger

Wer heute kritische Fragen an die einheimische Herrschaft stellt, wird schnell als Despotenversteher gebrandet. Ich bin Rentner und kann mir das leisten, in Verbindung mit Art.5 des von mir immer mehr geschätzten Grundgesetzes von 1949. Darum ist es keine Schutzbehauptung – ich habe sie gegenüber meinem demnächst 90 werdenden Vater schon mehrmals betont – wenn ich vorausschicke: Ort (Gelsenkirchen-Horst in der westdeutschen BRD) und Zeit meiner Geburt (1957), von meinen Eltern zu verantworten, waren und sind ein ganz grosses Los. Weiterlesen

Radikalliberales Individualismus-Karussell

8. März 2022 / Martin Böttger

Von dieser Lektüre muss ich mich jetzt erstmal schreibend erholen. Weder Ulrike Guérot noch Götz Eisenberg haben objektiv Probleme, sich öffentlich zu artikulieren. Jede*r kann das (und das) lesen. Ich tue es auch mit Interesse. Mit beider Posen habe ich ein Problem. Weiterlesen

Die wichtigste Lehre

8. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Die russische Ukraine-Aggression: Die Befindlichkeiten unserer mittelosteuropäischen Nachbarn endlich ernst nehmen!

Die Aggression Russlands in der Ukraine ist eine Zäsur. Sie erfordert ein ganz neues Nachdenken über Nato und Europa – vor allem auch in der deutschen Politik. Weniger wichtig ist in diesem Zusammenhang die Totalblamage von politischen Kräften links und rechts außen angesichts der gegenwärtigen Krise: Weiterlesen

“Bild” gegen Nancy Faeser

8. Februar 2022 / Dieter Bott (Gastautor)

Die BamS = “bild am sonntag” war mir immer 1. zu teuer—2. zu dick
und 3. sonntags zu familienfreundlich abgemildert -so kam es mir
jedenfalls vor —

2. die düsseldorfer ausgabe der BILD vom samstag 5. februar hat auf der
wichtigen (politischen) seite 2 oben wirksam mit bild der ministerin Weiterlesen

Der bessere Sigmar

31. Januar 2022 / Martin Böttger

Willi statt Gabriel: “Völlerei, aber massvoll”
Vor den schlechten Nachrichten die gute: während sich Melanie Mühl hinter der FAZ-Bezahlmauer am Selbstoptimierungswahn abarbeitet, komme ich beim DLF-Kultur weiter: “Optimisten leben besser” – “Zum Glücklichsein gehöre auch hin und wieder die Völlerei oder das eine oder andere Glas, wenn man es denn bewusst und maßvoll konsumiere”. Sarich doch. Weiterlesen

Scholz widerlegt Führungsversprechen

29. Januar 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert. Gesundheitsämter verlieren die Kontrolle. Hospitälern droht Überlast. Die Wirtschaft kämpft mit hohem Krankenstand. Doch Impfgegnern ist diese alarmierende Entwicklung egal. Sie verhelfen mit Demos gegen die Pandemieauflagen dem Virus, sich noch stärker zu verbreiten und die Schäden zu vergrößern. Weiterlesen

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