Schlagwort: EU (Seite 15 von 51)

“Rattenhaftes Gesicht”?

6. August 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Das „eher rattenhafte“ Gesicht des Herrn Putin oder wie der Historiker Ash eine Quelle fälschte – Russland, Ukraine, der Bergedorfer Gesprächskreis Nr. 101 von 1994

2022 tauchte im Hamburger Abendblatt eine Erinnerung an das (angeblich unerträgliche) Benehmen von Putin im Jahr 1994 in Hamburg auf. Das Hamburger Abendblatt bot auch ein Foto des damaligen unbekannten stellvertretenden Bürgermeisters von Sankt Petersburg auf. So sah er also aus, dieser Putin, damals 1994. Timothy Garton Ash, der von so vielen geschätzte und auch so häufig zitierte britische Historiker, Schriftsteller und Publizist, traf im gleichen Jahr Putin in Sankt Petersburg. 2023 erinnerte er sich rückwirkend an dessen „eher rattenhaftes Gesicht.“ (Es ist laut le Express Teil seines neuen Buches „Homeland“.) Weiterlesen

Planetare Gefahr: absteigende Mächte

4. August 2023 / Martin Böttger

Die Welt zieht an ihnen vorbei, auch an Deutschland – das macht wütend

Wenn es nur der Fussball wäre, wäre die Welt sicherer. Er bildet aber nur ab, was viele politisch bis heute nicht erkennen wollen – ein massives Systemversagen demokratischer Publizistik. Aber tun Sie bitte nicht so, als müssten Sie wehrlos und doof bleiben. Wer einen deutschen Pass besitzt, lebt beispiellos privilegiert gegenüber der Mehrheit der Weltbevölkerung. Will eine “Mehrheit”, dass es so bleibt? Deutsche Parteien und Regierungen als demokratisch gewählte Repräsentant*inn*en erwecken diesen Eindruck. Sie bejubeln AfD-artige EU-Asylpolitik (FDP) und bezeichnen sie sogar als “historisch” (eine sozialdemokratische Bundesministerin). Weiterlesen

Muss Scheuer zahlen?

1. August 2023 / Heiner Jüttner

Ausnahmsweise verdient Verkehrsminister Wissing ein Lob. Es ist sinnvoll und notwendig, durch ein Rechtsgutachten untersuchen zu lassen, ob sein Vorgänger Scheuer persönlich für den Schaden von 243 Mio. € verantwortlich gemacht werden kann, den er mit seinem Maut-Projekt angerichtet hat. Weiterlesen

Seidenstrasse im Himalaya

31. Juli 2023 / Martin Böttger

Und: Eigentor Propaganda

Nicht immer wird alles Gute von Paywalls vermauert. Z.B. Christoph Heins/FAZ “Straße durch den Himalaja: Desaster, Moloch, Lebensader – Die Chinesen haben verstanden: Asien braucht Infrastruktur, vor allem Straßen. Eine davon verbindet das Himalaja-Königreich Mustang mit Nepals Metropole Pokhara. Wenn China die Grenze öffnet, bleibt nichts, wie es war.” Bildhaft werden hier die Ambivalenzen einer Geostrategie deutlich. Weiterlesen

Gelegenheiten erkennen

28. Juli 2023 / Martin Böttger

Jüngst scholt ich einen Jacobin-Autor für die missratene Dramaturgie seines Beitrages. Nun habe ich Klaus Dörre/bruchstuecke gefunden, der da beginnt, wo Brentler (Jacobin) aufgehört hat. Sein “Wir kämpfen den Kampf unseres Lebens – und sind dabei zu verlieren” hört bei dieser Erkenntnis nicht besserwissend auf, sondern diskutiert diverse Politikoptionen konstruktiv. Was Dörre schreibt, ist keine gelungene Agitation, auch noch keine Strategie. Aber Beitrag zu einem (wissenschaftlichen) Fundament dafür. Mann ist ja schon dankbar, wenn sowas überhaupt noch öffentlich erscheint. Weiterlesen

“Triumphaler Sommer”

27. Juli 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Ein “triumphaler Sommer” für die NATO? – Wie sich die Amerikaner und die NATO die Lage in der Ukraine schönreden

Ein triumphaler Sommer für das Bündnis – Mit dieser Einschätzung endet ein Meinungsartikel von David Ignatius, Redakteur und Kommentator bei der Washington Post vom 18. Juli, mit dem begründet wurde, dass in Sachen Ukraine alles eigentlich sehr gut läuft. Der gesamte letzte Absatz lautet wie folgt: Weiterlesen

EU-Korruption: Zorn in der Blase

19. Juli 2023 / Martin Böttger

Bummelstreik bei deutscher EU-Politik und Medien: Sonneborn explodiert, und niemand merkts

In den asozialen Netzwerken muss es wieder gestürmt haben. Dort, wo sich die Blasen fortgesetzt um sich selbst drehen. Dort hat auch der parteiunabhängige EU-Abgeordnete Martin Soneborn, seinen Humor fast gänzlich verlierend, seinen jüngsten Wutausbruch platziert. Einem Berufs-Satiriker bleibt angesichts von Realität, die ihn gänzlich übertrifft, nur noch ohnmächtiger Zorn. Wenn er sein Adrenalin nur in wirksame Bahnen lenken würde. Auf seiner Homepage nur eine unaktuelle Fassung, die zudem durch den blassen Farbkontrast nur unkomfortabel lesbar ist. Weiterlesen

Nach Vilnius

19. Juli 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Warum ein Krieg, den “Russland schon verloren hat” immer weitergeht – Ein Gipfeltreffen der Ratlosigkeit und leerer Versprechungen

„Die Abschreckung ist das Wirksamste gegenüber Putin. Weil wir keine Abschreckung hatten, haben wir Krieg.“ (Norbert Röttgen, 11. Juli 2023, bei Maischberger) Nach dem NATO-Gipfel von Vilnius beklagte Röttgen öffentlich, dass die Chance vertan worden wäre, durch eine klare Zusage an die Ukraine, sie nach dem Krieg zum NATO-Mitglied zu machen, Russland abzuschrecken. Tatsächlich ist der Gipfelbeschluss von Vilnius sehr vorsichtig formuliert und hält inzwischen alle Optionen offen, auch die, dass es nie zu einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine kommt. Weiterlesen

Mediathekperle: Blinded

10. Juli 2023 / Martin Böttger

Mediathekperle + Best of Wochenende

Mir ist zu heiss, viel zu schreiben. Aber das ist zu schade zu verpassen. “Blinded”. Die grosse böse Finanzwelt in seriös gearbeiteter schwedischer Krimikost verpackt. Die erste Staffel habe ich gesehen. Keine Ahnung, warum Hauptdarstellerin Julia Ragnarsson wasserstoffblond spielen muss. Aber immerhin hat eins geklappt: ich habs nicht vergessen.
Die erste Staffel ist noch bis 3.8. in der ARD-Mediathek; die zweite wird nach ihrer linearen Ausstrahlung kommende Nacht (23-5 h) bis 9.8. verfügbar sein. Weiterlesen

Pack schlägt sich

3. Juli 2023 / Martin Böttger

Ersetze “Airbus” durch “Northstream”

Die beteiligten Staaten geben dazu keine Interviews. Es sind die, die einen Wirtschaftskrieg untereinander führen, aber alle zusammen die Ukrainer*innen gegen Russland zum Sterben schicken. Bei “Airbus” ist es so, dass Deutschland, Frankreich und Spanien in einem Aktionärsboot sitzen. Und die US-Navy, in diesem Fall kompetent vertreten vom US-Justizministerium, hat sich entschlossen, es hochseeunfähig zu schiessen. Weiterlesen

“Die friedliche Bewältigung …

29. Juni 2023 / Martin Böttger

.. der sino-amerikanischen Rivalität und die Suche nach einer gemeinsamen Basis sind daher für die globale Stabilität und die Zukunft der Menschheit von entscheidender Bedeutung.”

Das schreibt der SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich gestern in einem Beitrag im ipg-journal: “Kampf der Giganten China und die USA ringen um die globale Vorherrschaft. Europa kann nur bestehen, wenn es mit einer Stimme spricht und sich nicht vereinnahmen lässt.” Ein Beitrag, wie ich ihn mir auch mal wieder von einer*m deutschen Aussenminister*in wünschen würde. Weiterlesen

ITER, der steinige Weg

28. Juni 2023 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Der Internationale Thermonukleare Experimentierreaktor ITER, der im südfranzösischen Cadarache errichtet wird, belegt ein ziemlich großes Gelände. So scheint es jedenfalls von außen, wenn man mit dem Bus minutenlang an stacheldraht-bewehrten Zäunen entlangfährt. Dann stellt sich heraus, dass es sich um zwei Einrichtungen der Atomenergie handelt, deren Areale aneinander anschließen. Vor dem ITER erreicht man, von Aix-en-Provence kommend, zunächst eine Basis der französischen Kommission für Atomenergie CEA. Sie beherbergt Bürogebäude, Institute, Labors, technische Anlagen, Schuppen, teils neu, teils schon etwas heruntergekommen. Weiterlesen

Nachhilfeminuten Realpolitik

24. Juni 2023 / Martin Böttger

Most important of 23. Juni 2023

Roland Bathon/telepolis: “‘Präventiver Vergeltungsschlag’: Russlands gefährliche Atombomben-Diskussion – Namhafte russische Experten schocken nicht nur die Fachwelt mit der Forderung nach einem Erstschlag. Dagegen gibt es auch in Russland Widerspruch. Wurde die Debatte von oben lanciert?” Kennen Sie Leute mit Regierungseinfluss? Dann geben Sie ihnen das bitte zu lesen. Wichtigeres kann ich heute nicht entdecken. Weiterlesen

Von Kindern lernen …

23. Juni 2023 / Martin Böttger

… heisst Zukunft lernen / Best of 22. Juni 2023

Medea Benjamin, Nicolas J.S. Davies/Common Dreams/telepolis: “Front-Desaster: Das stille Gemetzel an der ukrainischen Jugend – Westliche Militärs warnen vor Blutbad bei der Gegenoffensive. Doch die politischen Hardliner der Nato-Verbündeten schweigen über ‘Selbstmordmission’. Was nottut.” Wollen wir das? Ich nicht. Wer sagts unserer Regierung? Weiterlesen

Nachhilfestunde Realpolitik

22. Juni 2023 / Martin Böttger

Viele werden es nicht gesehen haben. “Versöhnung der Erzfeinde im Nahen Osten – neue Gefahr für den Westen? – Michaela Kolster diskutiert mit Guido Steinberg (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Jürgen Trittin (B’90/GRÜNE, außenpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion)”. Die Herren stritten nicht, sondern ergänzten sich fachlich fruchtbar. Die konservative Gesprächsleiterin vermied kritische Nachfragen. Weiterlesen

Korruption ist unausrottbar

19. Juni 2023 / Heiner Jüttner

Offensichtlich bedurfte es eines handfesten Skandals, um die Europäische Union in Sachen Korruptionsbekämpfung zu sensibilisieren. Im Dezember 2022 erschütterte ein Korruptionsskandal neuer Art die EU, und schon fünf Monate später legte die EU-Kommission ein umfangreiches Bündel von Maßnahmen zur Vermeidung und Ahndung von Korruption vor.

Bisher fanden die Korruptionsfälle in einzelnen EU-Mitgliedstaaten statt, wo EU-Gelder unterschlagen wurden und verschwanden (Ungarn, Italien, Rumänien). Dafür war dann OLAF (französische Abkürzung) zuständig, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Seine Aufgabe ist die Bekämpfung von Betrug, Korruption und anderen rechts-widrigenHandlungen, die die finanziellen Interessen der Europäischen Union schädigen. Weiterlesen

Assange in akuter Gefahr

18. Juni 2023 / Roland Appel

Der High Court Großbritanniens hat beschlossen, den letzten wichtigen Widerspruch Julian Assanges gegen seine Auslieferung an die USA abzulehnen. Damit wird es wahrscheinlich, dass Julian Assange, einer der wichtigsten Bürgerrechtler und Whistleblower der jüngeren Geschichte, dessen Internet-Plattform “Wikileaks” unter anderem für Aufklärung von Kriegsverbrechen der USA im Irak gesorgt hat, an die USA auszuliefern, die seine Tätigkeit als Herausgeber der Plattform als “Spionage” verfolgen wollen. Assange wird mit mehreren hundert Jahren Haft bedroht. Weiterlesen

Falsche Erinnerungen

16. Juni 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Wie falsche Erinnerungen und falsche Entscheidungen ihre langen Schatten werfen – Präsident Clinton, die Ukraine, Russland und eine deutsche Sicherheitsstrategie

“But I would say to the leaders of the Soviet Union, and to their people, that if either of our countries is to be fully secure, we need a much better weapon than the H-bomb–a weapon better than ballistic missiles or nuclear submarines–and that better weapon is peaceful cooperation.”

Übersetzung:

Aber ich würde den Führern der Sowjetunion und ihrem Volk sagen, dass wir, wenn eines unserer Länder völlig sicher sein soll, eine viel bessere Waffe als die Wasserstoffbombe brauchen – eine Waffe, die besser ist als ballistische Raketen oder nuklearbestückte U-Boote – und die bessere Waffe ist friedliche Zusammenarbeit.) Weiterlesen

Oligarchie tötet Demokratie

12. Juni 2023 / Martin Böttger

Signore Berlusconi weine ich keine Träne nach. Für Italiens Mafiaorganisationen, die “professionell” in den legalen Kapitalismus diffundierten, war er der idealtypische Nachfolger ihres authentischen Repräsentanten Giulio Andreotti, der zu ihrem, der Nato und der italienischen Geheimdienste Bedauern die Kontrolle über Politik und Land verloren hatte. Mit ihrer Pamperung eroberte Berlusconi den Medienmarkt (über den Fussball) und die politische Szene. Ein frühes Vorbild für Donald Trump, der gewiss von ihm gelernt hat. Weiterlesen

Wer wars?

11. Juni 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Zur Katastrophe von Nowa Kachowka – Weiß der Bundeskanzler mehr als die US-Regierung?

Es steht außer Zweifel, dass eine terroristische Attacke auf ein Wasserkraftwerk und einen Staudamm ein Verbrechen ist, und dass sich auch im Krieg der Beschuss solcher Objekte verbietet. Die NYT erinnerte 2022 daran, wie knapp die Syrer einer Katastrophe entgingen, weil die USA die Talsperre von Tabqa rücksichtslos bombardierten, wo sich der IS verschanzt hatte. Sie enthüllte, dass die damaligen Beschwichtigungsversuche des Pentagon, man hätte nichts kaputt gemacht, nicht stimmten. Im Fall von Nowa Kachowka ist die Überschwemmung rechts und links des Dnjepr nur der oberste Baustein einer komplexen Katastrophe, die die Energie- und Trinkwasserversorgung, die Landwirtschaft und die Umwelt betrifft und für Millionen Menschen in der Region, bis hin zur Krim, lange und schwere Auswirkungen hat. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt