Schlagwort: Europa (Seite 2 von 2)

Die Sanktionen-Heuchler

25. Februar 2022 / Martin Böttger

mit Update nachmittags
Russland hat als Lieferant der USA Medaillenrang
Wäre ich Verschwörungstheoretiker, ginge es ungefähr so: die USA wussten so genau von Russlands Invasionsabsichten, weil sie mit ihnen abgesprochen waren. Es geht darum, in der KO-Runde vor dem Weltherrschafts-Finale mit China Europa auszuschalten. Das gelingt fabelhaft. Die USA und Russland können voll zufrieden sein. China beobachtet das etwas unverwandt. Warum bekommt es das ökonomisch marode Oligarchen-Russland von den USA so offensiv als Schützling untergeschoben? Weiterlesen

Weihnachtliches Säbelrasseln

20. Dezember 2021 / Roland Appel

NATO-Gipfel, EU-Treffen – glaubt man den Aktivitäten in Brüssel und anderswo, steht Europa kurz vor einem Einmarsch der ehemaligen Sowjetunion in der Ukraine. Die baltischen Staaten werden nicht müde, am lautesten nach Sanktionen und unter diesen allen voran nach einer Stilllegung von Northstream 2 zu rufen. Für den Fall eines Einmarsches oder “totalen Krieges” (Selenskyj) droht die EU schärfste Sanktionen an, – die schwerste Waffe scheint derzeit der Ausschluss Russlands vom SWIFT-Finanztransfer zu sein. Weiterlesen

Konsequenzen

11. Oktober 2021 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: die Facebook-Skandale – Kurz nach dem Facebook-Ausfall schilderte eine Whistleblowerin die Macht des Konzerns. Wie sieht eine angemessene Reaktion auf die Skandale aus?
Facebook hat eine katastrophale Woche hinter sich. Der Totalausfall der Plattform, inklusive der Dienste WhatsApp und Instagram, legte am vergangenen Montag für mehrere Stunden die Kommunikation großer Teile der Weltbevölkerung, inklusive vieler kleiner Unternehmen und selbst einiger Behörden lahm. Nur wenige Tage später warf die Aussage der Whistleblowerin und ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen vor dem US-Kongress ein Schlaglicht auf die Macht, die Facebooks Empfehlungsalgorithmen auf ihre Nutzer:innen ausüben. Weiterlesen

Wofür man eine Regierung braucht

2. September 2021 / Martin Böttger

Tod des/dem Linksliberalismus?
Wenn das FAZ-Finanzressort über eine EZB-“Research”-Videokonferenz berichtet, dürfen Sie und ich davon ausgehen, dass das von den Mächtigen nicht ignoriert wird. Wenn Madame Lagarde die gesendete Botschaft durch eigene – ich fühlte mich an Berlusconis oder Trumps TV-Interventionen erinnert – Initiative hochpegelt, dann wüsste ich allzu gerne, wie die Bundeskanzlerin das heute beim Morgenkaffee kommentiert hat. Aber die kandidiert ja nicht mehr. Weiterlesen

Wankendes EU-Europa

4. August 2021 / Martin Böttger

Wenn Frankreich “fällt”, war es das wohl
Durchaus zurecht beherrscht die rheinische Flutkatastrophe und die damit verbundene Politikkatastrophe des versagenden “Katastrophenschutzes” das deutsche Mediengeschehen. Das verbindet sich angesichts zusammengespARTEr Medien-Infrastrukturen in privaten und öffentlichen Redaktionen leider mit einer immer grösseren Ansammlung blinder Flecken. Nicht nur über das Weltgeschehen, sondern über unsere unmittelbare Nachbarschaft. Einige Hinweise, die nicht übersehen werden sollten. Weiterlesen

Zukunft der Demokratie

3. Februar 2021 / Gastautor:innen (*)

von Antje Vollmer

Haben die liberalen Demokratien westlichen Zuschnitts noch eine Zukunft? – Überheblich, arrogant und unfähig, aus eigenen Fehlern zu lernen: Das ist die Lage der liberalen Demokratien 30 Jahre nach dem Sieg im Kalten Krieg. Und jetzt?

Die Blütenträume und die Euphorie der großen Zeitenwende von 1989/90 sind verflogen. Kein Wort mehr von einer neuen Friedensära, von einer multilateralen Weltordnung bei Stärkung der Uno, von dem Epochenziel einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok oder gar von der weltweiten Akzeptanz und Durchsetzung westlicher Werte und Gesellschaftsmodelle.

Wie ist es dazu gekommen? Worin liegen die Ursachen dieses Verlustes? In äußeren Faktoren oder im eigenen Unvermögen der Akteure? Weiterlesen

Über die Null hinaus denken

21. Januar 2021 / Gastautor:innen (*)

Von Alex Demirović
Zur Kritik des Aufrufs #Zero Covid
Die Linke, Strategie und Perspektiven, Staatliche Politiken, Gesundheit, Covid-19
Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb einer Woche eine enorme Resonanz erhalten. Fast 75.000 Menschen haben ihn bisher unterzeichnet, in den Medien wurde er vielfach erwähnt. Viele meiner Freund*innen haben ebenfalls unterschrieben. Es gab in Vorbereitung des Aufrufs eine Reihe spannender Diskussionen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Ich habe mich dann doch nicht entscheiden können, zu unterschreiben. Mit einer gewissen Sorge sehe ich, zu welchen Verwerfungen die unterschiedlichen Einschätzungen der Pandemie auch innerhalb der Linken führen können. Weiterlesen

Männerreparierende Frauen

19. Januar 2021 / Martin Böttger

Horand Knaup/bruchstuecke listet die Probleme auf, die sich vor dem neuen CDU-Vorsitzenden Laschet auftürmen. Kurze Erwähnung finden dort auch die Anwürfe des Spiegel-Kanonen-Rohrs, die Knaup als ehemaliger Spiegel-Mann zustimmend aufzählt. Da nimmt ihn Spiegel-Chefin Barbara Hans um einiges überzeugender auseinander als das Rohr. Sie enthüllt, worüber sie selbst bereits wissenschaftlich geforscht hat, die Inszenierung von Authentizität, und bescheinigt dem kleinen Armin dafür beträchtliches Können.
Mit was sich dagegen datt Änschie herumschlagen muss. Ihre Politik inszeniert sie wie gewohnt. Nur will es immer weniger funktionieren. Weiterlesen

Der Anfang vom Ende Europas?

17. Juli 2015 / Roland Appel

“I fear that the German government, including its social democratic faction, have gambled away in one night all the political capital that a better Germany had accumulated in half a century,” [Jürgen Habermas] told the Guardian. Previous German governments, he said, had displayed “greater political sensitivity and a post-national mentality”. Dass sich der weltweit anerkannte Soziologe in dieser Woche im Guardian und erst gar nicht in deutschen Medien zu Wort meldet, sagt schon an sich viel über die Lage aus.”Denn mir sinn wider wer, zwische Alpe un Meer…. stürmen vüran wie Panzer – wie lang niemieh.. -. Wer nit mitkütt hätt pech, op de Sick, ussem Wääch..hier kütt Deutschland – ….wie lang niemieh.” sang Wolfgang Niedecken von der Popgruppe BAP in weiser Voraussicht 1990.

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