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Die guten Nachrichten

6. Juni 2021 / Martin Böttger

Zagreb und der EU-Osten / Weltbevölkerung und Ernährung / Bonns Pandemiezahlen
Zagreb, die Hauptstadt Kroatiens, ist halb so gross wie Sachsen-Anhalt. Kroatien hat hier im Rheinland ungefähr das gleiche Image: ziemlich rechts. Haben “die” nicht sogar mit den Nazis zusammengearbeitet (“Ustascha”)? Liebgewordene Vorurteile. Norma Tiedemann/Jungle World berichtet nun über ein erfreuliches Ergebnis der Kommunalwahl in der kroatischen Hauptstadt.
Den Ex-Bonner und heute kulturell weitgehend naturalisierten Grazer Norbert Mappes-Niediek hätte das nicht überrascht. Weiterlesen

Journalismus Netz Staat

11. Januar 2021 / Martin Böttger

Sortieren sie sich nach dem “Sturm aufs Kapitol” neu?
Ich habe ja schon zugegeben, dass es ein bisschen putzig war, sich über ARD und ZDF zu erregen. Sind die (noch) wichtig? Vorübergehend vielleicht Ja. In dieser Zeit des Eingesperrtseins oder des sich-freiwillig-einsperrens mag die Faulheit an der Fernbedienung die Bildschirmarbeit besiegen, spätestens an den langen dunklen Abenden (haben Sies gesehen? Gestern Abend und heute Morgen hatte der Beueler Himmel wenige Minuten eine andere Farbe als dunkelgrau!). Es geht beim globalen Medienmachtkampf um ganz andere Rädergrössen, als die öffentlichen deutschen Anstalten. Weiterlesen

Putin Populist? / Landwirtschaft 4.0

5. Januar 2021 / Martin Böttger

Bisweilen wird Wladimir Putin, insbesondere wenn Donald Trump sein Amt aufgibt, als weltweiter Anführer des bösen Populismus angesehen. Aber ist er überhaupt einer? Der Sichtweise Roland Bathons/telepolis folgend ist er gerade keiner, sondern ein klassischer Konservativer, der Herrschaft so beibehalten will, wie sie ist, und diesem Ziel alles unterordnet. Weiterlesen

Trumps letzter Deal?

3. Januar 2021 / Martin Böttger

Und: Impfdiskussion / “Digitale Souveränität”
Ende der 70er Jahre durfte ich mit dem algerischen Botschafter in Bonn Sherry trinken (das ist das wohlschmeckende Getränk, nach dem Isaac “Nefftonn” immer in der Anstalt verlangt). Mein älterer Mitbewohner stellte parallel seinerzeit dem Rockzipfel der Pressesprecherin dieses Botschafters nach. Mohamed Sahnoun war das, was ich auch heute noch einen “grossen Politiker” nennen würde, rastlos für Frieden und Fortschritt schuftend. Seitdem war für mich mit meiner Sprachbarriere nicht mehr viel aus Algerien zu erfahren.
Bernhard Schmid/telepolis bleibt dafür eine grosse Hilfe. Weiterlesen

Noch einer hört auf

31. Dezember 2020 / Martin Böttger

Ein herzlicher Dank an Florian Rötzer
Sehr alte Menschen klagen oft darüber, dass ihnen so viele Freund*inn*e*n und Bekannte wegsterben. Ein Jungrentner wie ich muss verfolgen, dass auch meine Altersgenoss*inn*en von der Rente naschen wollen. Wenn sie vernünftig sind. Florian Rötzer, den nun scheidenden Chefredakteur des Onlinemagazins Telepolis habe ich lange für verrückt gehalten, positiv verrückt. Sein Magazin ist eins meiner persönlichen Leitmedien. Wenn ich ihm (selten) mal eine E-Mail schickte, war sie, selbst an Sonn- und Feiertagen wie den gegenwärtigen, in 2, höchstens 3 Stunden beantwortet. Weiterlesen

Impfangebote / Fragen an Nawalny

25. Dezember 2020 / Martin Böttger

Die meisten warten wie ich ab. Bis ich dran bin ist noch Zeit. Wie wird sich der “Markt” entwickeln? Der kapitalistische Staat hat sich entschlossen, die wissenschaftliche Entwicklung, den Vertrieb und die Realisierung von Profit beim Impfen dem “Markt” zu überlassen. Und lediglich bedeutende Summen unseres Steuergeldes zuzuschiessen: auf dass der Profit realisierbar bleibt, und das Kapital die Lust auf dieses Geschäft behält. Als “Kunde” bin ich nun darauf angewiesen, mich selbst zu informieren und selbst zu entscheiden, was ich haben will. Und was nicht.
Ich bin mir noch unklar. Und kann es mir als U80, U70 und lediglich vorerkrankungsfreier Ü60 auch leisten. Bei Andreas Stiller/heise-online fand ich einen Forschungs- und Marktüberblick Weiterlesen

Waffe der Leistungsgesellschaft

20. Dezember 2020 / Gastautor:innen (*)

von Dr. Wolfgang Storz, Claus Fokke Wermann, Detlef zum Winkel
An den Vorsitzenden des Vorstandes der BMW AG Herrn Oliver Zipse; an den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats der BMW AG Herrn Manfred Schoch; z.K. Frau Christiane Benner, Zweite Vorsitzende IG Metall, Mitglied des Aufsichtsrates
Betr. Ihr Marketing; Sehr geehrter Herr Zipse, sehr geehrter Herr Schoch, wir Drei, siehe die Unterzeichner, sind Bürger in Frankfurt und Offenbach und haben vor vielen Monaten eine Petition initiiert, über die Sie sich unter diesem eingefügten Link informieren können. Weiterlesen

Indien / Russland / Zu Fuss gehen

18. Dezember 2020 / Martin Böttger

Subin Dennis/Jacobin skizziert die strategische Lage um den Bauern-Massenstreik in die Indien, auf den hier schon eingegangen wurde.
Ulrich Heyden/nachdenkseiten berichtet ausführlicher, inhaltlicher und realistischer als andere über Putins Pressekonferenz.
Clemens Gleich/heise-online hält ein Plädoyer für das Zu-Fuss-Gehen. Bei 9 Grad und strahlender Wintersonne am Beueler Rheinufer – Sie wissen schon, die Sonnenseite! – fällt mir die begeisterte Zustimmung nicht schwer. Beachtenswert sein Hinweis auf einen missglückten Shared-Space-Versuch in Stuttgart. Ich will das hier auch haben, besser geplant natürlich. Hat die OB solche Leute?

Gespenster gehen um

8. Dezember 2020 / Martin Böttger

Googles KI / Lübckes “Allein”-Mörder / Ein Oppositioneller gegen Söder / SPD doch zu was nütze?
Meine Lasagne war gut, der Rotwein dazu ebenfalls. Dennoch ist der Tag kalt, kurz und düstergrau. Vielleicht noch etwas Schokolade einnehmen? Zunächst lasse ich hier meine Druckluft ab. Ich warne Sie: es wird nicht amüsant. Wenn Sie auch Stimmungsprobleme haben, klicken Sie weg.
KI steht für “Künstliche Idiotie” (engl. “Artificial Intelligence” = AI). Die IT-Giganten befinden sich mitten im Wettrüsten, weil sie diese Technologie für entscheidend über die ökonomische Weltherrschaft halten. Weiterlesen

Enturbanisierung

6. September 2020 / Martin Böttger

Landnahme des Kapitals: in Städten, auf dem Land, im Wald, sogar unsere Zeit wird enteignet
Die Jungle World dieser Woche hat einen wichtigen, lesenswerten Themenschwerpunkt: Stadt Land Schluss. Zwei der drei Texte sind bereits online offen, der dritte wird folgen. Insbesondere Georg Seeßlens “Die Entleerung der Stadt” ist eine Pflichtlektüre für alle, die nach der Kommunalwahl am nächsten Sonntag strategisch denken und handeln wollen. Dazu ein paar Zitate, Weiterlesen

Digitale Zwei-Klassen-Gesellschaft

31. August 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy – Ein spezieller Bildungstarif soll Schüler*innen beim Online-Unterricht helfen. Doch der nützt vor allem der Telekom und bringt massive Probleme mit sich.

Die Deutsche Telekom hat einen speziellen Bildungstarif angekündigt, der Schüler*innen den mobilen Zugang zu Bildungsinhalten ermöglichen soll, während alle anderen Onlineangebote gesperrt werden. Was zunächst gut klingen mag, nützt vor allem der Telekom und droht dabei, die Bildungsungerechtigkeit in Deutschland noch zu verstärken. Statt Internetzugang für alle droht die digitale Zwei-Klassen-Gesellschaft. Weiterlesen

Tönnies-Freund bei der Arbeit

30. August 2020 / Martin Böttger

weiter unten: Patentrennen um Covid19-Impfstoff
Jetzt haben sie das, auf was ich hier verlinken wollte, in die Paywall eingemauert. Marcus Theurer/FAS berichtet über die Hintergründe der wenig beachteten, sachlich aber spektakulären Wende, die die Bundeskanzlerin kürzlich nach ihrem gross aufbereiteten Gespräch mit den Damen Thunberg und Neubauer hingelegt hatte. Das Mercosur-Abkommen, u.a. mit dem Faschisten und Regenwaldabbrenner Jair Bolsonaro, sei “kaum noch zu retten”. Weiterlesen

Gleichgeschaltet?

15. Juli 2020 / Martin Böttger

Vor wenigen Tagen beschwerte ich mich bei einem Rundfunkratsmitglied über die Tagesschau. Christiane Meier, die in ihrer Jugend bei Küppis ZAK und “Privatfernsehen” gelernt hat, und später sehr lange Hauptstadtberliner-Frondienste für das ARD-Morgenmagazin schob, hat sich vor einiger Zeit endlich einen der heissgeliebten New-York-Korrespondentinnen-Jobs des WDR gesichert. Es gibt noch Gerechtigkeit, dachte ich, und gönnte es ihr. Nun hatte sie der Tagesschau einen Bericht vom UN-Sicherheitsrat geliefert, Weiterlesen

Umsetzung nicht ohne Uploadfilter

6. Juli 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Artikel 17 im EU-Urheberrecht

Erst wurde vollmundig versprochen, dass Artikel 17 keine Uploadfilter zur Folge hätte. Dann gab man zu, dass es nicht ohne welche gehen würde. Sie kommen.

Im letzten Jahr führte die Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie zu Massenprotesten in Deutschland. Befürchtungen, dass sich der zentrale Artikel 17, der Onlineplattformen unmittelbar für die Urheberrechtsverletzungen Dritter verantwortlich macht, ohne den Einsatz verpflichtender Uploadfilter kaum wird umsetzen lassen, haben sich bislang bewahrheitet. Weiterlesen

Gates / KI

25. Mai 2020 / Martin Böttger

Nein, das gehört kaum wirklich zusammen. Ich möchte auf zwei verschiedene Texte hinweisen.
Bill Gates ist kritisierbar, ohne ihn zum Sündenbock für die Übel der Welt zu dämonisieren, selbst wenn er einige davon mitzuverantworten hat. Subjektlos geht es halt in keinem Herrschaftssystem zu. Mit Tomasz Konicz/telepolis habe ich ausserdem eine grundlegend andere Meinung, wann die kapitalistische Welt untergehen wird. Aber seine Bill-Gates-Kritik ist im besten Sinne Weiterlesen

EU-Kommission blockiert südafrikanische Urheberrechtsreform

11. Mai 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Die EU-Kommission nötigt Südafrika, eine bereits verabschiedete Urheberrechtsreform zu verhindern. Das ist neokoloniale Einflussnahme

In einer Zeit, in der internationale Solidarität mehr denn je gefragt ist, versucht die EU-Kommission eine wichtige südafrikanische Urheberrechtsreform zu blockieren, die bereits vor Monaten demokratisch beschlossen wurde. Im Auftrag der Unterhaltungsindustrie verhindert die EU gemeinsam mit der US-Regierung, dass Südafrika jetzt in der Corona-Krise Bildungsangebote unkompliziert online verfügbar machen und Menschen mit Behinderungen mit barrierefreien Büchern versorgen kann. Weiterlesen

Die nächste Runde

13. April 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

im Kampf gegen Artikel 17 und Uploadfilter

Die Urheberrechtsreform war ein Hauptprojekt von Julia Reda im Europaparlament. Mit einem neuen Projekt will sie nun die Umsetzung in Deutschland kontrollieren.

Genau ein Jahr ist es her, dass die EU ihre Urheberrechtsreform beschlossen hat. Hunderttausend Menschen waren zuvor in Deutschland gegen Uploadfilter auf die Straße gegangen. Stoppen konnten sie die umstrittene Richtlinie zwar nicht, aber es gelang ihnen, in letzter Minute noch einige Schutzvorkehrungen im Gesetzestext zu erstreiten. Diese können uns helfen, die Gefahr für unsere Grundrechte einzudämmen. Weiterlesen

Nicht digital genug

16. März 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Coronavirus und das Europaparlament – COVID-19 macht auch vor den Parlamenten nicht halt: Die Gänge des Europaparlaments leeren sich und vorher Unmögliches geht mit einmal.

Krisenzeiten sind stets Zeiten großer Veränderungen. Plötzlich ist möglich, was vorher als unmöglich galt. Das gilt auch für das Europaparlament, das in Zeiten des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vor besonderen Herausforderungen steht. Seine größte Stärke, die friedliche Zusammenarbeit von Abgeordneten, Mitarbeiter*innen und Sekretariat aus mindestens 28 Ländern (britische Staatsangehörige arbeiten nach wie vor im Europaparlament, auch wenn sie keine Abgeordneten mehr stellen), macht es auch anfällig für die Verbreitung von Infektionskrankheiten. Weiterlesen

Virus, Gehorsam, Grundrechte

15. März 2020 / Martin Böttger

Es kann und darf nicht ausbleiben diese Diskussion zu führen: wie verhält es sich zwischen Herrschenden und Beherrschten, während einer Epi- und Pandemie, und danach? Ich persönlich reagiere mit Aversionen, wenn die Obrigkeit mich zuhause arrestieren will, weil ich mich versuche verantwortlich zu verhalten. Ich halte Körperabstand und pflege Diskretion, versuche es zumindest, auch ausserhalb von Krankheitswellen und -ängsten. Andererseits: nicht alle tun das.
Da jetzt so viele zuhause sitzen, hier Empfehlungen, das Thema zu vertiefen. Weiterlesen

Edit Policy: Uploadfilter mit KI

2. März 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

EU-Pläne bergen große Risiken – Nicht alle Punkte der EU-Digitalstrategie erfahren die gleiche Aufmerksamkeit. Zum Auftakt ihrer Kolumne warnt Julia Reda vor dem Digital Services Act.

Die neue EU-Digitalstrategie gibt einen Vorgeschmack auf die netzpolitischen Pläne der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht das Weißbuch zur künstlichen Intelligenz, das aber nur einen Teil des neuen Strategiepakets bildet. Ein weiteres Papier mit dem Titel “Europas digitale Zukunft gestalten” fliegt dagegen bislang unter dem Radar. Weiterlesen

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