Schlagwort: Nato (Seite 18 von 22)

Der Krieg und die Grünen

1. Juli 2020 / Martin Böttger

Auch wenn die Schlagzeilen hierzulande dröhnend ruhig sind, viele was-mit-Medien-Leute sind im Stress beim Kofferpacken oder im Stau, um die lärmenden Kinder Gassi zu führen. Trotzdem hören die Kriege in der Türkei (Kurdistan), Syrien und Libyen nicht auf. An allen Orten gibt es deutschentypisch keine Pause beim Ausprobieren neuester Waffentechnologien. Schliesslich gilt es hier, einen globalen Champions-League-Platz zu verteidigen.
Dass diese Kriege Stellvertreterkriege sind, in denen Nato-Mitglieder, angebliche “Bündnispartner”, angeblicher “Westen” etc., gegeneinander antreten, Weiterlesen

Eine Sorge weniger

19. Juni 2020 / Bettina Gaus

Angekündigter US-Truppenabzug – Sollten die USA tatsächlich Truppen aus Deutschland abziehen, könnte das für die Bundesregierung Grund zur Erleichterung sein.
Sollten die USA tatsächlich mehr als ein Viertel ihrer in Deutschland stationierten Truppen abziehen: Es gäbe gute Gründe, begeistert zu sein. Selbst für Leute, die es prinzipiell begrüßen, dass die Vereinigten Staaten im Rahmen der Nato die Rolle einer Schutzmacht in Europa übernehmen.

Es besteht ein großer Unterschied zwischen einer solchen allgemeinen Bündnisverpflichtung – an der kein Truppenabzug etwas ändert – und der Bedeutung, die einzelne Stützpunkte haben. Weiterlesen

Ami goes home

16. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Gregor Gysi ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag. Gysi meint, der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland könne nur ein erster Schritt sein. Deutschland brauche für seine Verteidigung “weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet”. Gysi weiter: “Wenn der US-Truppenabzug die Konsequenz daraus ist, dass Deutschland die wahnwitzige Zwei-Prozent-Forderung vom Bruttoinlandsprodukt bei den Rüstungsausgaben nicht erfüllt, Weiterlesen

Die NATO ist wahnsinnig

11. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Wahnsinn scheint doch ansteckend zu sein. Wie sonst ließe es sich erklären, dass die NATO tatsächlich das “Defender Europe”-Manöver fortsetzen will? Offenbar passen sich die führenden US-Militärs dem Geisteszustand ihres Oberbefehlshabers im Weißen Haus an. Das findet der Siegburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, eher unverständlich. Er meint dazu: Weiterlesen

Rüstungskontrolle bröckelt weiter

22. Mai 2020 / Andreas Zumach

USA kündigen Austritt aus „Open Skies-Vertrag“ an
Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilataralen „Open Skies” (Offene Himmel) genannten Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Donnerstagabend an und verwies zur Begründung auf angebliche Vertragsverletzungen durch Russland. Weiterlesen

Mützenich unterstützen!

21. Mai 2020 / Helmut Lorscheid

Keine neuen Atomwaffen in Europa
“Keine neuen Atomwaffen in Europa” – das fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Die Unterstützung dieser vernünftigen Forderung innerhalb der SPD hält sich in Grenzen und auch außerhalb der SPD spielt diese wichtige Frage erstaunlicherweise kaum eine Rolle. Dabei ist allein die Vorstellung, dass der amtierende US-Präsident ständig mit einem Koffer durch die Lande reist, mit dem er jederzeit einen Atomkrieg auslösen kann, doch eigentlich schlafraubend genug. Weiterlesen

Trump – Kasse leer?

19. Mai 2020 / Martin Böttger

Seit längerem ist bekannt, dass kein Grosskapitalist, der halbwegs bei Trost ist, dem Pleitier Donald Trump noch Geld leihen will. Ausser die Deutsche Bank, “German Silly Money”. Und die Feudalherrscher Saudi-Arabiens – die wissen, dass es sich um einen verlorenen Zuschuss handelt. Für sie ist es eine Investition in ihr eigenes politisches Überleben. Doch jetzt wird es eng. Weiterlesen

Wer braucht die NATO?

8. Mai 2020 / Helmut Lorscheid

Wenn das so ist, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, wäre es dann nicht angebracht, Jahrzehnte nach Auflösung des Warschauer Paktes, langsam mal auch uns, also das Volk zu fragen, ob wir wirklich dafür sind, NATO-Soldaten an den Außengrenzen Russlands aufmarschieren zu lassen und dort feindliche Manöver durchzuführen? Auf dem Weg zum Beitritt der DDR zur BRD wurde von der Regierung Kohl dem damaligen sowjetischen Präsidenten Gorbatschow versprochen, dass das Gebiet der DDR entmilitarisiert würde. Das erfolgte mündlich. Weiterlesen

Atomwaffen? Nein, danke

4. Mai 2020 / Andreas Zumach

SPD-Spitze gegen „nukleare Teilhabe“ – Seit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen.
Die Forderungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und des Co-Parteichefs Norbert Walter-Borjans, alle US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und die „nukleare Teilhabe“ der Bundesrepublik in der Nato zu beenden, sind überfällig. Denn mit dieser Teilhabe, die im Kriegsfall Weiterlesen

Corona-Krise: Keine Rückkehr zur „Normalität“ des Kapitalismus!

9. April 2020 / Gastautor:innen (*)

von Alex Demirović, Ulrich Duchrow, Andreas Fisahn, Birgit Mahnkopf, Thomas Sablowski, Peter Wahl
Ein Beitrag aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac
Die Corona-Epidemie ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern die größte Erschütterung des Kapitalismus seit der Weltwirtschaftskrise 1929 und deren Folgen. Während im globalen Süden die Menschen schon lange mit Chaos, Kontrollverlust und Ausnahmezustand konfrontiert sind, trifft es nun auch die reichen Länder. Begleitete der Westen den Ausbruch der Seuche in China noch mit dünkelhafter Süffisanz und Ignoranz, so konfrontiert sie ihn jetzt selbst mit ungekannter Verwundbarkeit, ja Ohnmacht. Weiterlesen

Totaler Wirklichkeitsverlust (1)

21. März 2020 / Roland Appel

How dare you?

Wer vorgestern die “Jahrespressekonferenz” des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg verfolgt hat, musste rasch an die Grenze menschlichen Verständnisses für Wirklichkeitsverlust eines Politikers oder besser eines Rüstungsfunktionärs kommen. Da stellt sich dieser ehemalige Ministerpräsident von Norwegen – er war Politiker, nicht Beamter – hin und während das NATO-Mitglied Italien mit einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems und tausenden Toten durch das Virus kämpft, entblödet sich dieser Cretin, hierzu nichts anderes zu erklären, dass die Bedrohung von “außen” – nicht das Virus, sondern Staaten – mit einer weiteren Steigerung der Rüstungsausgaben beantwortet werden müsse. Weiterlesen

Kein Fußball aber Manöver

11. März 2020 / Helmut Lorscheid

Die Bundesregierung empfiehlt Großverstanstaltungen mit über 1000 Teilnehmern derzeit zu vermeiden. Deshalb fallen sogar Fußballspiele aus. Nun habe ich mir in meinem Leben noch nie ein Fußballspiel angeschaut, weder live und in Farbe, noch früher schwarz/weiß. Ich werde es auch nicht – genau so wenig wie ich jemals in den letzten 64 Jahren einen McDonalds oder Starbucks betreten habe und auch das werde ich in den sicher noch folgenden weiteren 64 Jahren nicht tun. Warum auch? Insofern war meine Argumentation mit Fußballspielen gegenüber der Bundesregierung vielleicht nicht so ganz aufrichtig, aber ich dachte als Vergleichsgröße passt es zum NATO-Manöver “Defender”. Weiterlesen

Wo ist eigentlich Maas?

6. März 2020 / Martin Böttger

Der neue Kalte Krieg begeistert Deutschlands kommentierende Klasse
Oft sind die Schreibtischaggressoren in deutschen Verlagshäusern die Schlimmsten. Sie konservieren alte Feindbilder, Klischees und Konfrontationen. Die politische Wirkung ihres Tuns interessiert sie nicht, sehr wohl aber die geschäftliche. In der politischen Klasse ist kaum noch jemand zu erkennen, der*die dagegen auch nur die geringste Widerstandskraft aufbringt. Stattdessen lassen sie sich – bis weit in die Grünen hinein – treiben, weil sie veröffentlichte nicht mehr von öffentlicher Meinung unterscheiden können. Weiterlesen

Virus, Kriegsvorbereitung, Krieg

28. Februar 2020 / Martin Böttger

Maas reiht sich hinter Erdogan ein
Es gäbe so viel zu tun. Laut ihrem Amtseid haben Regierungen die Aufgabe, Schaden von ihren Bevölkerungen abzuwenden. Sie müssten jetzt zusammenarbeiten, ihre besten Wissenschaftler*innen müssten gegenseitig Vertrauen zueinander haben, um ihr Wissen auszutauschen und wirksame Gegenmittel gegen den neuen Grippe-Erreger zu entwickeln. Im Zentrum dürfte nicht Profitinteresse oder geostrategischer Vorteil, sondern müsste schlicht Humanismus und hippokratischer Eid stehen.
Am Persischen Golf hatte sich gerade ein Fenster der Gelegenheit zur Deeskalation geöffnet, Weiterlesen

Offener Affront AKKs gegen Macron

15. Februar 2020 / Martin Böttger

In München sitzen sie alle beieinander, die uns in Unsicherheit wiegen wollen, damit wir ihnen umso williger folgen. Die Frage ist nur: wem? Denn die Herrschenden waren sich selten uneiniger als heute. Die Bundesregierung, selbst ohne Strategien und Konzepte, gefällt sich im Jammern über Andere: von Trumps USA, die bösen Russland und China, über die EU, die ihr nicht willig zu folgen bereit ist, bis hin zu ihren einstmals engsten Verbündeten, die sie einfach nicht mit ihren Fettfingern an ihre schönen Atomwaffen dranlassen wollen. Wie so welche “Multilateralismus” retten wollen, wie sie behaupten, ist mir ein Rätsel.
Wenn die deutsche Tagesschau in ihrer meistgeguckten 20-Uhr-Ausgabe Weiterlesen

Sinkende Schiffe

12. Februar 2020 / Martin Böttger

Planet Erde / Nato, EU, Deutschland / Alte Medien, ARD
Wenn ich in meiner politischen Jugend etwas gehasst habe, dann waren es rechtskatholische Fundamentalisten und sich besonders klassenkämpferisch dünkende missionarische Linksradikale, die inhaltlich und persönlich sehr verschieden waren, aber eins einte: die deutsche Liebe zur Apokalypse. Thilo Sarrazin hat damit sehr, sehr viel Umsatz gemacht. Und an seinem Geschäftsmodell orientiert sich derzeit auch der US-amerikanische Bestsellerautor Jonathan Franzen. Wir werden alle sterben. Wer wollte das bezweifeln. Die Erde wird untergehen. Auch das dürfte astronomisch – und nicht nur astrologisch – geklärt sein. Franzens Botschaft, Weiterlesen

Überholt

12. Januar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Eigentlich hatte Otto Schily, der vor 40 Jahren Gründungsmitglied der Grünen war, nicht Bundesinnenminister werden wollen. Außenminister wollte er werden. Also suchte er in den 1980er-Jahren – als Mitglied der Grünen-Fraktion – Kontakte zu Botschaftern in Bonn. Schily beherrschte die Usancen der Diplomatie. Interessierte Gesprächspartner gab es genug – zumal zu Zeiten des Streits über die Aufrüstung der Sowjetunion mit SS-20-Mittelstreckenraketen und die Nachrüstung der Nato mit amerikanischen Pershing-II-Raketen. Bei einem Treffen mit Richard Burt, dem amerikanischen Botschafter, wurde Schily gefragt, Weiterlesen

Lunte Libyen

18. Dezember 2019 / Martin Böttger

Ausweitungsgefahr bis Zypern und ins komplette Mittelmeer
Schlechte Nachrichten aus Libyen drängen gering dosiert wieder in hiesige Medien. Das scheint zunächst nichts Neues. Wenn jedoch monatelang über fortdauernde Greuel nichts berichtet wird, und dann plötzlich doch, dann fürchte ich immer eine “hidden agenda” – jemand Wichtiges hat Interesse daran.
In diesem Fall: die Türkei und Russland sind im Spiel. Sie machen sich zunutze, dass es keine kohärente EU-Politik in Libyen gibt, Weiterlesen

Digitalismus – ist es Keuchhusten? Ist es Grippe?

10. Dezember 2019 / Martin Böttger

Wie schlimm ist es? Arno Kleinebeckel/telepolis berichtet über mehrere aktuelle Gesundheitsuntersuchungen und neue Krankheitsdefinitionen, allesamt Symptome dafür, dass die grosse Mehrheit für sich noch keine tauglichen Alltags-Kultur-Instrumente gefunden hat, mit denen sie den neoliberal-digitalisierten Kapitalismus halbwegs schadlos überstehen kann. Im Gegenteil: der individualisierte Druck auf sich selbst droht in ausweglose Sackgassen zu führen.
Es wäre Aufgabe der demokratischen Politik, Auswege aus diesen Sackgassen freizukämpfen. Von alleine bewegt sich da nichts. Weiterlesen

Zu stark und zu schwach

5. Dezember 2019 / Martin Böttger

China und Russland bleiben als Feinde auserwählt
In der Not müssen die zerfledderten Institutionen Nato und EU, sowie die um ihre Führung konkurrierenden Mächte mit ihren immer instabileren Regierungen, sich umso mächtiger aufblasen. Um die schwächlichen Organisationen notdürftig zusammenzuhalten sind äussere Feinde lebensnotwendig. Die immerhin sind gefunden. Und Überraschung: es sind immer noch die von gestern und vorgestern.
China ist keine militärische Bedrohung, dafür ist es nicht doof genug. Weiterlesen

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