Nachdem ich nun viele Jahre studiert habe: Philosophie, Politik, Literatur und, ach, sogar Musikwissenschaft, möchte ich doch auf diesen diesen Clip von James Taylor hinweisen. Was man kritisch dazu sagen könnte, ahne ich schon. Weiterlesen
Hillary Clinton machte 2016 mit der Losung: „When they go low, you go high“ gegen Trump Wahlkampf. Das war nobel und in der besten Tradition einer demokratischen Auseinandersetzung. Die Beleidigungen der Gegenseite mit Vernunft und Argumenten beantworten: Lobenswert – aber im Fall von Trump leider erfolglos. Nun taucht bei den Demokraten it Blick auf Trump das Wort „weird“ auf, die wohl mildeste Form, jemanden als irgendwie außerhalb von Vernunft und argumentativer Logik stehend zu bezeichnen. Weiterlesen
Wie kann es sein, dass autoritäre Politikmodelle und -muster so erfolgreich sind? Teil der Antwort: ihre Intelligenz ist es eher nicht. Weiterer Teil der Antwort: es liegt am Intelligenzmangel liberaler, sozialistischer, kommunistischer oder wie auch immer progressiver Politikstrategien und ihrer hanebüchenen Leerstellen. Die zentrale Leerstelle hierzulande ist: die Mehrheit der Menschen, und das ist kein deutscher Sonderweg, sondern ein humanistisches Prinzip, lehnt Krieg als Mittel der Politik – eher pragmatisch oder fundamental – ab. Wer für diese Haltung kein strategisches und realpolitisches Angebot macht, kann für eine Linke links von der Mitte nicht und nichts gewinnen. Ein Rätsel unserer Tage ist: wie lange brauchen die, um das zu begreifen? Weiterlesen
Erst die Erdbeeren – dann wir? / Best of 23.5.2023
Am Geburtstag des Grundgesetzes stellt sich mehr denn je die Frage, wie lange seine Grundrechtsgarantien noch Bestand haben. Mit den Erdbeeren und der Verquirlung von Wasserversorgung und sozioökonomischen Ernährungsfragen wird die sich Mitteleuropa unbarmherzig nähernde Klimakatstrophe am allzu nahen Horizont sichtbar: Susanne Aigner/telepolis: “Preise für Erdbeeren und Spargel: Was Verbraucher wissen sollten – Importierte Erdbeeren sind meist billiger – noch! Das Wasser in spanischen Anbauregionen wird knapp. Hierzulande werden im Preiskampf Anbauflächen aufgegeben.” Weiterlesen
Mit Verlaub möchte ich meinem langjährigen radikaldemokratischen Weggefährten Hanspeter Knirsch widersprechen. „Let`s finish the job“ ist nicht nur ein nicht sehr zukunftsgerichteter Slogan. Vielmehr bringt er in seiner Inhaltsleere die Konzeptlosigkeit der Demokraten auf den Punkt. Unter Führung des Präsidenten war und ist es der Partei wichtiger, fortschrittliche und linke Kandidaten in ihren Reihen zu verhindern, als den Republikanern mit einem konsequent fortschrittlichen Programm Paroli zu bieten. Wie anders ist es zu verstehen, dass die Parteiführung nach wie vor die Senatoren Joe Manchin und Kyrsten Sinema unterstützt, die längst die Politik der Republikaner betreiben. Weiterlesen
Jeffrey D. Sachs hat sich schon wieder zu Wort gemeldet. Telepolis veröffentlicht eine deutsche Übersetzung, die zuerst bei Commondreams erschienen ist: “Wir brauchen einen Wechsel in der US-Außenpolitik” – Der Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland richtet in der Ukraine verheerende Schäden an – ironischerweise, um die Ukraine zu retten. Warum Bidens auch gegen China gerichteter Kurs die Demokraten in den Abgrund ziehen könnte. Weiterlesen
Elon Musk hat heute einen Tweet abgesetzt, der ihn gänzlich disqualifiziert: Es sollten doch in den besetzten Gebieten Donbas, Mariupol und so weiter unter UN-Aufsicht neue Referenden abgehalten werden. Je nach dem, wie die ausgehen, so Musk, sollten die Russen abziehen oder bleiben – die restliche Ukraine solle neutral werden. Soweit, so naiv, zumal völlig unklar ist, wer da wo wie abstimmen sollte, haben doch inzwischen viele Ukrainer verständlicherweise die besetzten Gebiete verlassen. Typisch Musk: was schert mich Diplomatie, UN, Regeln der internationalen Institutionen, Regierungen, internationale Verträge und Abkommen? Er ist ein notorisch Gesetze brechender Pirat. Weiterlesen
Spiegelbilder des real existierenden Kapitalismus
Wolfgang Storz/bruchstuecke.info macht einen wichtigen Punkt: “Trump” ist nicht tot. Er lebt nicht nur als Person weiter, sondern insbesondere als repräsentatives Symbol einer spezifischen, faschismusnahen Form kapitalistischer Herrschaft. Und die USA sind zwar der mächtigste und gefährlichste Staat, haben aber diese Gefährlichkeit nicht exklusiv. Das wird in diesen Tagen bemerkenswert offengelegt. Weiterlesen
Seine reale Existenz ist hierzulande trauriger, als in den USA
Dass ich das noch erleben dürfte, habe ich lange nicht gedacht. In meinem Essener Stadtteil Karnap hatte die älteste Partei Deutschlands über 75%. Ich habe sie gehasst. Jetzt dagegen habe ich Mitleid – das ist in der Politik die unterste Schublade (bei “Hass” gibts immerhin noch Grund, jemandes gefürchteter Gegner/Konkurrent zu sein). Ich kann kaum noch so mitfühlen, wie Heribert Prantl/SZ es versucht, weil ich heute mehr fürchte als hoffe, dass mein einstiges Hassobjekt sich ganz aus der Arena abmeldet. Weiterlesen
Was bedeuten die Ereignisse von Washington eigentlich für Joe Biden? Es ist mehr als fraglich, ob er als Präsident seinen Kurs der nationalen Versöhnung weiter fahren kann
Diskutiert wird derzeit – wieder einmal – über den noch immer amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, dieses Mal über den Anteil an Schuld, den er an dem Angriff eines Mobs auf das Kapitol in Washington trägt. Ich finde, salopp gesagt, er gehört hinter Gitter, aber mehr will ich darüber jetzt nicht schreiben. Genug ist genug. Ein anderes Thema halte ich inzwischen nämlich für sehr viel wichtiger: was die Ereignisse für Joe Biden bedeuten. Weiterlesen
Marodeure und Faschisten treiben die USA nach rechts
Die folgenden Überlegungen basieren auf Berichten von Frauke Steffens/FAZ zu den gestrigen Washingtoner Ereignissen und Dorothea Hahn/taz zur Senats-Stichwahl in Georgia. Beide Autorinnen sind für mich satisfaktionsfähige Referenzen. Sie machen ihren Job als Auslandskorrespondentinnen so, wie ich es mir von allen Inhaber*inne*n solcher Jobs wünschen würde. Weiterlesen
Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen
Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen
“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen
Trumps Wackelkandidaten – Die Südstaaten Georgia und North Carolina sind eigentlich fest in republikanischer Hand
Wie immer Donald Trump sich das Ende seines Wahlkampfs auch vorgestellt haben mag: Dass ausgerechnet Georgia und North Carolina zu den letzten Schauplätzen seiner Kundgebungen gehören würden, hat er noch vor wenigen Monaten wohl kaum für möglich gehalten. Die beiden Südstaaten gelten nämlich eigentlich nicht als Swing States. Seit Jahrzehnten waren sie (ziemlich) fest in der Hand der Republikaner. Aber in diesem Jahr kann sich das ändern. Und deshalb stehen sie zwar nicht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie Florida oder Pennsylvania, können aber überraschend zu den berühmten Zünglein an der Waage werden. Weiterlesen
Die Lektüre dieses Textes gefährdet Ihr Wohlbefinden
Jeffrey Epstein war nicht “too big to fail”. Er ist totgegangen, angeblich/mutmasslich durch sich selbst. Wie schon der Vater seiner mutmasslichen “Zuhälterin” Robert Maxwell. Der war immerhin mal superreich, Medienzar und kommerzieller Rivale von Rupert Murdoch. Das Duell hat Murdoch gewonnen, mit wessen Hilfe auch immer. Jetzt habe ich was deutschübersetztes von einer Journalistin namens Whitney Webb gelesen, die bis vor kurzem für ein Medium namens MintPress geschrieben hat, das offensichtlich schon Gegenstand von Editwars bei Wikipedia war. Weiterlesen
Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.
Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen
Präsidentenwahl in den USA – Der Kandidat der Demokraten Biden liegt in den meisten Umfragen vorne. Aber Trump hat noch nicht verloren.
Der Parteitag der US-Republikaner war in mehrfacher Hinsicht eine merkwürdige Veranstaltung. Erstaunlich vor allem, wie viel Raum dem demokratischen Herausforderer Joe Biden eingeräumt wurde. Üblicherweise arbeitet sich eine Opposition an einer Regierung ab, nicht umgekehrt.
Aber Präsident Donald Trump und seine Fangemeinde haben die Dämonisierung von Biden in den Mittelpunkt des Parteitags gestellt. Weiterlesen
Joe Biden ist der Kandidat der Demokraten. Es ist ein Trauerspiel, dass ein ehrenwerter Mann, der seinen Ruhestand verdient hat, der einzige Trumpf einer historischen Anti-Trump-Koalition gegen den Untergang der Demokratie in den USA im wahrsten Sinne des Wortes darstellt. Ja, der Parteitag der Demokraten hat gezeigt, dass die Vereinigten Staaten besseres verdient haben, als einen narzisstischen, verantwortungslosen und rassitischen Despoten und Hassmail-Autor Trump. Aber ob ein Kandidat von Vorgestern glaubwürdig die jungen Menschen einer von Profigier, Konkurrenzneid und Vereinzelung im Internet zerrütteten Gesellschaft erreichen und ihnen eine Perspektive vermitteln kann, ist doch mehr als zweifelhaft. Weiterlesen
Das Ruhrgebiet von vorgestern: Steag beim Bundesverfassungsgericht
Aus welcher Welt mögen die nur entsprungen sein? Sie ist jedenfalls sehr dunkel. Die “Steinkohlen und Elektrizitäts AG” in Essen ist ein AG-gewordenes Monument des staatsmonpolistischen Kapitalismus. Hier versuchten, unter Führung der “Kanalarbeiter”-Strömung der Sozialdemokratie, Kommunalpolitiker*innen aller Parteien des Ruhrgebietes ihre feuchten Träume von Karriere und Herrschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Auch vor Verbrechen scheuten sie dabei nicht zurück. Historische Selbsterforschung und Aufklärung darüber steht bis heute aus. Weiterlesen
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