Kategorie: Asien / Pazifik (Seite 20 von 31)

Genug Zeit für neue Antworten?

14. November 2018 / Martin Böttger

Grüne grübeln über neues Grundsatzprogramm
Bonns Grüne liessen sich gestern von ihrer in Hauptstadtberlin nicht ganz einflusslosen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner erklären, warum ihre Partei sich ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten will. Ein Grundsatzprogramm – im Unterschied zu einem Wahlprogramm – das nicht vier, sondern “zwanzig Jahre” halten soll. Sehr anspruchsvoll, wer kann so weit vorausschauen?
Einen Versuch ist es wert. Ein Grundsatzprogramm dient nicht nur der Darstellung nach aussen, sondern auch der Selbstverständigung nach innen. Die Grünen bersten nicht nur in Umfragen, sondern parallel dazu werden ihnen viele neue Mitglieder zugeweht. Weiterlesen

Maas muss liefern

14. November 2018 / Andreas Zumach

Abrüstungspläne mit China – Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder.

Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“, die Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking angekündigt hat. Weiterlesen

USA & China: Wichtige Politik-Testläufe

13. November 2018 / Martin Böttger

Michelle Obama
Natürlich ist es wieder Frauke Steffens/FAZ, die die richtige Witterung aufgenommen hat. Michelle Obama veröffentlicht ihre Autobiografie (beim Bertelsmann-Konzern). Entweder hochprofessionelle Ghostwriter*innen haben ihr einen optimalen Text designt – oder die Frau ist ein politisches Naturtalent. Oder beides. Weiterlesen

Globale Verschiebungen

10. November 2018 / Martin Böttger

Nahost / Gletscherschmelze Hindukusch&Himalaya / Fußball in China
Am elektrisierendsten ist vielleicht, was Thomas Pany/telepolis über mögliche strategische Verschiebungen im Nahen Osten berichtet. Durch die Kashoggi-Affäre ist offensichtlich ein Machtvakuum entstanden. Saudi-Arabiens Führer Kronprinz MBS hat an Handlungsfähigkeit verloren, die seine feudalen Bündnispartner in den benachbarten Feudaldiktaturen gewonnen haben. Da ihre feudale Machtstruktur vermutlich weniger kompliziert verschachtelt ist, als die der Familie Saud, Weiterlesen

Lasst uns unsere Lust!

7. November 2018 / Martin Böttger

Eine Anregung für das Grüne Grundsatzprogramm
Über Grundsatzprogramme wird gerne gelästert, dass die “keine*r” lese. Stimmt aber nicht. Als ich noch Strassenwahlkampf machte, war das immer der meistgefragte Text (die meisten unterscheiden nicht zwischen “Grundsatz-” und “Wahlprogramm”). Gerne wurden ganze Klassensätze mitgenommen. Noch wichtiger ist ein Grundsatzprogramm für die innere Kommunikation und Selbstverständigung der aktiven Mitglieder. Und von denen bekommen die Grünen derzeit ziemlich viele Neue. Natürlich führt das zu Streit. Weiterlesen

Warum die SPD nicht funzt

6. November 2018 / Roland Appel

Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen

Jemen-Krieg / In Afrika verliert Deutschland Gewicht

5. November 2018 / Martin Böttger

Was zu befürchten war, meldet Knut Mellenthin/Junge Welt jetzt: vor möglichen Waffenstillstandsverhandlungen im Jemen-Krieg wird das Morden intensiviert. Für andere Organe scheint das “normal”, sie berichten nicht.
In Afrika wird Deutschland, einst führende ökonomische Weltmacht, abgehängt, von China. Das hat jetzt auch, wie immer zu langsam, die Bundesregierung gemerkt. Die hat sowieso andere Sorgen.

Fahrrad in Peking / Fußball in Belgien

20. Oktober 2018 / Martin Böttger

Kai Strittmatter gehört gewiss zur Elite deutscher Auslandskorrespondent*inn*en. Lange in China (1997-2005), dann lange in der Türkei (2005-2012), dann wieder in China. Alles von ihm, was zugänglich ist (d.h. online, oder wenn die SZ im Momo-Bistro zufällig mal ein paar Minuten frei ist), lese ich mit Gewinn. Besonders gut in Erinnerung habe ich diese ARTE-Sendereihe über Istanbul behalten, an der er mitgearbeitet hat. Das waren noch politisch hoffnungsvollere Zeiten in der Türkei. Heute schreibt Strittmatter in der SZ über das Fahrradfahren in Peking. Weiterlesen

Luftreinhalteplan Bonn – machen Sie mit

19. Oktober 2018 / Martin Böttger

Es sieht aus, wie ein kompliziertes Verfahren. Ist es aber nicht. Es ist Politik. Sie werden nicht agitiert, Ihr Auto abzuschaffen, oder kein Fleisch zu essen. Obwohl: lassen Sie sich davon auch nicht abbringen. Erfreulicherweise zwingt die EU ihre Mitgliedsstaaten, die Luft nicht rein, aber weniger dreckig zu halten. Dafür wurden Messwerte festgelegt, für Feinstaub z.B. oder für Stickoxide, die nicht zu oft überschritten werden dürfen. Wenn doch: Fahrverbote! Weiterlesen

Die Welt da draussen, grösser als Bayern

18. Oktober 2018 / Martin Böttger

Bedeutsame Auslandsberichte: China im Handelskrieg (mit Update zu FAZ-Sonderteil China), Regierungsbildung in Schweden, französischer Sarrazin-Klon, Un-Sozialpolitik in Indien unter Modi
Die weltweit gefährlichste Konfrontation für uns alle, die ganze Welt, da hat Donald Trump gewiss Recht, ist die zwischen den USA und China. Diesem Thema widmet sich ein online zugänglicher Text der deutschen LeMonde diplomatique von Martine Bulard. Zum gleichen Thema Weiterlesen

Wer ist unser “Wir”? / Saudis und wir / Russland&China

16. Oktober 2018 / Martin Böttger

Michael Seemann lese ich selten, nehme ihn aber bei allen Gelegenheiten als klugen Kopf wahr. Er hat sich und uns der Mühe unterzogen, zu beschreiben, wer der definierte “Feind” von Trump, AfD und all denen ist, die uns bei #unteilbar und anderen Gelegenheiten endlich auf die Strasse treiben. Sind Sie auch “vom Bürgertum emanzipierte*r Globalist*in”?
Wie sortieren sich in diesem Welt- und Gesellschaftsbild die Fronten im mutmasslichen Mordfall Kashoggi? Als Globalist widert mich das feudalistische Herrschaftssystem der Familie Saud an, die vor Krieg, Massenmord im Jemen und anderswo nicht zurückschrecken. Ich würde es, wenn es eine Möglichkeit dazu gäbe, Weiterlesen

Abstieg des Exportweltmeisters

9. Oktober 2018 / Martin Böttger

Big Data wird laaaangsam Politikthema
Heute geistert durch die Wirtschaftsnachrichten, dass Google+ dichtgemacht wird. Och, ist das jetzt auch so ein kleiner inhabergeführter Einzelhändler? Nöö, es ist ein Riese, dem Facebook zu gross geworden ist. Wie gross sind im Verhältnis zu den beiden wir? DLF-Kultur sendete gestern ein Feature, aus dem einerseits hervorgeht, dass die heutige Justizministerin Barley in der Big-Data-Politik nicht ganz so unterbelichtet ist, wie ihr Vorgänger, die deutsche und europäische Politik aber noch viel Luft nach oben hat.
Obwohl: sollen wir uns wünschen, dass sie lieber doof bleibt? Weiterlesen

Despotien treibt es zu Mord und Krieg

8. Oktober 2018 / Martin Böttger

Despot*inn*en haben keine Lösungen für (gesellschafts-)politische Probleme. Sie wollen “nur” ihre Herrschaft sichern. Wenn die schwach ist, bietet sich immer die “Lösung” eines vereinenden Feindes (“der Besitz eines Feindes”, Alexander Kluge) an – mal innere Feinde, noch kräftiger wirken äussere Feinde. Wenn Despot*inn*en gegeneinander in einen solche Krieg ziehen, sind wir zunächst versucht, zu denken, das träfe schon “keinen Falschen”. Aber die trifft es ja gar nicht, das wissen wir spätestens seit 1914/18, sondern viele arme Schweine ….

Clans Erdogan und Saud im Mafiakrieg?

Die Räuberpistole zwischen den Clans Erdogan (Türkei) und Saud (Saudi-Arabien) wirkt Weiterlesen

Türkei / WDR / taz

28. September 2018 / Martin Böttger

Aufschlussreiche Interviews zu unseren Türkeibeziehungen: Günter Seufert von der regierungsberatenden SWP, und Cem Özdemir, beide im DLF. Interessante, zum Teil zu wenig bekannte Details, aber auch nicht alles öffentlich zuende erklärt. Ein Gang Erdogans zum IWF? Wie soll das funktionieren? Die USA haben dort eine Sperrminorität. Weiterlesen

Trump vor der UN: Plädoyer für Alleingänge

26. September 2018 / Andreas Zumach

Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen.
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und Regierungschefs oder Außenminister der anderen 192 UN-Mitgliedsstaaten, es seiner Administration gleich zu tun, und „nationale Interessen und Souveränitätsrechte über globale Vereinbarungen und Institutionen zu stellen. Weiterlesen

Freund Erdogan / Fall Amri: Beihilfe durch Geheimdienste? / Fetisch Ehrenamt

17. September 2018 / Martin Böttger

In Kürze kommt Recep T. Erdogan mal wieder nach Deutschland. Während in der Vergangenheit, zu deutschen Wahlkampfzeiten, Zeter und Mordio über seine Absichten öffentlich aufzutreten inszeniert wurden, scheint der kommende Besuch einer eines geliebten Geschäftspartners zu werden. Der gleiche Mann, die gleiche Politik. Lesen Sie Elke Dangeleit/telepolis. Die Sache mit der Eisenbahn ist einfach: Weiterlesen

Taifune / keine Wohnung (II)

15. September 2018 / Martin Böttger

Ich kenne von der Kennedybrücke Windböen von 60-80 km/h – lange werde ich die mit meinem Fahrrad nicht mehr schaffen. Bei 100 km/h lasse ich es einsichtig in Beuel stehen. Was die Philippinen jetzt erleben, die schon von einem mordlüsternen Präsidenten gequält sind, muss die Hölle sein: ihnen werden Böen von 350 km/h vorausgesagt. Ich weiss gar nicht, was dabei noch stehenbleiben kann, Menschen gewiss nicht. Die chinesische Küste soll als Nächstes dransein – ohne einen Katastrophenschutz von Weltklasseformat wäre da alles zuende ….
Die eigene Wohnung wird beim Gedanken daran gleich viel behaglicher. Doch immer weniger finden eine, die sie bezahlen können. Das “Zweite Buch” der SZ von heute handelt nur davon. Hier einer der Texte von Hannah Beitzer online. Bonn ist München in der Hinsicht – leider – sehr ähnlich, nur kleiner und provinzieller.

Rettet Merkel (mal wieder) die “Deutsche” Bank?

8. September 2018 / Martin Böttger

Zwei Nachrichten trafen gestern wenig zufällig zusammen. Die chinesische Führung hat die Nase voll. Der Ärger mit ihrem HNA-Konzern, größter Anteilseigner der “Deutschen Bank”, und natürlich mit dieser Bank selbst. Die FAZ, am gleichen Standort wie die Bank, schreibt sich diesen Vorgang schön. Ich vermute mal, dass es da über die FAZ-Eigentümerin “Fazit-Stiftung” einen Zusammenhang gibt …
Denn wenn der fetteste Aktionär verkaufen will, kann der Aktienkurs davon, gelinde formuliert, nicht wirklich profitieren. Und da tritt die Bundeskanzlerin auf den Plan. Weiterlesen

Morde und ihre öffentliche Bearbeitung

7. September 2018 / Martin Böttger

Deutschland kann auch kurzangebunden – wenn die Opfer schwarz oder chinesisch sind, und der Täter ein weisser Polizistensohn
Die grausame und widerwärtige Geschichte enthält alle Zutaten für den hierzulande üblichen Boulevardjournalismus und die dazugehörigen politischen Erregungsautomatismen. Doch merkwürdigerweise machen sie alle hier mal eine Ausnahme: das Opfer war eine 25-jährige chinesische Studentin, der Täter ein weisser Deutscher, (Stief-)Sohn eines Polizist*inn*en-Ehepaares.
In Dessau, wo schon Oury Jalloh, ein schwarzer Mann aus Sierra Leone, 2005 in Polizeigewahrsam auf bis heute ungeklärte Weise zu Tode kam. Weiterlesen

Türkei / Chinafrica / Italien / Europawahl

6. September 2018 / Martin Böttger

Nun ist auch ein Bonner Geisel von Erdogan. Lisa Inhoffen berichtete im GA ausführlich. Im Geschäft der Geiselbefreiung sind Medien – meistens – nicht hilfreich, weil sie immer das verstärken, was wir im Ruhrgebiet “grosse Schnauze” nennen. Darum muss es für Mehmet Y. nichts Nachteiliges bedeuten, wenn Aussenminister Maas sich im Beisein seines türkischen Amtskollegen kleinlaut gab. Im Falle von Mehmet Y. stellen sich allerdings nicht nur Fragen zu den deutsch-türkischen Beziehungen (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv), Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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