Kategorie: Bürgerrechte (Seite 22 von 78)

Die Geschichte als Kreis

14. Januar 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / 1 Kommentar

Indonesiens Diktator Suharto ist Nationalheld, Irans Pahlewi-Dynastie wird rehabilitiert: Die Idee eines linearen Fortschritts ist ein Trugschluss

Diese Geschichte führt zurück in eine frühe Phase meiner Erfahrungen als Auslandsreporterin. Indonesien 1998, der Sturz des Diktators Haji Mohamed Suharto: Zum ersten Mal erlebte ich die Wucht eines demokratischen Aufbruchs in einem großen Land der südlichen Welt. Solche Momente prägen sich mit Farben, Tönen und Gerüchen ein, die vieles andere, was später kommt, überdauern. Weiterlesen

Kafka lebt – und zwar in Brüssel

13. Januar 2026 / Peter Kramer / Keine Kommentare

Stell dir vor, du hältst es für eine bedenkenswerte Idee ein anderes Land, sagen wir mal Irak, Libyen, Serbien, Afghanistan, Venezuela oder die Ukraine zu überfallen um die geschundene Bevölkerung von ihrer Regierung zu befreien, um Menschen- oder Minderheitenrechte durchzusetzen, um dir die Ressourcen anzueignen, um dir einen geostrategischen Vorteil zu verschaffen, warum auch immer. Jetzt sehen das nicht alle so wie du. Kann vorkommen. Jenachdem, wer der Aggressor ist, wirst du deine Meinung in allen Talkshows und Medien breit erläutern können oder vielleicht wird deine Existenz vernichtet. Weiterlesen

In Ruhe lassen ist keine Option

13. Januar 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Klare Interessen im Deutungskampf um die iranischen Revolutionen

Wie immer reichen sich die Kriegsherren beider Seiten die Hand. Das Mullahregime versucht die Kommunikation der aufständischen Kräfte zu unterbinden. So hat das vorgeblich feindliche Ausland freie Hand darin, die politischen Kämpfe rauf und runter zu deuten, ohne dass die, um die es geht, autonom darin und mglw. dagegen eingreifen können. So behaupten die kapitalgesteuerten Medien der Welt nahezu unisono, bis hin zur Berliner taz, die Iraner*innen wollten angeblich den Schah wiederhaben. Wehren gegen diese Sichtweise können sie sich ja nicht. Fabelhaft. Weiterlesen

Der BND

13. Januar 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen

Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren dürfen. Zudem soll der Geheimdienst Hacking-Angriffe durchführen dürfen. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 11. Januar 2026

11. Januar 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Demnächst wird es sehr gefährlich, ohne Smartphone in Nordamerika einzureisen. Schließlich ist es heutzutage unmöglich, ohne diese smarten Begleiter zu leben! Wer das versucht ist per se ein Terrorist, ein Krimineller, Drogendealer… oder alles. Zuständig ist die US-Einwanderungsbehörde „ICE“ (United States Immigration and Customs Enforcement), die im Zweifelsfall schon mal eine vorläufige Erschießung durchführen muss – der Sicherheit wegen. Weiterlesen

Mette Fredericksen allein zuhaus?

11. Januar 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Wer fragt sich dieser Tage nicht: “Wo ist eigentlich die EU und was für bescheidene Berater:innen hat sie?” Donald Trump äußert sich wiederholt aggressiv zur Okkupationabsicht Grönlands: “Wir brauchen Grönland ganz dringend für UNSERE NATIONALE Sicherheit”. und droht direkt und durch praktische Handlungen – u.a. durch die Okkupation des angeblich russischen Öltankers. Was kann man daran noch falsch verstehen? Sie glaube nicht an eine militärische Okkupation, sagt die “Sicherheitsexpertin” Dr. Claudia Major im ZDF, die Regierungschefs, die sich gerade in Sachen Ukraine mal wieder am Katzentisch der Weltbühne treffen, sagen zu alldem: nichts. Und sie tun auch nichts! Weiterlesen

Degitalisierung: Entfremdung

11. Januar 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin. Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.

“Unsere Erfindungen sind meistens niedliche Spielsachen, die unsere Aufmerksamkeit von ernsten Dingen ablenken. Sie sind nur verbesserte Mittel zu einem unverbesserten Zweck – zu einem Zweck, der auf die einfachste Weise von vornherein hätte erreicht werden können.” Sparsamkeit, Walden oder Leben in den Wäldern, Henry D. Thoreau Weiterlesen

Das Modi-Indien hat fertig (I)

10. Januar 2026 / Gilbert Kolonko / Keine Kommentare

Selbst Indiens Kleinstädte versinken in Lärm, Müll und Luftverschmutzung

Irgendjemand schlägt mir aufs Hinterteil. Ich schlage die Augen auf und versuche mich zu orientieren. Es ist 4.30 Uhr am Morgen. Ich befinde mich im Chennai-Mail Express, in einem 8er-Abteil mit 14 Wanderarbeitern aus Kolkata. Drei von ihnen, die auf der untersten Liege mir gegenüber hocken, haben ihre Hände ausgestreckt, darin 10 und 20 Rupie Scheine. Ein Mann in Frauenkleidern nimmt sie entgegen. Weiterlesen

Rechte Konstruktion

10. Januar 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Wie fast alle in die Falle der Rechten laufen

mit Update am Morgen

Einige kluge Köpfe haben schon hinreichend erklärt, dass die Medienoligarchen unserer Zeit sich nicht mehr für Fakten interessieren, weil sie sie sich selbst machen. Logisch: wer die Medien beherrscht, beherrscht auch die herrschenden Wahrheiten. Die flutende Scheisse wird zum Fakt. Weil ihre Verbreiter es können. In unserem Zwergstaat haben das die meisten wichtigen Stellen und Leute immer noch nicht begriffen. Sie dackeln der Propaganda hinterher. Erst sind sie Wochen in Rückstand, dann Monate, dann Jahre, um zu begreifen, was da vor sich geht. Weiterlesen

Blindenschrift

9. Januar 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Er war erst 16 Jahre alt, als er seine bahnbrechende Erfindung vorlegte. 1825, also vor 200 Jahren, hatte der Franzose Louis Braille seine Forschung abgeschlossen und eine Blindenschrift entwickelt, ein Schriftsystem für blinde und stark sehbehinderte Menschen. Um dies zu würdigen, wird seit 2018 aufgrund einer Entscheidung der UN-Vollversammlung am 4. Januar, dem Geburtstag von Louis Braille, der ‘Welt-Braille-Tag’ begangen. Er soll die Bedeutung dieser Schrift für die Selbstbestimmung blinder und sehbehinderter Menschen hervorheben und deren Situation verbessern. Weiterlesen

Abstiegskampf

9. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer wie ich Borussia-Mönchengladbach-Fan ist, muss sich darin auskennen. Was braucht mann dafür? Im optimalen Fall wird mann aus dem thüringischen Osten mit einem allseitig gebildeten Kerl wie Hans Meyer beschenkt. Sein Geburtsort im heutigen Tschechien wurde abgebaggert. Seine allseitige Bildung ermöglichte ihm, das System, in dem er sich nach 1990 als Fussballlehrer durchbeissen musste, besser verstand, als die meisten, die in ihm aufgewachsen waren. Weiterlesen

Beleidigung der Intelligenz

8. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Historiker Bernd Greiner, dem materialistische Analyse aus seiner politischen Jugend nicht fremd ist, bewertet im Interview mit Michael Hesse/FR die Strategien des Trump-Regimes und kriegt leider erst ganz am Schluss die strategische Kurve.

“Historiker über Trumps Venezuela-Politik: ‘Das ist Herrschaft durch Angst’ – Historiker Bernd Greiner über die Entführung Maduros, die Monroe-Doktrin und die vielen Interventionen der USA in Mittel- und Südamerika. Der Politikwissenschaftler Bernd Greiner hat kürzlich ein vielbeachtetes Buch über die Geschichte der USA vorgelegt. Er richtet den Fokus auf die inneren Ereignisse des Landes seit dem 19. Jahrhundert. Vielbeachtet war auch sein Buch über den Vietnam-Krieg der Vereinigten Staaten.” Weiterlesen

TechBros und ihre starken Schwestern

8. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der grosse überall aneckende Kapitalismus-Erklärer Tomasz Konicz publiziert jetzt beim schweizerischen Online-Magazin “Untergrundblättle”. Dort habe ich dies mit Interesse gelesen:

“Abschied von der Illusion des Konsumenten-Kapitalismus: Auf dem Altar des Techno-Gottes – Ausblicke auf neue Formen der Krisenkonkurrenz in der aufziehenden autoritären Ära des allseitigen spätkapitalistischen Mangels.” Weiterlesen

Nicht Denken müssen!

7. Januar 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Es waren natürlich Linke! Genau: Am besten fehlgeleitete Umweltschützer oder gar Grüne! Nur komisch, dass es eine angeblich schon länger existierende “Vulkan”-Gruppe gar nicht gibt, dass selbst Mitglieder geheimer Verfassungsschutz-Gremien noch nie davon gehört haben. Komisch, dass zwei Tage nach Veröffentlichung eines mehr als zweifelhaften “Bekennerschreibens” der zeitweilig abgetauchte Berliner regierende Bürgermeister und seine für ihre natürliche Intelligenz weniger bekannte Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) – sofort die “Linken Täter” sicher erkannt haben! Weiterlesen

Vorhersehbare Forderung

7. Januar 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / 1 Kommentar

Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras

Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey nutzt die Notfallsituation in Berlin, um sich mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung zu profilieren. Sie will auch „Künstliche Intelligenz“ einsetzen. Doch mehr Kameras helfen nicht, wenn es eigentlich andere Maßnahmen braucht. Ein Kommentar. Weiterlesen

Trumps – sehr deutsche – Enkel

7. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Flood the zone with shit.
And more shit.
Oder so.

Als ich noch jung war, nannten wir das “nicht politikfähig”. Verharmlosend. Denn es mobilisiert Gewaltfantasien gegen die Täter (ich gehe von Männern aus). Und das soll es auch: “den Faschismus herauskitzeln”.

Sie verkacken es

6. Januar 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das publizistische Soldatinnentum ist suizidal

Die Sympathien für den Trumpdonald sind hierzulande ungefähr halb so gross, wie die Bereitschaft, deutsche Faschist*inn*en in Parlamente zu wählen. Das ist auch in deutschen (“Leit-“)Medien bestens bekannt. Denn Lesen können sie. Aber verstehen Sie auch? Was reitet sie, ihren Untergang beim Publikum zu beschleunigen? Ist es nur klassisch-deutsche Unterwürfigkeit unter das rechte Agendasetting der Herrschenden und Regierenden? Oder ist es Ahnungslosigkeit über “uns” hier draussen? Weiterlesen

Kanzler Hanswurst der Rechtstaatlichkeit

6. Januar 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der Jurist Friedrich Merz ist ein klassischer Maulheld. Er redet zu Feierstunden von Menschenrechten und zeigt zum Fest der Menschenwürde, zu Weihnachten, hunderten von ehemaligen Mitarbeitenden, Dolmetscher:innen der Bundeswehr, Lehrer:innen und für Frauenrechte eintretenden Personen, denen bereits die Ausreise aus Afghanistan bzw. Pakistan zugesagt worden war, die kalte Schulter: Ihre Aufnahme in Deutschland sei nicht mehr von INTERESSE – ein Wortbruch erster Güte, der sich ebenso herumsprechen wird, wie das, was der aktuellen Bundesregierung das Völkerrecht und die Rechtstaatlichkeit wert sind: Keinen Pfifferling! Weiterlesen

Datenzugang für Nutzer:innen und Forschung

5. Januar 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

„Wir haben das Recht auf unserer Seite“

Zwei Forschende haben verschiedene Wege genutzt, um an die Daten großer Plattformen zu kommen. In einem Vortrag auf dem 39. Chaos Communication Congress berichten sie von Hindernissen, aber auch davon, wie wertvoll das Recht auf Datenzugang ist.

Daten sind das Herzstück von Plattformen wie YouTube, TikTok und Instagram. Dabei geht es nicht nur um die Inhalte wie Videos oder Fotos, sondern vor allem auch um die Daten der Nutzer:innen: Was klicken sie an? Mit welchen Inhalten interagieren sie? Was läuft in Dauerschleife? Weiterlesen

Wie viel Dummheit ist legal?

5. Januar 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Oder ist die gar nicht echt? Welche Absicht ist dahinter? Doofheit oder irgendwas Schlaues? Cui bono?

Mit Trump fange ich lieber gar nicht erst an, das hat Stefan Reineke/taz schon besorgt. Ausserdem halte ich Mediendiät. Was mag hinter diesem Move eines überschätzten 17-jährigen Fussballtalents stecken? Wie der ruhiggestellt wird, sportlich betrachtet, können Sie hier studieren. Die U17 von Borussia Mönchengladbach schaffte, wozu hundertfach bezahlte Profis nicht imstande sind. Aber ich habe noch dollere, gesellschaftlich relevantere Beispiele. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Indonesiens Diktator Suharto ist Nationalheld, Irans Pahlewi-Dynastie wird rehabilitiert: Die Idee eines linearen Fortschritts ist ein Trugschluss

Klare Interessen im Deutungskampf um die iranischen Revolutionen

Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen

Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin. Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.

Selbst Indiens Kleinstädte versinken in Lärm, Müll und Luftverschmutzung

Wie fast alle in die Falle der Rechten laufen

Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras

Das publizistische Soldat*inn*entum ist suizidal

„Wir haben das Recht auf unserer Seite“

Oder ist die gar nicht echt? Welche Absicht ist dahinter? Doofheit oder irgendwas Schlaues? Cui bono?

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