Kategorie: Europa (Seite 15 von 155)

Tag der Toleranz

18. November 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Am 16. November (= vorgestern) wurde der Internationale Tag der Toleranz begangen. 1995, also 30 Jahre zuvor, war diesem Thema sogar ein ganzes Jahr gewidmet, ausgerufen von den Vereinten Nationen. Am 16.11.1995 verabschiedete die UN-Kulturorganisation UNESCO eine Grundsatzerklärung dazu. Sie enthielt konkrete Ausagen über die Bedeutung des Begriffs ‘Toleranz’ und die sich daraus ergebenden Aufgaben für Staat und Gesellschaft, Bildungseinrichtungen, Arbeitsplatz und Familie. Toleranz wurde von der UNESCO wie folgt definiert: „Toleranz ist die Achtung, Akzeptanz und Wertschätzung der reichen Vielfalt der Kulturen unserer Welt, unserer Ausdrucksformen und unserer Art, Mensch zu sei.“ 1) Wobei Akzeptanz und Wertschätzung keineswegs selbstverständliche Teile der Toleranz sind. Weiterlesen

“Größer als man selbst”

18. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Oligarchische Spielkinder und irische Erwachsene – was für ein Gegensatz!

Sind sie doch “irrsinnig”? Nein, es ist profaner: sie haben schlicht zu viel Geld. Und Angst, dass Andere einen Längeren haben. Welcher reiche weisse Mann verkraftet das? So kommt es, wie es im real existierenden Kapitalismus kommen muss: Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 16. November 2025

17. November 2025 / Christian Wolf / 4 Kommentare

Für KI gibt es sehr viele und noch mehr völlig überflüssige Anwendungsgebiete. Noch besser wird KI, wenn sie Agenten einsetzt. Damit kann KI wie von Geisterhand den Tisch im Lieblingsrestaurant bestellen und lernt sogar dazu. Also wenn ich immer am Montag hingehe, weil das Schweineschnitzel billiger ist, lernt das Ding: dem schmecken nur billige Schweineschnitzel, und bucht mir in der ganzen Stadt jeden Tag die billigsten Schweineschnitzel. Weiterlesen

Bürgerrechte und Demokratie in Gefahr!

17. November 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Die rot-schwarze Koalition hat in ihre Koalitionsvereinbarung einen beispiellosen Abbau von bürgerlichen Freiheitsrechten durch Abbau des Datenschutzes in Deutschland und Europa angekündigt. Was sie – ob aus Naivität, Unkenntnis oder böswilliger Absicht – vorhat, nämlich den Bundesländern die Zuständigkeit für den Datenschutz in der Privatwirtschaft zu entziehen, wäre die Auslieferung aller Einwohner an US-Tech-Konzerne bei gleichzeitiger Preisgabe sämtlicher Möglichkeiten, ihr eigenes Versprechen zu erfüllen, Europa resilienter gegen internationale Bedrohungen im Internet, durch Software und IT-Spionage zu machen. Weiterlesen

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

Wer verarscht hier wen?

16. November 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Täuscht die Junge Union die Öffentlichkeit oder die Wirtschaft die Junge Union oder beide uns alle?

Die JU droht zu machen, was die Jusos mit Helmut Schmidt nie geschafft haben. Sie wollen mit ihrer Gruppe von “jungen Abgeordneten” die Regierung erpressen, und drohen damit, gegen den Rentenkompromiss von CDU/CSU und SPD zu stimmen, die Renten bis 2039 auf ohnehin bescheidene 48% der Gehälter und Bezüge zu halten. Warum gelingt ihnen das? Weil sie den Kapitalismus und die Gier der Arbeitgeberverbände an ihrer Seite haben. Weiterlesen

Wenn Kapital zirkuliert

15. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… kann es auch Aufklärung auslösen

Wie kommichdrauf? Durch Jürgen Klopp. Der Mann, der Oberbürgermeister von Mainz, Dortmund und Liverpool hätte werden können – allerdings kaum New York – der es aber vorzog, eine besserverdienende Figur der PR-Industrie der Gegenwart zu werden. Bei seinem aktuellen Anblick in einem führenden Organ dessen, was früher einmal Sportjournalismus war, fragte ich mich: wann ist der eigentlich genau gestorben? War es, als der WDR Sport inside killte? Oder als Manni Breuckmann in Rente ging? Oder als Hans-Josef Justen, der legitime Nachfolger von Wilhelm Hrbert Koch, starb? Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Die Christdemokratie – ein politisches Doppelwesen?

15. November 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

„Die Brandmauer steht“, „Niemals mit der AfD“ usw. – so tönt es offiziell aus der Christdemokratie. In ihren Taten macht die Partei jedoch immer mehr gemeinsame Sachen mit den Rechten und Rechtsextremen. „Normalisierung“ nennt man dieses Doppelspiel. So gestern der christsoziale EVP-Chef Manfred Weber im Europaparlament, wo er mit Rechtsaußen das europäische Lieferkettengesetz kippte. Zum ersten Mal zog er in einem wichtigen Punkt die ganz rechte Karte. Ist ja auch egal, ob europäischen Unternehmen die Produkte von Sklaven- oder Kinderarbeit zugeliefert werden!? Sehr christlicher und sehr sozialer Grundgedanke! )-: Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Zwischen zerbrochenen Träumen und Hoffnung

14. November 2025 / Hans Ramsoedh - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

50 Jahre Unabhängigkeit Surinames

Am 25. November 2025 feiert Suriname 50 Jahre Unabhängigkeit von den Niederlanden. Suriname, Heimat von rund 630 000 Menschen, ist nach wie vor einer der kleinsten Staaten des Kontinents. Das koloniale Erbe hat tiefe Spuren hinterlassen. Suriname ist seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1975 von autoritärer Herrschaft, Misswirtschaft und sozialer Fragmentierung geprägt – ein „Land der zerbrochenen Träume“, wie ich vor fünf Jahren feststellte. Der fünfzigste Jahrestag der Unabhängigkeit bietet die Gelegenheit, sich mit den Fehlern der Vergangenheit auseinanderzusetzen und zu fragen, ob das Jahr 2025 eine neue Ära einläuten könnte. Weiterlesen

Kluges zur KI-Blase

14. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen

Größter Rückschritt

13. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand. Weiterlesen

Papagei

12. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich die Übertreibungen der Tech-Bosse über „Künstliche Intelligenz“ zu eigen. Dagegen protestieren nun Wissenschaftler: Die EU sollte eher ein Auge auf die Fehlentwicklungen bei der KI haben, statt den Tech-Bossen die Füße zu küssen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Dahin führt Privateigentum

12. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Grund, Boden, Information, Klimaschutz – alles Ware

Bauerntölpel wie urbane Liberale taumeln und lassen sich ahnungslos von kapitalkräftigen Akteuren durch die Diskursarena treiben. Dabei ist die Wirklichkeit noch simpler, als sie Waldimir Iljitsch Lenin der Welt einst begreiflich zu machen versuchte. Mit der ehemaligen DDR als Exerzierhof. So geht das in Deutschland. Weiterlesen

Suriname

11. November 2025 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

50 Jahre Unabhängigkeit

Die meisten Kolonien in Süd- und Mittelamerika entledigten sich Anfang des 19. Jahrhunderts der spanischen und portugiesischen Herrschaft. Frankreich und England hielten noch weit über hundert Jahre an ihrer Kolonialherrschaft in den karibischen Territorien fest. Auch die Niederlande besaßen und besitzen Kolonien in der Karibik und Südamerika. Erst vor 50 Jahren, am 25. November 1975, endete der Kolonialstatus in Suriname. Es folgten 50 Jahre, in denen die hastig vorbereitete Unabhängigkeit und die finanzielle Mitgift der Niederlande zu politischer Vorteilsannahme, Korruption und einer Militärdiktatur führten. Erst die darauffolgende Demokratisierung schuf Räume für die Selbstgestaltung des Landes. Weiterlesen

Meerengen

11. November 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Die Huthi, die seit 2004 den Nordwesten des Jemen einschließlich der Hauptstadt Sanaa beherrschen, verfügen über eine hervorragende geostrategische Lage am Bab Al-Mandab. Das ist jene Meerenge, die vom Golf von Aden ins Rote Meer und damit zum Suezkanal führt. Die meisten Erdöl- und Erdgastransporte aus der arabischen Welt, vor allem jene aus dem Persischen Golf, wählen diese Strecke. Die Meerenge misst an der schmalsten Stelle 27 Kilometer, auf der gegenüberliegenden Seite liegt Eritrea. Weiterlesen

Trumpgeschwätz bei CDU/CSU

10. November 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Was wir in der vergangenen Woche in Teilen der Union erleben konnten, ist nichts anderes, als das Überschwappen der unsäglichen Methoden von Donald Trumps menschenverachtender Flüchtlingspolitik, verbunden mit einer Diffamierung und Verachtung von Recht und Gesetz. Was war passiert? Der christdemokratische Außenminister Wadephul bereiste Syrien und sagte sinngemäß: unter dem Eindruck der Verhältnisse und Zerstörungen, angesichts der humanitären und sicherheitspolitischen Lage vor Ort könne er sich nicht vorstellen, dorthin derzeit Menschen abzuschieben. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 09. November 2025

10. November 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Das „Social-Scoring“ der Volksrepublik China ist die totalitärste Massenüberwachung, die es nur geben kann. „Social-Scoring“ ist übrigens nicht ganz richtig, sie nennen es „Social Credit System“ oder zu Deutsch „Sozialkreditsystem“ – klingt schon viel besser. Dieses wirkungsvolle Instrument einer sozialverträglichen Lenkung mit all seinen wegweisenden Vorzügen können wir nicht pauschal verteufeln. Weiterlesen

Hallo – hört ihn jemand?

9. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

Mirco Keilberth lebt laut dieser Autorennotiz in Tunis. Das ist weiter weg von hiesigen Medienströmen, als es die Geografie vermuten lässt. Zuvor lebte und arbeitete er in Libyen. Bis das zum Failed State, also für jeden unabhängigen Journalisten lebensgefährlich, wurde. Wer seine Arbeit und seine veröffentlichten Texte nur oberflächlich verfolgt, weiss, dass Libyen von diversen Verbrecherbanden/“Milizen” beherrscht wird, von denen eine von den meisten deutschen Medien als “Küstenwache” bezeichnet wird. Die leben von organisierter Menschenjagd. Im Auftrag der EU. Und seit etlichen Jahren ebenso: im Sudan. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Oligarchische Spielkinder und irische Erwachsene – was für ein Gegensatz!

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

Täuscht die Junge Union die Öffentlichkeit oder die Wirtschaft die Junge Union oder beide uns alle?

… kann es auch Aufklärung auslösen

Die Lösung aller Krisen?

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

50 Jahre Unabhängigkeit Surinames

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

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50 Jahre Unabhängigkeit

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

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