Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 31 von 38)

Ukrainische Träume

22. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Deutsche Panzer auf dem Roten Platz – Die Auflösung Russlands – auch das nur von Kiew gewollt?

Wenn der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Danilov spricht, dann ist das kein Irgendwer. Laut Kyiv Independent ist der Sicherheitsrat zum wichtigsten politischen Gremium im Land geworden. Förmlich wird es vom Präsidenten geführt. Danilow ist seine rechte Hand. Am 6. Februar 23 berichtete der Kyiv Independent unter der Überschrift „Das ukrainische Interesse ist die Auflösung Russlands“ über ein Interview mit Danilow. Neben der Auflösung Russlands ginge es auch um Entmilitarisierung Russlands, einschließlich der Abschaffung der russischen Atomwaffen. Sonst wäre niemand sicher. Danilow bezeichnet das als den totalen Abbau des „Sowjet-Systems“. Er meint, der Westen solle aufhören, sich vor Russland zu fürchten. Weiterlesen

Eine Bürgerpflicht?

19. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Manifest für Frieden – plus – Ein Blick zurück auf die NATO und ihre Missachtung russischer Sicherheitsinteressen

„Der vergnügte Ton der Bevormundung“ titelte der Tagesspiegel zum Schwarzer/Wagenknecht Aufruf und befand, dass Teile der Linken nicht die Opfergruppe (Ukrainer) fragen und eine Lehre des 20. Jahrhunderts ignorieren.

„Es ist Zeit, uns zuzuhören!“ zitiert der Autor aus der Petition „Manifest für den Frieden“ und sieht darin „kaltes Großmachtsdenken“:

„Uns! Nicht: den Ukrainern. Ausgerechnet die politische Linke, historischer Garant für berechtigte und notwendige Kritik an der Verordnungsarroganz imperial auftretender Staaten wie USA oder Großbritannien, macht sich kaltes Großmachtdenken zu eigen.“ Weiterlesen

Im Westen nichts neues

18. Februar 2023 / Roland Appel

Oder besser: bei der NATO-Tagung und bei der Münchner “Sicherheits”-Konferenz. Nichts neues allerdings nur in der Hinsicht, als die bisherige Rüstungsspirale weitergedreht wird, aber offensichtlich auch in Sachen Panzerlieferungen sich nun plötzlich die Nötiger des Bundeskanzlers und der deutschen Regierung hinsichtlich von “Leopard” wegducken und sich das Manöver als politische Intrige der polnischen populistischen PiS-Partei entpuppt. Und auch die großsprecherischen Balten backen plötzlich bescheidene Brötchen, wollen keine Leoparden liefern. Aber eine dringend notwendige Diskussion der Strategie zur Unterstützung der Ukraine findet nicht statt. Trudelt Europa so weiter in die Eskalation? Weiterlesen

Krieg, SMS-Uschi, Frankreich, China

16. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 15. Februar 2023

Seymour Hersh gab Fabian Scheidler/Berliner Zeitung ein Interview: “Joe Biden sprengte Nord Stream, weil er Deutschland nicht traute – Der Investigativjournalist Seymour Hersh hat eine umstrittene Recherche zum Nord-Stream-Anschlag veröffentlicht. Wir haben mit ihm gesprochen.” Der alte Mann hat vor nichts mehr Angst. Weiterlesen

Warum wir den Aufruf

14. Februar 2023 / Roland Appel und Dieter Hummel

von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer nicht unterschrieben haben

Zwei sonst eher politisch nicht kompatible Politikerinnen haben einen Aufruf verfasst, der unter der Überschrift “Manifest für den Frieden” firmiert und so mit einem hohen Anspruch in die mediale Öffentlichkeit drängt. Auf den ersten Blick formuliert er scheinbar emphatisch Positionen die für viele ansprechend und unterstützenswert scheinen. Aber wie immer lohnt ein zweiter Blick. Weiterlesen

Weltuntergang? Oder nicht?

14. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 13. Februar 2023

Zunächst das Positive. In Beuel war ein Tag, den Adsche Tönnsen als “Topptach” bezeichnen würde. Wolkenloser Himmel, wie ich bisher nur in Sardinien erlebt habe, das blaueste Blau aller Zeiten. Sogar der Rhein wird eingefärbt. Erstes Blattgrün spriesst am Wegesrand. Die den artenschwund überlebenden Vögel tirillieren um die Wette, dass in mir eine gute Idee heranwuchs: wir lassen eine Hexe oder einen Zauberer (oder beide) die Kriegsherren dieser Welt in Vogelmännchen verzaubern, mit ganz kleinem Schwänzchen. Und prompt würden sie unser Leben auf der Erde verschönern. Alle mit wenig gefestigter innerer Verfassung sollten hier aufhören zu lesen. Weiterlesen

Irrelevante Individuen

12. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 11. Februar 2023: Störfaktor Diplomatie, fehlende Abgrenzung gegen Rechts, Linkspartei, Menschenverachtung als Normalität

In einem Interview mit Michael Maier/Berliner Zeitung benennt Günter Verheugen, 1999-2007 EU-Kommissar, die vertanen Chancen im Verhältnis zu Russland: “‘Willentlich und wissentlich eine Linie überschritten’ – Der frühere EU-Kommissar erzählt von einer Zeit, in der es Dialog und Kooperation mit Russland gab. Fast wäre ein eigenständiges Europa gelungen.” Ich fürchte, sein wünschenswertes Schlussplädoyer “Deutschland muss gemeinsam mit Frankreich eine EU schaffen, die bereit und in der Lage ist, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. …” ist schon von den Zeitläufen überholt. Weiterlesen

Im Staub

9. Februar 2023 / Martin Böttger

Was sind deutsche Profimedien noch wert?

Wenn es nach dem Bertelsmann-Konzern geht, und der muss es ja wissen, nicht viel. Das Entsetzen in der Branche ist gross. Denn Bertelsmann hat den Verlag Gruner&Jahr fast rückstands- und widerstandslos zerstäubt. Niemand ausser den direkt Betroffenen, und denen, die sich erhofft hatten, dort mal landen zu können, regt sich noch auf. In der SZ schreibt Detlef Esslinger, gebürtig von hier vorne aus der Eifel (selbstverständlich hinter Paywall): “Der Konzern aus Gütersloh gibt sich gerne als Diener der Republik. Die Entscheidungen beim Tochterverlag Gruner und Jahr zeigen: Dies ist eine Fiktion.” Ich musste sehr lachen. Das war es schon immer. Weiterlesen

USA und NATO für Rüstungskontrolle

5. Februar 2023 / Christoph Habermann / Gastautor

USA und NATO für Rüstungskontrolle, Abrüstung und gegen einen neuen Rüstungswettlauf – Echt! Echt?

Ende Oktober 2022 haben die USA ihre aktualisierte „National Defense Strategy“, die neue Militärstrategie, vorgelegt. In der dazu gehörigen „2022 Nuclear Posture Review“ wird die politische und militärische Rolle von Atomwaffen definiert und in der „2022 Missile Defense Review“ die Rolle von Systemen zur Abwehr von Raketen-Angriffen.

Die drei Texte enthalten ganz überwiegend wenig überraschende Aussagen über die Bedeutung und die Rolle der Streitkräfte zur Wahrung und Durchsetzung der Interessen der USA weltweit. Der russische Überfall auf die Ukraine spielt eine ganz untergeordnete Rolle. Im Zentrum steht das Verhältnis zu China. Weiterlesen

Rutschbahn

28. Januar 2023 / Roland Appel

Immer wieder wird die Frage gestellt, ob sich der Westen bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen auf so etwas wie einer Rutschbahn hinein in eine schleichende Kriegsteilnahme befindet oder gar Kriegspartei werden könnte. Die Frage ist schwerer zu beantworten, als es auf den ersten Blick erscheint. Zumal es wie auch im richtigen Leben immer verschiedene Blickwinkel und Interessen der Beteiligten gibt. Versuch einer Annäherung: Weiterlesen

Fehlender Zweifel ist gefährlich

26. Januar 2023 / Pascal Beucker / Gastautor

Deutschland will Kampfpanzer liefern – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

Deutsche Panzer rollen für den Sieg? Wenn das nur so einfach wäre. Nein, die Lieferung von ein paar Leopard-2-Panzern wird der Ukraine nicht den Sieg gegen Russland bescheren. Das zu behaupten, beruht entweder auf Unkenntnis über die schlechte militärische Lage oder Scharlatanerie. Tatsächlich ist die Ukraine in einer Situation, in der sie neues militärisches Material dringend braucht, um den Krieg gegen Russland nicht zu verlieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Weiterlesen

Ausgescholzt?

24. Januar 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Nun hat der Olaf nachgedacht. Worüber genau, das wissen wir nicht.

Offensichtlich musste die Außenministerin nachhelfen, damit das Nötige geschieht und Polen mit seinem Antrag auf Leopard-Lieferungen in Berlin eine Zustimmung erwarten darf.

Der Vorgang hat sich so oder so ähnlich schon zigmal wiederholt – nach Schema F: Weiterlesen

Panzerkreuzer-Stimmung?

19. Januar 2023 / Roland Appel

Wer derzeit landauf landab die Presse wahrnimmt – ich meine die öffentlich-rechtlichen Medien ebenso wie die Printmedien, also die sogenannte “vierte Gewalt”, dann sind diese voll von Meldungen über den Rücktritt der Verteidigungsministerin – übrigens ohne jede Reflexion der offensichtlich stattgefundenen frauenfeindlichen Komponenten – im Hinblick auf den “Ramstein-Gipfel” der westlichen Politik Ende der Woche. Nun ist der Nachfolger bekannt und Fragen nach Strategie, Frieden, Verhandlungen, Interessen kommen gar nicht vor, es wird ausschließlich gemutmaßt, ob mit Pistorius’ Amtsantritt nun Leoparden in die Ukraine geliefert werden. Weiterlesen

Reinhard Merkels Forderung nach einem „ius ex bello“

16. Januar 2023 / Martin Singe / Gastautor

Zur Verantwortung der Ukraine für einen Ausweg aus dem Krieg

Im Feuilleton der FAZ vom 28.12.2022 reflektiert Reinhard Merkel, u.a. emeritierter Professor für Rechtsphilosophie, in einem Artikel „Verhandeln heißt nicht kapitulieren“, ob die Ukraine nicht eine Pflicht zur Hinarbeit auf einen Verhandlungsfrieden habe. Die Frage also ist, ob es neben den seit dem Mittelalter bekannten Lehren vom „Recht zum Krieg“ (ius ad bellum), dem „Recht im Krieg“ (ius in bello) und dem von Kant hinzugefügten „Recht nach dem Krieg“ (ius post bellum), auch ein „ius ex bello“ geben müsste. Weiterlesen

General Vad im Emma-Interview

15. Januar 2023 / Helmut Lorscheid

Das ist schon seltsam zu sehen – General Vad hat Emma ein Interview gegeben. Er vermißt so etwas wie Außenpolitik bei dieser Bundesregierung. Dass auch der US-Generalstabschef für Verhandlungen im Ukraine-Krieg ist, war mir neu. Weiterlesen

“Auch dich haben sie schon genauso belogen

6. Januar 2023 / Martin Böttger

So wie sie es mit uns heut immer noch tun” – Der elende Krieg – Worst of 5.Januar 2023

Wenn Sie sich nach der Lektüre besser fühlen wollen, sind Sie hier falsch. “Der Krieg in der Ukraine- eine Katastrophe ohne Ende? – Ist die Ukraine auf der Siegerstraße? Drei glaubwürdige Experten behaupten das Gegenteil: Die Ukraine kann bestenfalls ein Patt halten – und auch nur mit massiver Unterstützung der USA und der NATO.” Das schreibt der Ex-Oberst im Generalstab Jürgen Hübschen/overton. “Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Weiterlesen

Fängt mit “P” an und hört mit “uma” auf

20. Dezember 2022 / Roland Appel

Gestern soll es in Berlin einige gewichtige Krisensitzungen gegeben haben – die Nachrichten berichteten darüber. Dem Vernehmen nach soll es sich um völlig überraschendes Versagen des Schützenpanzer PUMA der Bundeswehr gehandelt haben. Der funktionierte nach einer Übung nicht mehr – genauer gesagt alle 18 Stück, die an einer Übung der Bundeswehr teilgenommen hatten und für die “Schnelle Eingreiftruppe” der NATO ab 1.1.2023 vorgesehen waren. Kam das Ende des Panzers wirklich völlig überraschend? Weiterlesen

Planlos in die Zukunft

10. Dezember 2022 / Petra Erler / Gastautorin

Olaf Scholz und seine “Zeitenwende” – Zu heißen und Kalten Kriegen (USA, Deutschland/ EU, Russland, Ukraine)

„Olaf Scholz: The Global Zeitenwende“

Untertitel: Wie ein neuer Kalter Krieg in einer multipolaren Ära vermieden werden kann

Mit dieser Aufmachung erschien in der Januar/Februar-Ausgabe 2023 von Foreign Affairs ein langer Artikel des deutschen Bundeskanzlers. Weiterlesen

Iran – was wird aus dem Atomabkommen?

10. Dezember 2022 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Vortrag bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt, 1.12.22

Guten Abend alle zusammen,

ich bedanke mich für die Einladung und für Euer Interesse an diesem Thema. Denn unser Hauptaugenmerk gilt derzeit natürlich der neuen Widerstandsbewegung im Iran, die sich die sensationelle Parole “Frau, Leben, Freiheit” gegeben hat. Alles Andere tritt hinter diesen bewegenden Ereignissen und der schockierenden Brutalität, mit der das Regime die Revoltierenden bestraft, zurück. Und doch gibt es eine Art Elefanten im Raum – das ist das Atomabkommen, das die USA, Frankreich, Russland, China, Großbritannien, Deutschland und die EU 2015 mit dem Iran vereinbart haben. Weiterlesen

Gesammelte Ukraine-Expertise

9. Dezember 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

mit Update nachmittags

Gen. a.D. Erich Vad

Ein Facebook-Kollege, Sebastian Christ, hat sich einmal die Mühe gemacht, die (Fehl-) Einschätzungen von BW-General a.D. Erich Vad zusammenzustellen. Hier Teil 1 der Ukraine-Expertise des „Experten“.

Was mir besondere Sorge macht ist, dass Vad langjähriger Merkel-Berater war. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt