Kategorie: Wirtschaftspolitik (Seite 12 von 60)

„Haltet den Dieb“

10. Mai 2026 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Nach der Methode wird der SPD alle Schuld an der Misere zugeschoben

Nach einem Jahr schwarz-roter Regierungskoalition ist die Stimmung sowohl unter den Regierenden als auch in der Bevölkerung auf einem Tiefpunkt. Nur noch 11 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mit der Regierung zufrieden. Die Zustimmungswerte für die CDU gingen in der Sonntagsfrage seit dem Wahlergebnis im letzten Jahr von 28,5 Prozent auf 22 Prozent zurück und die SPD verliert gegenüber dem historisch schlechten Wert im Wahljahr 2025 nochmals mehr als 4 Prozentpunkte und sinkt auf den Status einer Splitterpartei von 12 Prozent. Die Regierungsparteien wären also bei einer Wahl heute von einer Parlamentsmehrheit weit entfernt. Die AfD liegt mit 27 Prozent vorn. In Sachsen-Anhalt kommt die AfD sogar auf 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit im dortigen Landtag schaffen. Weiterlesen

Epstein und Thiel

9. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Neues aus den Epstein-Files

Sie sind quantitativ für Laien wie uns unbewältigbar. Wie das Leben, das der Kerl geführt hat, und nicht nur er. Darum müssen wir als Publikum dankbar sein, wenn es Leute gibt, die in dieser Materialmasse nach Fäden suchen, die sich hindurchziehen und tief blicken lassen. Branko Marcetic/Jacobin hat da einen gefunden, an dem besonders viel Scheisse klebt, und der zumindest mir in dieser Intensität nicht bekannt war. Mich aber auch nicht wundert. Weiterlesen

Trinkwasser nicht mehr trinkbar?

8. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das Grundwasser im Oberrheingraben ist nicht sauber, und fliesst zu uns

Es betrifft den Mittelrhein, an dem wir in Beuel wohnen, nur mittelbar. Zur Grundwasserqualität im Oberrheingrabben, einem Einzugsgebiet von 5 Mio. Menschen, gibt es alarmierende Forschungsergebnisse. Alle, die rheinabwärts wohnen, kann das nicht beruhigen. “ERMES-ii-Rhein ist das bislang umfassendste und innovativste grenzüberschreitende Projekt zur Überwachung und Untersuchung der Belastungen des Grundwassers im Oberrheingraben.” Weiterlesen

Ausgeschieden

8. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In der Arte-Reihe “Europas große Filmpaläste” kommt Bonn nicht vor – verdientermassen

mit Update 10.5.

Der TV-Sender Arte bietet eine vierteilige Dokumentationsreihe “Europas große Filmpaläste” an. Verfügbar is 29.7. Die erste Folge über das “Grand Rex” in Paris habe ich bereits gesehen. “Mit 2.700 Plätzen ist das Grand Rex der größte Art-déco-Filmpalast Europas. Jacques Haïk gab den Bau in Auftrag und brachte in den 1920er Jahren als Filmimporteur Charles Chaplin nach Frankreich. Weiterlesen

Du siehst aber jung aus

8. Mai 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Meta will uns bis auf die Knochen überwachen

Auf der Suche nach Minderjährigen will Meta Nutzer*innen auf Facebook und Instagram umfassend durchleuchten. Der Konzern will sogar die Knochenstruktur von Menschen auf Fotos auswerten. Wie gefährlich ist das? Die Analyse.

Instagram und Facebook wollen ihre Nutzer*innen künftig noch genauer unter die Lupe nehmen. Eine als KI bezeichnete Software soll unter anderem Texte in Posts und Kurzbios kontrollieren und Objekte in Fotos und Videos scannen. Die Software soll sogar die Körpergröße und Knochenstruktur abgebildeter Personen auswerten. Das Ziel dieser Art von Rasterfahndung sind Minderjährige. Weiterlesen

Geschäft mit Empörung

7. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Ein Wind weht durch die asozialen Netzwerke und die nur noch wenig unterscheidbaren sonstigen Medien. Und ausnahmsweise, fast schon sensationellerweise wurde diese Agenda von den drei Parteien SPD, Grüne und Linke gemeinsam und gleichzeitig gesetzt. Wo wären wir jetzt, wenn sie das schon getan hätten, als sie noch eine Mehrheit im Parlament hatten? Vergossene Milch. Gegen das Netzwerk des faschistoiden Oligarchen Musk konnten sie sich einigen. Und kassieren nicht wenig Gegenwind von den Rechten. Und den Dummen. Nicht alle sind beides. Leider. Weiterlesen

Kluges

5. Mai 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Zu Regierungsmacht und Herrschaft im real existierenden Kapitalismus

mit Update am Vormittag und am Nachmittag

Schnellsprecher und regelmässiger TV-Talkshowgast Albrecht von Lucke tritt schon lange in einer mir wenig sympathischen Rolle als besserwissender Regierungsberater in spe auf. Ihm gefällt das. Und er ist, das ist nicht allen in diesem Business vergönnt, nicht nur Schnellschwätzer sondern auch Schnelldenker. Wenn Sie also zur eigenen Meinungsbildung eine immanente Bundeskanzlerkritik mit allen seinen wesentlichen strategischen Dilemmata suchen, sind Sie bei Lucke richtig: Weiterlesen

digi-Tipp: Office

4. Mai 2026 / Christian Wolf / 4 Kommentare

Redaktioneller Hinweis: Dieser Beitrag ist für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren nicht geeignet!

Wir müssen jetzt ganz stark sein, denn wir orientieren uns nicht an dem, wie es aussieht, sondern daran, wie es funktioniert. Es geht reibungslos, ist geruchs- und geschmacksneutral, es hinterlässt auch keine Streifen. Einzig die Schweißperlen auf der Stirn könnten stören, bevor wir mit einem erlösenden Lächeln erkennen, es funktioniert – und selbst zu uns sprechen: wie blöd bin ich denn, dass ich das nicht gleich gesehen habe! Weiterlesen

Fussball-Entscheidungen

4. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Und ihre Folgen für die, die sich “nicht für Fussball interessieren”

Über allem steht die Trump-WM, die in gut einem Monat beginnt, und den US-Präsidenten politisch vor der drohenden Demokratie retten soll. Ironischerweise soll sie am 11.6. um 21 h von Mexiko und Südafrika eröffnet werden, deren Regierungen nicht für ihre Freundschaft mit dem Trump-Regime bekannt sind. Aber es ist doch “nur” Fussball? Ist es nicht. Weiterlesen

Was ist

4. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die grösste Stadt in der grössten Staatsmacht ist zum Labor der Linken geworden

Doch zunächst das Negative. Wie Sie wissen, bin ich ein Freund der Kritik an dem Medium, das den Namen Spiegel trägt. Eine zunehmende Zahl von Dummköpfen ist dabei der Ansicht, es sei egal, ob diese Kritik rechts oder links sei. Sie machen das Medium zum Popanz, statt die Politik, die von diesem Medium nur repräsentiert und bedient wird. So wie der Kollege Roberto De Lapuente beim Westend-Verlag. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 3. Mai 2026

3. Mai 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

So, lehnt euch zurück, holt ´ne Tüte Popcorn raus, vielleicht eine Dose Hansa-Pils dazu, …es wird eine Reise ins Ungewisse!

Die Nordamerikaner sind der Wahrheit auf der Spur! Peter Thiel hat mit Aron D’Souza ein Start-up eingekauft: Objection (so viel wie: Einspruch). Die beiden kennen sich, Aron D’Souza hatte für Peter Thiel den Blog für Gaffer (Gawker) niedergeklagt. Das war ein Racheakt, Gawker hatte 2007 Peter Thiel als homosexuell geoutet. Mit seinem Geld und Einfluss hat er 2011 Gawker bei einem anderen Prozess komplett ruiniert und in die Insolvenz getrieben. Weiterlesen

Realismus

2. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

Benjamin Roth/telepolis interviewt den hier schon erwähnten Saman Mahdevar: “‘Kriegskritische Stimmen aus dem Iran sind häufig komplexer’ – Über die Auswirkungen des Kriegs gegen den Iran, die Verzerrungen der deutschen Berichterstattung und die Lage vor Ort.” Das mit der “Komplexität” ist bekanntlich auch hierzulande ein komplexes Problem, bis in die Regierungsspitze. Weiterlesen

Apple will nicht platzen

1. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Die geheimen Vorzüge von Olaf Scholz treten langsam zutage. Wenn Sie den heutigen Bundeskanzler und seinen Vorgänger vergleichen: war Olafs Schweigen nicht eine Wohltat? Und vielleicht war das Nicht-Erklären seiner Politik ein Akt innerer Verzweiflung? Als Juso hatte er noch versucht, der Öffentlichkeit den staatsmonopolistischen Kapitalismus begreiflich zu machen. Und war daran, wie fast alle, die es versuchten, fundamental gescheitert. Olaf Scholz war und ist ein lernendes System. Das würde ich bei Friedrich Merz anzweifeln. Und bei den IT-Multimilliardären der Gegenwart erst recht. Weiterlesen

Wer sind die Profis?

1. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und wer nicht? Ein kleiner Kommunikationscrash beim BVB wirft politische Fragen auf

Schon als ich selbstständig arbeitete – es war 2005/6 nur ein Jahr – war es ein klarer Tatbestand. Mit PR-Arbeit lässt sich im real existierenden Kapitalismus ein Vielfaches des Geldes verdienen, das für unabhängigen Journalismus ausgelobt wird. Folgerichtig sind Lokalredaktionen von Medien von ihren Milliardärsarbeitgeber*inne*n runtergehungert, während PR-Abteilungen von Profifussballvereinen aufgeblasen sind. Weiterlesen

Philosophie der Enthemmung

30. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.” Weiterlesen

“Onlinejournalismus” sprachlos

29. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ex-Eigentorschütze schiesst ein Bonner “Tor des Monats”

Wie sich der Sparkurs der Verlagsmilliardär*inn*e*n auf ihre Interpretation von “Online first” auswirkt, das studierte ich heute morgen, nachdem ich gestern zwei interessante Fussballspiele gesehen habe. Weiterlesen

Weltreise

29. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von China, Mali, USA bis ganz unten, nach Mönchengladbach

Den Kerl habe ich noch nie beim Talkshow-Trash gesehen. Das spricht für ihn. Peter Korig (Interview)/Jungle World sprach mit “Daniel Fuchs, Sinologe, im Gespräch über soziale Konflikte in China: »Es gibt eine lebhafte Streikkultur« – Immobilienkrise, schwacher Konsum und hohe Jugendarbeitslosigkeit setzen Chinas Wirtschaft unter Druck. Weiterlesen

Die Mehrheit

28. April 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Umfrage zu Sozialstaat und Steuerpolitik: Endlich auf die grosse Mehrheit hören

„Deine Meinung zählt!“ Unter dieser Überschrift hat die ARD am 27. April die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, bei der es um Fragen von Gerechtigkeit und der Zukunft des Sozialstaats geht. Weiterlesen

Unkenntnis allerorten

27. April 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

Die Phishing-Attacke über den Messenger Signal hat die höchste Ebene der Politik erreicht. Weiterlesen

Spionage oder Blödheit

26. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Oder gar beides? Nur, damit wir uns gleich zu Beginn nicht missverstehen. Der gefährlichste Angriff auf die bürgerliche Demokratie kommt meiner Ansicht nach ungefähr von hier:

Imke Stock/heise: “Technologie als Staatsräson: Was Palantir mit seinem Manifest bezweckt – Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Nach der Methode wird der SPD alle Schuld an der Misere zugeschoben

Neues aus den Epstein-Files

Das Grundwasser im Oberrheingraben ist nicht sauber, und fliesst zu uns

In der Arte-Reihe “Europas große Filmpaläste” kommt Bonn nicht vor – verdientermassen

Meta will uns bis auf die Knochen überwachen

Zu Regierungsmacht und Herrschaft im real existierenden Kapitalismus

Und ihre Folgen für die, die sich “nicht für Fussball interessieren”

Die grösste Stadt in der grössten Staatsmacht ist zum Labor der Linken geworden

So, lehnt euch zurück, holt ´ne Tüte Popcorn raus, vielleicht eine Dose Hansa-Pils dazu, …es wird eine Reise ins Ungewisse!

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Und wer nicht? Ein kleiner Kommunikationscrash beim BVB wirft politische Fragen auf

Ex-Eigentorschütze schiesst ein Bonner “Tor des Monats”

Von China, Mali, USA bis ganz unten, nach Mönchengladbach

Umfrage zu Sozialstaat und Steuerpolitik: Endlich auf die grosse Mehrheit hören

Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

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