Schlagwort: CDU (Seite 11 von 45)

Kulturwandel

3. Juli 2022 / Martin Böttger

Erfolgsgeheimnis und Strategieproblem einer Oberbürgermeisterin

Gestern sprach ich länger in angenehm lauschiger Sommerabendatmosphäre mit einer leitenden Mitarbeiterin der Bonner Stadtverwaltung. Unsere näheren Freund*inn*e*n erraten mglw., um wen es sich handelt, wir wurden auch gesehen. Es war nicht geheim. Zu meiner Überraschung war sie – die gewöhnlich sehr kritisch urteilt – des Lobes voll über die etwas weniger als zwei Jahre amtierende Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Ich selbst kenne die seit nun knapp drei Jahrzehnten. Am Start ihrer Karriere, damals in der Grünen-NRW-Landtagsfraktion (als MdL-Mitarbeiterin), musste sie sich von einer sich als Feministin dünkenden Kollegin sagen lassen, sie sei “ein karriereunfähiger Lispelzwerg”. Weiterlesen

Stückwerk der Vorgänger

29. Juni 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das Erbe des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst

Der NRW-Landtag hat Hendrik Wüst erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. In den beiden Jahrzehnten dieses Jahrhunderts ist er bereits der sechste NRW-Regierungschef. Mit seinen fünf Vorgängern hat das Land nicht viel Glück gehabt. Keiner von ihnen schaffte es, sich zwei komplette Legislaturperioden im Amt zu halten. Jeder von ihnen hinterließ im Land Stückwerk. Weiterlesen

Geheilt von der Gelbsucht

19. Juni 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Rücksicht kann sich auszahlen. 1966 verständigte sich die große Koalition aus Union und SPD auf die Einführung des Mehrheitswahlrechts, die – so war es beabsichtigt – das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag nach sich gezogen hätte, die bis dahin keinen einzigen Wahlkreis gewonnen hatte. Bei der Abstimmung im CDU-Vorstand aber gab es ein Mitglied, das den Plan ablehnte. Der junge Helmut Kohl sagte Nein. Weiterlesen

Eine Dystopie

17. Juni 2022 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Atomare Propaganda 2022

Das Militärische und das Nukleare liegen näher beieinander, als man während eines halben Jahrhunderts ziviler Nutzung von Atomkraft in Deutschland geglaubt hat. Jetzt dient Putins Krieg gegen die Ukraine als Argument für ein Comeback der Atomenergie – und als Alibi, „das Undenkbare“ ins Gespräch zu bringen. Weiterlesen

Wespennest

14. Juni 2022 / Martin Böttger

Nein, die Kneipe dieses Namens gegenüber der ehemaligen Jungdemokraten-Bundesgeschäftstelle ist nicht gemeint. Sondern die Kölner CDU. Helmut Lorscheids “Dr. Konrad Adenauer gegen CDU Köln-Lindenthal” ist nach der Onlinestellung in handgestoppten 5 Minuten bereits über 100mal aufgerufen worden. Es musste auch schnell gelesen werden, denn während ich dies schreibe ist der CDU-Kreisparteitag, der neue politische Fakten schafft. Welche? Ist das wichtig? Wir werden sehen. Weiterlesen

Fakten

13. Juni 2022 / Martin Böttger

Nicht alle Fakten sind in deutschen Medien gleich beliebt, eine Binse. In einigen Fällen versuchen wir im Extradienst, Ihnen die Ausrede “davon habe ich nichts gewusst” zu versperren. Und am Ende müssen Sie sich auch noch eine eigene Meinung bilden. Mann hats nicht leicht. Weiterlesen

Dr. Konrad Adenauer gegen CDU Köln-Lindenthal

13. Juni 2022 / Helmut Lorscheid

Wenn in Köln ein Parteimitglied namens Dr. Konrad Adenauer gegen die CDU Lindenthal klagt, dann könnte man zu der Annahme kommen, dass in der Kölner CDU nicht alles wie geschmiert läuft. Oder gerade deswegen. Ich weiß es nicht, versuche es aber zu verstehen. In der auf mehreren Ebenen geführten Auseinandersetzung geht um die Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit. Es gab in der CDU in Köln eine breit angelegte Kampagne gegen die Wiederaufstellung des im Bundestag recht erfolgreichen Abgeordneten und Hamburger Jura-Professors Dr. Heribert Hirte. Weiterlesen

Die Backen, aufgeblasen!

12. Juni 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind. Weiterlesen

Lagerkoller

5. Juni 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein Begriff nistet sich ein, der von Ferne an alte – Helmut Kohls – Zeiten erinnert, als noch „Lagerwahlkämpfe“ praktiziert wurden: CDU/CSU/FDP gegen SPD/Grüne. „Lagerübergreifend“ heißt er. Dieser Tage wird er gern verwendet, in denen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen über schwarz-grüne Koalitionen verhandelt wird. Mona Neubaur, demnächst stellvertretende Ministerpräsidentin der Grünen dort, äußerte, es gehe darum, „dass wir uns mit der CDU über eine Brücke die Hand reichen und lagerübergreifende Lösungen suchen“. Weiterlesen

Fiktive Finanzierung

2. Juni 2022 / Heiner Jüttner

Bislang galt Finanzminister Lindner als Spezialist für seltsame Finanzierungsvorschläge. Nun hat Friedrich Merz ihn übertroffen. Merz hat vorgeschlagen, zur Finanzierung des 100-Milliarden-Pakets für die Bundeswehr Steuern einzuführen, die man erheben könnte, wenn man sie in der Vergangenheit abgeschafft hätte. Merz erklärte der Regierung, wenn der Soli – wie von der CDU verlangt – ganz abgeschafft worden wäre, „dann hätte sie (die Regierung) heute möglicherweise ein Finanzierungsinstrument in der Hand, um diese Schulden …. zu vermeiden und sie heute mit einem Solidaritätszuschlag …. zu finanzieren.“ Weiterlesen

Die Ampel: Immer länger auf Grün

2. Juni 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Ampelkoalition entstand notgedrungen. Alternativen, die vor der Bundestagswahl 2021 im Gespräch waren wie Rot-grün-rot, Schwarz-grün und die Jamaikakoalition, hatten nach der Wahl keine Mehrheit oder fanden nicht die Kraft, eine Mehrheit zu bilden. Die Ampelkoalition war eine Verlegenheitslösung. Sie erweist sich immer mehr als eine Konstruktion des Übergangs. Sie ist drauf und dran, zum Auslaufmodell zu werden. Weiterlesen

Familienpolitik

29. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Vier Politiker haben jüngst ihre Ämter verloren. Zwei Männer und zwei Frauen. Einerseits der sächsische CDU-Innenminister Roland Wöller wegen offenkundigem Versagen sowie der CSU-Generalsekretär Stephan Mayer wegen publik gewordener telefonischer Drohungen einem Journalisten gegenüber.

Anders verhielt es sich bei der CDU-Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser und der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Weiterlesen

Statt Waffen warme Worte

28. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Als Bundeskanzler Scholz (SPD) aus den Medien erfuhr, seine Kommunikation lasse zu wünschen übrig, begann er, öffentlich über seine Politik zu reden. Die jüngste Kostprobe seiner Regierungskunst lieferte er am Feiertag Christi Himmelfahrt. Weiterlesen

Organisation organisieren

22. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Im März, als die CDU unter ihrem jugendlichen Ministerpräsidenten Tobias Hans gerade die Landtagswahl im Saarland verloren hatte, gab es eine scheinbar unscheinbare Mitteilung aus Nordrhein-Westfalen. Hendrik Wüst – in Sorge, sein Amt als CDU-Ministerpräsident ebenfalls zu verlieren – teilte mit, er habe Eva Christiansen und Klaus Schüler zur Unterstützung in sein Team geholt. Weiterlesen

Wüstes Gequatsche

18. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Hendrik Wüst hat es geschafft. Er behauptete bei der NRW-Wahl die CDU-Spitzenposition und baute sie sogar aus. Er kann auf diesen Erfolg stolz sein. Er beflügelt sogar TV-Reporter. Am Wahlabend war immer wieder zu hören, Wüst sei nun Kandidat für die Kanzlerkandidatur und Konkurrent für CDU-Chef Merz. Wüst täte gut daran, darauf nichts zu geben. Unter denen, die ihn hochjubeln, sind nicht nur Einfaltspinsel, die an seinem Erfolg teilhaben wollen. Weiterlesen

NRW-SPD: Wie konnte das passieren?

17. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen. Weiterlesen

Ende der Bonner Republik – in NRW

16. Mai 2022 / Roland Appel

NRW hat gewählt und das letzte Schwarz-Gelbe Bündnis wurde abgewählt. Das markiert, so der Politikwissenschaftler Florack das Ende der längst überkommenen politischen Arithmetik – nach Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Bund das Ende der politischen Lager und damit das Ende der “Bonner Republik”. Die unbestrittenen Wahlsieger sind die Grünen, die ihr Ergebnis nahezu verdreifacht haben und die CDU, die sich trotz eines relativ blassen Ministerpräsidenten Wüst als einzige Partei neben den Grünen verbessern konnte. Weiterlesen

Wahlsonntag, grosser

15. Mai 2022 / Martin Böttger

Günter Bannas’ Text über “Grüne Stars” hat sich auf die NRW-Landtagswahl bezogen als richtig erwiesen. Annalena Baerbock und Robert Habeck wird über Parteigrenzen hinweg eine professionelle Selbstdarstellung bescheinigt, die sich im abgelaufenen NRW-Landtagswahlkampf auf die grüne Spitzenkandidatin Mona Neubaur auszahlt. Die Bilder stimmten. Die Jungs sahen gegen sie “alt” aus. Weiterlesen

Blindgänger oder noch Notnagel?

8. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert. Weiterlesen

Blockbildung

8. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Eine Woche vor dem Abschluss der Bundesligasaison ist klar, dass Bayern München wieder einmal Meister wird. Doch gibt es im deutschen Fußball etwas, was es noch nie gab. Ein Kulturwandel, eine „Zeitenwende“ auch dort? Erstmals steht an der Spitze des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), der mitgliederstärksten Organisation der Bundesrepublik, ein Sozialdemokrat – und zwar nicht einer, der von seinem Parteibuch wenig Aufhebens machte, sondern seit März einer, der beruflich in der Politik war: Bernd Neuendorf. Weiterlesen

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