Schlagwort: Die Grünen (Seite 9 von 52)

In Trümmern

1. Februar 2023 / Martin Böttger

Die deutschen Parteien und Bertelsmann – Best of 31. Januar 2023: Ukrainekrieg, Krise, Big Tech, Henschels Überregionalkrimi

Die Ippen-Gruppe, das ist die, die die Schandtaten des Testosteron-Terroristen Reichelt bei Springer nicht veröffentlichen wollte, hat aktuelle Mitgliederzahlen der deutschen Parteien abgefragt. Das ist kein schönes Bild. SPD: 380.000 (1990: 943.000), CDU: 372.000 (1990: 790.000), CSU: 132.000 (1990: 186.000), Grüne 126.000 (2016: 62.000), FDP: 77.000 (1990: 168.000), Die Linke: 57.000 (2007: 78.000), AfD: 30.000. Weiterlesen

Haupt- und Staatsaktionen

28. Januar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Man könne doch Kandidaten, die einen Wahlkreis gewonnen hätten, den Einzug in den Bundestag nicht verweigern, lautet das Hauptargument der Gegner des SPD/Grünen/FDP-Gesetzentwurfes zur Begrenzung der Zahl der Abgeordneten. Tatsächlich könnte es nach dem Plan der Ampelpartner so kommen, immer dann, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach den sogenannten Zweitstimmen zustehen. Den Wahlkreissiegern mit den wenigsten Stimmen wäre der Weg nach Berlin versperrt. Doch was heißt das, jemand habe seinen Wahlkreis gewonnen? Weiterlesen

Mediendiät nach Verengung der Räume

25. Januar 2023 / Martin Böttger

Best of 24. Januar 2023

Kürzlich sprach Leser Gerhard Esdar ein Generationenproblem an. Ich misstraue dem Generationenbegriff. Er berührt ein reales Symptom, erklärt es aber nicht. Ich erwische mich selbst dabei, vermehrt Medienquellen abzustellen: alte Standards wie DLF-Nachrichten oder Tagesschau. Dort macht sich das hier breit: “Journalismus im Befeuerungsmodus: ‘Zeitenwende’ ohne Zögern? – Mediale Mobilmachung: Warum die Formulierung ‘zögerliche Haltung’ in Nachrichten nichts zu suchen hat. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die Position des Kanzlers wird sie dennoch eifrig genutzt.”, erklärt von Sebastian Köhler/telepolis. Ich ertrage das nicht. Weiterlesen

Best of 21. Januar 2023

22. Januar 2023 / Martin Böttger

Das interessanteste Thema, ich nehme den Schluss vorweg, für mein Gefühl leider eher vergeigt: ein Auszug aus einem Suhrkamp-Buch von Bruno Latour (letztes Jahr verstorben) und Nikolaj Schultz: “Für die Bewohnbarkeit des Planeten: Wie die ökologische Klasse entsteht”. Von der Lektüre will ich keineswegs abraten, benenne aber die von mir gesehenen Defizite. Weiterlesen

Best of 18. Januar 2023

19. Januar 2023 / Martin Böttger

Andrej Holm war – wohnungspolitisch betrachtet – zu klug für einen Berliner Senatsposten, aber leider zu doof, sich gegen Stasi-Vorwürfe zu wehren. Nun hat er für den Berliner Senat geforscht, und siehe, welch eine Überraschung, die Inkompatibilität von Wohnungsversorgung und asozialer Marktwirtschaft herausgefunden. Bemerkenswert für mich an seinem Junge-Welt-Interview, dass er in die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch etwas mehr Hoffnungen setzt als in Amtsinhaberin Giffey (SPD). Weiterlesen

Die rechtsrheinische Bahn

13. Januar 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CXXXVII

Vor über 10 Jahren las ich morgens an meinem Schreibtisch in der Fraktionsgeschäftsstelle der Grünen im Alten Rathaus in einer Zeitschrift mit dem elektrisierenden Titel “Nachrichtenblatt” (für oder von irgendwas), die seinerzeit digital nicht existierte, Weiterleitung unmöglich, eine sehr, sehr kluge Abhandlung über die rechtsrheinischen Verkehrsverhältnisse, die dringend eine der Linie 16 vergleichbare Stadtbahn zwischen Beuel und Köln verlange. Ich war begeistert. Die Argumentationsführung war zwingend. Weiterlesen

“Auch dich haben sie schon genauso belogen

6. Januar 2023 / Martin Böttger

So wie sie es mit uns heut immer noch tun” – Der elende Krieg – Worst of 5.Januar 2023

Wenn Sie sich nach der Lektüre besser fühlen wollen, sind Sie hier falsch. “Der Krieg in der Ukraine- eine Katastrophe ohne Ende? – Ist die Ukraine auf der Siegerstraße? Drei glaubwürdige Experten behaupten das Gegenteil: Die Ukraine kann bestenfalls ein Patt halten – und auch nur mit massiver Unterstützung der USA und der NATO.” Das schreibt der Ex-Oberst im Generalstab Jürgen Hübschen/overton. “Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Weiterlesen

Die haben was zu sagen

24. Dezember 2022 / Martin Böttger

mit Update 26.12.

Über den Bundespräsidenten werden schon Witzchen gemacht, die mich an Helmut Kohl erinnern. Aber es gibt auch Menschen, die zu den Feiertagen was zu sagen haben. Hier meine Auswahl.

Martin Sonneborn und Gregor Gysi haben sich in Berlin zum Plaudern getroffen, und die Berliner Zeitung berichtet. Gysi habe ich mal über meine alte Freundin Anne Nilges am Rande eines PDS-Parteitages kennen gelernt. Weiterlesen

CL minus

17. Dezember 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Je zweimal im zu Ende gehenden Jahr gewannen CDU und SPD eine Landtagswahl. Auch die Grünen waren Gewinner. Sie holten die Beteiligung an zwei zusätzlichen Landesregierungen. Verlierer des Jahres 2022 aber ist die FDP. Ihr Unterbau zerbröselt. Zweimal – im Saarland und in Niedersachsen – scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. Zwei weitere Male war sie zu schwach für eine Regierungsbeteiligung – in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Nur noch in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt gibt es Minister der FDP – in Mainz wie im Bund in einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen, in Magdeburg in einem großspurig „Deutschlandkoalition“ genannten Bündnis mit CDU und SPD. Weiterlesen

Kammerspiel

10. Dezember 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Eine Uralttaktik der Opposition ist es, die Bundesländer zu instrumentalisieren, um sich gegen die Mehrheit des Bundestages durchzusetzen – was dann gelingen kann, wenn Gesetze ausdrücklich der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. Die Union verbuchte jüngst einen Erfolg – im Streit darüber, die Hartz-IV-Regelungen durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Olaf Scholz musste nachgeben. Die Grünen machten es während der Großen Koalitionen – in den Debatten über das Asylrecht, als es um „sichere Herkunftsländer“ ging. Angela Merkel musste sich fügen. Weiterlesen

40 Jahre standfest

28. November 2022 / Heiner Jüttner

Am 28. November bestehen die Liberalen Demokraten 40 Jahre. Zur Erinnerung: Die Partei entstand anlässlich der Wende der FDP, als diese im Oktober 1982 (erfolgreich) ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Kanzler Helmut Schmidt unterstützte und Helmut Kohl wählte. Unruhe und Proteste in der Partei hatten Genscher und Lambsdorff nicht von der Wende abhalten können. Ohne Einbindung bzw. Mitwirkung der Partei hatten sie ihre Absicht durchgezogen. Für die Kritiker/innen war das ein Betrug an den Wähler/innen von 1980. Weiterlesen

Wer den Krieg will

26. November 2022 / Martin Böttger

Deutsche Medien kriegen (mehrheitlich) nichts mehr mit

Sie drehen missionarisch frei, “wertegeleitet”. Erst eine “verbotene” Armbinde für ein ehemaliges Schalker Fussballtalent. Der Kerl war sogar auf der gleichen Schule in Gladbeck wie ich, und soll nun, zusammen mit einer Nase aus dem Fussballverband Mittelrhein, der lange in der Ermekeilstrasse direkt neben dem “Südbahnhof” (eine berüchtigte Kneipe) residierte, globale Weltpolitik machen? Hamses nich noch ‘ne Nummer grösser? Weiterlesen

Muss man Simon Lissner erschießen?

17. November 2022 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Der Zwischenfall, über den im Folgenden zu berichten ist, ereignete sich auf dem Parteitag der Grünen vom 14. – 16. Oktober in Bonn. Während die Delegierten im Saal des World Conference Center am Freitagabend in den gewohnten Marathon von Reden und Beschlussfassungen einstiegen, gönnte sich Simon Lissner, Mitglied im hessischen Kreisverband Limburg-Weilburg, eine kleine Pause im Servicebereich der Halle. Als der Abgeordnete Anton Hofreiter, früherer Co-Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und seit Ende 2021 Vorsitzender des parlamentarischen Europaausschusses, vorbeilief, machte Lissner spontan einen unbotmäßigen Spruch: “Moin Toni, was ist denn mit dir los? Ich dachte, du läufts hier im Tarnanzug auf.” Weiterlesen

Verwählt

16. November 2022 / Heiner Jüttner

Bei der Wahl 2021 sind 736 Abgeordnete in den Bundestag eingezogen, so viel wie nie, darunter 34 mit einem Überhangmandat und 104 mit einem Ausgleichsmandat. Nach China hat Deutschland das zweitgrößte Parlament der Welt. Laut Wahlgesetz soll der Bundestag nur 598 Mitglieder haben. Schon bei der Bundestagswahl war die Zahl der Abgeordneten von 631 (2013) auf 709 gestiegen, weil die FDP wieder und die AfD erstmals in den Bundestag einzogen. Weiterlesen

Sägearbeiten

14. November 2022 / Martin Böttger

Gefahr fürs 49-€-Ticket und die Ampelkoalition

Bernd Müller/telepolis berichtet, was er im Handelsblatt gelesen hat: “49-Euro-Ticket: Verkehrsbetriebe stellen sich quer und verweigern Einführung – Das ‘Deutschlandticket’ steht auf der Kippe. Stellen Bund und Länder nicht mehr Geld zur Verfügung, wollen Kommunen und Betriebe das Ticket nicht einführen. Das sind die Streitpunkte.” Nicht alles hat er verstanden (oder es interessiert ihn nicht). Weiterlesen

Nimmt Empathie zu oder ab?

22. Oktober 2022 / Martin Böttger

Diskutiert am Beispiel der Radfahrer*innen

Fahrtrichtungsanzeigen sind immer von Vorteil. Das lernt mann nicht nur in der Fahrschule, Radfahrer*innen lernen das im wahren Leben – Selbsterhaltungstrieb. Die im wahren Leben abweichende Praxis ist, dass Autofahrer*innen den Blinker setzen, wenn sie bemerken, ach du Schreck, ich bin ja mitten drin im Abbiegen. Bei LKWs ist bekannt, dass das bisweilen tödlich endet – für Menschen auf dem Fahrrad. Bei PKWs macht es meistens nur Ärger, davon aber viel. Weiterlesen

Kompetenzkompetenz

22. Oktober 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Zusagen werden gebrochen, Freundschaften vergehen, Interessen aber schweißen zusammen. Dass sich die Ampelparteien – trotz allem, was geschah und noch geschehen wird – von einer Neuauflage der Bundestagswahl nichts versprechen, zeigt ihr Zusammenhalt, wenn es um die Bewältigung des hauptstädtischen Wahldesasters im September 2021 geht. Weiterlesen

Das Schweigen der Zwerge

21. Oktober 2022 / Petra Erler / Gastautorin

Zu Nordstream gestern und heute, säbelrasselnden Generälen ohne Armee und ein paar anderen Auffälligkeiten im NATO-Russland-Krieg

“If they can get you asking the wrong questions, they don’t have to worry about answers.” („Wenn sie dich dazu bringen können, die falschen Fragen zu stellen, müssen sie sich keine Sorgen um Antworten machen.“)

Thomas Pynchon, Gravity`s Rainbow

Der US-Demokrat Leahy erzählte 2014 im Senat und 2022 in seinem Buch die folgende Geschichte:

Kurz vor der Abstimmung über die Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak 2002 sei er mit seiner Frau spazieren gegangen. Zwei Jogger hätten sich genähert und ihm geraten, nach der geheimen Akte 8 zu fragen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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