Seit 1978 war der SPD-Bundesgeschäftsführer Egon Bahr für mich zweifelsfrei ein Rechter. Er setzte 1978 den demokratisch gewählten Juso-Vorsitzenden Klaus-Uwe Benneter einfach ab, weil der mit Kommunisten für Frieden und Abrüstung demonstrieren wollte. Benneter folgte sein späterer Buddy: Gerhard Schröder. Der machte die Jusos so brav und rechts, wie es Bahr gefiel. Wir Jungdemokraten überholten links. Weiterlesen
Fussballerisch im Hochspannungszustand. Wenn heute wieder eine SMS von Bettina Tull “Du brauchst nicht zu weinen” eintrifft, weiss ich: das Wochenende kann ich aus der Erinnerung streichen. Anders Gerhard Schröder. Der erinnert mich dieses Wochenende an Vieles. Anlass ein Interview, das von sog. Leitmedien dröhnend beschwiegen wird. Und von der Berliner Zeitung am Montagmorgen (23.10.) digital eingemauert wurde; wenn Sie durch die Mauer nicht durchkommen, kann ich helfen. Daran erkenne ich: auf Substanz kommt es denen nicht an. Der Kerl hat viele andere Meinungen als ich. Aber er ist kaum dümmer geworden, als er als Bundeskanzler (und Juso-Vorstzender 1978-80) schon war. Olaf Scholz weiss das ganz genau. Weiterlesen
Ich war 15. Im Schuljahr zuvor waren wir in der ersten Klasse des neugegründeten “sozialwissenschaftlichen Zweiges” am Gladbecker Heisenberg-Gymnasium 6 Jungs und 28 Mädels. Danach reduzierte sich die Zahl auf beiden Genderseiten stark: 1971/72 blieben 3 Jungs und 21 Mädels. Die gingen mit der Deutschen Bundesbahn von Gladbeck-West mit Umstieg in Oberhausen Hbf. auf Klassenfahrt nach Bonn. Weiterlesen
Der neue heisse Scheiss der sexpositiven Debatte wirft die Frage auf: wie autonom ist das Ich?
Die gegenwärtige Politik der wichtigsten Staatsführungen veranlasst dazu, kein Vergnügen und keine Wohltat aufzuschieben. Sie wissen schon: “wilde 20er Jahre” – vor hundert Jahren noch ohne Atomwaffen. Wer hat noch Zugang zu Vergnügungen und Wohltaten? Und wem sind sie versperrt? Weitgehend geklärt ist: die Mehrheit der Deutschen jammert auf hohem Niveau; die extrem Bekloppten sind schon beleidigt, weil sie sich nicht mit Jüdinnen und Juden vergleichen/gleichsetzen sollen. Weiterlesen
Vieles (noch) nicht
Ich fange mit der besten Nachricht an. Was Corona in der Gastronomie verändert, ist nicht alles schlecht. Jörn Kabisch/Freitag macht Beobachtungen, die mir auch schon aufgefallen sind. Im demografischen Wandel, verbunden mit der Einmauerung Europas und Deutschland gegen Einwanderung, und verbunden mit der Verbesserung von Bildung und Cleverness bei jungen Menschen, gewinnt der Produktionsfaktor Arbeit sichtlich an Macht. Weiterlesen
mit Update 26.1.
Gestern erst klagte mir ein belesener Leser völlig berechtigt, dass die in Berlin, egal welcher Partei, dem Drecksblatt aus dem Springerkonzern immer noch Exklusivinterviews bieten, obwohl es kaum noch jemand kauft (von 5 auf 1 Mio. in weniger als 30 Jahren). Durch die ganze Geschichte dieses Mediums zieht sich eine Spur aus Dreck, Blut und Scheisse. Besonders betroffen davon war schon in den 80er Jahren der deutsche Nobelpreisträger und Namensgeber einer Parteistiftung Heinrich Böll. Hier erinnert sich ein Genosse, der beruflich selbst als Pressesprecher eines Bundesministeriums tätig war. Weiterlesen
Seit den 50er Jahren pflegten die Jungdemokraten als erste der “Regierungsjugend” Kontakte mit der DDR. Wolfgang Mischnick, Hans-Dietrich Genscher und Wolfgang Schollwer, reisten lange vor den Sozialdemokraten in die DDR. Schollwer, der 2021 99-jährig von der FDP längst vergessen an Covid verstarb, war einer der Architekten der Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition.
In der Tradition dieses Ostdialogs durfte ich 1984 als Delegationsleiter der Jungdemokraten zum “Internationalen Herbstlager der FDJ” reisen. Weiterlesen
Als Juso war er einst unberechenbar, als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt. Über die Metamorphose des Olaf Scholz
Der Lockenschopf. Das war früher das Erkennungszeichen von Olaf Scholz. Wann immer der freche Juso aus Hamburg im Bundesvorstand der SPD-Jugendorganisation oder auf ihren hitzigen Bundesdelegiertenversammlungen auftauchte, war er schnell zu erkennen an seiner verwuschelten Haartracht. Die irgendwie auch ein Symbol für seine politische Unberechenbarkeit war. Und für die verschlungenen Wege, die er einschlug, um an sein politisches Ziel zu kommen. Weiterlesen
Olaf Scholz hat es schwer. Der SPD-Vize-Kanzler wird demnächst Kanzler. Der Koalitionsvertrag ist verhandelt. Die Kanzlerwahl ist auf den 8. Dezember festgelegt. Die Wahl scheint eine reine Formsache zu sein. Doch der Kanzlerkandidat traut dem Braten offenbar nicht. Weiterlesen
Manches langsam / Und: Wundersame Wirecard-Bahn LXXVII
Unverändert scheinen die Bundeskongresse der Jungsozialist*inn*en. Scheinen jetzt nicht im Sinne von Sonne, sondern aussehen, als wenn. Das wird mir in diesem launigen Kongressbericht von Stefan Reinecke/taz deutlich. Juso-Kongresse waren schon in den 80ern gespenstisch. Da war ich als Beobachter selbst dabei. Und an das Olaf-Scholz-Zitat kann ich mich erinnern, als wäre es gestern gewesen. Weiterlesen
Erstmals seit vielen Jahren hat sich die SPD in einem Wahlkampf geschlossen gezeigt. Am Wahltag wurde sie belohnt. Die Wähler machten sie zur stärksten Kraft. Stark ist die SPD nicht. Sie profitierte von den Fehlern der Union und von deren Schwächen. Behält die SPD einen kühlen Kopf, kann sie demnächst als Regierungspartei vom Niedergang der Union noch stärker profitieren. Weiterlesen
Markus Lanz, Poitiksimulator im Dienste des ZDF, hatte gestern nur ein Thema: Die SPD muss die Linke ausschließen. Assistiert wurde er von Eva Quadbeck, stv. Chefredakteurin heute beim Recherchenetzwerk Deutschland, ehemalige stv. Chefredakteurin der erzkonservativen “Rheinischen Post” als scheinneutraler Beobachterin. Dazu das Junge Union – Jugendsternchen Wiebke Winter (25), die im Auftrag von Armin Laschet zeigen soll, dass junge, intelligente Frauen nicht ausschließlich bei “Fridays for Future” aktiv sind, sondern einige wenige auch der CDU-Klimapolitik “Nix soll sich ändern” zustimmen. Weiterlesen
Vielleicht erinnert sich noch die eine oder der andere – im vorherigen Bundestagswahlkampf 2017 erhielt der, nach rund zwei Jahren, also zur Halbzeit in den sicheren Job des Bundesdatenschutzbeauftragten entfleuchte SPD-Bundestagskandidat Ulrich Kelber Wahlkampfunterstützung von “Campact.” Weil er doch so tapfer gegen “die Kohle-Lobby” kämpfen würde. Und Lauterbach wurde unterstützt, weil er gegen die Glyphosat-Lobby kämpfte. Facebook und Google: Werbung im deutschen Wahlkampf – Digital. Weiterlesen
Heribert Prantl begründet in seinem “Prantls Blick” warum der Verfassungsschutz aufgelöst werden sollte. Ok, die Forderung ist nicht ganz neu und Begründungen dafür gibt es viele, auch hier im Beueler Extradienst stehen immer wieder welche. Aber trotzdem freut es mich, dass außer Martin Böttger und mir, jetzt auch Heribert Prantl diese sinnvolle und kluge Forderung erhebt. Ich verlange das schon lange, aber bisher hat noch niemand auf mich gehört, so zum Beispiel 2012 in Telepolis. Weiterlesen
Olaf Scholz und die SPD
Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes wurde am Sonntag in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt. Interessanter als die Ergebnisse waren die Reaktionen auf sie. Wer die Auszählung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen verfolgte, konnte den Eindruck gewinnen, die Republik stünde kurz vor dem Machtwechsel. Für diesen Eindruck sorgte vor allem die SPD. Ihre Politiker, allen voran ihr Kanzlerkandidat Scholz, bemühten sich sehr, den Zuschauern potemkinsche Dörfer zu präsentieren. Weiterlesen
– oder für die Politik – Wer braucht Berufspolitiker?
Früher… war alles besser? Nicht alles, aber manches. Zum Beispiel hatten Bundesvorsitzende der Jusos auch in meiner Jugendzeit durchaus eine reale Chance, nach diesem Amt zumindest für ein paar Legislaturperioden in den Bundestag oder ins Europa Parlament zu gelangen. Das macht auch Kevin Kühnert so. Nur hatten die Juso-Bundesvorsitzenden früher auch noch neben ihrem Amt einen normalen Beruf.
Heidemarie Wieczorek-Zeul war von 1974 bis 1977 Bundesvorsitzende der Jusos. Weiterlesen
Selten habe ich ein Wissenschaftler*innen-Interview gehört, in dem so freihändig mit Begrifflichkeiten, wie Gesellschaft (“Gesellschaft als Risiko”), “Wir” und “man” hantiert wurde, wie heute im DLF mit Armin Nassehi. Den in diesem Interview gewürdigten Ulrich Beck habe ich seinerzeit gegen doktrinäre Kritik verteidigt. Sein Werk “Risikogesellschaft” war für mich ein Prototyp gelungen angewandter Dialektik. Davon konnte linke Politik, wenn sie nicht von gestern sein wollte, nur profitieren. Weiterlesen
von Ulrich Horn
Die Hoffnung, der Nachwuchs könnte die Parteien beleben, erwies sich als Trug. Impulse, gute wie schlechte, erhielt das Parteiensystem durch neue Parteien wie die Grünen, die Linke und die AfD. Der Nachwuchs der alten Parteien verwaltet nur deren Niedergang. Seit Brandts Zeiten wirtschaften die Jusos die SPD herunter, sobald sie in Führungsposten kommen. Ex-Jusos reduzierten die SPD auf 15 Prozent. Die aktuelle Juso-Generation will selbst diesen winzigen Rest verkleinern. Weiterlesen
Ich weiss noch nicht, ob das jetzt Satire wird – nu, urteilen Se selbst: Horrorzahlen über die Wirtschaftsentwicklung schrecken derzeit die Öffentlichkeit. In der Tat: Die Arbeitslosigkeit in der EU ist noch harmlos verglichen mit der in den USA, und was in Indien oder Südamerika derzeit passiert, möchten viele überhaupt nicht wissen. Bundesländer, die Bundesregierung und Europa packen Hilfspakete, die EU-Finanzminister einigten sich auf ein 500 Milliarden-Paket. Davon 100 Milliarden für die Arbeitslosen oder von Pleite bedrohten Selbständigen und Kleinunternehmen, 200 Milliarden Kredite für die “Wirtschaft” und 240 Milliarden Kredite für Staaten, die sich in der Krise befinden, die allerdings nur für die Gesundheitskosten verwendet werden müssen. Wohin aber wird das Geld am Ende fließen, Weiterlesen
Von der Volkspartei zur Sekte
Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, sich selbst zu ändern. Doch auch dieses Vorhaben gelang ihr nicht so recht. Weiterlesen
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