Kategorie: Asyl und Migration (Seite 1 von 15)

Das könnte Sie verunsichern

16. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Zwei sehr gegensätzliche Typen Politiker*in. Ladies first. Tulsi Gabbard halte ich politisch für eine frei flottierende Kanonenkugel. Das machte sie zunächst für Trump attraktiv. Nun ist er wahrscheinlich froh, dass er sie loswird. Hat sie ihn geschmerzt? Subjektiv-persönlich auf jeden Fall, politisch glaube ich eher nein. Es blieb die Rolle der Hofnärrin. Die Geheimdienste – in den USA sind es 16 – machen sowieso, was sie wollen, und lassen sich von so Einer nicht in die Suppe spucken. Vielleicht hat sie das nun endlich auch selbst gemerkt. Zum schlechten Schluss versucht sie selbst noch eine Marke zu setzen, hier nachzulesen: Weiterlesen

WM-Beginn zeitgemäss – Medien propagandabereit

15. Juni 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Der Beginn der Fußball-WM verläuft derzeit berechenbar. Mafiaboss Infantino und Mafiaboss Trump feiern den Start der “Brot und Spiele”-Veranstaltung. Auf 7,7 Milliarden Euro schätzen Fachleute die erwartbaren Gewinne der FIFA. Was die wohl damit machen? Ein großer Teil davon stammt aus den Lizenzgebühren, die die öffentlich-rechtlichen Medien bezahlt haben und gemäß ihrem Auftrag berichten, als sei ihre Aufgabe von einem Propagandaminister verordnet worden. Weiterlesen

Wir leben in Zeiten der Entgrenzung

14. Juni 2026 / Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein / Keine Kommentare

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

– Staatliche Machtausübung überschreitet zunehmend die Grenzen von Recht, Gesetz und gerichtlichen Entscheidungen.
– Gesetze werden geschaffen, die unveräußerliche Rechte aushöhlen oder infrage stellen.
– Auch die Angriffe auf Schutzsuchende, Migrant*innen sowie ihre rechtliche Vertretung nehmen zu und überschreiten demokratische und rechtsstaatliche Grenzen. Weiterlesen

Mehr als ein Vinicius

14. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

In der Schweiz stimmen sie heute über ihren eigenen Rassismus ab. Möglich, dass er eine Mehrheit hat. Wie wäre es wohl bei uns? Ein Fussballer gab heute uns und unseren türkischen Freund*inn*en eine harte Antwort. Sehen Sie hier, was ich mir heute morgen nach dem Aufwachen mit Vergnügen angesehen habe. Weiterlesen

Was für ein Wind!

11. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Einer hat wirklich was zu sagen – er ist jetzt tot

mit Update mittags

Die FAZ schlagzeilt (Paywall) von “Die Selbstaufgabe des DFB”. Und ich dachte, Zeitungen würden Neuigkeiten verbreiten. Der britische “Independent” hat bei Mister Infantino “Trumpsches Geschwafel” (“Trumpian ramble”) gehört. Das weltweit zu verbreiten, ist strategische Absicht. Weiterlesen

Postliberalismus, Linke zu liberal – Hä?

9. Juni 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

Martin Böttger hat hier schlecht geschlafen und zu früh DLF gehört. Eine meiner besten Freundinnen hat es ihm gleichgetan und mir den selben Text empfohlen und das praktische am DLF ist, wenn man zu faul zum lesen ist, hört man einfach den Podcast – z.B. morgens in der Badewanne. Irgendwas mit Links und Liberalismus – für mich ja ein Muss. Weiterlesen

WM-Vorbereitung

9. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Donnerstag starten die Trump-Festspiele, die dem korrupten Präsidenten sein nicht minder korrupter spezieller Freund Gianni Infantino ausrichtet. Hier hatte ich Ihnen bereits aufgeschrieben, wie langweilig und nahezu unbenutzbar für uns Fussballsüchtige die langweilige Vorrunde gestaltet ist. Weiterlesen

„Online-Kakerlaken“ jetzt auf der Straße

7. Juni 2026 / Gilbert Kolonko / 1 Kommentar

Was als Internet Protest der Jugend Indiens begann, hat nun die Straße der Hauptstadt New Delhi erreicht

„Ja, ja die jungen Menschen. Erst einmal abwarten, ob es bei ihnen zu mehr reicht, als nur im Internet rum zu klicken.“ So oder ähnlich waren die O-Töne von älteren, wie erfahrenen Indien-Beobachtern, als der 30-jährige Abhijeet Dipke vor drei Wochen die Cockroach Janta Party (Kakerlaken-Partei) gründete, nachdem der indische Verfassungsrichter Surya Kant junge, arbeitslose als Parasiten und Kakerlaken beschimpft hatte. Weiterlesen

Rechtsextreme Flüchtlingspolitik

6. Juni 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

von CSU und Co

Weder ist die AfD in Deutschland, noch Le Pen oder ihr jugendliches Abziehbild in Frankreich an der Regierung. Da beschließt Europa unter wesentlichem Einfluss der CSU mit Innenminister Dobrindt und EP-Strippenzieher Manfred Weber menschenrechtswidrige, kaltherzige, und letztlich gegen Verfassungsrecht und internationale Flüchtlingskonventionen verstoßende Asylgesetze und Abschiebungsverordnungen. Die Unmenschlichkeit, die die Rechtsextremisten in vielen Ländern fordern, werden im vorauseilenden Gehorsam durch diese Gesetzgebung und die sie tragenden bürgerlichen Parteien vollzogen. Weiterlesen

Aus für Cosmo Radio

4. Juni 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD

Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine öffentlich-rechtliche Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und die braune politische Agenda in vorauseilendem Gehorsam umsetzt. Ein Kommentar. Weiterlesen

EU-Abschieberegime

4. Juni 2026 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Rat und Parlament einigen sich: Ein Abschieberegime, von dem Rechtsextreme geträumt haben

Europaparlament und Regierungen verschärfen die Abschieberegeln. Auch Abschiebezentren in Drittstaaten und Razzien nach dem Vorbild der US-Abschiebe-Miliz ICE werden möglich. Ob die neuen Regelungen tatsächlich mehr und schnellere Abschiebungen erreichen werden, bleibt indes fraglich. Weiterlesen

Mit Misserfolgen abrechnen

4. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von einer Albanerin können wir noch was lernen

Besonders abgedrehte westdeutsche “maoistische” Sekten haben es in den 70ern getan: von einem despotischen albanischen Führer lernen. Die Geschichte ist vernünftigerweise über die hinweg gegangen. Die “Gartenhaltung” für Männer war noch nicht erfunden. Nun meldet sich eine albanische Professorin aus dem Auge des neoliberalen Kapitalismus in London. Und von der können wir noch was lernen. Weiterlesen

Mehr als nur Radio

2. Juni 2026 / Hıdır Çelik / 3 Kommentare

Warum Deutschland seine mehrsprachigen Stimmen braucht

Als ich Ende 1978 nach Deutschland kam, wurde mir schnell bewusst, welche Bedeutung das türkischsprachige „Köln Radyosu“ für die erste Generation von Migrantinnen und Migranten aus der Türkei hatte. Die Sendung war weit mehr als ein Nachrichtenprogramm – sie war Orientierungshilfe, Informationsquelle und ein Stück Heimat zugleich. Ähnliche Angebote des Westdeutschen Rundfunks (WDR) gab es auch in den Sprachen anderer Gastarbeitergruppen. Weiterlesen

Besser als Bayern

31. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie es besser geht als bei den Bayern, das wussten wir im Ruhrpott schon, als ich dort aufwuchs (1957-1976). Gestern wussten es Mikel Arteta und der FC Arsenal des Trump-Finanziers Stan Kroenke. Sie zeigten, wie mann gegen die Qatar-Milliarden spielen muss. Schön ist was Anderes. Und ein aus Leverkusen zugewanderter angeblicher “Hoffnungsträger” liess sich im entscheidenden Moment, kurz vor dem Pausenpfiff intelligent freigespielt, abgrätschen. Weiterlesen

Liebe Regierung, worauf wartest Du eigentlich?

28. Mai 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten steigt in NRW an.

Mit 6.268 Delikten 2025 haben im vergangenen Jahr rechtsextrem motivierte Straftaten um 11 Prozent über 2024 gelegen und einen neuen Höchststand erreicht. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Im Schnitt werden in NRW täglich 17 rechtsextreme Straftaten verübt. Viele Menschen werden alltäglich mit diskriminierenden und menschenverachtenden Äußerungen und Angriffen konfrontiert. Die Grünen im Landtag NRW, Dorothea Deppermann und Dr. Julia Höller fordern deshalb die Zivilgesellschaft auf, “menschenverachtendem Gedankengut entschieden zu widersprechen.” Das allein reicht nicht aus. Weiterlesen

Die Richtung stimmt nicht

22. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, und ich weiss auch nicht, ob die das heute Abend in der Glotze überhaupt zeigen. Aber die Marktforscher*innen, die für das ZDF-Politbarometer arbeiten, haben in ihrer sog. “politischen Stimmung” eine linke Wähler*innenmehrheit errechnet. Ich weiss auch nicht, warum: Grüne 23, Linke 14, SPD 13. Zumindest ist das originell. Weiterlesen

Pushback-Dokumentar

17. Mai 2026 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

Norwegisches Gericht lehnt Auslieferung von Tommy Olsen an Griechenland ab

Tommy Olsen nutzt soziale Medien, um Geflüchtete sichtbar zu machen und damit deren Pushbacks zu verhindern. In Griechenland soll ihm deshalb der Prozess gemacht werden. Die Auslieferung des Norwegers ist nun abgewendet – vorerst. Weiterlesen

Staatgewordene Mafia

15. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Aspekte der Männerhaltung – heute

Die grosse Frau des deutschsprachigen Kabaretts Gerburg Jahnke bevorzugt Gartenhaltung. Tage wie gestern stärken hingegen den Wunsch nach Haltung in fest verschlossenen Räumen, unter striktem Alkoholentzug. Obwohl: bei mir in Beuel hat der Sonnenschein alle Gefahren entschärft. Und die Kriminalstatistik weiss seit langem: am gefährlichsten sind Männer zuhause, wenn keiner zuguckt. Gerne auch verheiratet, hauptsache ein Opfer im Haus. Noch gefährlicher ist eine andere Sorte Mann. Weiterlesen

150 Mio. € – nicht für Flüchtlinge

12. Mai 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Gemeinsames Europäisches Asylsystem: IT-Anpassungen in Deutschland kosten mindestens 150 Millionen Euro

Bis ein neues europäisches Asylsystem wirksam wird, ist es nur noch einen Monat Zeit. Die Mitgliedstaaten müssen dafür jede Menge Prozesse anpassen und IT-Systeme aktualisieren. In Deutschland wird das nicht nur knapp, sondern auch ziemlich teuer. Weiterlesen

Wolfgang Bosbach, CDU/CSU und AfD

11. Mai 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der nette Wolfgang Bosbach taucht neuerdings hier und da – wie übrigens auch Roland Koch, ehemaliger hessischer Ministerpräsident, bekannt für rechte Kampagnen (“Wo kann ich hier gegen Ausländer unterschreiben”) – neuerdings als Kommantator auf Seite vier des ehemals liberalen “Kölner Stadtanzeiger” auf. Beide Unionsrechte vertreten krude, am rechten Rand der Union ansässige Thesen – und werden von der Chefredaktion des DuMont-Verlages, dessen Mitglieder inzwischen vorzugsweise aus ehemaligen Springer-Häusern rekrutiert werden, prominent platziert. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

Einer hat wirklich was zu sagen – er ist jetzt tot

Was als Internet Protest der Jugend Indiens begann, hat nun die Straße der Hauptstadt New Delhi erreicht

von CSU und Co

Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD

EU-Rat und Parlament einigen sich: Ein Abschieberegime, von dem Rechtsextreme geträumt haben

Von einer Albanerin können wir noch was lernen

Warum Deutschland seine mehrsprachigen Stimmen braucht

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten steigt in NRW an.

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Norwegisches Gericht lehnt Auslieferung von Tommy Olsen an Griechenland ab

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Gemeinsames Europäisches Asylsystem: IT-Anpassungen in Deutschland kosten mindestens 150 Millionen Euro

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