Kategorie: Bürgerrechte (Seite 11 von 77)

Wie sicher ist die WM?

31. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Antwort finden Sie hier nicht – die ist unsicher

Weniger als 10% der Staats- und/oder Regierungsführungen dieser Welt sind von einer Frau besetzt. Das entsprechende Staatsamt von Mexiko könnte nach meiner unmassgeblichen persönlichen Schätzung darunter das Schwierigste sein. Logisch also, dass eine Frau das aufräumen soll: Claudia Sheinbaum Pardo. Wenig überraschend, dass die mit ihrem Testosteron-Defizit von ihrem Verstand überwältigt wird, und von allen Kolleg*inn*en in vergleichbarer Position, also unter maximaler Bedrohung, den cleversten Umgang mit dem “mächtigsten Mann der Welt” gefunden hat. Weiterlesen

Frontkämpferin

31. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Coexistence, My Ass!” von und mit Noam Shuster-Eliassi

Was diese Frau macht, muss ich gestehen, dafür wäre ich zu feige. Ich wäre schon längst weg. Allerdings wüsste ich nicht zu sagen, wohin (Beuel vielleicht …?).

“Coexistence, My Ass! – Noam Shuster-Eliassi kennt den israelisch-palästinensischen Konflikt seit ihrer Kindheit. Die in einem arabisch-israelischen Friedensdorf aufgewachsene Stand-up-Comedian nutzt scharfe Ironie, um ihr Publikum mit der harten Realität des Nahostkonflikts zu konfrontieren. Während die Region in Gewalt versinkt, zwingt sie ihr Publikum mit Humor, über das Unfassbare nachzudenken.” Verfügbar bis 22.10. Weiterlesen

Recht auf Reparatur

31. März 2026 / Laura Jaruszewski - netzpolitik / Keine Kommentare

Der lange Weg zu einer nachhaltigen Konsumkultur

Weniger wegwerfen, mehr reparieren: Damit die große Idee der Kreislaufwirtschaft endlich Wirklichkeit werden kann, führt Deutschland bald ein neues Gesetz ein. Doch das „Recht auf Reparatur“ könnte verpuffen, wenn die Preise nicht sinken und wir unsere Konsumkultur nicht verändern. Weiterlesen

Neuer Liberalismus

31. März 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 2 Kommentare

Die FDP steht vor dem Aus. Doch wie steht es um den Liberalismus? Lange wurde bei uns die Gleichung Liberalismus = FDP ja nicht hinterfragt, dabei stand diese Partei in den letzten vier Jahrzehnten allenfalls für eine Schrumpfform der ältesten und wirkungsvollsten politischen Ideen unserer Moderne. Die besten und produktivsten Ressourcen lagen brach oder wurden in ihren historisch-politischen Entwicklungslinien gar nicht mehr wahrgenommen. Weiterlesen

“Manche glauben nicht an die Gegenwart”

30. März 2026 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Dieser Newsletter informiert Sie über die zwischen Mitte Februar und Ende März 2026 im Demokratischen Salon veröffentlichten Texte (vollständiger Text über diesen Link). Er erscheint wenige Tage vor Pessach und Ostern, Feste der Befreiung, Erlösung, Hoffnung, aber auch in Erinnerung an ungewisse Zukünfte. Natan Sznaider schrieb im Jahresband des Leo-Baeck-Instituts „Zeit im jüdischen Kontext“, dass immer wieder „das Jetzt gegen die Zukunft, die wir nicht kennen können, ausgespielt“ werde. Es gebe manche, die „glauben nicht an die Gegenwart, sondern nur an die Vergangenheit und Zukunft.“ In der Hoffnung, dass es uns gelingt, die Gegenwart zu gestalten, wünsche ich allen meinen Leser:innen Frohe Ostern und Pessach Sameach.

Nach “After Benjamin”

30. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ergänzender Warnhinweis zur Mediathekperle

Küppi schrieb gestern (Red.schluss 14 h) von der „bitte nicht wecken-Phase”. Als ich heute wach wurde, rauschte das mediendiätswidrige Radioprogramm an mir vorbei, weil im Kopf schon wieder “After Benjamin” spielte. Die Augen wurden nass – Heuschnupfen? Draussen regnet es. Was ist passiert? Weiterlesen

CDU wird “Brandmauer” öffnen

30. März 2026 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Politische Tabubrüche auf allen Ebenen: Warum die CDU die längst durchlöcherte „Brandmauer“ zur AfD bald öffnen wird

„Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“ (Friedrich Merz 2023, nachdem er zuvor im Sommerinterview nur in Gesetzgebungsorganen eine Zusammenarbeit verneinte)

„Rechtsextreme in demokratische Prozesse einzubinden, wird der Anfang vom Ende der liberalen Demokratien in Europa sein“ (Erik Marquardt, Europa-Abgeordneter der Grünen) Weiterlesen

Selbstkritik aus Breivik-Land

30. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

2012 war ich mit meinem Vater in Norwegen, als der Prozess gegen den faschistischen Massenmörder Anders Breivik lief. Der Prozess wurde im TV live übertragen, und vom Publikum so gebannt verfolgt, wie es hierzulande nur noch bei wichtigen Fussballspielen geschieht. Das norwegische TV NRK imponierte seinerzeit ausserdem durch sehr fachgerechte Komentierungen der gleichzeitig stattfindenden Fussball-EM. Und jüngst wieder mit der brutal-realistischen TV-Serie “Exit”, einer harten Männereliten-Kritik, wie sie aus deutscher Produktion undenkbar ist. Aber von Benjamin Hermansen habe ich noch nie gehört. Bis zu diesem Wochenende. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 29. März 2026 – No Way Back

29. März 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Es gibt ein Sicherheitsrisiko in jedem Haushalt. Das ist die kleine Schachtel mit ein paar Drähten dran, für Telefon und Internet. Technikaffine Leserinnen und Leser kennen den Fachbegriff: Router. Meist steht bei uns Fritz.Box oder Speedlink drauf. In Nordamerika haben sie entdeckt:
„Böswillige Akteure haben Sicherheitslücken in im Ausland hergestellten Routern ausgenutzt, um amerikanische Haushalte anzugreifen, Netzwerke zu stören, Spionage zu betreiben und den Diebstahl geistigen Eigentums zu erleichtern. Im Ausland hergestellte Router waren zudem an den Cyberangriffen „Volt“, „Flax“ und „Salt Typhoon“ beteiligt, die auf wichtige US-Infrastruktur abzielen.“ lesen wir alles hier Weiterlesen

Kein Systemfehler

29. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Windbeutel im Kanzleramt ist kein Systemfehler, sondern sein Ausdruck

Das, was die Merz-Bundesregierung als Kulturpolitik simuliert, ist angetrieben vom neidischen Blick auf das Trump-Regime. Das steuerpolitische Aushungern des Föderalismus, die Haushaltspleiten fast aller Bundesländer und Kommunen, machen die verfassungswidrige Durchsetzung geradezu fabelhaft möglich. Georg Seesslen/Jungle World hat es begriffen, und hier besser als irgendjemand Anderes erklärt: Weiterlesen

Langweiliger werden

29. März 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Breakpoint: Soziale Medien müssen langweiliger werden

Große Techkonzerne investieren Milliarden, um uns so lange wie möglich auf ihren Plattformen zu halten. Mit Erfolg: Viele von uns verbringen nahezu ein Viertel ihrer Lebenszeit online. Damit bringen wir den Betreibern ordentlich Geld ein – ob wir das wollen oder nicht. Ändern soll das ein neues EU-Gesetz. Weiterlesen

Trumps Krieg

29. März 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Trumps Krieg gegen den Iran: Politik gegen die Mehrheit im eigenen Land, aber mit breiter Unterstützung der „Republikaner“

Pew Research Center, als gemeinnützig anerkanntes Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Washington, hat am 25. März 2026 die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, wie die Menschen in den USA den Krieg der USA und Israels gegen den Iran sehen. Die Zahlen zeigen, wie stark Präsident Trump die USA spaltet mit seiner Entscheidung, unter Missachtung des Völkerrechts gemeinsam mit Israel den Iran anzugreifen. Weiterlesen

Sklavenartige Systeme

28. März 2026 / Laura Jaruszewski, Interview - netzpolitik / 1 Kommentar

Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“

Subunternehmen in der Lieferdienstbranche unterlaufen Arbeitsstandards, entrechten Arbeitnehmer*innen und schaffen „beinahe sklavenartige Systeme“. Das sagt der Arbeitsrechtler Martin Bechert im Interview. Die EU-Plattformrichtlinie soll nun für bessere Arbeitsbedingungen sorgen – doch ist das wirklich möglich? Weiterlesen

“Verfassungsfeinde”

28. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Weiterer Schreck in der Morgenstunde durch Bruch meiner Mediendiät – Wundersame Bahn CCXLV

Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Brandstifter nach der Feuerwehr ruft, das sprichwörtliche “Haltet den Dieb!” Wieder habe ich nach dem Aufwachen Radio gehört. Und da kam das raus. Dass sich den Namen von dem Mann noch keine*r merken kann, wurmt ihn und die “Funke-Mediengruppe” offenbar. Dabei ist das noch das Positivste, was ihn von seinen Amtsvorgängern unterscheidet. Weiterlesen

Digitale Gewalt

27. März 2026 / Chris Köver - netzpolitik / Keine Kommentare

“Das lass‘ ich mir nicht nehmen”

Der Fall von Collien Fernandes schockiert viele. Erschreckend sind allerdings auch die Reaktionen: Menschen verteidigen jetzt ihr vermeintliches Recht, sexualisierte Deepfakes ohne Zustimmung zu erstellen. Und sie offenbaren damit, wie hartnäckig sich alte Machtansprüche halten. Weiterlesen

“Merz, leck Eier!”

27. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Alexander Kluge ist tot, aber der Kampf geht weiter. Hamburg hat es gut gemacht. Und die oppositionelle Bewegung in den USA macht es noch besser

Es gibt viele Gründe Alexander Kluge verehrt zu haben. Die meisten werden heute von diversen Medien digital eingemauert. Ganz gebührenfrei möchte ich ein Beispiel nennen, mit dem ich sehr weit am Rande stehend, bzw. im Büro eines Fraktionsvorsitzenden einer NRW-Regierungskoalition sitzend, befasst war. Alexander Kluge trieb die Konzernbosse der TV-Privatsender RTL (Bertelsmann) und Sat1 (Kohlspender Leo Kirch) in den Wahnsinn, weil er am späten Abend ihren “Audience Flow” crashte. Weiterlesen

Verfahrenstrick gescheitert

26. März 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Neu-Abstimmung im EU-Parlament: Konservative scheitern mit Verfahrenstrick bei freiwilliger Chatkontrolle

Die Konservativen wollten ein grundrechtsfreundliches Votum des EU-Parlaments mit einer Neu-Abstimmung aushebeln. Das hat nicht funktioniert. Die Folge des Manövers: Die Chatkontrolle 1.0 wird vorerst nicht verlängert und Anfang April auslaufen. Da ein solcher Vorgang sehr selten ist, bleiben viele Fragen offen. Weiterlesen

Fritze hat wieder einen rausgehauen

26. März 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Da schreibe ich mir die Finger wund über eine Binsenweisheit: Dass man die AfD und den Rassismus in der Gesellschaft nicht dadurch bekämpfen kann oder kleiner macht, indem man ihnen recht gibt und ihre Politik vollzieht. Es ist eine Binsenweisheit, dass Kriminalitätsangst in der Bevölkerung durch reißerische Berichterstattung, Krimifluten im Fernsehen und falsche Botschaften von Politikern in der Öffentlichkeit angefacht werden. Während nämlich konservative Politiker, mit wenigen geschätzten Ausnahmen wie Herbert Reul, immer wieder steigende Kriminalität vor allem von Migranten an die Wand malen, sinkt die Kriminalitätsstatistik in Wirklichkeit weiter. Weiterlesen

Sklaverei wieder erwägenswert?

26. März 2026 / Martin Böttger / 6 Kommentare

Wieder ein Schreck in der Morgenstunde. Die Bundesregierung hat sich in der UNO-Generalversammlung bei einer Resolution zur Verurteilung des Sklavenhandels, eingebracht von Ghana, der Stimme enthalten. Weiterlesen

Frech und dumm

25. März 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

Das deutsche demokratische System wankt. Parteien und Medien lassen sich von Rechtsextremisten und Faschisten treiben. Die AfD macht am besten nichts, und lässt die Andern ihre Politik machen. Bis ihr die Wahlsiege und Regierungsämter in den Schoss fallen. Ich habe mich hier ja schon oft aufgeregt, wenn Extradienst-Autor*inn*en ohne jeden Textbeleg aus unserer Verfassung Medien als “vierte Gewalt” zu schmücken versuchten. Schauen Sie mal hier. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Die Antwort finden Sie hier nicht – die ist unsicher

“Coexistence, My Ass!” von und mit Noam Shuster-Eliassi

Der lange Weg zu einer nachhaltigen Konsumkultur

Ergänzender Warnhinweis zur Mediathekperle

Politische Tabubrüche auf allen Ebenen: Warum die CDU die längst durchlöcherte „Brandmauer“ zur AfD bald öffnen wird

Der Windbeutel im Kanzleramt ist kein Systemfehler, sondern sein Ausdruck

Breakpoint: Soziale Medien müssen langweiliger werden

Trumps Krieg gegen den Iran: Politik gegen die Mehrheit im eigenen Land, aber mit breiter Unterstützung der „Republikaner“

Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“

Weiterer Schreck in der Morgenstunde durch Bruch meiner Mediendiät – Wundersame Bahn CCXLV

“Das lass‘ ich mir nicht nehmen”

Alexander Kluge ist tot, aber der Kampf geht weiter. Hamburg hat es gut gemacht. Und die oppositionelle Bewegung in den USA macht es noch besser

Neu-Abstimmung im EU-Parlament: Konservative scheitern mit Verfahrenstrick bei freiwilliger Chatkontrolle

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

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