Kategorie: Deutschland (Seite 3 von 265)

„Ballastexistenzen“

18. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sie versucht gar nicht erst den Eindruck zu erwecken, an der Faschismusdiskussion teilnehmen zu wollen. Und doch tut sie es. Lea de Gregorio/DLF: „Wie das Leistungsprinzip den Sozialstaat zu verändern droht – Der Sozialstaat steht unter Druck: Kürzungen bei Gesundheit, Pflege und Inklusion folgen einer alten Logik – der Macht des Stärkeren. Woher kommt dieses Denken, und welche Gesellschaft entsteht, wenn Leistungsfähigkeit über Teilhabe entscheidet?“ Der sonntägliche „Essay&Diskurs“-Impuls für eine inhaltliche politische Debatte, der durch die näherkommende DLF-Programmreform mit dem Tode bedroht ist. Weiterlesen

Sargnägel des Internets

18. Oktober 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Alterskontrollen für alle: Der Kids Act oder die sechs Sargnägel des offenen Internets

Europa steuert auf ein Internet mit Alterskontrollen für alle zu. Grund dafür ist der von der EU-Kommission vorgelegte Kids Act. Entstehen soll eine Infrastruktur, mit der sich die digitale Öffentlichkeit potenziell überwachen und spalten ließe. Der Weg dorthin besteht aus sechs Schritten. Weiterlesen

Im Schatten der Algorithmen

18. Oktober 2026 / Rita Schuhmacher - ver.di-publik / Keine Kommentare

Politische Accounts wie „Omas gegen Rechts“ verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

Neun Monate lang war Nadja Glatt auf Instagram so gut wie nicht sichtbar. Dabei hatte sie nichts getan, was gegen die Regeln verstoßen hätte – zumindest ihrer Meinung nach. Die Betreiberin des Accounts omasgegenrechts_buehl_achern, einer der reichweitenstärksten Omas-gegen-Rechts-Accounts in Deutschland mit inzwischen über 116.000 Follower*innen, wurde immer wieder „geshadowbanned“. Ein Vorgehen, das Instagram offiziell bestreitet, über das Betroffene jedoch immer wieder berichten. Weiterlesen

Schlechte Scherze dürfen nicht alles

17. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was ist Satire?

Einerseits ist das Geschmackssache. Und jede‘ Jeck is anders. Also Ende der Debatte? Nein keineswegs. Wer nach „unten“ tritt, macht keine Satire, sondern schlechte und dazu noch billige Scherze. Das ist weder kritisch noch lustig. Ausser für „die da oben“. Die lachen sowieso zuviel. In eine fachliche Diskussion gehören zusätzlich Fragen des Handwerks. Ist eine Pointe gut oder schlecht? Ist eine gute Pointe dennoch schlecht gesetzt? Wie ist das Agendasettung zu beurteilen? Wie der Vortrag, die Erzählweise. das Timing? Die Recherche? Das Zusammenspiel eines Ensembles? Darüber ist unendlicher Streit möglich. Und nötig. Solange „wir hier“ eine Demokratie sind. Weiterlesen

Die in Berlin

16. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Mit Update nachmittags

Zu den Vorteilen meiner Mediendiät gehört, dass ich vieles nicht mehr mitkriege. Es wäre schlecht für meinen Blutdruck und mein gefährdetes Herz. Das spüren auch die in Berlin. Wenn sie noch in ihren Körper hineinhören. Viele lenken sich lieber davon ab – es kann zusätzlich beunruhigen. Am Fall der Bärbel Bas rückte dieser Zusammenhang mal wieder in die Schlagzeilen. Mich hat das nicht mehr intensiv beschäftigt, weil ich das alles schon kenne. Doch die folgende Kolumne enthielt für mich noch bemerkenswerte Neuigkeiten: Weiterlesen

Wider die Marktgläubigkeit

16. Oktober 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Sei wie Robert

16. Oktober 2026 / Maren Skambraks - ver.di-publik / Keine Kommentare

Jamel rockt den Förster

Ein kleines Dorf in Mecklenburg-Vorpommern wird von einer rechtsextremen Mehrheit geprägt. Einmal im Jahr feiern Birgit und Horst Lohmeyer den bunten Gegenentwurf zu dieser Ideologie. Und trotz Unwetter haben auch in diesem Jahr rund 2.500 Menschen, darunter Robert von ver.di, gegen den Rechtsruck gerockt und geglitzert. Weiterlesen

Palantirs Geschäfte in Europa

15. Oktober 2026 / Anna Biselli, Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Länderübergreifende Recherche

Software von Palantir findet sich bei europäischen Streitkräften, bei Polizeien und im Gesundheitssystem. Aber viele Länder suchen nach Alternativen, sie sorgen sich um Abhängigkeiten, Sicherheit und Demokratie. Ein Recherche-Team hat untersucht, wo der Tech-Konzern in Europa Verträge mit Regierungen hat. Weiterlesen

Lächerliche Hilflosigkeit

15. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Infantino-Gegner machen die gleichen Fehler wie die europäische Aussenpolitik

„Die größten Abstriche sind im Bereich ‚Global Europe‘, also bei der internationalen Zusammenarbeit, Entwicklungspolitik und humanitärer Hilfe geplant“. Das schreibt der fachkundige Eric Bonse in der taz. Und dass das aber dem Blackrock-Merz und u.a. „Niederlande, Schweden und Österreich“ bei weitem noch nicht genug ist. So macht mann sich in der Welt da draussen Freund*inn*e*n. Weiterlesen

Ode an den Kaugummiautomaten

14. Oktober 2026 / André Dahlmeyer / Keine Kommentare

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Nicht alles was glänzt, ist Gold. Kaugummiautomaten glänzten nie, nicht mal brandneu, aber für manch einen Hosenscheisser hatten sie etwas mystisches, Verbotenes. Wer Mutti völlig skrupellos zehn Pfennig aus dem Portemonnaie, Verzeihung: der Geldbörse, stibitzte, stieg in Westdeutschland ad hoc zum Macker auf. Er und die Maschine. Er gegen die Maschine. Zwergenaufstand. Auch Glück war nun endlich käuflich! Weiterlesen

Von Köln nach Neu-Kölln

14. Oktober 2026 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Offener Liebesbrief an den Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak

Bruder!

So treffend wie Elif Eralp selber hat niemand das sensationelle Ergebnis der Berliner Wahl zusammengefasst. „Die Liebe hat gesiegt!“ Nicht ganz so treffend allerdings war ihr hoffnungsvoller Nachsatz. Geschlagen seien „Hass und Hetze“. Das stimmt nicht. Wo immer die Liebe sich anschickt zu siegen, recken Hass und Hetze noch einmal ihre teuflischen Häupter empor. Vielleicht hat Elif das gar nicht bemerkt. Gilt doch die Liebe ihr. Hass und Hetze aber, Bruder Ferat, gelten dir. Den Grund dafür hast du selber reuevoll eingestanden: Weiterlesen

Gesichtersuchmaschine PimEyes

14. Oktober 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 1 Kommentar

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Seit mehr als einem Jahr verbietet die EU bestimmte Formen biometrischer Gesichtsdatenbanken. Doch die Suchmaschine PimEyes macht einfach weiter. Die zuständige Bundesnetzagentur hält sich bedeckt – und die Bundesregierung laviert gar um das Verbot herum. Weiterlesen

Kaputt

14. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie billig sind heute Führerscheine? Wo gibt es noch funktionierende Telefone?

Mein Führerschein ist seit Jahrzehnten weg. Ich weiss nicht wo. Er ist jetzt 51 Jahre alt, 13 Fahrstunden, davon 6 auf Schaltwagen, 650 Mark. Haben meine Eltern zum Abi spendiert. Ich erinnere mich noch genau. Z.B. an die Bedeutung von Stoppschildern. Oder daran, dass auf eine Kreuzung oder einen Fussgängerüberweg erst aufgefahren werden darf, wenn sie frei sind und ohne Hindernis überquert werden können. Haha, da lachen wir Beueler*innen. Wir haben in den gegenwärtigen Staus noch niemand entdeckt, der*die sich daran erinnern kann. Weiterlesen

Offensichtlich verfassungswidrig

13. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzppolitik / Keine Kommentare

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auf und sehe nur eine unzureichende Kontrolle vor. Weiterlesen

„Dämme der Bürgerlichkeit“

13. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Suchanzeige – sind noch welche da?

Jürgen Trittin vermisste sie in seinem gestrigen Text in der FAZ. René Martens/MDR-Altpapier hat ein regelrechtes Suchkommando zusammengestellt, kann aber noch keinen Erfolg vermelden:

„Anders Breivik lächelt wieder – Seit Donnerstag sondieren Linke, Grüne und SPD in Berlin die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Für Springer-Autoren ein Anlass, in der Berichterstattung über die Partei die Linke eine weitere Eskalationsstufe zu zünden. Außerdem im Fokus: das Fortwirken rechtsextremer Terrorideologie.“ Weiterlesen

Korrupter Schwachkopf – am Ende oder obenauf?

13. Oktober 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Donald Trump hat den Tiefpunkt seiner Karriere noch nicht erreicht, nähert sich aber immer weiter an. Er schläft bei offiziellen Anlässen öfter ein, als sein Vorgänger Joe Biden, den er gerne als „Sleepy Joe“ verunglimpfte und jedesmal, wenn er mit Wladimir Putin telefoniert hat, halluziniert er. In unserer Jugend haben viele von uns die Science-Fiction-Heftchen „Perry Rhodan“ gelesen. Der hatte Mutanten um sich versammelt, die Telepathie und Telekinese beherrschten und Rhodan eroberte ein arkonidisches Großraumschiff, indem er die „Topsider“, die es gekapert hatten, telephatisch manipulierte, indem seine Mutanten ihnen eine andere Wirklichkeit vorgaukelten. So etwas scheint Putin immer wieder mit Trump zu gelingen. Weiterlesen

Fünf Gewalten

13. Oktober 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Die Gewaltenteilung ist ein Grundprinzip der Demokratie, das staatliche Macht zur Verhinderung von Missbrauch in drei unabhängige Bereiche aufteilt: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung). Sie kontrollieren sich gegenseitig, sind im Grundgesetz verankert und verhindern einen Missbrauch von Macht. In Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Die richterliche Unabhängigkeit ist ausdrücklich in Art. 97 GG verankert und sorgt dafür, dass die Rechtsprechung frei von politischer oder gesellschaftlicher Einflussnahme entscheiden kann. Weiterlesen

Fake-Friedens-theater in S-A

13. Oktober 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Kaum hatten die Steigbügelhalter der AfD in Sachsen-Anhalt, das BSW („Bündnis Schamloser Wagenknechte“) dafür gesorgt, dass erstmalig seit 1932 ein Rechtsextremist in Deutschland Parlamentspräsident werden konnte, da bahnt sich bereits eine Koalition an, die ahnen lässt, welche Art von zynischen Aktionen in Zukunft noch von dieser Querfront-Combo zu erwarten sein wird. Sie wollen, so kündigte Westentaschen-Nazi Siegmund und seine Komplizen öffentlich an, einen Antrag erstmal in den Landtag und anschließend in den Bundesrat einbringen, der die Bundesregierung auffordert, „Friedensverhandlungen“ mit Russland aufzunehmen und – natürlich – die Militärhilfe für die Ukraine einzustellen. Weiterlesen

Die Linke hauen, die CDU meinen

12. Oktober 2026 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Der Vormarsch faschistischer Parteien hat den demokratischen Konservatismus in eine existenzielle Krise gestürzt. Das trifft nicht nur Parteien wie die CDU. Die Krise trifft auch konservative Zeitungen wie die FAZ. Sie irrlichtert auf zunehmend rechtem Kurs. Weiterlesen

Als die Bahn noch fuhr

12. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Intercity – Wundersame Bahn CCLXIII

1971 also soll es gewesen sein. Ich kann mich nicht mehr so genau erinnern. 1973 wurde ich Jungdemokrat. Kurze Zeit später als Schülerreferent in den NRW-Landesvorstand gewählt. Von da an wurde ich Stammkunde der Deutschen Bundesbahn. So hiess die Firma, als sie schon vielgescholten („Beamtenbahn“) wurde, aber noch funktionierte. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Alterskontrollen für alle: Der Kids Act oder die sechs Sargnägel des offenen Internets

Politische Accounts wie „Omas gegen Rechts“ verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

Was ist Satire?

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Jamel rockt den Förster

Länderübergreifende Recherche

Die Infantino-Gegner machen die gleichen Fehler wie die europäische Aussenpolitik

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Offener Liebesbrief an den Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Wie billig sind heute Führerscheine? Wo gibt es noch funktionierende Telefone?

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Suchanzeige – sind noch welche da?

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Intercity – Wundersame Bahn CCLXIII

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